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Anlass Im Oktober 2020 wurden durch das Baureferat-Gartenbau alle 25 Bezirksausschüsse gebeten, Standortvorschläge für neue Baumstandorte im öffentlichen Raum zu machen. Bis Mai 2021 lagen rd. 1.300 Standortvorschläge für Baumneupflanzungen vor. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28. Juli 2021 wurde das Baureferat beauftragt, für die eingegangenen Standortvorschläge eine Machbarkeitsuntersuchung durchzuführen (SV Nr. 20-26 / V 03895). Die notwendigen Haushaltsmittel für die Machbarkeitsuntersuchung wurden bereitgestellt. Inhalt Das Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung ergab, dass an den von den Bezirksausschüssen vorgeschlagenen Orten über 3.500 Baumneupflanzungen möglich sind, die sich wie folgt verteilen: öffentliche Grünanlagen: ca. 1.300 mögliche Baumpflanzungen Straßenbegleitgrün ohne bauliche Anpassungen: ca. 700 mögliche Baumpflanzungen bisher befestigter Straßenraum (asphaltiert oder gepflastert): ca. 1.570 mögliche Baumpflanzungen 150 Bäume an einfach zu realisierenden Standorten in Grünanlagen wurden über das Sonderprogramm Klimaschutz aus Mitteln des Referates für Klima- und Umweltschutz (RKU) bereits 2021 gepflanzt. Das Baureferat beabsichtigt, die übrigen noch zu pflanzenden Bäume ohne personelle Zuschaltung in den kommenden Jahren sukzessive zu realisieren. Gesamtkosten / Gesamterlöse Für die Realisierung der Baumstandorte werden Haushaltsmittel i. H. v. rd. 52 Mio. Euro benötigt. Diese sollen über den Grundsatzbeschluss III des RKU bereitgestellt werden. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss nimmt die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Kenntnis. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die dargestellten ca. 3.500 Baumpflanzungen vorbehaltlich der Bewilligung der finanziellen Mittel i. H. v. rd. 52 Mio. Euro, wie im Vortrag dargestellt, zu realisieren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Baumstandorte Ortsangabe Alle Stadtbezirke

Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027 Inhalt Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Stellungnahme zu Anträgen der BA Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Ansätze in Investitionsliste 1 des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027 (vgl. Anlagen 1 – 7) mit verbindlicher Planung bis 2028 werden zur Kenntnis genommen. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses. 2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse 5, 7 und 21 sind für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 – 2027 Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200 Ortsangabe -/-

Anlass Programmbeschluss vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840) – Erneuerung von Eisenbahnbrücken in München Inhalt Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge der Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Tumblingerstraße durch die DB AG Gesamtkosten / Gesamterlöse Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden. Die Kosten werden dem Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Vorplanung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Tumblingerstraße durch die DB AG wird genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Tumblingerstraße durch die DB AG die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zu erarbeiten sowie Teile der Ausführungsplanung vorzuziehen. Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB AG wird das Baureferat die Projektgenehmigung herbeiführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Eisenbahnunterführung - Eisenbahnkreuzungsmaßnahme Ortsangabe - Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt - Stadtbezirk 6 Sendling - Tumblingerstraße - Thalkirchner Straße

Anlass Das Baureferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840) beauftragt, jährlich über den Fortschritt des Programms im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München zu berichten. Inhalt Jährlicher Sachstandsbericht zum Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Balanstraße • Bodenseestraße • Chiemgaustraße • Dachauer Straße • Lindwurmstraße • Rosenheimer Straße • Tumblingerstraße • Werinherstraße Ortsangabe • Balanstraße • Bodenseestraße • Chiemgaustraße • Dachauer Straße • Lindwurmstraße • Rosenheimer Straße • Tumblingerstraße • Werinherstraße • Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt • Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen • Stadtbezirk 6 Sendling • Stadtbezirk 10 Moosach • Stadtbezirk 14 Berg am Laim • Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach • Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten • Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing • Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Hockey-Club Wacker e.V. München für die Maßnahme „Geräuschminimierung Hockeytore Forza vom 04.01.2024 – 31.03.2024“ in Höhe von 1.404,57 € vom 14.11.2023.

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Elternbeirat der St. Maria-Probst-Realschule für die Maßnahme „Stark wie ein Löwe“ in Höhe von 1.300,00 € vom 27.10.2023.

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der HIDALGO gGmbH für die Maßnahme „Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz!") am 14.09.2024“ in Höhe von 1.800,00 € vom 15.12.2023.

Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2024 Inhalt - Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration - Produktbezogene Berichte - Vertragsabschlüsse 2024 - Büroverfügungsgrenze - Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Abschluss von Verträgen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2024 Ortsangabe -/-

Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2024 Inhalt - Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung - Produktbezogene Berichte - Vertragsabschlüsse 2024 - Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2024 Ortsangabe -/-