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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. April 2024, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Rupert, Gollierstraße 61, 80339 München
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.
Dringlichkeitsantrag: Poller an der Straßenführung August-Kühn-Straße Ecke Carlamaria-Heim-Straße durch „feuerwehrgerechte“ Absperrungen ersetzen
3
Referatsvertreter*innen nehmen Stellung
4
Bürger*innen haben das Wort
1.
Aktionstag Klima.DULT im Westend am 21.07.2024
2.
Parkplatzsituation zwischen Karl-Spengler-Str. einschließlich Theresienhöhe
3.
Informationen zur Einführung der Gelben Tonne
4.
Nächtliche Lärmbelästigung durch die Kundschaft des Kiosk Parkstraße 25
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
1.
Bauvorhaben Westendstraße 147
2.
Bauvorhaben Schwanthalerstraße 142
3.
Bauvorhaben Bergmannstraße 2
4.
Stadtentwicklungsplanung STEP2040
5.
Bauvorhaben Barthstraße 12 - 22
6.
Bauvorhaben Schrenkstr. 6 / Westendstr. 66 a - Änderungsantrag
6.3
Unterrichtungen
1.
Meldeliste Bauvorhaben
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
1.
KiKs-Festival Am Bavariapark und Alte Kongresshalle von 21.06.2024 bis 23.06.2024
2.
Tanzserenade Am Bavariapark am 16.06.2024
3.
Spielaktion Spiellandschaft Stadt am Georg-Freundorfer-Platz von 13. – 14.06.2024
4.
Selbsthilfeförderung der Initiative UMLENKEN
8.3
Unterrichtungen
1.
Eröffnungsfest des MKJZ "Jetzt geht's los" am Georg-Freundorfer-Platz am 12.04.2024
2.
Nutzung der Theresienwiese - aktueller Sachstand
3.
Erfahrungsbericht Oktoberfest 2023
9
Umwelt, Mobilität und Klimaschutz
9.1
Entscheidungen
9.2
Anhörungen
1.
Baumfällung Bergmannstraße 7
9.3
Unterrichtungen
1.
Ein besseres Mobilitätskonzept für das Oktoberfest
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11590
2.
Pilotprojekt Radwegeinfärbung Bushaltestelle Donnersbergerbrücke
3.
Haltverbot für zuverlässige Leerung der Wertstoffcontainer Bergmannstraße / Gollierstraße
4.
Stellungnahmen zum MVG-Leistungsprogramm; Arbeitskreis attraktiver Nahverkehr und Fahrgastverband Pro Bahn
5.
Fällung von Gefahrenbäume in der Grünfläche Ridlerstraße 26 und Gollierstraße 70
6.
Leistungsbilanz Baureferat - Tiefbau und Gartenbau
7.
Meldeliste Bauvorhaben SWM
8.
Nutzung der eingezäunten Fläche am ehemaligen Gärtnerhaus als Parkplatz am Wiesn Eröffnungstag
9.
Ausstattung der Bushaltestelle an der Westseite der Trappentreustraße / Kazmairstraße (Linie 53)
mit einer Wartehalle oder zumindest mit einer Sitzgelegenheiten - Zwischennachricht / Fristverlängerung
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Init. "Umlenken"
Umlenken -Räder pflegen statt Gas geben vom 01.04. -31.10.2024
5.000,00€; Az. 0262.0-8-0393
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für das Projekt "Umlenken -Räder pflegen statt Gas geben vom 01.04. -31.10.2024" von der Init. "Umlenken" i.H.v. 5.000,00€ am 23.01.2024.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Mischwald e.V. Verein für Musik, Kultur und Medienkunst
Westend Stories -Streunen Stolpern Sammeln vom 16.04. -05.05.2024
5.310,00€; Az. 0262.0-8-0394
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für die Westend Stories -Streunen Stolpern Sammeln vom 16.04. -05.05.2024 vom Mischwald e.V. Verein für Musik, Kultur und Medienkunst i.h.v. 5.310,00€ am 03.03.2024.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Asociacion Cultural Peruana "Chasqui" e.V.
Clan-Destino -am Rande der Gesellschaft vom 10.05. -14.06.2024
1.018,45€; Az. 0262.0-8-0395
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für das Projekt "Clan-Destino -am Rande der Gesellschaft vom 10.05. -14.06.2024" vom Asociacion Cultural Peruana "Chasqui" e.V. i.H.v. 1.018,45€ am 04.03.2024.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
J.E.W.S. Jews Engaged wir Society e.V.
Begehbare Karte im Stadtbezirk 8 vom 01.06. -31.12.2024
2.700,00€; Az. 0262.0-8-0396
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für die Begehbare Karte im Stadtbezirk 8 vom 01.06. -31.12.2024 vom J.E.W.S. Jews Engaged wir Society e.V. i.H.v. 2.700,00€ am 10.02.2024.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
United Cultures Initiative e.V.
Sidewalk Cultures Festival vom 26. -28.07.2024
7.000,00€; Az. 0262.0-8-0397
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für das Sidewalk Cultures Festival vom 26. -28.07.2024 von der United Cultures Initiative e.V. i.H.v. 7.000,00€ am 06.03.2024.
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
11
Anträge
12
Verschiedenes
12.1
Entscheidungen
12.2
Anhörungen
1.
Neues Verfahren zur Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028
3.
Europawahl am 09.06.2024; Einteilung der Wahlbezirke und Wahlräume
12.3
Unterrichtungen
1.
Hinweise zur Erledigung von BA-Anträgen / Vorgehen bei Rück- und Folgefragen
2.
Städtische Kampagne: Sei ein Mensch! - gegen Rechtsextremismus
3.
Sitzungstermine BA8 und Bürgerversammlung 2025
4.
Antrag auf Kostenerstattung für die Betreuung von Kindern unter 12 Jahren, für Kinder mit Behinderung und für die Betreuung von Angehörigen mit festgestelltem Pflegegrad während der Teilnahme an Sitzungen
13
Protokoll und Umlauf
1.
Protokoll der letzten BA-Sitzung