RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 07.06.2024 12:10:01)
Sitzungs-Informationen
Montag, 8. Januar 2024, 18:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München, Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Umzug in eine andere Wohnung
2.
Abfallsituation am Quartiersplatz Theresienhöhe
3.
Konzept LHM-Grünpaten-Förderprogramm
4.
Zustandsbericht aus dem Münchner Süden
5.
Wasserstand im Sendlinger Loch
6.
„Sendlinger Loch“ eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit
7.
Schließung der Gaststätte "Zum blauen Stern"
8.
Abtransport von Kehrgut
9.
Wolt-Werbung an Straßenlaternen
10.
Beparkte Geh- und Radwege in der Brudermühlstr. 51 und 53
11.
Vermüllung öffentlicher Grünflächen um das Sendlinger Loch
3.
Referatsvertreter*innen und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
Antrag auf Baumfällung - Fällung einer Lärche in der Meindlstr. 5
4.3.
Unterrichtungen
1.
(U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken
Grundsatzbeschluss
1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes
2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Art. 74 GO ist die Stadt verpflichtet, alle ihre Vermögens-
gegenstände pfleglich und wirtschaftlich zu verwalten.
Inhalt
Notwendigkeiten von Erhaltungsmaßnahmen an den bestehenden
städtischen Brückenbauwerken und Vorschlag für ein Koordiniertes
Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Konkretisierung im Rahmen der weiteren Planung
Entscheidungsvorschlag
1. Dem vorgeschlagenen Koordinierten
Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken gemäß Kapitel 5
des Vortrags der Referentin wird zugestimmt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Maßnahmen Nr. 1.2
bis 1.12 des ersten Maßnahmenpakets in Abstimmung mit
den weiteren beteiligten Referaten die Vorplanungen
zu erarbeiten und dem Stadtrat die Projektaufträge
zur Entscheidung vorzulegen.
3. Für die Maßnahmen Nr. 2.1 bis 2.8 des zweiten
Maßnahmenpakets wird der Untersuchungsauftrag erteilt.
4. Einrichtung „Steuerungsgruppe Bauwerkserhaltung Brücken“
5. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, die
verkehrskonzeptionellen Vorgaben einschließlich der
Raumaufteilungen zu erarbeiten und dem Baureferat
rechtzeitig zu übermitteln.
6. Stellenausweitung beim Mobilitätsreferat
7. Die Stadtwerke München GmbH wird gebeten, im
Zusammenhang mit Instandsetzungsmaßnahmen die
Sparten dauerhaft aus den Bauwerken herauszulegen
(z. B. Düker).
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Erhaltungsmaßnahmen
- Instandsetzung
- Sigma-Spannstahl
- Fuß- und Radwegbrücken
Ortsangabe
‒ / ‒
2.
(U) Baumpflanzungen im öffentlichen Raum
gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen
Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung
für die Standortvorschläge
Sonderprogramm Klimaschutz 2021
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03895
Maßnahme 7: Mehr Grün und mehr Biodiversität III -
Baumpflanzungen im öffentlichen Raum
-
20-26 / A 04417 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04426 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Oktober 2020 wurden durch das Baureferat-Gartenbau alle
25 Bezirksausschüsse gebeten, Standortvorschläge für neue
Baumstandorte im öffentlichen Raum zu machen. Bis Mai 2021 lagen
rd. 1.300 Standortvorschläge für Baumneupflanzungen vor.
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28. Juli 2021
wurde das Baureferat beauftragt, für die eingegangenen
Standortvorschläge eine Machbarkeitsuntersuchung durchzuführen
(SV Nr. 20-26 / V 03895).
Die notwendigen Haushaltsmittel für die Machbarkeitsuntersuchung
wurden bereitgestellt.
Inhalt
Das Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung ergab, dass an den
von den Bezirksausschüssen vorgeschlagenen Orten über
3.500 Baumneupflanzungen möglich sind, die sich wie folgt verteilen:
öffentliche Grünanlagen: ca. 1.300 mögliche Baumpflanzungen
Straßenbegleitgrün ohne bauliche Anpassungen: ca. 700 mögliche Baumpflanzungen
bisher befestigter Straßenraum (asphaltiert oder gepflastert): ca. 1.570 mögliche Baumpflanzungen
150 Bäume an einfach zu realisierenden Standorten in Grünanlagen
wurden über das Sonderprogramm Klimaschutz aus Mitteln des
Referates für Klima- und Umweltschutz (RKU) bereits 2021 gepflanzt.
Das Baureferat beabsichtigt, die übrigen noch zu pflanzenden Bäume
ohne personelle Zuschaltung in den kommenden Jahren sukzessive zu realisieren.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Für die Realisierung der Baumstandorte werden Haushaltsmittel i. H. v. rd. 52 Mio. Euro benötigt.
Diese sollen über den Grundsatzbeschluss III des RKU bereitgestellt werden.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss nimmt die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Kenntnis.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die dargestellten ca. 3.500 Baumpflanzungen
vorbehaltlich der Bewilligung der finanziellen Mittel i. H. v. rd. 52 Mio. Euro,
wie im Vortrag dargestellt, zu realisieren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Baumstandorte
Ortsangabe
Alle Stadtbezirke
3.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2022 – 31.07.2023
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde festgelegt, die Bekanntgaben zur Beschlussvollzugskontrolle ab 2021 nur noch einmal jährlich gegen Jahresende vorzulegen.
Inhalt
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Digitalisierung im PLAN; Flughafen München; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München; Entwicklung Europark; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb;
Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989
Wohnraumbewirtschaftung; Holzwohnungsbau in München;
Naturschutzgesetze Moosgrund; Ratsentscheid zur Hochhausgrenze; Urbanes Gärtnern in München; Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VII;
Ortsangabe -/-
4.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2023 - 2027
Gliederungsziffern
3601 Baum- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
-
20-26 / A 04298 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027
Inhalt
Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Stellungnahme zu Anträgen der BA
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ansätze in Investitionsliste 1 des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027 (vgl. Anlagen 1 – 7) mit verbindlicher Planung bis 2028 werden zur Kenntnis genommen. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.
2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse 5, 7 und 21 sind für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 – 2027 Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200
Ortsangabe -/-
5.
Baustellensicherung am „Sendlinger Loch“ durch ausreichende
Beleuchtung
6.
Denkmalgeschützte Wohnanlage an der Fall-/Zechstraße
7.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken
8.
Neueröffnung ALDI SÜD in der Radlkoferstraße in Sendling am 14.12.2023
9.
Geförderter Wohnungsbau in München
Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2020 – 2022
a) Förderung bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen)
b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - „Wohnen in München“ (Prüfung der Miete
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09560)
Inhalt
Ergebnisse der Mietpreisprüfungen von öffentlich geförderten Woh-nungen, Genehmigungen von Modernisierungsmaßnahmen, Erteilung von Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ von öffentlich geförderten Wohnungen und Ergebnisse von Prüfungen der Mieten von sonstigen geförderten Wohnungen
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bekanntgabe
Mietpreisprüfungen von öffentlich geförderten Wohnungen
Prüfung der Mieten von sonstigen geförderten Mietwohnungen
Ortsangabe -/-
10.
Geplante Baumaßnahme rückwärtig der Lindenschmitstraße 25
11.
Sanierung der Sportanlage des FC Wacker
12.
Lichtbelästigung an der Lindenschmitstraße 14
4.4.
Anträge
1.
Erhalt der Vereinsgaststätte nach Neubau der Sportanlage Demleitnerstraße 2 / Wackersberger Straße 65 (Antrag der SPD-Fraktion & Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
2.
Antrag Sportgaststätten bei Neubau/Modernisierungsmaßnahmen erhalten (Antrag der Fraktion FDP/Freie Wähler)
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
(E) Anordnung einer Einbahnstraßen-Regelung in der Lenggrieser Straße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00984 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 6 - Sendling am 25.10.2022
-
20-26 / E 00984 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anordnung einer Einbahnstraßen-Regelung in der Lenggrieser Straße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00984 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 6 - Sendling am 25.10.2022
5.2.
Anhörungen
5.3.
Unterrichtungen
1.
Ausnahmezulassung Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV
2.
Ausnahmezulassung Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
3.
Komposttoiletten für öffentliche Grünanlagen
4.
Antrag Gotzinger Platz Kinder- und Jugendforum Sendling
Bürgeranfrage vom 14.09.2023 und Behandlung in der BA-Sitzung am 09.10.2023
Antwort des Referats
5.
Offener Bücherschrank am Herzog-Ernst-Platz
6.
Änderung VAO Brudermühlstr. - Winterphase (Verlegung einer 110kV-Leitung)
7.
Erinnerungsverfahren Straßenbaumaßnahme Plinganserstr./Kreuzung Steinerstr. 23
8.
Bauprogramm
Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr
1. Sachstandsbericht
2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen:
aktueller Sachstand und Perspektiven
Antrag Nr. 20-26 / A 02592
von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär,
Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer
vom 30.03.2022
3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen
und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976
des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten
vom 10.05.2022
-
20-26 / A 02592 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 03976 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04219 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anlass und Grundlage des vorliegenden Beschlusses ist
der Beschluss des Bauausschusses vom 02.07.2019
„Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr“
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15344).
Inhalt
Das Baureferat legt dem Stadtrat die Fortschreibung des Bauprogramms
vor und berichtet dem Stadtrat über den Fortschritt der Umsetzung
sowie die weitere Entwicklung.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Rückbaumaßnahme der Unterführungen Ratzingerplatz:
2.500.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
1. Der Sachstandsbericht zum Bauprogramm „Barrierefreie Querungen
im Fuß- und Radverkehr“ wird zur Kenntnis genommen.
2. Die Maßnahmen Ostbahnhof Friedenstraße (Zweites
Maßnahmenpaket) und Fürstenrieder Straße / Waldfriedhof /
Höhe Hirnerstraße (Drittes Maßnahmenpaket) werden
aus dem Bauprogramm genommen.
3. Der präferierte Lösungsvorschlag auf der Nordseite Variante Nord A
und auf der Südseite Variante Süd A für den barrierefreien Ausbau der
Unterführung (Eisenbahnüberführung) Lehrer-Götz-Weg wird
genehmigt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die Machbarkeit eines Provisoriums
(Behelfsbrücke) für die Regerbrücke zu prüfen und, bei positivem
Ergebnis, das Provisorium zu realisieren.
Das Mobilitätsreferat wird gebeten, das Baureferat hinsichtlich
der verkehrskonzeptionellen Fragestellungen zu unterstützen.
5. und 6. Behandlung StR-Antrag Nr. 20-26 / A 02592 und BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976
Suchbegriffe:
- Barrierefreiheit
- Fußgängerunterführung
- Fuß- und Radwegbrücken
Ortsangabe
‒ / ‒
9.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung von
Eisenbahnbrücken durch die DB AG
Hier:
Eisenbahnüberführung über die Tumblingerstraße
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
und
im 6. Stadtbezirk Sendling
Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen
im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Tumblingerstraße
durch die DB AG
-
20-26 / A 04415 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Programmbeschluss vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 /
V 02840) – Erneuerung von Eisenbahnbrücken in München
Inhalt
Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge der
Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Tumblingerstraße
durch die DB AG
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss des
Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden. Die Kosten werden
dem Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Vorplanung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus
der Eisenbahnüberführung Tumblingerstraße durch die DB AG
wird genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Verkehrsanlagen im Zuge
des Neubaus der Eisenbahnüberführung Tumblingerstraße durch
die DB AG die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zu
erarbeiten sowie Teile der Ausführungsplanung vorzuziehen.
Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB
AG wird das Baureferat die Projektgenehmigung herbeiführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Eisenbahnunterführung
- Eisenbahnkreuzungsmaßnahme
Ortsangabe
- Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
- Stadtbezirk 6 Sendling
- Tumblingerstraße
- Thalkirchner Straße
10.
U-Bahn Haltestelle Harras - Ausgang Bodenehrstr.
11.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung
von Eisenbahnbrücken durch die DB AG
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt,
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen,
im 6. Stadtbezirk Sendling,
im 10. Stadtbezirk Moosach,
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim,
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach,
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten,
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
Jährlicher Sachstandsbericht
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des
Stadtrates vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840)
beauftragt, jährlich über den Fortschritt des Programms im Zuge der
Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München zu berichten.
Inhalt
Jährlicher Sachstandsbericht zum Programm im Zuge der Erneuerung
von Eisenbahnüberführungen in München.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
- / -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Balanstraße
• Bodenseestraße
• Chiemgaustraße
• Dachauer Straße
• Lindwurmstraße
• Rosenheimer Straße
• Tumblingerstraße
• Werinherstraße
Ortsangabe
• Balanstraße
• Bodenseestraße
• Chiemgaustraße
• Dachauer Straße
• Lindwurmstraße
• Rosenheimer Straße
• Tumblingerstraße
• Werinherstraße
• Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
• Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen
• Stadtbezirk 6 Sendling
• Stadtbezirk 10 Moosach
• Stadtbezirk 14 Berg am Laim
• Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
• Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten
• Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
• Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
12.
Ausnahmezulassung: Jahresgenehmigung 2024 Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
13.
Informationen zu aktuellen Baumaßnahmen der SWM
14.
BA-Antrag 20-26 20-26 /01797
Aufstellung Wertstoffcontainer in der Wackersbergerstr. 60
15.
Valleystr. 44 - Straßenmarkierung
16.
Linienbusverkehre der MVG;
Änderungen zum Fahrplanwechsel am 10.12.2023
(Leistungsprogramm 2024)
17.
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV für den vorzeitigen Einsatz von Müllsammelfahrzeugen im Stadtgebiet München für das Jahr 2024
18.
Montage WC-Anlage Brudermühlstraße / Roter-Turm-Platz
19.
Versammlungsanzeige "Keine Waffen in Kriegsgebiete...." für den 12.01.2023 (Am Harras)
5.4.
Anträge
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur
Mädchen an den Ball! Mädchenfußball in Sendling, Bezirk 06 vom 01.01. - 31.12.2024
7.500,00 € / AZ 0262.0-6-0470
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur für die Maßnahme "Mädchen an den Ball! Mädchenfußball in Sendling, Bezirk 06 vom 01.01. - 31.12.2024" in Höhe von 7.500,00 € vom 11.10.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Hockey-Club Wacker e.V. München
„Geräuschminimierung Hockeytore Forza vom 04.01.2024 – 31.03.2024“
1.404,57 € / AZ: 0262.0-6-0476
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Hockey-Club Wacker e.V. München für die Maßnahme „Geräuschminimierung Hockeytore Forza vom 04.01.2024 – 31.03.2024“ in Höhe von 1.404,57 € vom 14.11.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Verein zur Förderung der Teilhabe von alten Menschen und Menschen mit Einschränkungen am gemeinsamen Leben e.V.
„Sozialraumkarte vom 01.01.2024 – 30.06.2024“
6.475,00 € / AZ: 0262.0-6-0474
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Verein zur Förderung der Teilhabe von alten Menschen und Menschen mit Einschränkungen am gemeinsamen Leben e.V. für die Maßnahme „Sozialraumkarte vom 01.01.2024 – 30.06.2024“ in Höhe von 6.475,00 € vom 30.10.2023.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat der St. Maria-Probst-Realschule
„Stark wie ein Löwe“
1.300,00 € / AZ: 0262.0-6-0475
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Elternbeirat der St. Maria-Probst-Realschule für die Maßnahme „Stark wie ein Löwe“ in Höhe von 1.300,00 € vom 27.10.2023.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
animato münchner orchester e.V.
„Vorbereitung für das Konzert in der Himmelfahrtskirche in Sendling 03.02.2024 vom 12.12.2023 – 03.02.2024“
1.823,00 € / AZ: 0262.0-6-0477
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Stadtbezirksbudget des BA 6 des animato münchner orchester e.V. für die Maßnahme „Vorbereitung für das Konzert in der Himmelfahrtskirche in Sendling 03.02.2024 vom 12.12.2023 – 03.02.2024“ in Höhe von 1.823,00 € vom 10.12.2023.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
HIDALGO gGmbH
„Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz!") am 14.09.2024“
1.800,00 € / AZ: 0262.0-6-0478
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der HIDALGO gGmbH für die Maßnahme „Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz!") am 14.09.2024“ in Höhe von 1.800,00 € vom 15.12.2023.
6.2.
Anhörungen
1.
Antrag Nr. 20-26 / B 03393 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 09.12.2021; "MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder"
6.3.
Unterrichtungen
1.
Bestellung einer städtischen Leistung zur Finanzierung von Ferienpässen für Einrichtungen im Stadtbezirk Sendling
2.
Haushaltsbeschluss 2024 / Stadtbezirksbudgets 2024
3.
Verwendungsnachweise zu Mitteln aus dem BA-Budget - Jahr 2023
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
(U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm
A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen
B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau
C 5. Schulbauprogramm
D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme
E Personalbedarfe
F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem
Ausbau der Ladeinfrastruktur
G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement
und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße
H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage
I Beteiligung der Bezirksausschüsse
J Abstimmung
-
14-20 / E 01914 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06534 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00112 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01167 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02016 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 04636 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01024 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05266 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05268 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01179 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05536 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01331 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05562 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05568 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01353 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01354 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01376 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01453 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05703 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05760 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / F 00764 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05888 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag:
Genehmigung des 5. Schulbauprogramms mit vorläufigem Gesamtfinanzvolumen; Genehmigung von Vorleistungen für 12 weitere Standorte; Genehmigung von 36 VZÄ für das Baureferat und 3,75 VZÄ für das Referat für Bildung und Sport für Aufgaben im Rahmen der Schul- und Kita-Bauoffensive sowie Genehmigung der konsumtiven Sachkosten für Dienstleistungen im Rahmen der Inbetriebnahmeprozesse und für Serviceentgelte (Ladesäulen); Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut – Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
SBO, Schulbauprogramm, Ganztag, MK2, PI, MHDS
Ortsangabe:
Im Rahmen der Schul- und Kita-Bauprogramme ist eine Vielzahl
von Standorten verteilt über das Stadtgebiet betroffen
2.
(U) Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2024
Vollzug des Haushaltsplanes 2024
für den Bereich „Förderung freier Träger“
des Amtes für Wohnen und Migration
-
20-26 / A 04489 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration
im Haushaltsjahr 2024
Inhalt
- Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration
- Produktbezogene Berichte
- Vertragsabschlüsse 2024
- Büroverfügungsgrenze
- Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden sind
- Abschluss von Verträgen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZND 2024
Ortsangabe
-/-
3.
(U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2024
Vollzug des Haushaltsplanes 2024
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und
Geschäftsleitung/Sozialplanung
-
20-26 / A 04488 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04522 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung im Haushaltsjahr 2024
Inhalt
• Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger der Bereiche des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement
und Geschäftsleitung/Sozialplanung
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Vertragsabschlüsse 2024
• Büroverfügungsgrenze
• Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von
Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur
Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2024
4.
(U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2024
Vollzug des Haushaltsplanes 2024
für den Bereich „Förderung freier Träger“
des Amtes für Soziale Sicherung
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
im Haushaltsjahr 2024
Inhalt
- Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
- Produktbezogene Berichte
- Vertragsabschlüsse 2024
- Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden sind
- Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZND 2024
Ortsangabe
-/-
5.
(U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2024
Vollzug des Haushaltsplanes 2024
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
-
20-26 / A 04393 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04402 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04506 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugend-amtes im Haushaltsjahr 2024
Inhalt
• Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2024
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen, bzw. der Ablehnung von
Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage (im vorgeschlagenen Rahmen
für das Haushaltsjahr 2024)
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei
entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen
aus gegebenenfalls entstandenen Überschüssen
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß An-lage 1a zur Vorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2024
Ortsangabe
-/-
6.
Freiräume für junge Menschen schaffen - Jugendcontainer an der Hans-Fischer-Str. errichten
7.
Ergreifen von geeigneten Maßnahmen gegen die Verunreinigung des Grünbereichs rund um die städt. Sportanlage Gaißacher Straße
8.
Sendlinger Bewerbung für das Projekt "Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2024"
9.
Lärm und Umweltverschmutzung am Flaucher und an den Isarauen
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
Fortführung der Schank- und Speisewirtschaft "Moments"
2.
Gasteig - Interimsquartiere Anpassungen
3.
Weihnachtsmarkt am Harras - Rückmeldung der Bürger*innen
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
1.
Sommerfest 2023 der Diakonie München und Oberbayern - Kurzbericht
2.
Sendlinger Mordweihnacht 2023/Pressemitteilung
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges