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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 28. Mai 2024, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 07 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Einwohner*innen haben das Wort
2.
Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
3.
Genehmigung der Tagesordnung
4.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
1.
Protokoll 2024-04
5.
Fragen an die Polizei
6.
Schreiben von Bürger*innen
1.
Vorschlag Verkehrszeichen für Kindertagesstätte
2.
Mittlerer Ring: Passauerstr. stadteinwärts
3.
aktuelle Verkehrssituation und Gefahren auf dem Schulweg
4.
Vorschlag neue Lastenradstation
5.
Mülleimer an der Ökologischen Ausgleichfläche Distlhofweg
6.
Westpark und Mountainbiken, Toiletten
7.
Miet E-Scooter
8.
Parkplatzsituation Säulingstraße
9.
Verkehrssituation Garmischer Straße/Gefährdung für Kinder der Kitas
10.
Luise Kiesselbach Platz Tunnel Einfahrt Richtung Norden immer noch gesperrt
11.
Verbrennungsmotor im Westpark
12.
Erhalt/Erneuerung des Schwesternwohnheims Partnachplatz statt weitere Flüchtlingsunterkunft
7.
Weitere Punkte
1.
UA-Besetzungen der SPD im BA 7
8.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Beleuchtung für Fußweg vom Westpark zur Straße Am Westpark
Parkbeleuchtung am Westpark
-
20-26 / E 01641 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Zugeleitet)
-
20-26 / E 01642 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Zugeleitet)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Eine Beleuchtung des Fußweges vom Westpark zur Straße „Am Westpark“ wird wegen vorhandener Alternativrouten und wegen der sonst notwendigen Asphaltierung der derzeit als Kiesweg hergestellten Abschnitte nicht durchgeführt
2.
(E) Verbreiterung und Bepflanzung des Mittelstreifens in der
Hinterbärenbadstraße mit Bäumen und Sträuchern
-
20-26 / E 01643 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – wird Kenntnis genommen.
Im Rahmen des integrierten Quartiersansatzes wird geprüft, inwieweit die
Erweiterung und Bepflanzung der grünen Mittelstreifen in der Hinterbärenbadstraße,
Teil des definierten Quartiers „GWG Quartier Hinterbärenbadstraße West“, in das
Projekt integriert werden können.
3.
(E) Keine unnötige Verengung auf dem Gehweg Eichendorffplatz /
Johann-Clanze-Straße durch Parklizenzschild
-
20-26 / E 01646 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Der aktuelle Standort ist nach den technischen und rechtlichen Vorgaben bei der
derzeitigen Aufteilung des Straßenraums der einzig mögliche, auch die
höchstmögliche Gehwegbreite bleibt erhalten. Das Baureferat behält daher den
Standort der Zonentafel bei.
4.
BV-Empfehlung Nr.20-2 / E01641 und Maßnahmen zur Beleuchtung von Angsträumen
5.
Beschluss Mobilität auf den städtischen Friedhöfen_GSR_stadtweite Abstimmung
9.
Entscheidungen
10.
Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget
SV von 1880 München e.V.
„Kinderfasching 15.02.2025 – 22.02.2025“
605,00 € / AZ: 0262.0-7-0476
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 des SV von 1880 München e.V. für die Maßnahme „Kinderfasching 15.02.2025 – 22.02.2025“ in Höhe von 605,00 € vom 11.04.2024.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
SV von 1880 München e.V.
„Sommerfest am 80er am 06.07.2024“
6.550,00 € / AZ: 0262.0-7-0475
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 des SV von 1880 München e.V. für die Maßnahme „Sommerfest am 80er am 06.07.2024“ in Höhe von 6.550,00 € vom 11.04.2024.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Init. "Bodenakrobatik"
Bodenakrobatik Training mit Airtrack vom 10.04. -25.07.2024
4.931,89€; AZ. 0262.0-7-0469
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 für das Bodenakrobatik Training mit Airtrack vom 10.04. -25.07.2024 von der Init. "Bodenakrobatik" i.H.v. 4.931,89 € am 21.02.2024.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
LUMA e.V.
„Kulturelles Kinderprogramm von LUMA e.V. im Café Gans am Wasser – 2024 vom 01.06.2024 – 31.12.2024“
6.532,50 € / AZ: 0262.0-7-0477
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 des LUMA e.V. für die Maßnahme „Kulturelles Kinderprogramm von LUMA e.V. im Café Gans am Wasser – 2024 vom 01.06.2024 – 31.12.2024“ in Höhe von 6.532,50 € vom 05.04.2024.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
MTV München von 1879 e.V.
„Ersatz von Hürden vom 01.07.2024 – 31.12.2024“
1.991,29 € / AZ: 0262.0-7-0480
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 des MTV München von 1879 e.V. für die Maßnahme „Ersatz von Hürden vom 01.07.2024 – 31.12.2024“ in Höhe von 1.991,29 € vom 25.04.2024.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Sport-Verein von 1880 München e.V.
„Ramadam am 80er am 15.06.2024“
2.700,00 € / AZ: 0262.0-7-0478
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 des Sport-Verein von 1880 München e.V. für die Maßnahme „Ramadam am 80er am 15.06.2024“ in Höhe von 2.700,00 € vom 17.04.2024.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
SV von 1880 München e.V.
„Winterfreizeit vom 02.03.2025 – 08.03.2025“
5.146,00 € / AZ: 0262.0-7-0474
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 des SV von 1880 München e.V. für die Maßnahme „Winterfreizeit vom 02.03.2025 – 08.03.2025“ in Höhe von 5.146,00 € vom 11.04.2024.
8.
(E) Stadtbezirksbudget
Community Kitchen gGmbH
„Tetrap-Act-on-foodwaste vom 27.06.2024 – 31.07.2024“
2.322,90 € / AZ: 0262.0-7-0482
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 der Community Kitchen gGmbH für die Maßnahme „Tetrap-Act-on-foodwaste vom 27.06.2024 – 31.07.2024“ in Höhe von 2.322,90 € vom 05.05.2024.
11.
Anträge
1.
Umbenennung Ostmarkstraße
2.
Umbenennung Ostmarkstraße in SarahSonja-Lerch-Straße
3.
Anfrage grundhafte Erneuerung Straßen
4.
Priorisierung ÖPNV während Bau TWT
5.
Schutz vor Durchgangsverkehr aufgrund Bau TWT
6.
Anfrage Toilettenanlage am Partnachplatz-Platz
7.
Wiederherstellung Spielwiese und Schotterrasen Luise-Kiesselbach-Platz
8.
Verkehrslenkende Maßnahmen bei der Sperrung des Luise-Kiesselbach- oder Heckenstaller Tunnels
9.
Fürstenrieder Straße: Erhebliche Gefährdung von Schülerinnen und Schülern am Fußgängerübergang vor den Gymnasien
10.
Fürstenrieder Straße: Temporäre Busspur zwischen der Meier-Helmbrecht-Straße und nördlich der Andreas-Vöst-Straße
11.
Fürstenrieder Straße: Unterrichtung / Anhörung der betroffenen BAs bei baustellenbedingten Änderungen der Verkehrsführung
12.
Fürstenrieder Straße: Verlängerung der Bushaltestelle Andreas-Vöst-Straße in Richtung Norden
12.
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
12.1
Bau, Stadtplanung und Umwelt
1.
Protokoll UA BSU
12.2
Bildung und Sport
1.
Protokoll UA-BuS 22.5.2024
2.
Protokoll UA-BuS Ortstermin 23.05.2024
12.3
Haushalt
1.
Einladung UA-Haushalt
2.
Protokoll HHA
12.4
Soziales und Kultur
12.5
Mobilität und Wirtschaft
1.
Protokoll 2024/05
12.6
Parks und Grünanlagen
1.
Einladung PuG
2.
Protokoll
13
Berichte der Beauftragten
13.1
Bericht des Vorsitzenden
1.
Bericht des Vorsitzenden 2024/05
13.2
Beauftragte gegen Rechtsextremismus
13.3
Beauftragte für Menschen mit Behinderungen und Inklusionsbeauftragte
13.4
Delegierter aus dem Migrationsbeirat
13.5
Gleichstellungsbeauftragte
13.6
Internetbeauftragte
13.7
Jugendbeauftragte
1.
Bericht Jugendbeauftragten
13.8
Kinderbeauftragte
1.
Bericht Kinderbeauftragte
13.9
Mieterbeirat
13.10
Migrations und Integrationsbeauftragter
13.11
REGSAM Beauftragter
1.
Protokoll
13.12
Seniorenbeauftragter
1.
Bericht des Seniorenbeauftragten für die Mai-Sitzung
13.13
Weitere Berichte
1.
Protokoll MOR Tunnelsperre
14.
Baumfällungen
1.
Rottenbucher Str.-Herr Utz
2.
Johann-Clanze-Str-Herr Landinger
15.
Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
1.
Bauvorhaben Nestroystr.
16.
Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
1.
Spielaktionen Straße.Oase von CultureClouds e.V.
2.
Anhörung, Straßenfest in der Johann-Houis-Str.
3.
Anhörung, Fronleichnamsprozession, mit Grünanlage und Halteverboten
4.
Anhörung, Straßen-/Stadtteilfest, Hinterbärenbadstraße
17.
Westparkveranstaltungen
1.
Anhörung, Westpark, kleine Zirkuswiese, Sommerfest Montessori Kinderhaus
2.
Anhörung, Westpark, Fronleichnamsprozession mit Picknick im Westpark
3.
Anhörung, Luise-Kiesselbach-Platz, Sommerfest des Maibaumvereins
4.
Anhörung, Westpark, Rundhütten, Märchenerzählungen im August
5.
Anhörung, Westpark, Große Wiese West, Eid-/Opferfest
6.
Anhörung, Seebühne Westpark, Gottesdienst Hillsong Church
18.
Baureferat
19.
Büro des Oberbürgermeisters
20.
Direktorium
21.
Kommunalreferat
22.
Kreisverwaltungsreferat
23.
Kulturreferat
24.
Lokalbaukommission
25.
Mobilitätsreferat
1.
Johann-Clanze-Str. Sichthaltverbot für den Radverkehr
2.
Landaubogen Aufhebung allgemeine Behindertenstellplätze
3.
BA-Anhörung Mobilitätsstrategie 2035; Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
26.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
1.
Anhörungsverfahren zur Neuausschreibung City Light Säulen
27.
Referat für Bildung und Sport
28.
Referat für Gesundheit
29.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
30.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
31.
Sozialreferat
32.
Weitere Anhörungen
1.
Bitte um einseitiges Halteverbot Bernrieder Str. zwischen Ettalstr. und Staltacher Str.
33.
Baureferat
1.
Antwort Antrag Inninger Str. Fahr- und Gehbahnsanierung im Bestand
2.
Gehwegschäden und Straßenbeschädigungen Mittenwalder Straße
3.
Renovierung Thai-Sala-Pagode im Westpark
4.
Maßnahmen gegen Gänse im Westpark
34.
Büro des Oberbürgermeisters
35.
Direktorium
1.
Funktionen im RIS
36.
Kommunalreferat
37.
Kreisverwaltungsreferat
38.
Kulturreferat
39.
Lokalbaukommission
1.
Baulisten
40.
Mobilitätsreferat
1.
Zwischennachricht Ausweichrouten
2.
Mehr Sicherheit für den Radverkehr in der Waldfriedhofstraße in Höhe der Hausnummern 88 – 90
41.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
1.
Zwischennachricht Verleih von E-Scootern
42.
Referat für Bildung und Sport
1.
Pausenkiosk in der Grundschule an der Werdenfelsstraße
2.
Gilmschule Ausstattungsgegenstände
43.
Referat für Gesundheit
44.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
1.
Energieberatung Krüner Platz
45.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
46.
Sozialreferat
47.
Weiterer Schriftverkehr
48.
Amtsblatt
49.
Baureferat
1.
Info Ergebnisse der Machbarkeitsstudie Begrünung im Straßenraum
50.
Büro des Oberbürgermeisters
51.
Direktorium
52.
Kommunalreferat
53.
Kreisverwaltungsreferat
1.
Bescheid, Westpark, Seebühne, Musikalisches Weinfest
2.
Bescheid Spielaktionen Spiellandschaft Stadt
3.
Ausnahmegenehmigung Veranstaltung in div. städtischen Grünanlagen Fit im Park
4.
Bescheid Glaubensverkündigung Neokatechumenat
5.
Bescheid, Westpark, Westseite, Teamstaffellauf
6.
Bescheid, Westpark, Spendenlauf
7.
Bescheid, Westpark, Theatron, Outdoor Gottesdienste
8.
Bescheid, Westpark, Theatron, Theateraufführungen, Shakespeares Theatre
9.
Bescheid, Westpark, kl. Zirkuswiese, Sommerfest des Montessori Kinderhause
10.
Bescheid, Westpark, kleine und große Zirkuswiese, Zirkuslus
11.
Bescheid, Westpark, Seebühne, Kino, Mond und Sterne
54.
Kulturreferat
55.
Lokalbaukommission
56.
Mobilitätsreferat
1.
Martin-Behaim-Str Radfrei
2.
Pfaffenwinkel
3.
Zwischennachricht e-scooter im Straßenverkehr BV Stadtbezirk
4.
Albert-Roßhaupter-Straße Haltverbot Seitenstreifen
5.
Hinterbärenbadstraße Kurzparken mit Parkscheibe
6.
Hinterbärenbadstraße Lieferzone
7.
Westpark Parkplatz
8.
Zillertalstr Behindertenparkplatz
9.
Drehgenehmigung Grünanlage Hansastr. 59
57.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
1.
Bescheid, Westpark, Theatron, Outdoor Gottesdienste
58.
Referat für Bildung und Sport
59.
Referat für Gesundheit
60.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
61.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Baumfällung Ammergaustr.
62.
Sozialreferat
1.
Aktualisierte Übersicht über Unterkunftsstandorte für Geflüchtete und Wohnungslose
2.
Zweckentfremdung Breitbrunner Straße
63.
Weitere Unterrichtungen
1.
Flyer Strom-Projekt Hansastraße
64.
Verschiedenes
1.
Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
2.
Einladung Spatenstich Tram-Westtangente
65.
nichtöffentliche Tagesordnungspunkte