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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. Mai 2024, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Rupert, Gollierstraße 61, 80339 München
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter*innen nehmen Stellung
4
Bürger*innen haben das Wort
1.
Fahrradabstellplatz in Parkbucht Carlamaria-Heim-Straße 3 - 5
2.
Nutzung der Fläche Ganghoferstraße, Linus-Pauling-Straße, Quartiersplatz (MK2-Gelände)
3.
Verkehrsführung im Bereich Kazmairstraße und Killiansplatz - Sicherheit und Barrierefreiheit
4.
Ganghoferstr. 47 MK2-Gelände;
Baustelle PROBAT / Fassaden-MockUps / Container / Müll + Unrat
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
1.
Freischankfläche Gollierstraße 70
2.
Freischankfläche Karl-Spengler-Straße 4
3.
Freischankfläche Parkstraße 4
6.2
Anhörungen
1.
Bauvorhaben Schwanthalerstraße 115
6.3
Unterrichtungen
1.
Meldeliste Bauvorhaben
2.
Bescheid Bauvorhaben Schwanthalerstraße 142
3.
Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München
A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge zur Stärkung der
Daseinsvorsorge mit Wohnungsbau
B) Programm "Werkswohnungsbau / Daseinsvorsorge"
-
14-20 / A 05077 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05091 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04807 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag für eine Beschlussvorlage zum Thema Werkswohnungen,
einschließlich Sonderregelungen (z.B. Staats- und Bundesbe-
dienstete, Beschäftigte im Bereich der Daseinsvorsorge), aus
dem Beschluss des wohnungspolitischen Handlungsprogramms
„Wohnen in München VII“ vom 21.12.2022 (Sitzungsvorlage Nr.
20-26 / V 07705)
Inhalt:
Ausführungen zum neuen SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-
Daseinsvorsorge für Akteur*innen der Daseinsvorsorge
Förderprogramm „Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge“
Gesamtkosten /Gesamterlöse:
Zusätzliche Haushaltsmittel sind nicht erforderlich.
Die vorgesehenen Haushaltmittel für das Förderprogramm
Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge für die Programmjahre
2025 mit 2028 in Höhe von 217,371 Mio. € werden durch eine
Reduzierung der MIP-Mittel von Darlehen + Zuschuss für MM-
Miete und Genossenschaften dargestellt.
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag:
Beschluss des SoBoN-Modells Werkswohnungsbau
Beschluss des Förderprogramms Werkswohnungsbau-
Daseinsvorsorge
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
SoBoN, Werkswohnungsbau, Daseinsvorsorge
Ortsangabe (-/-)
4.
"Wohnen in München VII!
Erfahrungsbericht für das Jahr 2023
Programm "Bezahlbares Wohnen und Leben
in München"
Erfahrungsbericht für das Jahr 2023
Kurzinfo:
Anlass:
Efahrungsbericht zu „Wohnen in München VII“ für das Programmjahr 2023 auf Grundlage des Beschlusses der Vollversammlung zum wohnungspolitischen Handlungsprogramm „Wohnen in München VII“ vom 21.12.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07705)
Inhalt:
Erfahrungsbericht zu „Wohnen in München VII“ mit Kenndaten zu
• Neubauten und Grundstücksvergaben
• Wohnungssuchenden Haushalten und Wohnungsvergaben
• Wohnungsbestand und
• Klimaschutz und Qualitäten im Wohnungsbau
Erfahrungsbericht zu dem Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“
Gesamtkosten /Gesamterlöse:
(-/-)
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Wohnen in München VII, Bezahlbares Wohnen und Leben in München, Erfahrungsbericht
Ortsangabe:
(-/-)
5.
Einladung der Baureferentin zum Jahresaustausch am 04.06.2024, Anmeldefrist 15.05.2024
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
1.
(U) Sanierung und Aufwertung des Spielplatzes
und der Aufenthaltsangebote auf dem Gollierplatz
im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Für die Sanierung und Aufwertung des Spielplatzes und der
Aufenthaltsangebote auf dem Gollierplatz wurde der Projektauftrag
vom Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 8 Schwanthalerhöhe mit
Beschluss vom 15.03.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05778)
erteilt.
Inhalt
- Ausgangslage
- Projektbeschreibung
- Bauablauf und Termine
- Kosten
- Finanzierung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.940.000 Euro.
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 1.940.000 Euro wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition
5800.950.8645.1 ab 2025 erforderlichen Mittel termingerecht
zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2025 ff.
bei der Stadtkämmerei anzumelden.
4. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 – 2027 ist gemäß
Darstellung im Vortrag unter Punkt 5 „Finanzierung“ zu ändern.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bergmannstraße
- Kinder- und Jugendrat Westend
- Aktionskoffereinsatz Westend
Ortsangabe
- Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe
- Gollierplatz
2.
Einladung 30 Jahre Geburtshaus München Fäustlestraße am 15.06.2024
3.
Leistungsbilanz des Sozialreferates 2024; Stadtbezirk 8 - Schwanthalerhöhe
4.
Sanierung des ehem. Parkwärterhauses zur zukünftigen Nutzung als Jugendeinrichtung
5.
Präventive Schulprojekte und Medienschulungen für Kinder und Jugendliche in der Mittelschule an der Ridlerstraße und der Carl-von-Linde-Realschule
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
1.
(E) + (U) GWG: Ehemalige Maschinenfabrik Strobl umnutzen zum Wohn- und Kreativquartier
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01181 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 02.05.2023
-
20-26 / E 01181 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
siehe Vorlage
8.2
Anhörungen
1.
Schallplattenflohmarkt Am Bavariapark am 13.07.2024
2.
Veranstaltung "World-Refugee-Day" Ganghoferstr. 14 und Fläche zwischen Linus-Pauling-Str. und Ben-Chorin-Str. am 21.06.2024
3.
Das "Fest der Nachbarn" auf dem Georg-Freundorfer-Platz am 15.06.2024
4.
Spielaktionen "Straße.Oase" von CultureClouds e.V. auf Straßen und Plätzen
vom 02.07. - 07.09.2024
5.
Straßenfest des Griechischen Hauses inkl. Flohmarkt am 22.06.2024 in der Bergmannstr. 35a bis 48
6.
"Schneckenmarkt" und Flohmarkt am 07.06.2024 und 08.06.24 auf der Fläche Am Bavariapark
8.3
Unterrichtungen
1.
Städtische Spielplätze inklusionsgerecht gestalten
2.
Veranstaltungen im Rahmen des MUCs Projektes
3.
(U) „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln
-
20-26 / A 01426 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 04812 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 20-26 / A 01426 von der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste, SPD . / Volt – Fraktion vom 11.05.2021
„Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln
Inhalt:
Stellungnahme zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen für das „Baulandmobili-sierungsgesetz" aus dem Deutschen Bundestag vom 07.05.2021.
Vorstellung der bestehenden Förderung und Weiterentwicklung der Clubkultur in der Landeshauptstadt München.
Darstellung der Auswirkungen der Beschlussempfehlung im Hinblick auf die Bedeutung für die Landeshauptstadt München.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben.
Entscheidungs-vorschlag:
Die Einschätzungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen, wonach den Punkten 1 bis 8 der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen vom 05. Mai 2021 und der nachfolgenden Entschließung des Deutschen Bundestags vom 07.05.2021 zur Bedeutung der Clubszene in Deutschland, uneingeschränkt und den Punkten 9 und 10 zur Änderung der BauNVO und der TA Lärm nur innerhalb der bundesrechtlich vorgegebenen bauplanungs- und immissionsschutzrechtlichen Grenzen und Rahmenbedingungen zugestimmt werden kann.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Clubkultur, Clubs, Kultur
Ortsangabe:
(-/-)
4.
5. Welt-Vespa-Oldtimertreffen vom
10.05.2024 bis 12.05.2024 auf der Fläche Am Bavariapark und im
Verkehrszentrum
5.
Genehmigung „Straßenfest 30 Jahre Geburtshaus München" am 15.06.24
6.
Veranstaltung "Bladenight 2024" ab 06.05.2024 am Bavariapark
9
Umwelt, Mobilität und Klimaschutz
9.1
Entscheidungen
9.2
Anhörungen
1.
Baumfällung Westendstraße 135 - 137a
2.
Baumfällung Bergmannstraße 7
3.
Hans-Fischer-Straße - Rischart und Cocoon;
Hotelanfahrts- und Lieferzone
4.
Wanderbaumallee in der Parkstraße
9.3
Unterrichtungen
1.
Meldeliste Baumaßnahmen SWM
2.
Sperrung der Theresienwiese während der Aufbauzeit des Oktoberfestes
3.
Rischart´s Backhaus; Gestaltung Vorplatz und Mobilitätsangebot
4.
Überprüfung eines Anhängers in der Holzkirchner Str. durch die Polizei
5.
(U) Ausstattung der Fußgängerzone
und der Sommerstraßen
Kein Tropfen auf den heißen Stein - 2:
Coole Straßen (erneut), mehr Trinkwasserbrunnen,
Kühlungsangebote und ein ‚Cool Places‘ Plan
Antrag Nr. 20-26 / A 04101
der Stadtratsfraktion ÖDP/München-Liste
vom 21.08.2023
-
20-26 / A 04101 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 04814 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04813 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses
als Feriensenat vom 10.08.2022 „Sitzgelegenheiten
in der Fußgängerzone“ (SV Nr. 20-26 / V 07161),
Beschluss der VV vom 20.12.2023:
„Haushalt 2024 des Baureferates“, Beschlussziffer 3,
StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04101
Inhalt
Darstellung der Untersuchungen und Abstimmungen, Vorschläge
zum weiteren Vorgehen und Stellungnahme zum Antrag
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausstattung von
Sommerstraßen mit Möblierungselementen in einem
Mietmodell erstmals für das Jahr 2025 in Abstimmung
mit dem Mobilitätsreferat extern zu vergeben.
2. Die Ausstattung des öffentlichen Raumes mit temporären
Trinkwasserspendern und Wassernebelspendern wird
gemäß den Ausführungen im Vortrag derzeit nicht
weiterverfolgt.
3. Die Realisierung von technischen Beschattungs-
einrichtungen in den Fußgängerzonen der Altstadt,
wie z. B. Sonnensegel, wird gemäß den Ausführungen
im Vortrag nicht weiterverfolgt.
4. Die Ausstattung der Fußgängerzonen der Altstadt
mit zusätzlichen Bäumen wird weiterverfolgt.
Das Baureferat wird beauftragt, eine vertiefte Untersuchung
für die Pflanzung von zusätzlichen Bäumen in den
Fußgängerzonen der Altstadt zu erstellen und die
Ergebnisse dem Stadtrat mit einem Vorschlag zur
Umsetzung von Baumpflanzungen vorzulegen.
5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 04101 vom 21.08.2023
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Öffentlicher Raum
- Möblierung
Ortsangabe
- Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel
- Neuhauser Straße
- Kaufingerstraße
- Sendlinger Straße
- Theatinerstraße
- Marienplatz
- Rindermarkt
6.
(U) Weiterentwicklung des Winterdienstes
Finanzierung
Schneechaos auf Münchens Straßen
StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04424
von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss und Frau StRin Veronika Mirlach
vom 06.12.2023
Winterdienst: Alternativen zu Streusalz prüfen
StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04581
der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024
Winterdienst: Auswirkungen der Streusalznutzung in München
StR-Anfrage Nr. 20-26 / F 00850
der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024
Freie Wege – aber für alle!
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01636
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 21.01.2021
Barrierefreie Gehwege auch bei erheblichem Schneeaufkommen
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06288
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 19.12.2023
Räumungspflicht der Gehwege durch Hausbesitzer und -besitzerinnen
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06349
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 20 Hadern vom 05.02.2024
-
20-26 / B 01636 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 04424 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / B 06288 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / F 00850 (Typ: Anfrage) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 04581 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / B 06349 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 04808 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund der klimatischen Veränderungen ist mittel- und langfristig
mit einem Anstieg von Extremwetterereignissen zu rechnen.
In der Vollversammlung vom 20.12.2023 sowie 31.01.2024 wurden
bereits erste Vorschläge des Baureferates vorgestellt, die den
Winterdienst in München besser auf außergewöhnliche Ereignisse
wie in der Winterperiode 2023/2024 vorbereiten sollen. Auf Wunsch
des Stadtrates sollen kurzfristig weitere Optimierungsvorschläge
insbesondere auch gemeinsam mit der SWM/MVG in den Stadtrat
eingebracht werden.
Inhalt
Darstellung der rechtlichen Grundlagen und von Verbesserungsvorschlägen
des Baureferates und der SWM/MVG für den Winterdienst
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Kosten Baureferat Tiefbau:
Die Kosten dieser Maßnahmen betragen
619.395 Euro im Jahr 2024, 3.163.490 Euro im Jahr 2025 und 3.933.870 Euro
ab dem Jahr 2026.
Darüber hinaus sind folgende Investitionen geplant:
420.000 Euro im Jahr 2024, 3.780.000 Euro im Jahr 2025 und 2.220.000 Euro
im Jahr 2026
Gesamtkosten im Teilhaushalt des Referats für Arbeit und
Wirtschaft:
4,8 Mio. Euro investiv in 2024 für einen Investitionsmittelzuschuss an
die SWM/MVG zur Beschaffung von 12 Winterdienstfahrzeugen
Die Finanzierung erfordert eine Ausweitung des Haushaltes.
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, Tendenz negativ
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat und die Stadtwerke München GmbH werden beauftragt,
den Winterdienst in München wie in den Punkten 3 bis 5 beschrieben zu verbessern.
2.- 20. siehe Beschlussvorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Winterdienstfahrzeuge
- Personalausweitung
- Salzstreuung
- Sole
- Wetterprognosedienste
Ortsangabe
- Alle Stadtbezirke
- Vollanschlussgebiet der Straßenreinigung und Außenbereiche
7.
Sicherheitsbedenken bezüglich der kurzen Grünphase an der Kreuzung Bavariaring und Schwanthalerstraße
8.
Nächtliche Ampelabschaltung prüfen - Antwortschreiben
BA-Antrag Nr. 20-26 / Q 00425
8.1
Nächtliche Ampelschaltung prüfen
9.
SWM Baumaßnahme Fernwärme-Projekte Westendstraße 85 und Schwanthalerstraße 139
10.
Antwortschreiben Mobilitätsreferat: Begrenzung der Durchfahrt durch den Gollierplatz; Anfrage Nr. 20-26 / Q00436
10.1
Begrenzung der Durchfahrt durch den Gollierplatz
11.
Antwortschreiben Mobilitätsreferat: Verkehrssicherheit an der Kreuzung Bavariaring/Schwanthalerstraße; Anfrage Nr.20-26 / Q 00437
11.1
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Bavariaring/Schwanthalerstraße
12.
Absolutes Haltverbot mit Zusatz Feuerwehrzufahrt, Ganghoferstr.78
13.
Auswirkungen der städtischen „Superblockstrategie“ für die Schwanthalerhöhe
14.
Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV/Fahrleitung Tram
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
D`Schwanthalerhöh' Trägerverein Kultur- und Vereinskeller Westendstraße 76 e.V.
Kunst- und Kulturtage 2024 Westend hat ein Gesicht - "Respekt & Akzeptanz" vom 15.06. - 10.08.2024
9.240,00 Euro / Az. 0262.0-8-0398
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 des D`Schwanthalerhöh' Trägerverein Kultur- und Vereinskeller Westendstraße 76 e.V. für die Maßnahme "Kunst- und Kulturtage 2024 Westend hat ein Gesicht - 'Respekt & Akzeptanz' vom 15.06. - 10.08.2024 in Höhe von 9.240,00 Euro vom 26.03.2024
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Init. "Umlenken"
Umlenken -Räder pflegen statt Gas geben vom 01.04. -31.10.2024
5.000,00€; Az. 0262.0-8-0393
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für das Projekt "Umlenken -Räder pflegen statt Gas geben vom 01.04. -31.10.2024" von der Init. "Umlenken" i.H.v. 5.000,00€ am 23.01.2024.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
J.E.W.S. Jews Engaged wir Society e.V.
Begehbare Karte im Stadtbezirk 8 vom 01.06. -31.12.2024
2.700,00€; Az. 0262.0-8-0396
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für die Begehbare Karte im Stadtbezirk 8 vom 01.06. -31.12.2024 vom J.E.W.S. Jews Engaged wir Society e.V. i.H.v. 2.700,00€ am 10.02.2024.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Migration macht Gesellschaft e.V.
Kulturveranstaltung World Refugee Day 2024 - "Vielfalt feiern" am 21.06.2024
1.470,00 Euro, Az.: 0262.0-8-0399
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für die Kulturveranstaltung World Refugee Day 2024 - "Vielfalt feiern" am 21.06.2024 vom Verein Migration macht Gesellschaft e.V. in Höhe von 1.470,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Koordinationsstelle Kinder-Kultur-Sommer c/o Kultur & Spielraum e.V.
„Programmbeiträge Klimaparlament auf Einladung des KiKS-Veranstalterkreises vom 17.06.2024 – 23.06.2024“
2.700,00 € / AZ: 0262.0-8-0401
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 des Koordinationsstelle Kinder-Kultur-Sommer c/o Kultur & Spielraum e.V. für die Maßnahme „Programmbeiträge Klimaparlament auf Einladung des KiKS-Veranstalterkreises vom 17.06.2024 – 23.06.2024“ in Höhe von 2.700,00 € vom 20.03.2024.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Verein zur Förderung der selbstbestimmten Geburt e.V.
„Straßenfest in der Fäustlestraße und das 30 - Jähriges Bestehen des Geburtshaus Münchens am 15.06.2024“
11.557,57 € / AZ: 0262.0-8-0400
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 des Verein zur Förderung der selbstbestimmten Geburt e.V. für die Maßnahme „Straßenfest in der Fäustlestraße und das 30 - Jähriges Bestehen des Geburtshaus Münchens am 15.06.2024“ in Höhe von 11.557,57 € vom 22.04.2024.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Green City e.V.
Wanderbaumallee in der Parkstraße vom 16.06. -31.08.2024
2.100,00€; Az. 0262.0-8-0403
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für die Wanderbaumallee in der Parkstraße vom 16.06. -31.08.2024 vom Green City e.V. i.H.v. 2.100,00€ am 30.04.2024.
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
11
Anträge
12
Verschiedenes
12.1
Entscheidungen
12.2
Anhörungen
1.
Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse
Hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung
2.
Anhörungsverfahren und Information zur Neuausschreibung der City-Light-Säulen
12.3
Unterrichtungen
1.
Einladung der Baureferentin zum Informationsgespräch am 04.06.2024
2.
Nächtliche Lärmbelästigung durch die Kundschaft des Kiosk Parkstraße 25
3.
Unterstützung für Kommunalpolitiker*innen im Umgang mit Anfeindungen / Angriffen
13
Protokoll und Umlauf