RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 01.07.2024 12:16:20)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. Juni 2024, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Rupert, Gollierstraße 61, 80339 München
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter*innen nehmen Stellung
4
Bürger*innen haben das Wort
1.
Nutzung der Circus-Wiese / Schrottfahrräder in der Westendstraße
2.
Pilotprojekt gelbe Wertstofftonnen im Westend
3.
Versammlung “München muss lauter werden“ auf der Theresienwiese am 25.05.2024
4.
Online-Anträge aus der Bürgerversammlung vom 18.04.2024
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
1.
Freischankfläche Bergmannstraße 66
6.2
Anhörungen
1.
Bauvorhaben Gollierstraße 72
2.
Bauvorhaben Fäustlestraße 8
3.
Bauvorhaben Ganghoferstraße 27a
4.
Bauvorhaben Garmischer Straße 2
5.
Bauvorhaben Gollierstraße 16
6.3
Unterrichtungen
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Machbarkeitsuntersuchung Hitzeschutz Bahndeckel
3.
Anfrage zum ehemaligen KPMG-Gebäude in der Ganghoferstraße
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
1.
(E) Bessere Gestaltung des Gollierplatzes
Einrichtung Calisthenics Park
-
20-26 / E 01952 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01960 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01960
Mit der Ausführungsgenehmigung vom 09.04.2024 hat der Bauausschuss des Stadtrats das Baureferat mit der umfangreichen Sanierung und zeitgemäßen Weiterentwicklung des Spiel-, Sport- und Aufenthaltsangebot auf dem Gollierplatz beauftragt. Nach Abschluss der Umgestaltung wird der Gollierplatz freundlicher, einladender und sicherer sein und ein vielfältiges, attraktives Spiel-, Bewegungs- und Aufenthaltsangebot für alle Altersgruppen bieten.
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01952
Die Anlage eines zusätzlichen Fitnessparks im Rahmen der Sanierung und Aufwertung des Gollierplatzes wäre nicht ohne Reduzierung des geplanten Angebots möglich und wird daher aus Platzgründen nicht empfohlen. Am Georg-Freundorfer Platz könnten die bereits bestehenden vielfältigen und sehr attraktiven Spiel-, Bewegungs- und Aufenthaltsmöglichkeiten für alle Altersgruppen durch ein Fitnessangebot sinnvoll ergänzt werden. Das Baureferat ist hierzu bereits in Abstimmungen mit dem Bezirksausschuss hinsichtlich der konkreten Planung und Umsetzung.
7.2
Anhörungen
1.
Rauchverbot in Sichtweite von Kindern - stadtweite Abstimmung
BV-Empfehlung Nr. E01956 / Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13539
7.3
Unterrichtungen
1.
Erhaltungssatzungsgebiet - Erhalt bezahlbarer Wohnraum
2.
Einkaufsmöglichkeiten im Stadtbezirk Schwanthalerhöhe;
Einführung eines zweiten Markttages
3.
Jugendzentrum in der Schrenkstraße - Fristverlängerung
4.
Situation an der Bushaltestelle in der Trappentreustraße (Edeka/Feneberg)
5.
Unterkunftsstandorte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätze
6.
Rückfragen des Elternbeirates im Kinderhaus St. Rupert zum Defizitausgleichsmodell
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
1.
Quartierspräsenz des RKU vom 17.07. bis 26.07.2024 auf der Fläche Am Bavariapark
2.
Abschiedsfest Leitung MKJZ auf dem Georg-Freundorfer-Platz am 21.06.2024
3.
Internationales Fest am Gollierplatz am 29.06.2024
4.
Klima.Dult auf der Fläche Am Bavariapark am 21.07.2024
5.
Fest am Forum Schwanthalerhöhe, Theresienhöhe 5 am 06.07.2024
6.
West and Hell e.V. Straßenfest Westendstraße 15-21 am 20.07.2024
7.
Mini-Ausstellungen des RKU am Bavariapark, 26.06.-03.07.2024
8.
Pfarrarverband München Westend, Gottesdienst im Bavariapark am 21.07.24
8.3
Unterrichtungen
1.
Fahrradreparaturworkshops beim Projekt Umlenken; Kazmairstr. 75-77 ab 07.06.2024
2.
Werbung Erotikmesse Kultur Litfaßsäule
3.
Schneckenmarkt und Flohmarkt am 07.06. und 08.06.2024 auf der Fläche Am Bavariapark
4.
„Das Fest der Nachbarn" auf dem Georg-Freundorfer-Platz am 15.06.24
9
Umwelt, Mobilität und Klimaschutz
9.1
Entscheidungen
1.
(E) Kreuzung Ridler- / Westendstraße: Fahrradfreundliche Anpassung der Ampelphasen
-
20-26 / E 00525 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Kreuzung Ridler- / Westendstraße: Fahrradfreundliche Anpassung der Ampelphasen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00525 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 8 - Schwanthalerhöhe am 25.04.2022
2.
(E) Nachpflanzung Bäume Schnaderböckstraße
-
20-26 / E 01950 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Die Nachpflanzung der Bäume in der Schnaderböckstraße und an anderen Stellen im Stadtbezirk (z.B. Trappentreustraße) wurde im Frühjahr dieses Jahres abgeschlossen.
Um nachhaltige und klimaresiliente Baumstandorte zu schaffen, wurden an den Standorten große Baumgruben mit speziellem, wasserabsorbierendem Substrat realisiert. Wegen des damit verbundenen Aufwandes bei der Vorbereitung und Abwicklung der Maßnahme, konnte die Nachpflanzung nicht unmittelbar nach der Fällung erfolgen.
9.2
Anhörungen
1.
Ridlerstraße 37-39; Wiederherstellung Geh- und Radweg nach Baumaßnahme
2.
Dauerhafte Fahrplanänderungen bei den Tramlinien 20 und 29
3.
Neues Radverkehrsnetz für München
4.
Mobilitätsstrategie 2035 - Nachbarschaftsviertel in München;
Superblock für die Schwanthalerhöhe
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05085 vom 14.02.2023
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11252
5.
Novellierung der BaumSchV der Landeshauptstadt München
9.3
Unterrichtungen
1.
Sauberkeit des Viertels
2.
Umwidmung der Bergmannstraße in eine Fahrradstraße - Zwischennachricht / Fristverlängerung
3.
Nachpflanzung Bäume Trappentreustr.
4.
Umgestaltung der Fäustlestraße - Anliegerinformation
5.
Fernwärme-Projekt Guldeinstraße 45 - 47; Vollsperrung 21.05. - 01.08.2024
6.
Fällgenehmigung Westendstr. 135 - 137a
7.
Poller an der Straßenführung August-Kühn-Straße Ecke Carlamaria-Heim-Straße durch „feuerwehrgerechte“ Absperrungen ersetzen
8.
Sicherheitsbedenken bezüglich der kurzen Grünphase am Kreuzung Bavariaring und Schwanthalerstrasse
9.
Umgestaltung des Areals Kiliansplatz Ecke Kazmairstraße
9.1
Umgestaltung des Areals Kiliansplatz Ecke Kazmairstraße - Antwortschreiben
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Evang. -Luth. Dekanatsbezirk München, Migrationszentrum im Griechischen Haus
Straßenfest des Griechischen Hauses am 22.06.2024
5.180,00€; 0262.0-8-0402
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für das Straßenfest des Griechischen Hauses am 22.06.2024 vom Evang. -Luth. Dekanatsbezirk München, Migrationszentrum im Griechischen Haus i.H.v. 5.180,00€ am 19.04.2024.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
J.E.W.S. Jews Engaged wir Society e.V.
Begehbare Karte im Stadtbezirk 8 vom 01.06. -31.12.2024
2.700,00€; Az. 0262.0-8-0396
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für die Begehbare Karte im Stadtbezirk 8 vom 01.06. -31.12.2024 vom J.E.W.S. Jews Engaged wir Society e.V. i.H.v. 2.700,00€ am 10.02.2024.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
D`Schwanthalerhöh' Trägerverein Kultur- und Vereinskeller Westendstraße 76 e.V.
Kunst- und Kulturtage 2024 Westend hat ein Gesicht - "Respekt & Akzeptanz" vom 15.06. - 10.08.2024
9.240,00 Euro / Az. 0262.0-8-0398
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 des D`Schwanthalerhöh' Trägerverein Kultur- und Vereinskeller Westendstraße 76 e.V. für die Maßnahme "Kunst- und Kulturtage 2024 Westend hat ein Gesicht - 'Respekt & Akzeptanz' vom 15.06. - 10.08.2024 in Höhe von 9.240,00 Euro vom 26.03.2024
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Community Kitchen gGmbH
Tetrap-Act-on-foodwaste vom 27.06. -31.07.2024
2.322,90€; Az. 0262.0-8-0404
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für das Projekt "Tetrap-Act-on-foodwaste vom 27.06. -31.07.2024" von der Community Kitchen gGmbH i.H.v. 2.322,90€ am 05.05.2024.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Auferstehungskirche München Westend
Westend Vibes vom 18.06. -31.12.2024
9.930,00€; Az. 0262.0-8-0405
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für die Westend Vibes vom 18.06. -31.12.2024 von der Auferstehungskirche München Westend i.H.v. 9.930,00€ am 06.05.2024.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Freunde der Parkstraße e.V.
Parkstraßenfest am 07.09.2024
1.016,25€; Az. 0262.0-8-0408
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für das Parkstraßenfest am 07.09.2024 von den Freunden der Parkstraße e.V. i.H.v. 1.016,25€ am 16.05.2024.
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
11
Anträge
12
Verschiedenes
12.1
Entscheidungen
12.2
Anhörungen
1.
Oktoberfest 2024 - Reservierung Ratsboxe
2.
BA-Satzung: BA-Anhörung in Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes
3.
Änderung der BA-Satzung wegen mehr Mitentscheidungsbefugnissen der Bezirksausschüsse (insbesondere für den BA 21) u.a. beim Baumschutz, Schutz von Grünflächen, Frischluftschneisen
4.
Änderung der BA-Satzung; Entscheidungsrecht bei bedeutenden Bauvorhaben
12.3
Unterrichtungen
13
Protokoll und Umlauf
1.
Protokoll der Sitzung vom 14.05.2024