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Sitzungs-Informationen

Montag, 22. Juli 2024, 20:00 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 17.06.2024
20-26 / T 064093 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Bürger*innen haben das Wort
1.
Deklarierung von Feuerwehranfahrtszonen im Straßenbereich in der Andernacher Str.
20-26 / T 064095 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Straßenverkehr in der Ehrenbreitsteiner Str.
20-26 / T 064096 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Tempo 30 im Bereich der Hanauer Str. 1-12
20-26 / T 064663 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Nachtrag
Antrag auf Weiterleitung unserer Anliegen zum Mieterschutz an die zuständigen Stellen
20-26 / T 065077 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Nachtrag
Antrag auf ausreichende Baustellencontainer für die Baumaßnahme in der Karlingerstraße aufgrund unzulässiger Verknüpfung mit den Belangen des Mieterschutzes
20-26 / T 065078 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Nachtrag
Antrag auf Verbesserung der Bauüberwachung aufgrund Abweichungen der Bauausführung von den Planungsvorgaben bei den Bauten der GWG in Moosach
20-26 / T 065079 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
1.
Seydlitzstr. 3
20-26 / T 064596 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
3.3.3.
Sonstiges:
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
Erhöhung der Verkehrssicherheit - Antrag zur Errichtung eines Vorgezogenen Seitenraums (sog. „Gehwegnase“) an der Baubergerstraße gegenüber der Einmündung Röthstraße
20-26 / T 064624 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
2.
Begrünung des Seitenstreifens entlang der Dachauer Straße 527 - 511
20-26 / T 064682 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Stadtbezirksbudget Caritas München-Freising e.V., Caritas München West, Caritas Moosach „Aktion MVV / MVG – Fahrkarten für Moosacher Bürgerinnen und Bürger in einer Notlage vom 01.07.2024 – 30.06.2025“ 999,00 € / AZ: 0262.0-10-0384
2.
(E) Stadtbezirksbudget Leocor gGmbH „CO² - Bilanzierung und Nachhaltigkeitsaktion in Sportvereinen vom 11.07.2024 – 31.03.2025“ 5.400,00 € / AZ: 0262.0-10-0386
3.
Nachtrag
(E) Stadtbezirksbudget TSV Moosach-Hartmannshofen „Moosach Talente 2024 am 20.09.2024“ 1.871,00 € / AZ: 0262.0-10-0389
4.
Nachtrag
(E) Stadtbezirksbudget Evangelisches Hilfswerk gemeinnützige GmbH „Sommerfest Teestube „komm“ am 09.08.2024“ 157,54 € / AZ: 0262.0-10-0387
6.
Anhörungen
1.
Änderung der BA-Satzung: Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge
20-26 / T 063782 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Moosacher Bahnhof; Einrichtung einer Tempo30-Zone (Breslauer - /Bunzlauer Straße, Bunzlauer Platz, Großbeerenstraße)
20-26 / T 063185 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Entwurf Sitzungsvorlage: Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogrumm 2024 - 2028...
20-26 / T 063730 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Abstimmung neues Radverkehrsnetz für München - IR III (Radvorrangrouten, RVR) (-> vertagt aus Sitzung am 17.06.2024)
20-26 / T 062651 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Novellierung der BaumSchV der Landeshauptstadt München (-> vertagt aus Sitzung am 17.06.2024)
20-26 / T 063164 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Nachtrag
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs.1 b Nr 2 i.V.m. §46 Abs. 1 Nr. 11 StVO: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Karlingerstraße - nicht-öffentlich -
20-26 / T 065074 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Verlängerung der Fußgängergrünphase der Bedarfsampel an der Baubergerstraße Ecke Großbeerenstraße [BA-Antrag Nr. 20-26/B 05693; Grünzeit wird zur schulrelevanten Zeit am Morgen und Mittag verlängert.]
20-26 / B 05693 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Aufstellung einer Mobiltoilette in der Grünanlage "Amphionpark" [BA-Antrag Nr. 20-26/B 06608; dem BAUR stehen keine Mittel zur Verfügung -> evtl. kann BA10 eine "Bestellung städt. Leistungen" beschließen.]
20-26 / B 06608 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Ertüchtigung der nächtlichen Beleuchtung entlang des baustellenbedingten provisorischen Geh- und Radweges zwischen Riesengebirgstraße und Eisenbahnunterführung Dachauer Straße
20-26 / B 06606 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Baldmögliche Ersatzpflanzungen in der Grünanlage Kreuzung Bingener Straße/ Feldmochinger Straße
20-26 / B 06609 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Erhaltung der Erbpachtflächen "Hartmannshofener Siedlungsgebiet" (Stb. 10 - Moosach)
20-26 / B 06140 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Tiefgaragennutzung der Schule in der Welzenbachstr. 12
20-26 / T 064664 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Unterrichtungen
1.
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: Triebstr. 11e
20-26 / T 064099 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung gemäß § 45 StVO: Anordnung eines eingeschränkten Halteverbotes an der Westseite der Feldmochinger Str. 13b
20-26 / T 064620 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 und 9 StVO: Anordnung des Zeichens 136 StVO "Kinder" in beide Fahrtrichtungen in der Postillonstr.
20-26 / T 064621 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Ausweisung der Moosburger Straße zwischen der Dachauer Straße und der Holledauer Straße zur Fahrradstraße
20-26 / T 064656 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum zur Unterbringung wohnungsloser Frauen und ihren Kindern Neubau Flexi-Heim, Variante 1; Betrieb und Betreuung durch HORIZONT e. V. -> Zustimmung BA10 in Sitzung am 18.12.23 erfolgt (A)
20-26 / V 13229 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bedarf an zusätzlichen Unterbringungsplätzen für wohnungslose Haushalte Stadtratsauftrag zur Schaffung von 5.000 Bettplätzen in Flexi-Heimen Inhalt Anwesen/betroffener Wohnraum: Dachauer Str. 334a, 1. und 2. Obergeschoss, 6 Wohneinheiten Stadtbezirk 10 - Moosach Keine betroffenen Mietparteien Nutzung des geplanten Neubaus in der Dachauer Str. 334a als Flexi-Heim Überwiegendes öffentliches Interesse an der zweckfremden Nutzung des Wohnraums zur Versorgung und Unterbringung wohnungsloser Frauen mit ihren Kindern Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Genehmigung der Zweckentfremdung des Wohnraums im Anwesen Dachauer Str. 334a aus vorrangigem öffentlichen Interesse Gesucht werden kann im RIS auch unter ZwEWG ZeS Ortsangabe 10. Stadtbezirk, Moosach Dachauer Str. 334a
6.
(U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen
20-26 / V 09740 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Art. 74 GO ist die Stadt verpflichtet, alle ihre Vermögens- gegenstände pfleglich und wirtschaftlich zu verwalten. Inhalt Notwendigkeiten von Erhaltungsmaßnahmen an den bestehenden städtischen Brückenbauwerken und Vorschlag für ein Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken. Gesamtkosten / Gesamterlöse Konkretisierung im Rahmen der weiteren Planung Entscheidungsvorschlag 1. Dem vorgeschlagenen Koordinierten Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken gemäß Kapitel 5 des Vortrags der Referentin wird zugestimmt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Maßnahmen Nr. 1.2 bis 1.12 des ersten Maßnahmenpakets in Abstimmung mit den weiteren beteiligten Referaten die Vorplanungen zu erarbeiten und dem Stadtrat die Projektaufträge zur Entscheidung vorzulegen. 3. Für die Maßnahmen Nr. 2.1 bis 2.8 des zweiten Maßnahmenpakets wird der Untersuchungsauftrag erteilt. 4. Einrichtung „Steuerungsgruppe Bauwerkserhaltung Brücken“ 5. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, die verkehrskonzeptionellen Vorgaben einschließlich der Raumaufteilungen zu erarbeiten und dem Baureferat rechtzeitig zu übermitteln. 6. Stellenausweitung beim Mobilitätsreferat 7. Die Stadtwerke München GmbH wird gebeten, im Zusammenhang mit Instandsetzungsmaßnahmen die Sparten dauerhaft aus den Bauwerken herauszulegen (z. B. Düker). Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Erhaltungsmaßnahmen - Instandsetzung - Sigma-Spannstahl - Fuß- und Radwegbrücken Ortsangabe ‒ / ‒
7.
Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen): Weitere Projekte (Förderphase 2) Produkt 34511500 Geodaten Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 38511200 Stadtplanung Produkt 45561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 – 2027 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 - 2028
20-26 / V 13183 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
- siehe Kurzübersicht -
8.
(U) Änderung der Einfriedungssatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen
20-26 / V 05767 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anträge und eine Empfehlung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen (Einfriedungssatzung) Inhalt Dem Stadtrat wird der Entwurf einer Satzung zur Änderung der Einfriedungssatzung zur Entscheidung vorgelegt. Die Vorlage behandelt zwei Anträge und eine Empfehlung, die u.a. auf eine Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen (Einfriedungssatzung) abzielen. Gesamtkosten /Gesamterlöse (-/-) Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein. Entscheidungsvorschlag 1. Die Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen (Einfriedungssatzung) wird gemäß Anlage 1 beschlossen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in einer Broschüre positive Gestaltungsbeispiele bei Einfriedungen aufzuzeigen und auch Auswirkungen verschiedener Einfriedungstypen u.a. auf Tiere in geeigneter Form mit darzustellen. Das Referat für Klima- und Umweltschutz wird entsprechend beteiligt. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01064 der Stadtratsfraktion der ÖDP / FW vom 12.02.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01314 von Herrn StR Fabian Ewald, Herrn StR Jens Luther vom 15.04.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00888 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 - Laim am 18.10.2022 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter Einfriedungssatzung Vorgarten Ortsangabe (-/-)
9.
Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
  • 20-26 / A 03804 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
  • 20-26 / A 03803 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
  • 20-26 / A 04046 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
  • 20-26 / A 04726 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
  • 20-26 / A 04880 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
  • 20-26 / A 04977 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 11344 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Optimierungsbeschluss der Vollversammlung vom 16.03.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04459 • Kenntnisnahme der Evaluierung der OptimierungsbeschlussMaßnahmen durch die Vollversammlung vom 25.07.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11585 • Antrag Nr. 20-26 / A 03803 vom 20.04.2023 • Antrag Nr. 20-26 / A 03804 vom 20.04.2023 • Antrag Nr. 20-26 / A 04046 vom 27.07.2023 • Antrag Nr. 20-26 / A 04726 vom 25.03.2024 • Antrag Nr. 20-26 / A 04880 vom 23.05.2024 Inhalt • Diverse Maßnahmenfelder für Erleichterungen im Wohnungsbau • Maßnahmen zur Optimierung von Bebauungsplan- verfahren mit übergeordneten, verwaltungsinternen und externen Möglichkeiten der Beschleunigung • Bericht über die Maßnahmen aus den Jahren 2016 / 2018 und Sachstand im Jahr 2024 Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Es ist keine Klimaschutzprüfungsrelevanz gegeben, da es sich um einen Grundsatzbeschluss handelt. Entscheidungsvorschlag • Kenntnisnahme der Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Wohnungsbauoffensive für Erleichterungen im Wohnungsbau und der Optimierung von Bebauungsplanverfahren • Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung sowie Bitte an alle zuständigen Referate, dem Wohnungsbau in den kommenden Jahren höchste Priorität einzuräumen, insbesondere werden die Bauleitplanverfahren zur Schaffung von bezahlbarem Wohnungsbau priorisiert. • Zustimmung zu dem geplanten Vorgehen und zu der Beauftragung von verschiedenen Maßnahmen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
10.
2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof 1. Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerkes im Bereich Friedenstraße 2. Anträge und Empfehlung
20-26 / V 12926 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerks, Ostbahnhof, Friedenstraße Stammstrecke Inhalt - Anlass und grundsätzliche Notwendigkeit des zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerks im Bereich Friedenstraße - Verhandlungen zur Realisierungs- und Finanzierungsvereinbarung mit Vereinbarungsinhalten - Darstellung der zu erwartenden Kosten - Erläuterung, dass aufgrund der Kostenhöhe derzeit der Abschluss einer Realisierungs- und Finanzierungsvereinbarung nicht in Betracht kommt - zwei Anträge und eine Empfehlung o Stammstrecke – Stopp: Co2-Bilanz? Kosten? o Stammstrecke – Verbesserungspotential ausschöpfen / S-Bahn-Südring! o Einstellung der 2.Stammstrecke Gesamtkosten - Realkosten für Planung und Bau der Maßnahme betragen zum Planungs- und Preisstand 31.12.2023 voraussichtlich 8,3 Mio EUR (inklusive Risikozuschlag) - Abrechnung mit der DB InfraGO AG auf Basis der tatsächlich anfallenden Kosten - laufende Betriebskosten voraussichtlich ab 2035, beziffern sich laut Angabe der DB InfraGO AG zum Preisstand 2022 auf ca. 150 T EUR pro Jahr - Kostenerhöhungen wegen Marktlage, Inflation etc. zu erwarten Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben. Entscheidungsvorschlag s.Beschlussseite Gesucht werden kann im RIS auch nach 2. Stammstrecke, Zugangsbauwerk Friedenstraße, Barrierefreiheit, Ostbahnhof, Fahrtreppen, Aufzug Ortsangabe München – Ostbahnhof, Werksviertel
(Beschluss liegt noch nicht vor)
11.
(U) Erste Programmanpassung von "Wohnen in München VII" Anpassung der Erstvermietungsmieten und der Grundstückswerte für den geförderten Wohnungsbau Verlängerung des KMB Teuerungsausgleichs
20-26 / V 13088 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag aus dem Stadtratsbeschlusses vom 21.12.2022 (Sit zungsvorlage Nr. 20-26 / V 07705, „Wohnen in München VII“, Beschlussziffer 8) erforderliche Programmanpassungen von "Wohnen in München VII" zur Beschlussfassung vorzulegen Inhalt Anpassung der Erstvermietungsmieten und der Grundstückswerte im geförderten und preisgedämpften Mietwohnungsbau; Verlängerung des KMB-Teuerungsausgleichs Gesamtkosten /Gesamterlöse ./. Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Anpassung der Erstvermietungsmieten und der Grundstücks- werte; Verlängerung des KMB-Teuerungsausgleichs um 1 Jahr Gesucht werden kann im RIS auch unter Wohnen in München VII, Erstvermietungsmiete, Grundstücks- werte, KMB Ortsangabe (-/-)
(Beschluss liegt noch nicht vor)
12.
(U) Wohnen in München VII Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke Temporäre Wiedereinführung des Wahlrechtes zwischen Erbbaurechtsnahme und Kauf für Baugenossenschaften
20-26 / V 13820 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Grundsatz der ausschließlichen Erbbaurechtsvergabe städtischer Wohnbaugrundstücke gemäß Wohnen in München VII. Zielstellung der Wohnraumschaffung durch Baugenossenschaften. Verbesserung der Konditionen vor dem Hintergrund bestehender wirtschaftlicher Herausforderungen im Bausektor. Inhalt Vorschlag zur temporären Wiedereinführung des Wahlrechtes bei der Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke an Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats Gesamtkosten /Gesamterlöse ./. Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Wiedereinführung des Wahlrechtes zwischen Erbbaurechtsnahme und dem Ankauf städtischer Wohnbaugrundstücke für Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats, befristet bis Ende 2026, unter Anwendung geeigneter Sicherungsinstrumente (Vorkaufsrecht) Anwendung des Wahlrechtes bei Grundstücksvergaben an Baugenossenschaften, für die bereits ein Ausschreibungsbeschluss ausschließlich im Erbbaurecht gefasst wurde. Dies betrifft die Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10075 vom 05.07.2023 und die Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 09785 vom 20.09.2023. Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, in Abstimmung mit dem Kommunalreferat, Vorschläge zur Verbesserung der Erbbaurechtskonditionen für den Wohnungsbau zu erarbeiten. Gesucht werden kann im RIS auch unter Wohnen in München VII, Erbbaurecht, Genossenschaften Ortsangabe (-/-)
(Beschluss liegt noch nicht vor)
13.
Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport
20-26 / V 13835 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: jährliche Berichterstattung zur Schul- und Kitabauoffensive (SBO);Ausblick auf weitere Standorte für kommende Schul- und Kita-Bauprogramme; mehrere Bezirksausschussanträge und Empfehlungen von Bürgerversammlungen mit Bezug zur Schul- und Kitabauoffensive; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 für den Bereich des Referates für Bildung und Sport Inhalt: Information des Münchner Stadtrates über den aktuellen Stand der Maßnahmen der fünf Schulbauprogramme und der Kita-Bauprogramme 2019 und 2022; Ausblick auf weitere Schul- und Kitabaumaßnahmen mit besonders dringenden Bedarfen; Behandlung von Bezirksausschussanträgen sowie Bürgerversammlungsempfehlungen zu Themen und Standorten der Schul- und Kitabauoffensive Gesamtkosten / Gesamterlöse: siehe Kurzübersicht Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: nein Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zum Konsolidierungskonzept für die investiven Ansätze des Referates für Bildung und Sport für die Jahre 2025 bis 2027; Zustimmung zu den Berichten der fünf Schulbauprogramme inkl. der aufgeführten Bedarfsänderungen und der Herausnahme von Maßnahmen bzw. Verschiebungen/ Zusammenfassungen in den Bauprogrammen; Zustimmung zu den Berichten zu den Kita-Bauprogrammen 2019 und 2022 inkl. der aufgeführten Bedarfsänderungen und der Herausnahme von Maßnahmen bzw. Verschiebungen/ Zusammenfassungen in den Bauprogrammen zustimmende Kenntnisnahme zum Ausblick auf weitere Schul- und Kitabaumaßnahmen Gesucht werden kann im RIS auch unter: SBO, Schulbau, Kitabau, Bauprogramm, Konsolidierung Ortsangabe: Im Rahmen der Schul- und Kitabauprogramme ist eine Vielzahl von Standorten im gesamten Stadtgebiet in allen Stadtbezirken betroffen.
(Beschluss liegt noch nicht vor)
14.
(U) Bekanntgabe zu den Ergebnissen der Projektgruppe Energiemangel / Energieeinsparung 2022 und 2023 und dem Sofortprogramm infolge der verschärften Energiesituation - Bekanntgabe -
20-26 / V 13804 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufgrund der drohenden Energieknappheit wurde in der Referentinnen- und Referentenrunde am 06.09.2022 die Gründung der „Projektgruppe Energiemangel” unter Federführung des Baureferates zur Vorbereitung und Bearbeitung interner Maßnahmen beschlossen. Zudem werden kurz- und mittelfristige Maßnahmen gemäß der Beschlussvorlage „Sofortprogramm infolge der verschärften Energie- situation“ (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08869) umgesetzt. Die Arbeit der Projektgruppe wurde nach Wegfall der Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung durch kurzfristig wirksame Maßnahmen (EnSikuMaV) am 15.04.2023 verstetigt. Inhalt Mit der Bekanntgabe wird über die Ergebnisse aus der Projektgruppe Energiemangel sowie über die Ergebnisse des Sofortprogramms berichtet. Darüber hinaus wird ein kurzer Ausblick zu den verstetigten Maßnahmen der Projektgruppe Energieeinsparung und des Sofortprogramms des Baureferates aufgezeigt. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Es werden mit dieser Bekanntgabe keine neuen klimaschutzrelevanten Maßnahmen beschlossen. Die zuvor beschriebenen abgeschlossenen und verstetigten Maßnahmen der Projektgruppe Energiemangel / Energieeinsparung sowie die Maßnahmen gemäß Sofortprogramm infolge der verschärften Energiesituation hatten bzw. haben aufgrund der erzielten und weiterhin zu erzielenden Energieeinsparungen einen positiven Effekt auf den Klimaschutz. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Versorgungssicherheit - Klimaneutralität - Vorbildfunktion Ortsangabe -/-
15.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2025
20-26 / V 13837 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
- siehe Kurzübersicht -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
16.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs.1 b Nr 2 i.V.m. § 46 Abs. 1 Nr. 11 StVO: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Naumburger Str. - nicht-öffentlich -
20-26 / T 064100 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
17.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs.1 b Nr 2 i.V.m. § 46 Abs. 1 Nr. 11 StVO: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Feldmochinger Str. Ostseite nördlich Gärtnerstraße - nicht-öffentlich -
20-26 / T 064647 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
18.
Genehmigung Zweckentfremdung von Wohnraum: Käthe-Kruse-Str. - nicht-öffentlich -
20-26 / T 064221 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
19.
Genehmigung Zweckentfremdung von Wohnraum: Simmerleinpl. 22 - nicht-öffentlich -
20-26 / T 064222 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)