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Sitzungs-Informationen

Montag, 22. Januar 2024, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München Hinweis: barrierefrei, Bürgersprechstunde von 18.45-19.30 Uhr

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
Protokoll-Entwurf der Sitzung am 18.12.2023
20-26 / T 055906 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Amtsniederlegung von Herrn Dr. Philip Wintermeyer; Amtseinführung von Herrn Florian Simonsen. 1. Benennung neues Mitglied im Unterausschuss Jugend, Soziales, Schule und Kultur 2. Benennung neues stellvertretendes Mitglied im Unterausschuss Verkehr 3. Benennung stellvertretendes Mitglied im Unterausschuss Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft 4. Benennung Schaukastenbeauftragte*r (U-Bahnhof "Westfriedhof") 5. Wahl einer/eines neuen Jugendbeauftragten
20-26 / T 055089 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Bürger*innen haben das Wort
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
1.
Seydlitzstr. 3
20-26 / T 055907 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Dachauer Str. 334a
20-26 / T 055908 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
3.3.3.
Sonstiges:
3.4
Sonstige Berichte
1.
Bericht des Kassier zum Kontostand des Verwaltungskontos (§17 Abs. 3 Satz 2 BA-Satzung)
20-26 / T 056042 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 10 Sportplatz Amicita vom 01.01. - 31.12.2024 7.980,00 Euro, Az.: 0262.0-10-0360 -> vertagt aus Sitzung am 20.11.2023
20-26 / V 11455 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA10 für die Maßnahme "Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 10 Sportplatz Amicita vom 01.01. - 31.12.2024" von Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur in Höhe von 7.980,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 10 Sportplatz Olympia vom 01.01. - 31.12.2024 7.980,00 Euro, Az.: 0262.0-10-0359 -> vertagt aus Sitzung am 20.11.2023
20-26 / V 11454 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für die Maßnahme "Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 10 Sportplatz Olympia vom 01.01. - 31.12.2024" von Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur in Höhe von 7.980,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Kindergruppe Moosach e.V. Neuausstattung Kita mit kindergeeigneten Holzstühlen und Tischen 2.005,47€; Az. 0262.0-10-0362
20-26 / V 11943 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für die Neuausstattung der Kita mit kindergeeigneten Holzstühlen und Tischen von der Kindergruppe Moosach e.V. i.H.v. 2.005,47€ am 24.11.2023.
4.
(E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz!") am 14.09.2024 1.800,00€; Az. 0262.0-10-0364
20-26 / V 12062 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für das Projekt "Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz!") am 14.09.2024" von der HIDALGO gGmbH i.H.v. 1.800,00€ am 15.12.2023.
5.
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat des Gymnasiums München Moosach Sexualpädagogisches MFM-Projekt für die 5. Klassen im Februar/März 2024 1.561,80 Euro, Az.: 0262.0-10-0365
20-26 / V 12133 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für das sexualpädagogisches MFM-Projekt für die 5. Klassen im Februar/März 2024 vom Elternbeirat des Gymnasiums München Moosach in Höhe von 1.561,80 Euro.
6.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Goldie" Lesungen "Goldie" vom 20.02. - 15.03.2024 1.737,50 Euro, Az.: 0262.0-10-0368
20-26 / V 12134 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für die Lesungen "Goldie" vom 20.02. - 15.03.2024 von der Initiative "Goldie" in Höhe von 1.737,50 Euro.
7.
(E) Stadtbezirksbudget Pflegezentrum Moosach Archenoris gGmbH Seniorinnen und Senioren besuchen Museen vom 01.03. - 23.12.2024 1.200,00 Euro, Az.: 0262.0-10-0367
20-26 / V 12137 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für die Maßnahme "Seniorinnen und Senioren besuchen Museen vom 01.03. - 23.12.2024" vom Pflegezentrum Moosach Archenoris gGmbH in Höhe von 1.200,00 Euro.
8.
(E) + (U) Lichtzeichenanlagen und Baustelleneinrichtungen für mobilitätseingeschränkte Personen verbessern: 1. Nachrüstung LZA Kreuzung Dachauer Straße/ Pelkovenstraße/ Bunzlauer Straße/ Baubergerstraße 2. Generelle Konzeptionen Baustellensicherungen zum selbständigen Passieren von blinden und sehbehinderten Personen 3. Ausstattung der LZA an der Einmündung Dachauer Straße in Donauwörther Straße mit Zusatzeinrichtungen (alternative Wegstrecke zum Bahnhof Moosach) 4. Erneuerung der Zusatzeinrichtung für Blinde an der LZA Kreuzung Dachauer Straße/ Gröbenzeller Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 01384 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach am 05.07.2023
20-26 / V 11663 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Lichtzeichenanlagen und Baustelleneinrichtungen für mobilitätseingeschränkte Personen verbessern: 1. Nachrüstung LZA Kreuzung Dachauer Straße/ Pelkovenstraße/ Bunzlauer Straße/ Baubergerstraße 2. Generelle Konzeptionen Baustellensicherungen zum selbständigen Passieren von blinden und sehbehinderten Personen 3. Ausstattung der LZA an der Einmündung Dachauer Straße in Donauwörther Straße mit Zusatzeinrichtungen (alternative Wegstrecke zum Bahnhof Moosach) 4. Erneuerung der Zusatzeinrichtung für Blinde an der LZA Kreuzung Dachauer Straße/ Gröbenzeller Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 01384 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach am 05.07.2023
9.
(E) + (U) Instandsetzung der Gebäude in der Baubergerstr. 4-6 und Dachauer Str. 401-403 (GWG) Empfehlung Nr. 20-26 / E 01395 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach am 05.07.2023
20-26 / V 12021 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
siehe Vorlage
6.
Anhörungen
1.
MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder hier: Antrag Nr. 20-26/B 03393 des BA 16
20-26 / T 055909 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Simmerleinplatz 1. "Wintergrillen" am 23.02.2024 und 2. "Pflanzentauschbörse" am 04.05.2024
20-26 / T 055910 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Neues Cargoterminal am Rangierbahnhof München Nord - frühzeitige Einbindung des BA 10 sicherstellen (Verkehrskonzept) [BA-Antrag Nr. 20-26/B 05690; Einbindung BA, sobald fundierte neue Erkenntnisse vorliegen, die über die bereits präsentierten Informationen hinausgehen.]
20-26 / B 05690 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Umgehende Optimierung der mangelhaften Baustellenbeschilderung in der Bauberger Straße zwischen Gubestraße und Großbeerenstraße [BA-Antrag Nr. 20-26/B 06141; Hinweise des BA10 werden bei künftig notwendigen Beschilderungen aufgenommen.]
20-26 / B 06141 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Grünanlage parallel zur Hengeler- und Lampadiusstraße ("SWM-Wäldchen Borstei"): Konzept für Erhaltung, Baumentnahmen und -nachpflanzungen [Schreiben BA10 vom 25.10.2023; 9 Fällungen, dichter Altbaumbestand; Nachpflanzungen erst wenn größere Lücke im Bestand entsteht.]
20-26 / T 055925 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Unterrichtungen
1.
(U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm -> hier: Ergänzung vom 30.11.2023: Stellungnahme BA10 + Antwort RBS, Seite 6 und 7! A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau C 5. Schulbauprogramm D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme E Personalbedarfe F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem Ausbau der Ladeinfrastruktur G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage I Beteiligung der Bezirksausschüsse J Abstimmung
20-26 / V 11583 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: Genehmigung des 5. Schulbauprogramms mit vorläufigem Gesamtfinanzvolumen; Genehmigung von Vorleistungen für 12 weitere Standorte; Genehmigung von 36 VZÄ für das Baureferat und 3,75 VZÄ für das Referat für Bildung und Sport für Aufgaben im Rahmen der Schul- und Kita-Bauoffensive sowie Genehmigung der konsumtiven Sachkosten für Dienstleistungen im Rahmen der Inbetriebnahmeprozesse und für Serviceentgelte (Ladesäulen); Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut – Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler Gesucht werden kann im RIS auch unter: SBO, Schulbauprogramm, Ganztag, MK2, PI, MHDS Ortsangabe: Im Rahmen der Schul- und Kita-Bauprogramme ist eine Vielzahl von Standorten verteilt über das Stadtgebiet betroffen
2.
(U) Beteiligung der Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.06.2023
20-26 / V 11945 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 vom 15.06.2023 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04, der die Beteiligung der Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung beantragt. Inhalt Ausführungen zu bereits stattfindender Bürgerbeteiligung und Planungsprozessen der Landeshauptstadt München: - Bürgerbeteiligung und ihre Zielsetzung - Formelle und informelle Bürgerbeteiligung, z.T. anhand von Beispielen - Bürgerbegehren Bürger*innen können sich bereits jetzt auf unterschiedlichen Wegen an politischen Entscheidungen, Planungen, Vorhaben und Zukunftsstrategien beteiligen. Der o.g. Empfehlung kann nur nach Maßgabe der vorstehenden Ausführungen entsprochen werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse - Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, nach denen sich die Bürger*innen bereits jetzt auf unterschiedlichen Wegen an politischen Entscheidungen, Planungen, Vorhaben und Zukunftsstrategien beteiligen können und die Landeshauptstadt München und ihre Referate dem bürgerschaftlichen Dialog eine bedeutende Rolle zuschreiben. 2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.6.2023 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Beteiligung Bevölkerung, Bürgerbeteiligung, Planungen Stadtentwicklung Ortsangabe -
3.
48. städtischer Fassadenwettbewerb; Auszeichnung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission vorgeschlagenen Fassaden im Rahmen des Fassadenwettbewerbs 2023
20-26 / V 11939 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die ehrenamtliche Gutachterkommission schlägt dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung die Preisträger*innen im städtischen Fassadenwettbewerb 2023 vor. Inhalt Informationen zur Wettbewerbsdurchführung; Zusammensetzung der Gutachterkommission; Anzahl der Bewerbungen; Beurteilungskriterien; Bezeichnung der Auszeichnung von Bewerbungen der öff. Hand; Auszeichnungen im Rahmen des Fassadenwettbewerbs 2023 Gesamtkosten/ Gesamterlöse Preisgeld: 6.500 €; Plakat, Broschüre, Ausstellung: rd. 20.000 €; Preistafeln: rd. 2.500 € Die Kosten werden aus dem lfd. Budget des Referats für Stadtplanung und Bauordnung finanziert. Entscheidungsvorschlag Mit der Auszeichnung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission dazu vorgeschlagenen Fassaden im Rahmen des Fassadenwettbewerbs 2023 besteht Einverständnis. Gesucht werden kann im RIS auch nach Städtischer Fassadenwettbewerb, Fassadenpreis 2023, Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Untere Denkmalschutzbehörde München Ortsangabe Stadtbezirke 1, 3, 6, 10, 12, 13, 14, 17, 19, 21 und 25
4.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Bauberger Straße - nicht-öffentlich - Sacheinlage/ Veräußerung von Miteigentumsanteilen
20-26 / T 055934 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)