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Sitzungs-Informationen
Montag, 11. März 2024, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München;
Hinweis: barrierefrei, Bürgersprechstunde von 18.45-19.30 Uhr
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
Protokoll-Entwurf der Sitzung am 19.02.2024
20-26 / T 058158
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
2.
Bürger*innen haben das Wort
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
Erneuerung der Eisenbahnunterführung Dachauer Straße
2.
N_ Protokoll der Unterausschusssitzung zum Thema "Eisenbahnunterführung Dachauer Straße" am 05.03.2024
20-26 / T 058920
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
1.
Hanauer Str. 46
20-26 / T 058166
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Triebstr. 16
20-26 / T 058167
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
N_ Moosburger Str. 18 (Errichtung Mobilfunkanlage)
20-26 / T 058458
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
1.
Haldenbergerstr. 12
20-26 / T 058168
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.3.3.
Sonstiges:
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
Erhöhung der Verkehrssicherheit: Errichtung eines vorgezogenen Seitenraums (sog. "Gehwegnase") an der Feldmochinger Straße, Höhe Einmündung Gerastraße
2.
Bestellung einer städt. Leistung: Aufstellen eines Dialog-Displays am Standort Feldmochinger Str. 55-59
20-26 / T 058176
(Typ: Fraktion)
(Status: BA-Antrag)
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Kreisjugendring München-Stadt K. d. ö. R.
Demokratie im Einsatz – Demokratiemobil München am 07.06.2024
800,00 Euro / Az. 0262.0-10-0371
20-26 / V 12499
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 des Kreisjugendring München-Stadt K. d. ö. R. für die Maßnahme "Demokratie im Einsatz – Demokratiemobil München am 07.06.2024" in Höhe von 800,00 Euro vom 06.02.2024
2.
(E) Stadtbezirksbudget
PSV München e.V.
Ludwig-Jall-Sportfest vom 11.05.2024
8.290,00 Euro / Az. 0262.0-10-0369
20-26 / V 12325
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 des PSV München e.V. für die Maßnahme "Ludwig-Jall-Sportfest vom 11.05.2024" in Höhe von 6.190,00 Euro vom 06.01.2024
6.
Anhörungen
1.
Anhörung der Bezirksausschüsse zu einem neuen Verfahren für die Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse
20-26 / T 058177
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Perspektive München - Entwurf des Stadtentwicklungsplans Step 2040 - "München - Stadt im Gleichgewicht"
20-26 / T 058193
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: ab Olympiapark
"Wings for Life 2024" am 05.05.2024
20-26 / T 058180
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
N_ Anzeige über das Abbrennen eines Feuerwerks auf Privatgrund: Moosacher St.-
Martinsplatz 2:
„20jähriges Bestehen „Pelkovenschlössl“ am 15.03.2024
20-26 / T 058329
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.
N_ Beschlussentwurf: Genehmigungsantragsauflagen für die Panzerteststrecke
20-26 / T 058499
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
6.
N_ Beschlussentwurf: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen
und Gymnasien
20-26 / T 058607
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
7.
N_ MVG-Leistungsprogramm 2025
20-26 / T 058641
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Errichtung zweier Bedarfsampeln für die Freiwillige Feuerwehr Moosach während der Zeit der Bauarbeiten im Fernwärmenetz [BA-Antrag Nr. 20-26/B 04980; Arbeiten beginnen nicht vor 2026: Vorschläge BA10 werden in Vorplanungsgespräche aufgenommen.)
20-26 / B 04980
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Update zu BA-Antrag Nr. 14-20/B 07296: Riesstr. 4 bis 86 - Aufnahme der Olympia-Pressestadt in den Umgriff für die Bewerbung "Welterbe Olympiapark [Die für "Welterbe-Nominierung" relevanten Merkmale sind bei der Olympia-Pressestadt nicht ausreichend gegeben, jedoch fällt sie in den schützenswerten Bereich und soll künftig unter Ensembleschutz gestellt werden.]
20-26 / T 058184
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
8.
Unterrichtungen
1.
Wechsel des Stadttaubenmanagements vom RKU zum KVR
20-26 / T 058185
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
-
14-20 / E 01300
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 12299
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit der Empfehlung wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und das Kommunalreferat der Landeshauptstadt München beauftragt, bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, dem zuständigen Bezirksausschuss bekannt zu geben und bei der Beurteilung der Bebaubarkeit desselben auch zu berücksichtigen.
Inhalt
Auf vielen Grundstücken in München lastet eine Grunddienstbarkeit. Nach Ansicht des Antragstellers könnte die Lokalbaukommission mit deren Hilfe Einfluss auf die zukünftige Bebauung nehmen. Die Durchsetzung einer angepassten und vernünftigen Nachverdichtung wäre dadurch auf vielen Grundstücken wesentlich einfacher.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach es nicht möglich bzw. nicht vorgesehen ist, dem zuständigen Bezirksausschuss bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, regelmäßig gesondert bekannt zu geben. Nachdem bei der Prüfung eines Bauantrags in der Regel auch ein Abgleich stattfindet, ob das Grundstück mit baurechtlich relevanten Dienstbarkeiten zugunsten der LHM belastet ist, ist gewährleistet, dass diese Dienstbarkeiten bei der Beurteilung der Bebauung im rechtlich erforderlichen Rahmen berücksichtigt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Nutzung baubeschränkender Grunddienstbarkeiten, Anhörung/Unterrichtung des BA bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten.
Ortsangabe -/-
3.
Sachstandsbericht zu den SIGNA-Baustellen in der Landeshauptstadt München
-
20-26 / A 03720
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / F 00793
(Typ: Anfrage)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04346
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04367
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / F 00819
(Typ: Anfrage)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / B 06225
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 12217
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Im Zuge des Bekanntwerdens der Insolvenz der SIGNA Holding GmbH sind in den letzten Wochen und Monaten Fragen in Form von Anträgen und Anfragen aus der Politik zum Umgang mit den Immobilien- und Bestandnutzungen der SIGNA, der Zukunftsperspektive einzelner Bauvorhaben sowie zu den bestehenden Kontakten zu der SIGNA an den Oberbürgermeister und die Verwaltung gestellt worden
Inhalt
Diese Beschlussvorlage bündelt die der Verwaltung zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage vorliegenden Informationen zum Stand der SIGNA Baustellen und der verbliebenen Standorte der Galeria Warenhäuser in der Landeshauptstadt München.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Von den Ausführungen zum aktuellen Sachstand der Projekte der Unternehmensgruppe Signa Holding GmbH (SIGNA) wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung geht weiterhin auf die verantwortlichen Maßnahmenträger der einzelnen Projekte zu, um auf Lösungen im Sinne der städtischen Planungsziele hinzuwirken. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird gebeten, auf die Eigentümer der bestehenden Warenhausstandorte zuzugehen und auf den Erhalt der Standorte hinzuwirken. Die Stadtratsanträge und der BA-Antrag sind geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Signa, Galeria Karstadt/Kaufhof, Bau-Stopp, Altstadt, Antrag Nr. 20-26 / A 03720, Antrag Nr. 20-26 / A 04346, Antrag Nr. 20-26 / A 04367, Antrag Nr. 20-26 / B 06225, Anfrage Nr. 20-26 / F 00793, Anfrage Nr. 20-26 / F 00819
Ortsangabe
Stadtbezirk 01 - Altstadt-Lehel, Stadtbezirk 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, Stadtbezirk 09 - Neuhausen-Nymphenburg
4.
Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
20-26 / V 12214
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 20.03.2019 Fortschreibung des Zentrenkonzepts (Ziffer 5 des Beschlusses).
Inhalt
Darstellung der wesentlichen Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021. Die Ergebnisse werden dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Turnusmäßige Erhebung 2021, Zentrenkonzept 2019
5.
Genehmigung Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch:
Eggmühler Straße - nicht-öffentlich -
20-26 / T 058186
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.
Mobilfunk: geplante Errichtung von Mobilfunksendeanlagen (diverse Suchkreise im 10. Stadtbezirk)
- nicht-öffentlich -
20-26 / T 058188
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)