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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 30. April 2024, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 07 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Einwohner*innen haben das Wort
2.
Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
3.
Genehmigung der Tagesordnung
4.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
1.
Protokoll 2024-03
5.
Fragen an die Polizei
6.
Schreiben von Bürger*innen
1.
Tempo 30 Passauerstraße
2.
Inninger/Zielstattstrasse: Parkende LKW und Vermüllung der angrenzenden Grünzonen
3.
Antrag des Kleingartenvereins
4.
Flüchtlingsunterkunft Albert Roßhaupterstraße
5.
Dauerparker_Wohnmobile Werdenfelsstraße
6.
Erweiterung Parklizenzgebiet Sendling Westpark
7.
Parksituation Murnauerstr.
8.
Gehwegschäden und Straßenbeschädigungen Mittenwalder Straße
9.
Antrag Drachenseestr/Ecke Ötztaler
10.
Geschwindigkeit Kössener Straße
11.
sofortiger Stopp Ausgabe von Pflanzen an Green-City-Paten
12.
Fahrradweg Brücke Westendstrasse
13.
Flüchtlingsunterkunft Rosshaupterstrasse
14.
Westpark Wasserspielplatz
15.
Verkehr / Geschwindigkeitsbegrenzung Waldfriedhofstraße
16.
Westpark
17.
Verbindung der Fußwege Dauthendeystrasse/Makromannenstraße
18.
Antrag Behindertenparkplatz und Halteverbot vor der Gethsemanekirche
19.
TWT - Rückbau der Unterführung Waldfriedhof Haupteingang
20.
Schulwegsicherheit an der Drachenseestraße/Ötztalerstraße
21.
Halbmarathon im Westpark
22.
Schreiben BG Kriegersiedlung
23.
Schulweggefährdung durch morgendlichen Verkehrskollaps im Bereich Ehrwalder Straße
7.
Weitere Punkte
1.
Amtsniederlegung von Frau Maryam Giyahchi;
Amtseinführung von Herrn Jan Stojanovic
2.
Neubesetzung Unterausschüsse
8.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Beleuchtung für Fußweg vom Westpark zur Straße Am Westpark
Parkbeleuchtung am Westpark
-
20-26 / E 01641 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / E 01642 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Eine Beleuchtung des Fußweges vom Westpark zur Straße „Am Westpark“ wird wegen vorhandener Alternativrouten und wegen der sonst notwendigen Asphaltierung der derzeit als Kiesweg hergestellten Abschnitte nicht durchgeführt
2.
(E) Fahrradkonzept für das Umfeld des geplanten Bildungscampus an der Fürstenrieder Straße
-
14-20 / E 01724 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Fahrradkonzept für das Umfeld des geplanten Bildungscampus an der Fürstenrieder Straße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01724 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 – Sendling-Westpark am 10.10.2017
9.
Entscheidungen
10.
Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Init. "Bodenakrobatik"
Bodenakrobatik Training mit Airtrack vom 10.04. -25.07.2024
4.931,89€; AZ. 0262.0-7-0469
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 für das Bodenakrobatik Training mit Airtrack vom 10.04. -25.07.2024 von der Init. "Bodenakrobatik" i.H.v. 4.931,89 € am 21.02.2024.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Märchen im Westpark“
„Märchen im Westpark für Kinder (Kindergarten- und Schulalter) im August 2024
6.530,00 € 7 AZ: 0262.0-7-0470
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 der Initiative „Märchen im Westpark“ für die Maßnahme „Märchen im Westpark für Kinder (Kindergarten- und Schulalter) im August 2024 in Höhe von 6.530,00 € vom 06.03.2024.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
SV von 1880 München e.V.
„Kinderfasching am 03.02.2024“
739,77 € / AZ: 0262.0-7-0463
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 des SV von 1880 München e.V. für die Maßnahme „Kinderfasching am 03.02.2024“ in Höhe von 739,77 € vom 20.12.2023.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
AKitZ gGmbH
„Umwandlung GTP in Mini-Kita zur Sicherung von 10 Betreuungsplätzen im U3-Bereich vom 06.05.2024 – 17.05.2024“
10.040,00 € / AZ: 0262.0-7-0471
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 der AKitZ gGmbH für die Maßnahme „Umwandlung GTP in Mini-Kita zur Sicherung von 10 Betreuungsplätzen im U3-Bereich vom 06.05.2024 – 17.05.2024“ in Höhe von 10.040,00 € vom 22.03.2024.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Baugenossenschaft Kriegersiedlung eG
„Kinderfest anlässlich unseres Siedlungsfestes am 26.07.2024“
520,00 € / AZ: 0262.0-7-0472
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 der Baugenossenschaft Kriegersiedlung eG für die Maßnahme „Kinderfest anlässlich unseres Siedlungsfestes am 26.07.2024“ in Höhe von 520,00 € vom 14.03.2024.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat der Grundschule an der Gilmstraße 46
„Schulhof Verschönerung vom 10.05.2024 – 10.09.2024“
2.000,40 € / AZ: 0262.0-7-0473
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 des Elternbeirat der Grundschule an der Gilmstraße 46 für die Maßnahme „Schulhof Verschönerung vom 10.05.2024 – 10.09.2024“ in Höhe von 2.000,40 € vom 12.03.2024.
11.
Anträge
1.
Budget für eigene Veranstaltungen
2.
Antrag BA-Anhörung für Carsharing-Parkplätze
3.
Ampel Garmischer - Hinterbärenbadstraße
4.
Piktogrammkette in der Sachsenkamstraße
5.
Fahrrad Abstellflächen Ecke Hansa/Albert Rosshaupterstr
6.
Stärkung der Präsenz des BA7 in der Öffentlichkeit durch Social Media
7.
PV auf dem Dach der U-Bahnstation Partnachplatz
12.
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
12.1
Bau, Stadtplanung und Umwelt
12.2
Bildung und Sport
1.
Protokoll BuS
12.3
Haushalt
1.
Einladung UA-Haushalt
12.4
Soziales und Kultur
1.
Einladung SuK
2.
Protokoll SuK
12.5
Mobilität und Wirtschaft
1.
Einladung UA MuW
2.
Protokoll UA MuW
12.6
Parks und Grünanlagen
1.
Bericht zur BA Sitzung
13
Berichte der Beauftragten
13.1
Bericht des Vorsitzenden
1.
Bericht des Vorsitzenden 2024-04
2.
Schreiben an CSU-StR-Fraktion - Kitagebühren
3.
Mülltonnen am S-Bahnhof Harras - Bodenehrstr.
13.2
Beauftragte gegen Rechtsextremismus
13.3
Beauftragte für Menschen mit Behinderungen und Inklusionsbeauftragte
13.4
Delegierter aus dem Migrationsbeirat
13.5
Gleichstellungsbeauftragte
13.6
Internetbeauftragte
13.7
Jugendbeauftragte
13.8
Kinderbeauftragte
13.9
Mieterbeirat
13.10
Migrations und Integrationsbeauftragter
13.11
REGSAM Beauftragter
13.12
Seniorenbeauftragter
1.
Bericht des Seniorenbeauftragten für April
13.13
Weitere Berichte
1.
Protokoll erweiterter Vorstand
14.
Baumfällungen
1.
Säulingstr -Herr Keller
2.
Ammergaustr.-Frau Binder
3.
Schneemannstr.-Herr Seidl
4.
Schneemannstr.-Herr Seidl
5.
Esterbergstr.-Frau Binder
15.
Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
1.
Bauvorhaben Ohlstadter Str.
16.
Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
1.
Spielaktionen Spiellandschaft Stadt
2.
Anhörung, Straßenfest, Schondorfer Straße
3.
Anhörung, Partnachplatz, Literarisches Picknick am Bücherschrank
17.
Westparkveranstaltungen
1.
Anhörung, Westpark, Seebühne, Musikalisches Weinfest
2.
Anhörung, Westpark, Westteil, Teamstaffel-Lauf
3.
Anhörung, Westpark, Theatron, Entity Shakespeare Theatre
4.
Anhörung, Westpark, Theatron, Gottesdienst christliche Gemeinde
5.
Anhörung, Westpark, gesamter Park, Spendenlauf
6.
Anhörung, Westpark, Ostteil, Bundesjugendspiele
7.
Anhörung, Westpark, kleine Zirkuswiese und Theatron, 3 kleinere Konzerte
8.
Anhörung, Westpark, kleine und große Zirkuswiese, Zirkuslust
9.
Anhörung, Westpark, Seebühne, Kino, Mond und Sterne
10.
Anhörung, Westpark, kleine Wiese im Ostteil, Glaubensverkündigung
18.
Baureferat
1.
Bestellung einer städtischen Leistung: Outdoorkicker auf dem Spielplatz Eichendorffplatz
2.
Erinnerungsverfahren Wessobrunner Str.
19.
Büro des Oberbürgermeisters
20.
Direktorium
1.
Anhörung, Berechnung BA-Größen
2.
Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung
21.
Kommunalreferat
22.
Kreisverwaltungsreferat
23.
Kulturreferat
24.
Lokalbaukommission
25.
Mobilitätsreferat
1.
Albert-Roßhaupter-Str. Tempo 30 bei Kita
2.
Bauernbräuweg/Distlhofweg Radverkehr
26.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
27.
Referat für Bildung und Sport
28.
Referat für Gesundheit
29.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
30.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
31.
Sozialreferat
32.
Weitere Anhörungen
1.
MIP Anhörung 2024-2028
33.
Baureferat
1.
Umgestaltung Partnachplatz
2.
Fristverlängerung Maßnahmen Gänse
3.
Findlinge in der Wessobrunner Straße
4.
Dialog-Display in Sendling-Westpark
5.
Trinkwasserbrunnen
6.
Trinkwasserbrunnen am Zirler Platz und am Wessobrunner Platz
7.
Ausstattungsgegenstände und Spielgerät Gilmstraße
34.
Büro des Oberbürgermeisters
35.
Direktorium
1.
Fristverlängerung Professionell durchgeführte Kinder und Jugendversammlungen
36.
Kommunalreferat
37.
Kreisverwaltungsreferat
1.
Europawahl 2024; Wahlbezirke und Wahlräume im Stadtbezirk 7
38.
Kulturreferat
39.
Lokalbaukommission
1.
Baulisten
40.
Mobilitätsreferat
1.
Überprüfung und Verbesserung des beschilderten Radwegenetzes in München
2.
Abstellflächen für Elektro-Kleinfahrzeuge
3.
Kurzparkzone im Bereich Hinterbärenbadstraße
4.
Anfrage zur Erweiterung des Parklizenzgebietes am Partnachplatz
5.
Gewichtung von Anliegen auf der Meldeplattform Rad
6.
Tempo 30 in der Sachsenkamstraße
7.
Zwischennachricht Neuprofilierung der Murnauer Straße
8.
Fristverlängerung Maximal Tempo 50 im Luise-Kiesselbach- und Heckenstaller-Tunnel
9.
Carsharing Parkplätze
10.
Verkehrsführung aus der Albert-Roßhaupter-Straße in Richtung Norden
11.
Ampelschaltung für Rechtsabbieger aus der Albert-Roßhaupter-Straße
in die Garmischer Straße
12.
Neue TOPO-Box-Standorte für Sendling-Westpark
13.
Zwischennachricht Verkehrszahlen Tempo 30-Bereiche in Sendling-Westpark
41.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
42.
Referat für Bildung und Sport
43.
Referat für Gesundheit
44.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
45.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Fällung Mittenwalder Str.
46.
Sozialreferat
47.
Weiterer Schriftverkehr
1.
Westpark-Parkplatz Westendstr.
48.
Amtsblatt
49.
Baureferat
1.
Distlhofweg Ostseite
50.
Büro des Oberbürgermeisters
51.
Direktorium
1.
Hinweise zur Erledigung von BA-Anträgen: Vorgehen bei Rück- und Folgefragen
52.
Kommunalreferat
53.
Kreisverwaltungsreferat
1.
Mini-Ausstellung im Auftrag des RKU Luise-Kiesselbach-Platz vom 10.04-17.04.2024
2.
Quartierslounge im Luise-Kiesselbach-Platz vom 17.04 - 24.04.2024
3.
Bescheid, Luise-Kiesselbach-Platz, Quartiersfest Kreuz und Quer
4.
Bescheid, Westpark, Große Zirkuswiese, Circus Leopoldini
5.
Bescheid, Westpark, Theatron, Open-Air Gottesdienst der Baptisten
6.
Maibaumfest mit Kunsthandwerk auf dem Luise-Kiesselbach-Platz
7.
Bescheid, Westpark, Seebühne und Asienensemble, Thai Sala, Vesakh-Fest
8.
Bescheid, Westpark, Nepalpagode, buddhistische Meditationen
54.
Kulturreferat
55.
Lokalbaukommission
56.
Mobilitätsreferat
1.
Werdenfelsstraße Entfernung Pfeile
2.
Gottfried-Böhm-Ring:Attenkoferstr. Haltverbot
3.
Zirler Str.
4.
Zwischennachricht Planung und Umsetzung des Autobahnsüdrings
5.
Konrad-Celtis-Str. mit Kreuzung Friedrich-Hebbel-Str. - Hausanschluss Fernwärme
6.
Baumaßnahme - Hansastr.
7.
Distlhofweg Haltverbot
8.
Zillertalstraße Seitenstreifen
9.
Säulingstr: PKWParken
10.
Fristverlängerung Fragen zu den Auswirkungen der Verkehrsmaßnahmen - Dieselfahrverbot
11.
Johann-Clanze-Str, 17.05.24 + 18.05.24, European Cup/EM 2024
57.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
58.
Referat für Bildung und Sport
59.
Referat für Gesundheit
60.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
61.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Änderungsplanfeststellungsbeschluss_Tram-Westtangente_Romanplatz bis Wendeschleife am Waldfriedhof
62.
Sozialreferat
1.
Informationen zum Rückbau des Leichtbauhallenstandortes in der Neuherbergstr. und Umsetzung auf die Gerty-Spies-Str.
63.
Weitere Unterrichtungen
1.
Bericht PÄDAGOGISCHE AKTION SPIELEN IN DER STADT
2.
Baumaßnahme Fernwärme-Projekt Friedrich-Hebbel-Straße
3.
Baumaßnahme Fernwärme-Projekt - BV Nestroystraße
4.
BA7 Sitzungstermine 2025
64.
Verschiedenes
65.
nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
1.
Vorkaufsrecht Objekt Schlegelstraße
2.
Konrad-Celtis-Straße-Ergebnis Vorkaufsrecht