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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 14. Mai 2024, 19:30 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Rupert, Gollierstraße 61, 80339 München Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter*innen nehmen Stellung
4
Bürger*innen haben das Wort
1.
Fahrradabstellplatz in Parkbucht Carlamaria-Heim-Straße 3 - 5

20-26 / T 060529 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Nutzung der Fläche Ganghoferstraße, Linus-Pauling-Straße, Quartiersplatz (MK2-Gelände)

20-26 / T 060645 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Verkehrsführung im Bereich Kazmairstraße und Killiansplatz - Sicherheit und Barrierefreiheit

20-26 / T 061292 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Ganghoferstr. 47 MK2-Gelände; Baustelle PROBAT / Fassaden-MockUps / Container / Müll + Unrat

20-26 / T 061290 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
1.
Freischankfläche Gollierstraße 70

20-26 / T 060630 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Freischankfläche Karl-Spengler-Straße 4

20-26 / T 060631 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Nachtrag
Freischankfläche Parkstraße 4

20-26 / T 061800 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
6.2
Anhörungen
1.
Bauvorhaben Schwanthalerstraße 115

20-26 / T 060632 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.3
Unterrichtungen
1.
Meldeliste Bauvorhaben

20-26 / T 060633 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Bescheid Bauvorhaben Schwanthalerstraße 142

20-26 / T 060634 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge zur Stärkung der Daseinsvorsorge mit Wohnungsbau B) Programm "Werkswohnungsbau / Daseinsvorsorge"


20-26 / V 13084 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag für eine Beschlussvorlage zum Thema Werkswohnungen, einschließlich Sonderregelungen (z.B. Staats- und Bundesbe- dienstete, Beschäftigte im Bereich der Daseinsvorsorge), aus dem Beschluss des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VII“ vom 21.12.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07705) Inhalt: Ausführungen zum neuen SoBoN-Modell Werkswohnungsbau- Daseinsvorsorge für Akteur*innen der Daseinsvorsorge Förderprogramm „Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge“ Gesamtkosten /Gesamterlöse: Zusätzliche Haushaltsmittel sind nicht erforderlich. Die vorgesehenen Haushaltmittel für das Förderprogramm Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge für die Programmjahre 2025 mit 2028 in Höhe von 217,371 Mio. € werden durch eine Reduzierung der MIP-Mittel von Darlehen + Zuschuss für MM- Miete und Genossenschaften dargestellt. Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag: Beschluss des SoBoN-Modells Werkswohnungsbau Beschluss des Förderprogramms Werkswohnungsbau- Daseinsvorsorge Gesucht werden kann im RIS auch unter: SoBoN, Werkswohnungsbau, Daseinsvorsorge Ortsangabe (-/-)
4.
"Wohnen in München VII! Erfahrungsbericht für das Jahr 2023 Programm "Bezahlbares Wohnen und Leben in München" Erfahrungsbericht für das Jahr 2023

20-26 / V 13054 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Efahrungsbericht zu „Wohnen in München VII“ für das Programmjahr 2023 auf Grundlage des Beschlusses der Vollversammlung zum wohnungspolitischen Handlungsprogramm „Wohnen in München VII“ vom 21.12.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07705) Inhalt: Erfahrungsbericht zu „Wohnen in München VII“ mit Kenndaten zu • Neubauten und Grundstücksvergaben • Wohnungssuchenden Haushalten und Wohnungsvergaben • Wohnungsbestand und • Klimaschutz und Qualitäten im Wohnungsbau Erfahrungsbericht zu dem Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“ Gesamtkosten /Gesamterlöse: (-/-) Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wohnen in München VII, Bezahlbares Wohnen und Leben in München, Erfahrungsbericht Ortsangabe: (-/-)
5.
Nachtrag
Einladung der Baureferentin zum Jahresaustausch am 04.06.2024, Anmeldefrist 15.05.2024

20-26 / T 061749 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
1.
(U) Sanierung und Aufwertung des Spielplatzes und der Aufenthaltsangebote auf dem Gollierplatz im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Ausführungsgenehmigung

20-26 / V 12761 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Für die Sanierung und Aufwertung des Spielplatzes und der Aufenthaltsangebote auf dem Gollierplatz wurde der Projektauftrag vom Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 8 Schwanthalerhöhe mit Beschluss vom 15.03.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05778) erteilt. Inhalt - Ausgangslage - Projektbeschreibung - Bauablauf und Termine - Kosten - Finanzierung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.940.000 Euro. Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 1.940.000 Euro wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 5800.950.8645.1 ab 2025 erforderlichen Mittel termingerecht zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2025 ff. bei der Stadtkämmerei anzumelden. 4. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 – 2027 ist gemäß Darstellung im Vortrag unter Punkt 5 „Finanzierung“ zu ändern. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bergmannstraße - Kinder- und Jugendrat Westend - Aktionskoffereinsatz Westend Ortsangabe - Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe - Gollierplatz
2.
Einladung 30 Jahre Geburtshaus München Fäustlestraße am 15.06.2024

20-26 / T 060804 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Leistungsbilanz des Sozialreferates 2024; Stadtbezirk 8 - Schwanthalerhöhe

20-26 / T 061009 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Nachtrag
Sanierung des ehem. Parkwärterhauses zur zukünftigen Nutzung als Jugendeinrichtung

20-26 / T 061503 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Nachtrag
Präventive Schulprojekte und Medienschulungen für Kinder und Jugendliche in der Mittelschule an der Ridlerstraße und der Carl-von-Linde-Realschule

20-26 / B 05800 (Typ: BA-Antrag) (Status: Antwortschreiben)
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
1.
(E) + (U) GWG: Ehemalige Maschinenfabrik Strobl umnutzen zum Wohn- und Kreativquartier Empfehlung Nr. 20-26 / E 01181 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 02.05.2023


20-26 / V 12326 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
siehe Vorlage
8.2
Anhörungen
1.
Schallplattenflohmarkt Am Bavariapark am 13.07.2024

20-26 / T 060294 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Veranstaltung "World-Refugee-Day" Ganghoferstr. 14 und Fläche zwischen Linus-Pauling-Str. und Ben-Chorin-Str. am 21.06.2024

20-26 / T 060805 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Das "Fest der Nachbarn" auf dem Georg-Freundorfer-Platz am 15.06.2024

20-26 / T 060829 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Spielaktionen "Straße.Oase" von CultureClouds e.V. auf Straßen und Plätzen vom 02.07. - 07.09.2024

20-26 / T 061344 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Straßenfest des Griechischen Hauses inkl. Flohmarkt am 22.06.2024 in der Bergmannstr. 35a bis 48

20-26 / T 061347 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
"Schneckenmarkt" und Flohmarkt am 07.06.2024 und 08.06.24 auf der Fläche Am Bavariapark

20-26 / T 061376 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.3
Unterrichtungen
1.
Städtische Spielplätze inklusionsgerecht gestalten

20-26 / T 061197 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Veranstaltungen im Rahmen des MUCs Projektes

20-26 / T 061279 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln


20-26 / V 05555 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 20-26 / A 01426 von der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste, SPD . / Volt – Fraktion vom 11.05.2021 „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln Inhalt: Stellungnahme zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen für das „Baulandmobili-sierungsgesetz" aus dem Deutschen Bundestag vom 07.05.2021. Vorstellung der bestehenden Förderung und Weiterentwicklung der Clubkultur in der Landeshauptstadt München. Darstellung der Auswirkungen der Beschlussempfehlung im Hinblick auf die Bedeutung für die Landeshauptstadt München. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben. Entscheidungs-vorschlag: Die Einschätzungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen, wonach den Punkten 1 bis 8 der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen vom 05. Mai 2021 und der nachfolgenden Entschließung des Deutschen Bundestags vom 07.05.2021 zur Bedeutung der Clubszene in Deutschland, uneingeschränkt und den Punkten 9 und 10 zur Änderung der BauNVO und der TA Lärm nur innerhalb der bundesrechtlich vorgegebenen bauplanungs- und immissionsschutzrechtlichen Grenzen und Rahmenbedingungen zugestimmt werden kann. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Clubkultur, Clubs, Kultur Ortsangabe: (-/-)
4.
5. Welt-Vespa-Oldtimertreffen vom 10.05.2024 bis 12.05.2024 auf der Fläche Am Bavariapark und im Verkehrszentrum

20-26 / T 061352 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Nachtrag
Genehmigung „Straßenfest 30 Jahre Geburtshaus München" am 15.06.24

20-26 / T 061476 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Nachtrag
Veranstaltung "Bladenight 2024" ab 06.05.2024 am Bavariapark

20-26 / T 061707 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9
Umwelt, Mobilität und Klimaschutz
9.1
Entscheidungen
9.2
Anhörungen
1.
Baumfällung Westendstraße 135 - 137a

20-26 / T 060295 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Baumfällung Bergmannstraße 7

20-26 / T 057935 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Hans-Fischer-Straße - Rischart und Cocoon; Hotelanfahrts- und Lieferzone

20-26 / T 061085 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Nachtrag
Wanderbaumallee in der Parkstraße

20-26 / T 061648 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.3
Unterrichtungen
1.
Meldeliste Baumaßnahmen SWM

20-26 / T 060635 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Sperrung der Theresienwiese während der Aufbauzeit des Oktoberfestes

20-26 / T 060636 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Rischart´s Backhaus; Gestaltung Vorplatz und Mobilitätsangebot

20-26 / T 060831 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Überprüfung eines Anhängers in der Holzkirchner Str. durch die Polizei

20-26 / T 060908 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
(U) Ausstattung der Fußgängerzone und der Sommerstraßen Kein Tropfen auf den heißen Stein - 2: Coole Straßen (erneut), mehr Trinkwasserbrunnen, Kühlungsangebote und ein ‚Cool Places‘ Plan Antrag Nr. 20-26 / A 04101 der Stadtratsfraktion ÖDP/München-Liste vom 21.08.2023


20-26 / V 11934 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 10.08.2022 „Sitzgelegenheiten in der Fußgängerzone“ (SV Nr. 20-26 / V 07161), Beschluss der VV vom 20.12.2023: „Haushalt 2024 des Baureferates“, Beschlussziffer 3, StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04101 Inhalt Darstellung der Untersuchungen und Abstimmungen, Vorschläge zum weiteren Vorgehen und Stellungnahme zum Antrag Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausstattung von Sommerstraßen mit Möblierungselementen in einem Mietmodell erstmals für das Jahr 2025 in Abstimmung mit dem Mobilitätsreferat extern zu vergeben. 2. Die Ausstattung des öffentlichen Raumes mit temporären Trinkwasserspendern und Wassernebelspendern wird gemäß den Ausführungen im Vortrag derzeit nicht weiterverfolgt. 3. Die Realisierung von technischen Beschattungs- einrichtungen in den Fußgängerzonen der Altstadt, wie z. B. Sonnensegel, wird gemäß den Ausführungen im Vortrag nicht weiterverfolgt. 4. Die Ausstattung der Fußgängerzonen der Altstadt mit zusätzlichen Bäumen wird weiterverfolgt. Das Baureferat wird beauftragt, eine vertiefte Untersuchung für die Pflanzung von zusätzlichen Bäumen in den Fußgängerzonen der Altstadt zu erstellen und die Ergebnisse dem Stadtrat mit einem Vorschlag zur Umsetzung von Baumpflanzungen vorzulegen. 5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 04101 vom 21.08.2023 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Öffentlicher Raum - Möblierung Ortsangabe - Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel - Neuhauser Straße - Kaufingerstraße - Sendlinger Straße - Theatinerstraße - Marienplatz - Rindermarkt
6.
(U) Weiterentwicklung des Winterdienstes Finanzierung Schneechaos auf Münchens Straßen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04424 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss und Frau StRin Veronika Mirlach vom 06.12.2023 Winterdienst: Alternativen zu Streusalz prüfen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04581 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Winterdienst: Auswirkungen der Streusalznutzung in München StR-Anfrage Nr. 20-26 / F 00850 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Freie Wege – aber für alle! BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01636 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 21.01.2021 Barrierefreie Gehwege auch bei erheblichem Schneeaufkommen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06288 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 19.12.2023 Räumungspflicht der Gehwege durch Hausbesitzer und -besitzerinnen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06349 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 20 Hadern vom 05.02.2024


20-26 / V 12647 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufgrund der klimatischen Veränderungen ist mittel- und langfristig mit einem Anstieg von Extremwetterereignissen zu rechnen. In der Vollversammlung vom 20.12.2023 sowie 31.01.2024 wurden bereits erste Vorschläge des Baureferates vorgestellt, die den Winterdienst in München besser auf außergewöhnliche Ereignisse wie in der Winterperiode 2023/2024 vorbereiten sollen. Auf Wunsch des Stadtrates sollen kurzfristig weitere Optimierungsvorschläge insbesondere auch gemeinsam mit der SWM/MVG in den Stadtrat eingebracht werden. Inhalt Darstellung der rechtlichen Grundlagen und von Verbesserungsvorschlägen des Baureferates und der SWM/MVG für den Winterdienst Gesamtkosten / Gesamterlöse Kosten Baureferat Tiefbau: Die Kosten dieser Maßnahmen betragen 619.395 Euro im Jahr 2024, 3.163.490 Euro im Jahr 2025 und 3.933.870 Euro ab dem Jahr 2026. Darüber hinaus sind folgende Investitionen geplant: 420.000 Euro im Jahr 2024, 3.780.000 Euro im Jahr 2025 und 2.220.000 Euro im Jahr 2026 Gesamtkosten im Teilhaushalt des Referats für Arbeit und Wirtschaft: 4,8 Mio. Euro investiv in 2024 für einen Investitionsmittelzuschuss an die SWM/MVG zur Beschaffung von 12 Winterdienstfahrzeugen Die Finanzierung erfordert eine Ausweitung des Haushaltes. Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, Tendenz negativ Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat und die Stadtwerke München GmbH werden beauftragt, den Winterdienst in München wie in den Punkten 3 bis 5 beschrieben zu verbessern. 2.- 20. siehe Beschlussvorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Winterdienstfahrzeuge - Personalausweitung - Salzstreuung - Sole - Wetterprognosedienste Ortsangabe - Alle Stadtbezirke - Vollanschlussgebiet der Straßenreinigung und Außenbereiche
7.
Nachtrag
Sicherheitsbedenken bezüglich der kurzen Grünphase an der Kreuzung Bavariaring und Schwanthalerstraße

20-26 / T 061646 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Nachtrag
Nächtliche Ampelabschaltung prüfen - Antwortschreiben BA-Antrag Nr. 20-26 / Q 00425

20-26 / T 061647 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.1
Nachtrag
Nächtliche Ampelschaltung prüfen

20-26 / Q 00425 (Typ: BV-Anfrage) (Status: Erledigt)
9.
Nachtrag
SWM Baumaßnahme Fernwärme-Projekte Westendstraße 85 und Schwanthalerstraße 139

20-26 / T 061752 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Nachtrag
Antwortschreiben Mobilitätsreferat: Begrenzung der Durchfahrt durch den Gollierplatz; Anfrage Nr. 20-26 / Q00436

20-26 / T 061778 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.1
Nachtrag
Begrenzung der Durchfahrt durch den Gollierplatz
11.
Nachtrag
Antwortschreiben Mobilitätsreferat: Verkehrssicherheit an der Kreuzung Bavariaring/Schwanthalerstraße; Anfrage Nr.20-26 / Q 00437

20-26 / T 061781 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.1
Nachtrag
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Bavariaring/Schwanthalerstraße
12.
Nachtrag
Absolutes Haltverbot mit Zusatz Feuerwehrzufahrt, Ganghoferstr.78

20-26 / T 061851 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
13.
Nachtrag
Auswirkungen der städtischen „Superblockstrategie“ für die Schwanthalerhöhe

20-26 / B 06291 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
14.
Nachtrag
Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV/Fahrleitung Tram

20-26 / T 061852 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget D`Schwanthalerhöh' Trägerverein Kultur- und Vereinskeller Westendstraße 76 e.V. Kunst- und Kulturtage 2024 Westend hat ein Gesicht - "Respekt & Akzeptanz" vom 15.06. - 10.08.2024 9.240,00 Euro / Az. 0262.0-8-0398

20-26 / V 13025 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 des D`Schwanthalerhöh' Trägerverein Kultur- und Vereinskeller Westendstraße 76 e.V. für die Maßnahme "Kunst- und Kulturtage 2024 Westend hat ein Gesicht - 'Respekt & Akzeptanz' vom 15.06. - 10.08.2024 in Höhe von 9.240,00 Euro vom 26.03.2024
2.
(E) Stadtbezirksbudget Init. "Umlenken" Umlenken -Räder pflegen statt Gas geben vom 01.04. -31.10.2024 5.000,00€; Az. 0262.0-8-0393

20-26 / V 12651 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für das Projekt "Umlenken -Räder pflegen statt Gas geben vom 01.04. -31.10.2024" von der Init. "Umlenken" i.H.v. 5.000,00€ am 23.01.2024.
3.
(E) Stadtbezirksbudget J.E.W.S. Jews Engaged wir Society e.V. Begehbare Karte im Stadtbezirk 8 vom 01.06. -31.12.2024 2.700,00€; Az. 0262.0-8-0396

20-26 / V 12847 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für die Begehbare Karte im Stadtbezirk 8 vom 01.06. -31.12.2024 vom J.E.W.S. Jews Engaged wir Society e.V. i.H.v. 2.700,00€ am 10.02.2024.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Migration macht Gesellschaft e.V. Kulturveranstaltung World Refugee Day 2024 - "Vielfalt feiern" am 21.06.2024 1.470,00 Euro, Az.: 0262.0-8-0399

20-26 / V 13174 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für die Kulturveranstaltung World Refugee Day 2024 - "Vielfalt feiern" am 21.06.2024 vom Verein Migration macht Gesellschaft e.V. in Höhe von 1.470,00 Euro.
5.
Nachtrag
(E) Stadtbezirksbudget Koordinationsstelle Kinder-Kultur-Sommer c/o Kultur & Spielraum e.V. „Programmbeiträge Klimaparlament auf Einladung des KiKS-Veranstalterkreises vom 17.06.2024 – 23.06.2024“ 2.700,00 € / AZ: 0262.0-8-0401

20-26 / V 13262 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 des Koordinationsstelle Kinder-Kultur-Sommer c/o Kultur & Spielraum e.V. für die Maßnahme „Programmbeiträge Klimaparlament auf Einladung des KiKS-Veranstalterkreises vom 17.06.2024 – 23.06.2024“ in Höhe von 2.700,00 € vom 20.03.2024.
6.
Nachtrag
(E) Stadtbezirksbudget Verein zur Förderung der selbstbestimmten Geburt e.V. „Straßenfest in der Fäustlestraße und das 30 - Jähriges Bestehen des Geburtshaus Münchens am 15.06.2024“ 11.557,57 € / AZ: 0262.0-8-0400

20-26 / V 13261 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 des Verein zur Förderung der selbstbestimmten Geburt e.V. für die Maßnahme „Straßenfest in der Fäustlestraße und das 30 - Jähriges Bestehen des Geburtshaus Münchens am 15.06.2024“ in Höhe von 11.557,57 € vom 22.04.2024.
7.
Nachtrag
(E) Stadtbezirksbudget Green City e.V. Wanderbaumallee in der Parkstraße vom 16.06. -31.08.2024 2.100,00€; Az. 0262.0-8-0403

20-26 / V 13360 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für die Wanderbaumallee in der Parkstraße vom 16.06. -31.08.2024 vom Green City e.V. i.H.v. 2.100,00€ am 30.04.2024.
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
11
Anträge
12
Verschiedenes
12.1
Entscheidungen
12.2
Anhörungen
1.
Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse Hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung

20-26 / T 060907 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Anhörungsverfahren und Information zur Neuausschreibung der City-Light-Säulen

20-26 / T 060972 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
12.3
Unterrichtungen
1.
Einladung der Baureferentin zum Informationsgespräch am 04.06.2024

20-26 / T 060806 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Nächtliche Lärmbelästigung durch die Kundschaft des Kiosk Parkstraße 25

20-26 / T 060899 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Nachtrag
Unterstützung für Kommunalpolitiker*innen im Umgang mit Anfeindungen / Angriffen

20-26 / T 061826 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
13
Protokoll und Umlauf