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Sitzungs-Informationen
Montag, 22. April 2024, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München;
Hinweis: barrierefrei, Bürgersprechstunde von 18.45-19.30 Uhr
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
Protokoll-Entwurf der Sitzung am 11.03.2024
2.
Bürger*innen haben das Wort
1.
Verkehrssituation Feldmochinger Straße:
a) Anordnung durchgehendes Haltverbot zwischen Merseburger Straße und Bingener Straße;
b) Regelmäßige Radarkontrollen im Tempo30-Bereich zwischen Torgauer Straße und Bingener Straße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
Vorstellung Planungen Untermenzinger Straße
(-> Bericht aus UA-Sitzung am 09.04.2024; Präsentation des MOR)
2.
Sicherer Zugangsbereich für das städtische Haus für Kinder in der Postillonstr. 11a
(Antwortschreiben MOR auf BA-Antrag Nr. 20-26/B 06139)
-> Wiedervorlage aus der Sitzung am 19.02.2024
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
1.
Ambossstr. 10
2.
Triebstraße (öffentliche Grünfläche)
3.
Hartmannshofer Str. 5
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
3.3.3.
Sonstiges:
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
Wiederherstellung bzw. Neuauftrag von Piktogrammen (Verkehrszeichen 244.1 StVO - Fahrradstraße) entlang des Fahrradstraßenzuges Karl-Lipp-Straße - Gleißmüllerstraße - Welzenbachstraße - Templestraße
2.
Ertüchtigung der nächtlichen Beleuchtung entlang des baustellenbedingten provisorischen Geh- und Radweges zwischen Riesengebirgstraße und Eisenbahnunterführung Dachauer Straße
3.
Einschränkung des beparkbaren Bereiches (Westseite) im Einmündungsbereich Dresdner Straße in die Pelkovenstraße
4.
Aufstellung einer Mobiltoilette in der Grünanlage "Amphionpark"
5.
Baldmögliche Ersatzpflanzungen in der Grünanlage Kreuzung Bingener Straße/ Feldmochinger Straße
6.
Durchführung von Baumpflegemaßnahmen auf dem städtischen Grundstück an der Bingener Str. 6-8
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Arbeitsgruppe Buhlstraße e.V., Nachbarschaftstreff Karlingerstraße
Street Art Karlingerstraße 32 vom 20.04. -10.06.2024
1.800,00€; Az. 0262.0-10-0374
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für das Projekt "Street Art Karlingerstraße 32 vom 20.04. -10.06.2024" von der Arbeitsgruppe Buhlstraße e.V., Nachbarschaftstreff Karlingerstraße i.H.v. 1.800,00€ am 04.03.2024.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
The Tent Jugendübernachtungscamp, KJR München-Stadt
Lasten E-Bike für die Einrichtung The Tent ab 06.04.2024
3.164,00€; Az. 0262.0-10-0373
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für das Lasten E-Bike für die Einrichtung The Tent ab 06.04.2024 vom "The Tent Jugendübernachtungscamp, KJR München-Stadt" i.H.v. 3.164,00€ am 22.02.2024.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektteam „The End“ – Letzte Offene Ateliers im Botanikum
„The End – Offene Ateliers und Abschiedsveranstaltung 2024 im Botanikum vom 24.05.2024 – 26.05.2024“
1.600,00 € / AZ: 0262.0-10-0375
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 des Projektteam „The End“ – Letzte Offene Ateliers im Botanikum für die Maßnahme „The End – Offene Ateliers und Abschiedsveranstaltung 2024 im Botanikum vom 24.05.2024 – 26.05.2024“ in Höhe von 1.600,00 € vom 18.03.2024.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Percussion im Klassenzimmer“
„Percussion im Klassenzimmer“ in der Grundschule Dieselstr. Vom 10.10.2024 – 19.12.2024“
1.000,00 € / AZ: 0262.0-10-0376
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 der Initiative „Percussion im Klassenzimmer“ für die Maßnahme „Percussion im Klassenzimmer“ in der Grundschule Dieselstr. Vom 10.10.2024 – 19.12.2024“ In Höhe von 1.000,00 € vom 13.03.2024.
6.
Anhörungen
1.
Anhörung der Bezirksausschüsse zu einem neuen Verfahren für die Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse (-> vertagt aus Sitzung am 11.03.2024)
2.
Fortschreibung Standortsicherung Bürgerbüros
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028 (Selektion Stadtbezirk 10)
4.
Bettfedernreinigung auf städt. Flurstück, Ecke Allacher Straße / Waldhornstraße
vom 30.04. bis 03.05.2024 und 05.09. bis 11.09.2024
5.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen und auf öffentlichem Verkehrsgrund: diverse
"Spielaktionen der Arbeitsgemeinschaft Spiellandschaft Stadt 2024" von Mai bis Oktober 2024
6.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und städtischem Privatgrund: Moosacher St.-Martins-Platz
"Moosacher Dorffest" am 20.07.2ß024
7.
Veranstaltung in städtischer Grünanlage: Am Hartmannshofer Bächl
"Kunstprojekt "Der fahrende Raum"" vom 02.05. bis 21.07.2024
8.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, in einer städtischen Grünanlage und Privatgrund: Am Hartmannshofer Bächl, Manzostraße und Grünanlage ggü der Arche;
"Sommerfest der Arche München" am 04.07.2024
9.
Veranstaltung in städtischer Grünanlage: Welzenbachstraße/ Nanga-Parbat-Straße;
"Aktion Spielwiese" vom 05.06. bis 24.07.2024
10.
Errichtung eines personengebundenen Behindertenparkplatzes - nicht-öffentlich -
Naumburger Straße
11.
Genehmigung Zweckentfremdung von Wohnraum durch Erteilung eines Negativattestes:
Dachauer Straße - nicht-öffentlich -
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Ausstattung weiterer Spielplätze mit Trinkbrunnen [BA-Antrag Nr. 20-26/B 06038; benannte Spielplätze sind vorgemerkt. Das Baureferat wird zur Abstimmung der Standorte zu gegebener Zeit auf den BA10 zugehen.]
2.
Abringen eines Abfallbehälters vor der Grundschule am Amphionpark [BA-Antrag Nr. 20-26/B 06384; weitere Abfallbehälter wurden wunschgemäß aufgestellt]
3.
Ordentliche Einfriedung des zwischen der Bingener Str. 4 und der Feldmochinger Str. 38 befindlichen Grundstückes (Flurstück Nr. 989) [BA-Antrag Nr. 20-26/B 06385; Einfriedung kann baurechtlicherseits nicht gefordert werden, Grundstückeigentümer wurde jedoch angeschrieben]
4.
Neubau einer Schulturnhalle Mittelschule Leipziger Str. 7 [Schreiben BA10 vom 22.11.2023: Zeitnahe Sanierung bzw. Erweiterung der Mittelschule kann wegen notwendigen Priorisierungen nicht in Aussicht gestellt werden.]
8.
Unterrichtungen
1.
Stadtbezirksbudget: Projekt "Ökologische Aufwertung der Ausgleichsfläche in den Kirschen";
Verlängerung Bewilligungszeitraum bis 31.05.2024
2.
Grünpatenschaften im Rahmen des Projektes von Green City e.V.;
hier: Stellungnahme des Baureferates zu einem stadtweit bei den BA´s eingereichten Bürgeranliegens vom 18.03.2024
3.
Europawahl am 09.06.2024; Einteilung der Wahlbezirke und Wahlräume
4.
Pilotprojekt Radwegeinfärbungen an Bushaltestellen;
hier: ausgewählte Pilot-Örtlichkeiten (u.a. Haltestelle Olympia-Einkaufszentrum West)
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Hugo-Troendle-Straße (Ostseite); Einrichtung einer Elternanfahrtszone
6.
Anpassung einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO vom 18.01.2018:
Feldmochinger Straße; Erweiterung eines Haltverbots-Bereiches
7.
(U) Machbarkeitsstudie zur urbanen Seilbahn am Frankfurter Ring
Bekanntgabe der Ergebnisse des Förderprojekts
Abschließende Empfehlungen
-> Erledigung des BA-Antrages Nr. 14-20/B 06938 "Seilbahn nach Moosach" vom 14.10.2019
-
14-20 / B 06938 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
- siehe Kurzübersicht -
8.
(U) Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung Knotenpunkt Dachauer Straße / Wintrichring / Georg-Brauchle-Ring (Stadtbezirk 10)
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Verkehrsführung und Raumaufteilung
-> Erledigung des BA-Antrages "Änderung dder Verkehrsführung Kreuzung Dachauer Straqße - Wintrichring - Georg-Brauchle-Ring stadteinwärts (in den Georg-Brauchle-Ring) im Rahmen des geplanten Kreuzungsumbaus" vom 19.12.2022
-
20-26 / B 04902 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04695 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04698 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das REM-Projekt Knotenpunkt Dachauer Straße / Wintrichring / Georg-Brauchle-Ring (Stadtbezirk 10) ist im 4. Maßnahmenbündel (Vollversammlung vom 30.09.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 01458)) enthalten. Die Maßnahme ist als REM-Maßnahme aufgenommen worden, da hier aufgrund der Gefährdung der freilaufenden Rechtsabbieger mit einem tödlichen Unfall eines Radfahrenden diese zurückgebaut werden sollen (Stadttratsbeschluss 12.02.2021). Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein Entscheidungsvorschlag für die neue Straßenraumaufteilung des Knotenpunktes vorgeschlagen.
Anlass
Das REM-Projekt Knotenpunkt Dachauer Straße / Wintrichring / Georg-Brauchle-Ring (Stadtbezirk 10) ist im 4. Maßnahmenbündel (Vollversammlung vom 30.09.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 01458)) enthalten. Die Maßnahme ist als REM-Maßnahme aufgenommen worden, da hier aufgrund der Gefährdung der freilaufenden Rechtsabbieger mit einem tödlichen Unfall eines Radfahrenden diese zurückgebaut werden sollen (Stadtratsbeschluss 12.02.2021). Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein Entscheidungsvorschlag für die neue Straßenraumaufteilung des Knotenpunktes vorgeschlagen.
Zudem liegt dem Mobilitätsreferat ein BA-Antrag „Änderung Verkehrsführung Kreuzung Dachauer Str. - Wintrichring - Georg-Brauchle-Ring stadteinwärts in den Georg-Brauchle-Ring“ vor, der in bzw. mit der Beschlussvorlage behandelt wird.
Inhalt
- siehe Beschlussvorlage -
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
rund 9,0 bis 11,0 Millionen Euro
Entscheidungsvorschlag
- siehe Beschlussvorlage -
Gesucht werden kann im RIS nach
Radentscheid, Knotenpunkt Dachauer Straße / Wintrichring
Ortsangabe
Stadtbezirk 10, Dachauer Straße
9.
Keine neuen Bürohäuser
-
20-26 / E 00474 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00474 vom 05.10.2021 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24, die den Baustopp von Bürohäusern beantragt.
Inhalt
Die Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00474 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl vom 05.10.2021
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen im Vortrag der Referentin, welche aufzeigen,
dass das Gewerbeflächenentwicklungsprogramm mit den
Strategien zur Qualifizierung bestehender Gewerbegebiete neben
der Schaffung von Planungsvoraussetzungen für die
Neuausweisung eine ausgewogene gewerbliche Entwicklung
verfolgt und mit der Hochhausstudie eine Prüfung von geeigneten
Standorten für Hochhäuser einhergeht, werden zur Kenntnis
genommen.
Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00474 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl ist mit diesem Beschluss gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm
Hochhausstudie
Ortsangabe
gesamtes Stadtgebiet
10.
Genehmigung Zweckentfremdung von Wohnraum:
Kapellenäckerstraße - nicht-öffentlich -