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Sitzungs-Informationen

Montag, 13. Mai 2024, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München; Hinweis: barrierefrei, Bürgersprechstunde von 18.45-19.30 Uhr

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
Protokoll-Entwurf der Sitzung am 22.04.2024

20-26 / T 061339 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Bürger*innen haben das Wort
1.
Verkehrssituation um die Grundschule Emmy-Noether-Straße (Bring- und Abholverkehr)

20-26 / T 061252 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
Vorstellung Planungen Untermenzinger Straße (-> vertagt aus der Sitzung am 22.04.2024; Präsentation des MOR)

20-26 / T 060514 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
3.3.3.
Sonstiges:
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
Aufwertung des Stadtteilzentrums Moosacher Bahnhof und Erhöhung der Sicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen durch Ausweisung des Straßenzuges Bunzlauer Platz, Bunzlauer Straße und Breslauer Straße als "Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich" gemäß StVO § 45 Abs. 1d.

20-26 / T 061416 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
2.
Öffnung der Breslauer Straße für Fahrradverkehr in beiden Fahrtrichtungen ermöglichen

20-26 / T 061419 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
3.
Zwischennutzung des Vorbehaltsgrundstücks zwischen Dachauer - und Leipziger Straße in der Zeit bis zur Bebauung als „Urban Gardening“- Fläche

20-26 / T 061493 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
4.
Künstlerische Gestaltung der Fassade im Winterbereich des Dantebades (auf Seiten der ehem. Umkleiden und des Restaurants) durch lokale Künstler

20-26 / T 061495 (Typ: Fraktion) (Status: In Bearbeitung)
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Stadtbezirksbudget REGSAM, Trägerverein für regionale soziale Arbeit e.V. „26. Moosacher Stadtteilkulturtage vom 08.06.2024 – 16.06.2024“ 5.370,00 € / AZ: 0262.0-10-0378

20-26 / V 13029 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 des REGSAM, Trägerverein für regionale soziale Arbeit e.V. für die Maßnahme „26. Moosacher Stadtteilkulturtage vom 08.06.2024 – 16.06.2024“ in Höhe von 5.370,00 € vom 26.03.2024.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Schachfestival München e.V. „2. Schachfestival München (Moosacher Teil) vom 26.05.2024 – 02.06.2024“ 8.000,00 € / AZ: 0262.0-10-0377

20-26 / V 12991 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 des Schachfestival München e.V. für die Maßnahme „2. Schachfestival München (Moosacher Teil) vom 26.05.2024 – 02.06.2024“ in Höhe von 8.000,00 € vom 18.03.2024.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Kinder- und Jugendtreff Mooskito „Sommerferienprogramm 2024 vom 30.07.2024 – 09.09.2024“ AZ: 0262.0-10-0379 / 6.000,00 €

20-26 / V 13096 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 des Kinder- und Jugendtreff Mooskito für die Maßnahme „Sommerferienprogramm 2024 vom 30.07.2024 – 09.09.2024“ in Höhe von 6.000,00 € vom 03.04.2024.
4.
(E) + (U) Anordnung Tempo 30 in der Pelkovenstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00381 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach am 07.10.2021


20-26 / V 05714 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anordnung Tempo 30 in der Pelkovenstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00381 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach am 07.10.2021
5.
(E) Entziehung der Konzessionen zum Verleih von E-Tretroller aller Anbieterfirmen


20-26 / V 12824 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entziehung der Konzessionen zum Verleih von E-Tretroller aller Anbieterfirmen Empfehlung Nr. 20-26 / E 01005 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach am 08.11.2022
6.
Anhörungen
1.
Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse - hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung

20-26 / T 061259 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Beschlussentwurf: Fahrradstraßen - Pilotrouten; Ergebnisse der Evaluation der Pilotrouten und Empfehlung zum weiteren Vorgehen bezüglich Fahrradstraßen

20-26 / T 060835 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Information zur Neuausschreibung der City-Light-Säulen (Selektion Stadtbezirk 10)

20-26 / T 061260 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Veranstaltung in städtischer Grünanlage: Am Hartmannshofer Bächl "Spielefest" am 07.06.2024

20-26 / T 061261 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
8.
Unterrichtungen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Ehrenbreitsteiner Straße; Einrichtung von absoluten Haltverboten

20-26 / T 061269 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: Nederlinger Str. 80

20-26 / T 061270 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Ausstattung der Fußgängerzone und der Sommerstraßen Kein Tropfen auf den heißen Stein - 2: Coole Straßen (erneut), mehr Trinkwasserbrunnen, Kühlungsangebote und ein ‚Cool Places‘ Plan Antrag Nr. 20-26 / A 04101 der Stadtratsfraktion ÖDP/München-Liste vom 21.08.2023


20-26 / V 11934 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 10.08.2022 „Sitzgelegenheiten in der Fußgängerzone“ (SV Nr. 20-26 / V 07161), Beschluss der VV vom 20.12.2023: „Haushalt 2024 des Baureferates“, Beschlussziffer 3, StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04101 Inhalt Darstellung der Untersuchungen und Abstimmungen, Vorschläge zum weiteren Vorgehen und Stellungnahme zum Antrag Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausstattung von Sommerstraßen mit Möblierungselementen in einem Mietmodell erstmals für das Jahr 2025 in Abstimmung mit dem Mobilitätsreferat extern zu vergeben. 2. Die Ausstattung des öffentlichen Raumes mit temporären Trinkwasserspendern und Wassernebelspendern wird gemäß den Ausführungen im Vortrag derzeit nicht weiterverfolgt. 3. Die Realisierung von technischen Beschattungs- einrichtungen in den Fußgängerzonen der Altstadt, wie z. B. Sonnensegel, wird gemäß den Ausführungen im Vortrag nicht weiterverfolgt. 4. Die Ausstattung der Fußgängerzonen der Altstadt mit zusätzlichen Bäumen wird weiterverfolgt. Das Baureferat wird beauftragt, eine vertiefte Untersuchung für die Pflanzung von zusätzlichen Bäumen in den Fußgängerzonen der Altstadt zu erstellen und die Ergebnisse dem Stadtrat mit einem Vorschlag zur Umsetzung von Baumpflanzungen vorzulegen. 5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 04101 vom 21.08.2023 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Öffentlicher Raum - Möblierung Ortsangabe - Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel - Neuhauser Straße - Kaufingerstraße - Sendlinger Straße - Theatinerstraße - Marienplatz - Rindermarkt
4.
(U) Weiterentwicklung des Winterdienstes Finanzierung Schneechaos auf Münchens Straßen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04424 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss und Frau StRin Veronika Mirlach vom 06.12.2023 Winterdienst: Alternativen zu Streusalz prüfen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04581 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Winterdienst: Auswirkungen der Streusalznutzung in München StR-Anfrage Nr. 20-26 / F 00850 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Freie Wege – aber für alle! BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01636 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 21.01.2021 Barrierefreie Gehwege auch bei erheblichem Schneeaufkommen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06288 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 19.12.2023 Räumungspflicht der Gehwege durch Hausbesitzer und -besitzerinnen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06349 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 20 Hadern vom 05.02.2024


20-26 / V 12647 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufgrund der klimatischen Veränderungen ist mittel- und langfristig mit einem Anstieg von Extremwetterereignissen zu rechnen. In der Vollversammlung vom 20.12.2023 sowie 31.01.2024 wurden bereits erste Vorschläge des Baureferates vorgestellt, die den Winterdienst in München besser auf außergewöhnliche Ereignisse wie in der Winterperiode 2023/2024 vorbereiten sollen. Auf Wunsch des Stadtrates sollen kurzfristig weitere Optimierungsvorschläge insbesondere auch gemeinsam mit der SWM/MVG in den Stadtrat eingebracht werden. Inhalt Darstellung der rechtlichen Grundlagen und von Verbesserungsvorschlägen des Baureferates und der SWM/MVG für den Winterdienst Gesamtkosten / Gesamterlöse Kosten Baureferat Tiefbau: Die Kosten dieser Maßnahmen betragen 619.395 Euro im Jahr 2024, 3.163.490 Euro im Jahr 2025 und 3.933.870 Euro ab dem Jahr 2026. Darüber hinaus sind folgende Investitionen geplant: 420.000 Euro im Jahr 2024, 3.780.000 Euro im Jahr 2025 und 2.220.000 Euro im Jahr 2026 Gesamtkosten im Teilhaushalt des Referats für Arbeit und Wirtschaft: 4,8 Mio. Euro investiv in 2024 für einen Investitionsmittelzuschuss an die SWM/MVG zur Beschaffung von 12 Winterdienstfahrzeugen Die Finanzierung erfordert eine Ausweitung des Haushaltes. Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, Tendenz negativ Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat und die Stadtwerke München GmbH werden beauftragt, den Winterdienst in München wie in den Punkten 3 bis 5 beschrieben zu verbessern. 2.- 20. siehe Beschlussvorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Winterdienstfahrzeuge - Personalausweitung - Salzstreuung - Sole - Wetterprognosedienste Ortsangabe - Alle Stadtbezirke - Vollanschlussgebiet der Straßenreinigung und Außenbereiche
5.
Ladeinfrastruktur für Pkw in München – weiteres Vorgehen zur Umsetzung auf öffentlichem Grund + Hinweis/Ergänzung vom 15.04.2024 + Neufassung vom 17.04.2024


20-26 / V 12728 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
-siehe Kurzübersicht-
6.
Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge zur Stärkung der Daseinsvorsorge mit Wohnungsbau B) Programm "Werkswohnungsbau / Daseinsvorsorge"


20-26 / V 13084 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag für eine Beschlussvorlage zum Thema Werkswohnungen, einschließlich Sonderregelungen (z.B. Staats- und Bundesbe- dienstete, Beschäftigte im Bereich der Daseinsvorsorge), aus dem Beschluss des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VII“ vom 21.12.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07705) Inhalt: Ausführungen zum neuen SoBoN-Modell Werkswohnungsbau- Daseinsvorsorge für Akteur*innen der Daseinsvorsorge Förderprogramm „Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge“ Gesamtkosten /Gesamterlöse: Zusätzliche Haushaltsmittel sind nicht erforderlich. Die vorgesehenen Haushaltmittel für das Förderprogramm Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge für die Programmjahre 2025 mit 2028 in Höhe von 217,371 Mio. € werden durch eine Reduzierung der MIP-Mittel von Darlehen + Zuschuss für MM- Miete und Genossenschaften dargestellt. Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag: Beschluss des SoBoN-Modells Werkswohnungsbau Beschluss des Förderprogramms Werkswohnungsbau- Daseinsvorsorge Gesucht werden kann im RIS auch unter: SoBoN, Werkswohnungsbau, Daseinsvorsorge Ortsangabe (-/-)
7.
"Wohnen in München VII! Erfahrungsbericht für das Jahr 2023 Programm "Bezahlbares Wohnen und Leben in München" Erfahrungsbericht für das Jahr 2023

20-26 / V 13054 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Efahrungsbericht zu „Wohnen in München VII“ für das Programmjahr 2023 auf Grundlage des Beschlusses der Vollversammlung zum wohnungspolitischen Handlungsprogramm „Wohnen in München VII“ vom 21.12.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07705) Inhalt: Erfahrungsbericht zu „Wohnen in München VII“ mit Kenndaten zu • Neubauten und Grundstücksvergaben • Wohnungssuchenden Haushalten und Wohnungsvergaben • Wohnungsbestand und • Klimaschutz und Qualitäten im Wohnungsbau Erfahrungsbericht zu dem Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“ Gesamtkosten /Gesamterlöse: (-/-) Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wohnen in München VII, Bezahlbares Wohnen und Leben in München, Erfahrungsbericht Ortsangabe: (-/-)
8.
(U) „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln


20-26 / V 05555 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 20-26 / A 01426 von der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste, SPD . / Volt – Fraktion vom 11.05.2021 „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln Inhalt: Stellungnahme zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen für das „Baulandmobili-sierungsgesetz" aus dem Deutschen Bundestag vom 07.05.2021. Vorstellung der bestehenden Förderung und Weiterentwicklung der Clubkultur in der Landeshauptstadt München. Darstellung der Auswirkungen der Beschlussempfehlung im Hinblick auf die Bedeutung für die Landeshauptstadt München. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben. Entscheidungs-vorschlag: Die Einschätzungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen, wonach den Punkten 1 bis 8 der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen vom 05. Mai 2021 und der nachfolgenden Entschließung des Deutschen Bundestags vom 07.05.2021 zur Bedeutung der Clubszene in Deutschland, uneingeschränkt und den Punkten 9 und 10 zur Änderung der BauNVO und der TA Lärm nur innerhalb der bundesrechtlich vorgegebenen bauplanungs- und immissionsschutzrechtlichen Grenzen und Rahmenbedingungen zugestimmt werden kann. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Clubkultur, Clubs, Kultur Ortsangabe: (-/-)
9.
(U) Genehmigungsantragsauflagen für die Panzerteststrecke Empfehlung Nr. 20-26 / E 00256 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 26.07.2021


20-26 / V 04339 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirks vom 26.07.2021 Inhalt: Genehmigungsauflagen für den etwaigen Genehmigungsbescheid im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz für die bestehende Panzerteststrecke der Fa. Krauss Maffei Wegmann Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Das RKU erteilt bei Genehmigung geeignete Auflagen zu Lärmschutz- und Luftreinhaltemaßnahmen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bundes-Immissionsschutzgesetz, Lärmschutz, Panzerlärm, München-Allach Ortsangabe: -/-
10.
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien


20-26 / V 12748 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung und Schulbedarfsplanung bei den öff. Realschulen und Gymnasien aufgrund der zu erwartenden Raumbedarfe anhand der Einwohner- und Schülerprognose sowie bestehender Bestandsdefizite sowie erforderlicher Standortentscheidungen. Entscheidungsvorschlag: Die „Prognose der Schülerzahlen für allgemeinbildenden Schulen in München – Modellrechnung für die Landeshauptstadt bis 2040“, die „Datenblätter für die öff. Gymnasien in München“ sowie die „Datenblätter für die öff. Realschulen in München“ werden zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat stimmt dem Vorschlag zu, die maximale Variante des Planungskorridors und der sich daraus ergebenden Zielplanung und Flächensicherung, der jeweiligen Bedarfsprognose zugrunde zu legen. Der Bedarf eines neuen 6-zügigen Gymnasiums in Langwied (Dreilingsweg) im 21. Stadtbezirk wird bestätigt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten das bereits begonnene Bebauungsplanverfahren, weiter voranzubringen. Der Stadtrat stimmt zu, das Schulgebäude in der Elektrastraße im Stadtbereich Ost nach Umzug des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums in den Salzsenderweg und nach einer Zwischennutzung wie geplant für den Aufbau eines weiteren Gymnasiums im Stadtbereich Ost zu nutzen. Das RBS wird beauftragt, hierzu einen Antrag beim Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus zu stellen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird im Rahmen der städtebaulichen Entwicklung im Münchner Norden gebeten, einen Standort für ein Gymnasium zu sichern. Die in der AG Schul- und Kitabauoffensive vertretenen Referate werden gebeten, das RBS bei der Realisierung der benötigten Standorte zu unterstützen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulentwicklungsplanung, SEP, Bedarfsentwicklung, Realschule, Gymnasien, Schulbedarfsplanung
11.
Vollzug der Erhaltungssatzung Moosach: - nicht-öffentlich - Genehmigung nicht baugenehmigungspflichtiger Modernisierungsmaßnahmen: Scharnhorststraße

20-26 / T 061229 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
Genehmigung Zweckentfremdung von Wohnraum: Eininger Straße - nicht-öffentlich -

20-26 / T 061458 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)