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Sitzungs-Informationen
Montag, 21. Oktober 2024, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München;
Hinweis: barrierefrei, Bürgersprechstunde von 18.45-19.30 Uhr
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 16.09.2024
20-26 / T 068543
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
2.
Benennung neues Mitglied im Unterausschuss Verkehr
20-26 / T 068552
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
2.
Bürger*innen haben das Wort
1.
Parksituation Baldurstr. / Homerstr., Dantebad
20-26 / T 068725
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
3.3.3.
Sonstiges:
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
Sicher im Verkehr unterwegs: Pelkovenstraße - Ad-hoc-Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für den KFZ- und Radverkehr
2.
NachtragWinterfeste Gestaltung des Interims-Durchgangs der Eisenbahnüberführung Dachauer Str.
20-26 / T 068967
(Typ: Fraktion)
(Status: BA-Antrag)
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Stadtbezirksbudget
BIKU e.V. -Verein für Bildung und Kultur
Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 10 Moosach Olympia vom 01.01. -31.12.2025
6.500,00€; Az. 0262.0-10-0395
20-26 / V 14559
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für das Projekt "Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 10 Moosach Olympia vom 01.01. -31.12.2025" vom BIKU e.V. -Verein für Bildung und Kultur i.H.v. 6.500,00€ am 26.08.2024.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
BIKU e.V. -Verein für Bildung und Kultur
Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 10 Moosach PSV vom 01.01. -31.12.2025
6.500,00€; Az. 0262.0-10-0394
20-26 / V 14562
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für das Projekt "Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 10 Moosach PSV vom 01.01. -31.12.2025" vom BIKU e.V. -Verein für Bildung und Kultur i.H.v. 6.500,00€ am 26.08.2024.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
DIE LINIE 1 - Kulturverein München-Moosach e.V.
Theaterprojekt Gretchen 89 ff, 24.10.2024 - 31.03.2025
3.000,00 €; AZ 0262.0-10-0396
20-26 / V 14703
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für die Maßnahme "Theaterprojekt Gretchen 89 ff, 24.10.2024 - 31.03.2025" von DIE LINIE 1 - Kulturverein München-Moosach e.V. in Höhe von 3.000,00 € am 09.09.2024.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Init. "Theaterstück Tito"
Tito, mein Vater und ich vom 15. -17.11.2024
712,50€; 0262.0-10-0397
20-26 / V 14757
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für das Projekt "Tito, mein Vater und ich vom 15. -17.11.2024" von der Init. "Theaterstück Tito" i.H.v. 712,50€ am 13.09.2024.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Init. "fra le mura"
Arbeitstitel: Pilgerreise nach Montserrat von September 2024 -Juli 2025
4.400,00€; Az. 0262.0-10-0398
20-26 / V 14809
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für den Arbeitstitel: Pilgerreise nach Montserrat von September 2024 -Juli 2025 von der Init. "fra le mura" i.H.v. 4.400,00€ am 04.07.2024.
6.
(E) Wieder-Öffnung des Zugangs zum S-Bahn-Bahnsteig "Bhf. Moosach" (Prüfung Zugangsrechte der DB) und Anbringung von Hinweisschildern
-
20-26 / E 01006
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 13763
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01006
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach
am 08.11.2022
6.
Anhörungen
1.
BA-Anhörung: Der Bezirksausschuss 17 Obergiesing-Fasangarten bittet die Bezirksausschüsse um Unterstützung bezüglich seines BA-Antrages Nr. 20-26 / B 07002:
"Digitale Schaukästen für die Bezirksausschüsse"
20-26 / T 068237
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Beschlussvorlage "Schul- und Kitabauoffensive – 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024"
20-26 / T 068193
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Christbaumverkauf 2024 auf städt. Flst. 1426 Tlfl. Gemarkung Moosach, an der Allacher Str.
20-26 / T 068526
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Nikolausfeier in der Borstei am 06.12.2024
20-26 / T 068532
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 9 StVO:
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von 30 km/h vor Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen in der Hanauer Straße im Abschnitt zwischen Dachauer Straße und Georg-Brauchle-Ring
20-26 / T 068627
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
6.
Verkauf oder Erbbaurechtsvergabe einer städtischen Immobilie in der Dachauer Str. - nicht-öffentlich -
20-26 / T 068527
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
7.
Erhöhung der Verkehrssicherheit - Antrag zur Errichtung eines Vorgezogenen Seitenraums (sog. „Gehwegnase“) an der Baubergerstraße gegenüber der Einmündung Röthstraße
20-26 / B 06894
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Antwortschreiben)
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Begrünung des Seitenstreifens entlang der Dachauer Straße 527 - 511
20-26 / B 06895
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Antwortschreiben)
2.
Barrierearmen Übergang in der Baubergerstraße in Höhe Bushaltestellen "Warschauer Straße" realisieren
20-26 / B 06766
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Antwortschreiben)
3.
Öffnung der Breslauer Straße für Fahrradverkehr in beiden Fahrtrichtungen ermöglichen
20-26 / B 06644
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Antwortschreiben)
4.
Fußgängerüberweg über die Ehrenbreitsteiner Straße/Höhe des Fußweges südlich des Mediamarktes
20-26 / T 068525
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
Antrag auf eine "Stadtteilkulturwoche" im 10. Stadtbezirk Moosach ("Stadtteilfestival")
20-26 / T 068528
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.
Hochwasser in der "Trinkl-Siedlung", 80997 München ab 31.05.2024
1. Reinigung der Drainagen in der Trinkl-Siedlung
2. Reinigung und Renaturierung des Hartmannshofer Bächl und Schwabenbächl
20-26 / T 068585
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
8.
Unterrichtungen
1.
Bestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters;
Verlängerung um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028
20-26 / V 13841
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 31.12.2024 endet die 4-jährige, satzungsgemäße Amtszeit des Heimatpflegers und seines Stellvertreters. Die Amtszeit soll um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028 verlängert werden.
Inhalt
Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München. Berufung von Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des stellvertretenden Heimatpflegers. Die Amtsperiode dauert gem. Heimatpflegersatzung vier Jahre, somit bis Ablauf des 31.12.2028. (Jeweils Verlängerung um eine weitere Amtsperiode).
Gesamtkosten / Gesamterlöse -/-
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
Herr Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht wird gemäß § 2 Abs. 2 der Satzung für den Heimatpfleger der Landeshauptstadt München (Heimatpflegersatzung) auf die Dauer von vier Jahren, bis Ablauf des 31.12.2028, in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München berufen.
Herr Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper wird gemäß § 2 Abs. 5 der Heimatpflegersatzung auf die Dauer von vier Jahren, bis Ablauf des 31.12.2028, in das kommunale Ehrenamt des Stellvertreters des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München berufen
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Heimatpfleger
Ortsangabe
ohne
2.
(U) Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgung 2023-2027
20-26 / V 13334
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturversorgungskonzeptes
Inhalt
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete für Wohnbauvorhaben lösen die aufgeführten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse -/-
Klimaprüfung
Eine Klimaprüfung ist gegeben: Nein
Es ist keine Klimaschutzrelevanz gegeben.
Entscheidungsvorschlag
1. Dem Infrastrukturversorgungskonzept 2023-2027 (siehe Anlage 1.1) wird zugestimmt. Es wird künftig regelmäßig im Rahmen einer eigenständigen Sitzungsvorlage „Siedlungsentwicklung und
Infrastrukturversorgungskonzept“ aktualisiert.
2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Infrastrukturversorgungskonzept, Siedlungsmaßnahmen, Wohnungsbau, Siedlungsentwicklung
Ortsangabe -/-
3.
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“
Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess
Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe
20-26 / V 10661
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Stadtrat hat mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.5.2019 die Erarbeitung eines neuen Stadtentwicklungsplanes beauftragt. Mit dem Stadtentwicklungsplan STEP2040 sollen die Ziele und Strategien zur räumlichen Entwicklung gebündelt, konkretisiert und visualisiert werden. Der Entwurf des STEP2040 wurde dem Stadtrat am 28.07.2021 bekannt gegeben (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03346).
In der Zeit von Herbst 2021 bis Sommer 2022 wurde ein umfassendes, crossmediales Beteiligungsangebot für verschiedene Zielgruppen durchgeführt. Die Ergebnisse sind in die Überarbeitung des STEP eingeflossen, die nun vorgelegt wird.
Inhalt
Der STEP2040 wird als informelles Planwerk mit seiner Funktion als räumliches Leitbild und strategischer Orientierungsrahmen beschrieben.
Die wesentlichen Ziele und Inhalte für die Handlungsfelder Freiraum, Mobilität, Wohnquartiere, Wirtschaft, Klimaanpassung, Klimaschutz und Region werden aufgezeigt; Änderungen im Rahmen der Überarbeitung
werden komprimiert dargestellt. Die Möglichkeiten einer Weiterentwicklung des digitalen STEP werden aufgezeigt.
Der Beteiligungsprozess zum STEP 2040 hat vielfältige Anregungen, Hinweise und Forderungen ergeben. Diese werden zusammengefasst und eingeordnet.
Weiter siehe Vorlage
4.
Mobilfunksuchkreismeldung am Georg-Brauchle-Ring - nicht-öffentlich -
20-26 / T 068529
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
Genehmigung Zweckentfremdung von Wohnraum: Dresdner Str. - nicht-öffentlich -
20-26 / T 068530
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.
Einstellung Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten - nicht-öffentlich -
20-26 / T 068531
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)