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Sitzungs-Informationen

Montag, 8. Januar 2024, 18:30 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München, Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Umzug in eine andere Wohnung

20-26 / T 055080 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Abfallsituation am Quartiersplatz Theresienhöhe

20-26 / T 055099 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Konzept LHM-Grünpaten-Förderprogramm

20-26 / T 055136 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Zustandsbericht aus dem Münchner Süden

20-26 / T 055137 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Wasserstand im Sendlinger Loch

20-26 / T 055778 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
„Sendlinger Loch“ eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit

20-26 / T 055874 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Schließung der Gaststätte "Zum blauen Stern"

20-26 / T 055850 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Abtransport von Kehrgut

20-26 / T 055853 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
9.
Wolt-Werbung an Straßenlaternen

20-26 / T 055854 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
10.
Beparkte Geh- und Radwege in der Brudermühlstr. 51 und 53

20-26 / T 055862 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
11.
Vermüllung öffentlicher Grünflächen um das Sendlinger Loch

20-26 / T 055996 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Referatsvertreter*innen und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
Antrag auf Baumfällung - Fällung einer Lärche in der Meindlstr. 5

20-26 / T 055856 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.3.
Unterrichtungen
1.
(U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen

20-26 / V 09740 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Art. 74 GO ist die Stadt verpflichtet, alle ihre Vermögens- gegenstände pfleglich und wirtschaftlich zu verwalten. Inhalt Notwendigkeiten von Erhaltungsmaßnahmen an den bestehenden städtischen Brückenbauwerken und Vorschlag für ein Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken. Gesamtkosten / Gesamterlöse Konkretisierung im Rahmen der weiteren Planung Entscheidungsvorschlag 1. Dem vorgeschlagenen Koordinierten Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken gemäß Kapitel 5 des Vortrags der Referentin wird zugestimmt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Maßnahmen Nr. 1.2 bis 1.12 des ersten Maßnahmenpakets in Abstimmung mit den weiteren beteiligten Referaten die Vorplanungen zu erarbeiten und dem Stadtrat die Projektaufträge zur Entscheidung vorzulegen. 3. Für die Maßnahmen Nr. 2.1 bis 2.8 des zweiten Maßnahmenpakets wird der Untersuchungsauftrag erteilt. 4. Einrichtung „Steuerungsgruppe Bauwerkserhaltung Brücken“ 5. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, die verkehrskonzeptionellen Vorgaben einschließlich der Raumaufteilungen zu erarbeiten und dem Baureferat rechtzeitig zu übermitteln. 6. Stellenausweitung beim Mobilitätsreferat 7. Die Stadtwerke München GmbH wird gebeten, im Zusammenhang mit Instandsetzungsmaßnahmen die Sparten dauerhaft aus den Bauwerken herauszulegen (z. B. Düker). Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Erhaltungsmaßnahmen - Instandsetzung - Sigma-Spannstahl - Fuß- und Radwegbrücken Ortsangabe ‒ / ‒
2.
(U) Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge Sonderprogramm Klimaschutz 2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03895 Maßnahme 7: Mehr Grün und mehr Biodiversität III - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum


20-26 / V 09855 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Oktober 2020 wurden durch das Baureferat-Gartenbau alle 25 Bezirksausschüsse gebeten, Standortvorschläge für neue Baumstandorte im öffentlichen Raum zu machen. Bis Mai 2021 lagen rd. 1.300 Standortvorschläge für Baumneupflanzungen vor. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28. Juli 2021 wurde das Baureferat beauftragt, für die eingegangenen Standortvorschläge eine Machbarkeitsuntersuchung durchzuführen (SV Nr. 20-26 / V 03895). Die notwendigen Haushaltsmittel für die Machbarkeitsuntersuchung wurden bereitgestellt. Inhalt Das Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung ergab, dass an den von den Bezirksausschüssen vorgeschlagenen Orten über 3.500 Baumneupflanzungen möglich sind, die sich wie folgt verteilen: öffentliche Grünanlagen: ca. 1.300 mögliche Baumpflanzungen Straßenbegleitgrün ohne bauliche Anpassungen: ca. 700 mögliche Baumpflanzungen bisher befestigter Straßenraum (asphaltiert oder gepflastert): ca. 1.570 mögliche Baumpflanzungen 150 Bäume an einfach zu realisierenden Standorten in Grünanlagen wurden über das Sonderprogramm Klimaschutz aus Mitteln des Referates für Klima- und Umweltschutz (RKU) bereits 2021 gepflanzt. Das Baureferat beabsichtigt, die übrigen noch zu pflanzenden Bäume ohne personelle Zuschaltung in den kommenden Jahren sukzessive zu realisieren. Gesamtkosten / Gesamterlöse Für die Realisierung der Baumstandorte werden Haushaltsmittel i. H. v. rd. 52 Mio. Euro benötigt. Diese sollen über den Grundsatzbeschluss III des RKU bereitgestellt werden. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss nimmt die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Kenntnis. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die dargestellten ca. 3.500 Baumpflanzungen vorbehaltlich der Bewilligung der finanziellen Mittel i. H. v. rd. 52 Mio. Euro, wie im Vortrag dargestellt, zu realisieren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Baumstandorte Ortsangabe Alle Stadtbezirke
3.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2022 – 31.07.2023

20-26 / V 11369 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde festgelegt, die Bekanntgaben zur Beschlussvollzugskontrolle ab 2021 nur noch einmal jährlich gegen Jahresende vorzulegen. Inhalt Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Digitalisierung im PLAN; Flughafen München; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München; Entwicklung Europark; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989 Wohnraumbewirtschaftung; Holzwohnungsbau in München; Naturschutzgesetze Moosgrund; Ratsentscheid zur Hochhausgrenze; Urbanes Gärtnern in München; Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VII; Ortsangabe -/-
4.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 Gliederungsziffern 3601 Baum- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung

  • 20-26 / A 04298 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 10629 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027 Inhalt Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Stellungnahme zu Anträgen der BA Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Ansätze in Investitionsliste 1 des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027 (vgl. Anlagen 1 – 7) mit verbindlicher Planung bis 2028 werden zur Kenntnis genommen. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses. 2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse 5, 7 und 21 sind für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 – 2027 Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200 Ortsangabe -/-
5.
Baustellensicherung am „Sendlinger Loch“ durch ausreichende Beleuchtung

20-26 / B 05836 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Denkmalgeschützte Wohnanlage an der Fall-/Zechstraße

20-26 / T 054726 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken

20-26 / T 055042 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Neueröffnung ALDI SÜD in der Radlkoferstraße in Sendling am 14.12.2023

20-26 / T 055138 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2020 – 2022 a) Förderung bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - „Wohnen in München“ (Prüfung der Miete

20-26 / V 11382 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09560) Inhalt Ergebnisse der Mietpreisprüfungen von öffentlich geförderten Woh-nungen, Genehmigungen von Modernisierungsmaßnahmen, Erteilung von Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ von öffentlich geförderten Wohnungen und Ergebnisse von Prüfungen der Mieten von sonstigen geförderten Wohnungen Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Bekanntgabe Mietpreisprüfungen von öffentlich geförderten Wohnungen Prüfung der Mieten von sonstigen geförderten Mietwohnungen Ortsangabe -/-
10.
Geplante Baumaßnahme rückwärtig der Lindenschmitstraße 25

20-26 / T 055229 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Sanierung der Sportanlage des FC Wacker

20-26 / Q 00362 (Typ: BV-Anfrage) (Status: Erledigt)
12.
Lichtbelästigung an der Lindenschmitstraße 14

20-26 / T 055855 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.4.
Anträge
1.
Erhalt der Vereinsgaststätte nach Neubau der Sportanlage Demleitnerstraße 2 / Wackersberger Straße 65 (Antrag der SPD-Fraktion & Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
2.
Antrag Sportgaststätten bei Neubau/Modernisierungsmaßnahmen erhalten (Antrag der Fraktion FDP/Freie Wähler)
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
(E) Anordnung einer Einbahnstraßen-Regelung in der Lenggrieser Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00984 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 - Sendling am 25.10.2022


20-26 / V 11597 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anordnung einer Einbahnstraßen-Regelung in der Lenggrieser Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00984 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 - Sendling am 25.10.2022
5.2.
Anhörungen
5.3.
Unterrichtungen
1.
Ausnahmezulassung Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV

20-26 / T 054723 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Ausnahmezulassung Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München

20-26 / T 054724 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Komposttoiletten für öffentliche Grünanlagen

20-26 / T 054725 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Antrag Gotzinger Platz Kinder- und Jugendforum Sendling Bürgeranfrage vom 14.09.2023 und Behandlung in der BA-Sitzung am 09.10.2023 Antwort des Referats

20-26 / T 054727 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Offener Bücherschrank am Herzog-Ernst-Platz

20-26 / T 054751 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Änderung VAO Brudermühlstr. - Winterphase (Verlegung einer 110kV-Leitung)

20-26 / T 054803 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Erinnerungsverfahren Straßenbaumaßnahme Plinganserstr./Kreuzung Steinerstr. 23

20-26 / T 054804 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven Antrag Nr. 20-26 / A 02592 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer vom 30.03.2022 3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten vom 10.05.2022


20-26 / V 05510 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anlass und Grundlage des vorliegenden Beschlusses ist der Beschluss des Bauausschusses vom 02.07.2019 „Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15344). Inhalt Das Baureferat legt dem Stadtrat die Fortschreibung des Bauprogramms vor und berichtet dem Stadtrat über den Fortschritt der Umsetzung sowie die weitere Entwicklung. Gesamtkosten / Gesamterlöse Rückbaumaßnahme der Unterführungen Ratzingerplatz: 2.500.000 Euro Entscheidungsvorschlag 1. Der Sachstandsbericht zum Bauprogramm „Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr“ wird zur Kenntnis genommen. 2. Die Maßnahmen Ostbahnhof Friedenstraße (Zweites Maßnahmenpaket) und Fürstenrieder Straße / Waldfriedhof / Höhe Hirnerstraße (Drittes Maßnahmenpaket) werden aus dem Bauprogramm genommen. 3. Der präferierte Lösungsvorschlag auf der Nordseite Variante Nord A und auf der Südseite Variante Süd A für den barrierefreien Ausbau der Unterführung (Eisenbahnüberführung) Lehrer-Götz-Weg wird genehmigt. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Machbarkeit eines Provisoriums (Behelfsbrücke) für die Regerbrücke zu prüfen und, bei positivem Ergebnis, das Provisorium zu realisieren. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, das Baureferat hinsichtlich der verkehrskonzeptionellen Fragestellungen zu unterstützen. 5. und 6. Behandlung StR-Antrag Nr. 20-26 / A 02592 und BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 Suchbegriffe: - Barrierefreiheit - Fußgängerunterführung - Fuß- und Radwegbrücken Ortsangabe ‒ / ‒
9.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG Hier: Eisenbahnüberführung über die Tumblingerstraße im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt und im 6. Stadtbezirk Sendling Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Tumblingerstraße durch die DB AG


20-26 / V 10435 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Programmbeschluss vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840) – Erneuerung von Eisenbahnbrücken in München Inhalt Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge der Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Tumblingerstraße durch die DB AG Gesamtkosten / Gesamterlöse Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden. Die Kosten werden dem Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Vorplanung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Tumblingerstraße durch die DB AG wird genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Tumblingerstraße durch die DB AG die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zu erarbeiten sowie Teile der Ausführungsplanung vorzuziehen. Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB AG wird das Baureferat die Projektgenehmigung herbeiführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Eisenbahnunterführung - Eisenbahnkreuzungsmaßnahme Ortsangabe - Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt - Stadtbezirk 6 Sendling - Tumblingerstraße - Thalkirchner Straße
10.
U-Bahn Haltestelle Harras - Ausgang Bodenehrstr.

20-26 / T 055134 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Jährlicher Sachstandsbericht - Bekanntgabe -

20-26 / V 11197 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Baureferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840) beauftragt, jährlich über den Fortschritt des Programms im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München zu berichten. Inhalt Jährlicher Sachstandsbericht zum Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Balanstraße • Bodenseestraße • Chiemgaustraße • Dachauer Straße • Lindwurmstraße • Rosenheimer Straße • Tumblingerstraße • Werinherstraße Ortsangabe • Balanstraße • Bodenseestraße • Chiemgaustraße • Dachauer Straße • Lindwurmstraße • Rosenheimer Straße • Tumblingerstraße • Werinherstraße • Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt • Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen • Stadtbezirk 6 Sendling • Stadtbezirk 10 Moosach • Stadtbezirk 14 Berg am Laim • Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach • Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten • Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing • Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
12.
Ausnahmezulassung: Jahresgenehmigung 2024 Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München

20-26 / T 055022 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
13.
Informationen zu aktuellen Baumaßnahmen der SWM

20-26 / T 055023 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
14.
BA-Antrag 20-26 20-26 /01797 Aufstellung Wertstoffcontainer in der Wackersbergerstr. 60

20-26 / T 055037 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
15.
Valleystr. 44 - Straßenmarkierung

20-26 / T 055050 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
16.
Linienbusverkehre der MVG; Änderungen zum Fahrplanwechsel am 10.12.2023 (Leistungsprogramm 2024)

20-26 / T 055230 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
17.
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV für den vorzeitigen Einsatz von Müllsammelfahrzeugen im Stadtgebiet München für das Jahr 2024

20-26 / T 055231 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
18.
Montage WC-Anlage Brudermühlstraße / Roter-Turm-Platz

20-26 / T 055232 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
19.
Versammlungsanzeige "Keine Waffen in Kriegsgebiete...." für den 12.01.2023 (Am Harras)

20-26 / T 055858 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.4.
Anträge
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball in Sendling, Bezirk 06 vom 01.01. - 31.12.2024 7.500,00 € / AZ 0262.0-6-0470

20-26 / V 11433 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur für die Maßnahme "Mädchen an den Ball! Mädchenfußball in Sendling, Bezirk 06 vom 01.01. - 31.12.2024" in Höhe von 7.500,00 € vom 11.10.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Hockey-Club Wacker e.V. München „Geräuschminimierung Hockeytore Forza vom 04.01.2024 – 31.03.2024“ 1.404,57 € / AZ: 0262.0-6-0476

20-26 / V 11826 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Hockey-Club Wacker e.V. München für die Maßnahme „Geräuschminimierung Hockeytore Forza vom 04.01.2024 – 31.03.2024“ in Höhe von 1.404,57 € vom 14.11.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Verein zur Förderung der Teilhabe von alten Menschen und Menschen mit Einschränkungen am gemeinsamen Leben e.V. „Sozialraumkarte vom 01.01.2024 – 30.06.2024“ 6.475,00 € / AZ: 0262.0-6-0474

20-26 / V 11710 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Verein zur Förderung der Teilhabe von alten Menschen und Menschen mit Einschränkungen am gemeinsamen Leben e.V. für die Maßnahme „Sozialraumkarte vom 01.01.2024 – 30.06.2024“ in Höhe von 6.475,00 € vom 30.10.2023.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der St. Maria-Probst-Realschule „Stark wie ein Löwe“ 1.300,00 € / AZ: 0262.0-6-0475

20-26 / V 11726 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Elternbeirat der St. Maria-Probst-Realschule für die Maßnahme „Stark wie ein Löwe“ in Höhe von 1.300,00 € vom 27.10.2023.
5.
(E) Stadtbezirksbudget animato münchner orchester e.V. „Vorbereitung für das Konzert in der Himmelfahrtskirche in Sendling 03.02.2024 vom 12.12.2023 – 03.02.2024“ 1.823,00 € / AZ: 0262.0-6-0477

20-26 / V 12036 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Stadtbezirksbudget des BA 6 des animato münchner orchester e.V. für die Maßnahme „Vorbereitung für das Konzert in der Himmelfahrtskirche in Sendling 03.02.2024 vom 12.12.2023 – 03.02.2024“ in Höhe von 1.823,00 € vom 10.12.2023.
6.
(E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH „Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz!") am 14.09.2024“ 1.800,00 € / AZ: 0262.0-6-0478

20-26 / V 12085 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der HIDALGO gGmbH für die Maßnahme „Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz!") am 14.09.2024“ in Höhe von 1.800,00 € vom 15.12.2023.
6.2.
Anhörungen
1.
Antrag Nr. 20-26 / B 03393 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 09.12.2021; "MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder"

20-26 / T 055881 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.3.
Unterrichtungen
1.
Bestellung einer städtischen Leistung zur Finanzierung von Ferienpässen für Einrichtungen im Stadtbezirk Sendling

20-26 / B 05978 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Haushaltsbeschluss 2024 / Stadtbezirksbudgets 2024

20-26 / T 055781 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Verwendungsnachweise zu Mitteln aus dem BA-Budget - Jahr 2023

20-26 / T 055780 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
(U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau C 5. Schulbauprogramm D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme E Personalbedarfe F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem Ausbau der Ladeinfrastruktur G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage I Beteiligung der Bezirksausschüsse J Abstimmung


20-26 / V 11583 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: Genehmigung des 5. Schulbauprogramms mit vorläufigem Gesamtfinanzvolumen; Genehmigung von Vorleistungen für 12 weitere Standorte; Genehmigung von 36 VZÄ für das Baureferat und 3,75 VZÄ für das Referat für Bildung und Sport für Aufgaben im Rahmen der Schul- und Kita-Bauoffensive sowie Genehmigung der konsumtiven Sachkosten für Dienstleistungen im Rahmen der Inbetriebnahmeprozesse und für Serviceentgelte (Ladesäulen); Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut – Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler Gesucht werden kann im RIS auch unter: SBO, Schulbauprogramm, Ganztag, MK2, PI, MHDS Ortsangabe: Im Rahmen der Schul- und Kita-Bauprogramme ist eine Vielzahl von Standorten verteilt über das Stadtgebiet betroffen
2.
(U) Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration


20-26 / V 11490 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2024 Inhalt - Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration - Produktbezogene Berichte - Vertragsabschlüsse 2024 - Büroverfügungsgrenze - Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Abschluss von Verträgen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2024 Ortsangabe -/-
3.
(U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung


20-26 / V 11441 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung im Haushaltsjahr 2024 Inhalt • Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung • Aktuelle Verfahrensregelungen • Vertragsabschlüsse 2024 • Büroverfügungsgrenze • Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2024
4.
(U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung

20-26 / V 11407 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2024 Inhalt - Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung - Produktbezogene Berichte - Vertragsabschlüsse 2024 - Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2024 Ortsangabe -/-
5.
(U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes


20-26 / V 11392 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugend-amtes im Haushaltsjahr 2024 Inhalt • Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2024 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen, bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage (im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2024) • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenenfalls entstandenen Überschüssen • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß An-lage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2024 Ortsangabe -/-
6.
Freiräume für junge Menschen schaffen - Jugendcontainer an der Hans-Fischer-Str. errichten

20-26 / T 054576 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Ergreifen von geeigneten Maßnahmen gegen die Verunreinigung des Grünbereichs rund um die städt. Sportanlage Gaißacher Straße

14-20 / E 02960 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
8.
Sendlinger Bewerbung für das Projekt "Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2024"

20-26 / T 055049 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Lärm und Umweltverschmutzung am Flaucher und an den Isarauen

20-26 / T 055750 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
Fortführung der Schank- und Speisewirtschaft "Moments"

20-26 / T 054577 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Gasteig - Interimsquartiere Anpassungen

20-26 / T 055135 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Weihnachtsmarkt am Harras - Rückmeldung der Bürger*innen

20-26 / T 055848 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
1.
Sommerfest 2023 der Diakonie München und Oberbayern - Kurzbericht

20-26 / T 054578 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Sendlinger Mordweihnacht 2023/Pressemitteilung

20-26 / T 055100 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges