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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 24. September 2024, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 07 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Einwohner*innen haben das Wort
2.
Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
3.
Genehmigung der Tagesordnung
4.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
1.
Protokoll 2024-08
5.
Fragen an die Polizei
6.
Schreiben von Bürger*innen
1.
Umgestaltung Luise-Kiesselbach-Platz
2.
Dauerparker Luise Kiesselbach Platz
3.
Umbau Hotel-Unterkünfte für Geflüchtete
4.
Bauarbeiten ehemaliges Aigner-Gelände
5.
Westpark
6.
Vorschlag bezüglich Baumpflanzung
7.
Petition Luise-Kiesselbach-Platz
8.
Müllablagerung an Containerinseln
9.
Unbrauchbare Fahrradständer an U-Bahn-Haltestellen
10.
Äste und Astbruch in der Rüdesheimer Straße
11.
Beleuchtung Westendstraße
7.
Weitere Punkte
8.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
Beleuchtung Westpark
2.
(E) Beleuchtung für Fußweg vom Westpark zur Straße Am Westpark
Parkbeleuchtung am Westpark
-
20-26 / E 01641 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01642 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Eine Beleuchtung des Fußweges vom Westpark zur Straße „Am Westpark“ wird wegen vorhandener Alternativrouten und wegen der sonst notwendigen Asphaltierung der derzeit als Kiesweg hergestellten Abschnitte nicht durchgeführt
9.
Entscheidungen
10.
Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Init. „11 Länder“
„3410km / 70 Tage/ 11 Länder vom 13.09.2024 – 21.09.2024“
1.100,00 € / AZ: 0262.0-7-0494
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 der Init. „11 Länder“ für die Maßnahme: „3410km / 70 Tage/ 11 Länder vom 13.09.2024 – 21.09.2024“ in Höhe von 1.100,00 € vom 30.07.2024.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Feierwerk e.V.
„Kulturfestival „Dschungel“ vom 26.10.2024 – 03.11.2024“
3.500,00 € / AZ: 0262.0-7-0499
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 des Feierwerk e.V. für die Maßnahme: „Kulturfestival „Dschungel“ vom 26.10.2024 – 03.11.2024“ in Höhe von 3.500,00 € vom 22.08.2024.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein Erasmus Grasser Gymnasium
„Kennenlernfrühstück für die neuen 5. Klassen – Eltern vom 25.09.2024 – 27.09.2024“
750,00 € / AZ: 0262.0-7-0492
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 des Förderverein Erasmus Grasser Gymnasium für die Maßnahme „Kennenlernfrühstück für die neuen 5. Klassen – Eltern vom 25.09.2024 – 27.09.2024“ in Höhe von 750,00 € vom 24.07.2024.
11.
Anträge
1.
Lochhammer Schlag
2.
Bessere Auslastung und Nutzung von TATZ für Jugendliche
3.
Scharnitzstraße vor der Hausnummer 12
Antrag auf absolutes Halteverbot von Montag bis Freitag
4.
Verkehrszahlen Mobilitätsreferat für LKP und Garmischer Straß
5.
Machbarkeitsstudie Bildungscampus Westpark
6.
Betrieb der Wasseranlagen im Westpark
7.
Bestellung einer städtischen Leistung: Neue Standorte für TOPO-Box-Messungen
8.
Teilnahme an der Münchner Tafel auch für Stadtteilbewohner*innen mit
Mobilitätseinschränken
12.
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
12.1
Bau, Stadtplanung und Umwelt
1.
Einladadung UA Bau,Stadtplanung und Umwelt
2.
Protokoll BSU
12.2
Bildung und Sport
1.
Protokoll UA-BuS
12.3
Haushalt
1.
Einladung UA Haushalt
2.
Protokoll UA Haushalt
12.4
Soziales und Kultur
1.
Einladung SuK
2.
Protokoll SuK
3.
Präsentation der Projektvorstellung Gesund vor Ort
12.5
Mobilität und Wirtschaft
1.
Protokoll MuW
12.6
Parks und Grünanlagen
1.
Einladung P+G
2.
Protokoll UA PuG
13.
Berichte der Beauftragten
13.1
Bericht des Vorsitzenden
1.
Bericht des Vorsitzenden 2024-09
2.
Fragebogen Wessobrunner Str.
3.
BA-Empfang 2024 - Abrechnung
13.2
Beauftragte gegen Rechtsextremismus
13.3
Beauftragte für Menschen mit Behinderung und Inklusionsbeauftragte
13.4
Delegierte aus dem Migrationsbeirat
13.5
Gleichstellungsbeauftragte
13.6
Internetbeauftragte
13.7
Jugendbeauftragte
13.8
Kinderbeauftragte
13.9
Mieterbeirat
13.10
Migrations- und Integrationsbeauftragter
13.11
REGSAM-Beauftragter
13.12
Seniorenbeauftragter
14.
Baumfällungen
15.
Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
1.
Bauvorhaben Westendstr.
2.
Bauvorhaben Ehrwalder Str.
3.
Bauvorhaben Albert-Roßhaupter-Str.
16.
Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
17.
Westparkveranstaltungen
1.
Anhörung, Westpark, Laternenumzug Montessori Kinderhaus
2.
Anhörung, Luise-Kiesselbach-Platz, Christkindlmarkt
3.
Anhörung, Westpark, Clematiswiese, Spielenachmittage des RBS - Freitzeitsport, ganzjährig
18.
Baureferat
19.
Büro des Oberbürgermeisters
20.
Direktorium
21.
Kommunalreferat
22.
Kreisverwaltungsreferat
23.
Kulturreferat
24.
Lokalbaukommission
25.
Mobilitätsreferat
1.
Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor VI, Teil 2
26.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
27.
Referat für Bildung und Sport
28.
Referat für Gesundheit
29.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
1.
Anhörung Lärmaktionsplan 2024
30.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung
2.
Tram-Westtangente
31.
Sozialreferat
1.
Bestellung einer städtischen Leistung: Ferienpässe für Sendling-Westpark
2.
Verlängerung 5 Standorte
32.
Weitere Anhörungen
33.
Baureferat
1.
Straßenzustand Weilheimer Straße
34.
Büro des Oberbürgermeisters
35.
Direktorium
36.
Kommunalreferat
1.
Fristverlängerung Neuer Standort für den BA-Schaukasten Hansa/Ortlerstraße
37.
Kreisverwaltungsreferat
38.
Kulturreferat
39.
Lokalbaukommission
1.
Bauvorhaben
40.
Mobilitätsreferat
1.
Haltverbot Zillertal- Ortlerstraße
2.
Weitere Kurzzeitparkplätze vor dem Haus St. Josef (Luise Kiesselbach Pl.)
41.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
42.
Referat für Bildung und Sport
43.
Referat für Gesundheit
44.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
45.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Nutzungsänderung Albert-Roßhaupter-Str. 22
46.
Sozialreferat
47.
Weiterer Schriftverkehr
48.
Amtsblatt
49.
Baureferat
1.
Sanierung Spielturm in der Spielzone Ost - Information
2.
Baumentfernungen
50.
Büro des Oberbürgermeisters
51.
Direktorium
1.
Protokoll BA-Vorsitzende-Treffen
2.
Verwendungsnachweis Kinderfest Baugenossenschaft.
3.
VerwendungsnachweisKulturraum Binario
52.
Kommunalreferat
53.
Kreisverwaltungsreferat
1.
Gastsättenübernahme
2.
Bescheid, Westpark, kleine Wiese Ostseite, Spendenlauf
3.
Bescheid, Westpark, kleine Zirkuswiese, Puppentheater Maatz
54.
Kulturreferat
55.
Lokalbaukommission
56.
Mobilitätsreferat
1.
Containerburg Hansastr.
2.
Fahrbahnsanierung Krüner Str.
3.
Informationsschreiben Sommerstraße und Aufruf für Saison 2025
57.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
58.
Referat für Bildung und Sport
59.
Referat für Gesundheit
60.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
1.
Kanalsanierungen in der Hinterbärenbadstraße und Erzgießereistraße
61.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Baumfällung Konrad-Celtis-Str.
62.
Sozialreferat
1.
Information des Bezirksausschusses 7 zur Erweiterung der Unterkunft für Geflüchtete in der Gerty-Spies-Str.
63.
Weitere Unterrichtungen
1.
Sachbericht Dschungelpalast Sommerferienprogramm am Wasserspielplatz
2.
Flyer Fernwärme Hansastraße
64.
Verschiedenes
65.
nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
1.
Erhaltungssatzung Johann-Houis-Straße
2.
Erhaltungssatzung Albert-Roßhaupter-Straße
3.
Vorkaufsrecht Euckenstraße