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Sitzungs-Informationen
Montag, 5. Februar 2024, 18:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München, Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Glatteis vor Penny-Filiale am Herzog-Ernst-Platz
2.
Winterdienst und Glatteis im Paul-Meisel-Weg
3.
Winterdienst im Bereich des Bahndeckels
4.
Anliegen zum Sendlinger Loch
5.
Standsicherheit des Sendlinger Lochs
6.
Entleerung der Abfallkörbe am Quartiersplatz
7.
Anliegen zur Stemmerwiese
8.
Verwendung von Streusalz im Landschaftsschutzgebiet Isarauen
9.
Taubenplage an der U-Bahn Haltestelle Harras
10.
Antrag zur Erweiterung der Fahrradabstellplätze am Harras
11.
Unzulässiges Lagern von Mülltonnen vor der Danklstr. 4
12.
Autovermietung MILES; Vans rund um den Dietramszeller Platz
13.
Bitte um Wiederherstellung eines Bürgersteigs und verschmutzte Grünanlage am U-Bahnhof Implerstr.
14.
- Nachtrag -
Tempo 30 in der Implerstr.
15.
- Nachtrag -
Tauben und Ratten am Sendlinger Loch
16.
- Nachtrag -
Fahrradstellplätze in Untersendling
17.
- Nachtrag -
Verschmutzter Quartiersplatz
18.
- Nachtrag -
Bausstelle der GWG in der Karwendelstraße - Rollstuhlrampe
3.
Referatsvertreter*innen und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
4.3.
Unterrichtungen
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für
Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.08.2022 - 31.07.2023
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027
3.
Beteiligung der Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung
4.
48. städtischer Fassadenwettbewerb;
Auszeichnung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission vorgeschlagenen
Fassaden im Rahmen des Fassadenwettbewerbs 2023
5.
Protokoll der Sitzung der Stadtgestaltungskommission vom 21.11.2023
6.
- Nachtrag -
Beteiligung der Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung
Empfehlung Nr. 20-26 / V 11945
7.
Fallstr. 38, Fl.Nr. 9312/9, Germarkung Sektion V
Abriss der Wohnanlage an der Fallstr. / Zechstr. Ablehnen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00999 der Bürgerversammlung des
6. Stadtbezirks – Sendling am 25.10.2022
4.4.
Anträge
1.
Anfrage an das Sozialreferat und die untere Denkmalschutzbehörde - Lindenschmitstr. 25
Verstoß gegen Abwendungserklärung (Anfrage der SPD-Fraktion)
2.
Anfrage an das Kommunalreferat - Mögliche Zukunft des Blumengroßmarkts in Sendling (Anfrage der SPD-Fraktion)
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Mitsprache durch den Bezirksausschuss bei Baustellenplanungen
-
20-26 / E 00450 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Mitsprache durch den Bezirksausschuss bei Baustellenplanungen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00450
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 12.10.2021
2.
(E) + (U) Erweiterung der Tempo-30-Zone in der Implerstr.
-
20-26 / E 01674 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Erweiterung der Tempo-30-Zone in der Implerstr.
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01674
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 22.11.2023
5.2.
Anhörungen
1.
- Nachtrag -
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage;
"Survival Race KIDS" (Hindernislauf für Kinder),
"Alte Fussballwiese am Dietramszeller Park" am 28.04.2024
2.
- Nachtrag -
Wackersberger Str. 37 mit Esswurmstr. 1-3b
Bauschadenswiederherstellung
5.3.
Unterrichtungen
1.
ÖPNV Bauprogramme
Beschluss des Mobilitätsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 13.12.2023
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.12.2023
2.
2. Stammstrecke - Planaufstellungsbeschluss zum PFA 3 Ost
3.
Information über Fahrschienenwechsel auf der Linie U3 im Zeitraum: 26.02. - 19.03.2024
4.
Wertstoffentsorgung dort, wo der Müll entsteht! Eine Satzung zur Abfallentsorgung für München!
5.
Hans-Preißinger-Str. Anpassung der Verkehrsgeschwindigkeit und der Halteverbote
6.
Einsatz des Kommunalen Außendienstes des Kreisverwaltungsreferates zur Überwachung der Einhaltung der Grillzonen / Unterbindung von größeren, insb. kommerziellen Veranstaltungen / Unterbindung des Betriebs von elektronischen Beschallungsgeräten im Landschaftsschutzgebiet
Einsatz von AKIM, um auf verbotswidriges Handeln der Nutzer*innen des Flauchers und der Isarauen hinzuweisen und die Situation der Anwohner*innen zu verdeutlichen
7.
Änderung der verkehrsrechtlichen Anordnung Brudermühlstr. - Winterphase (Verlegung einer 110kV-Leitung)
8.
Antrag zu zwei Sitzbänken in der Karwendelstr. 41 a
9.
Sauberkeit an der S-Bahn-Station Harras
10.
Durchgehender Bürgersteig bei der Kurve in der Thalkirchner Straße gegenüber dem Haus-Nr. 142 und
Kletterturm am Dietramszeller Platz
Hier: Spielplatz Dietramszeller Platz
11.
Bremsschweller am Wackerplatz
BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 01678
12.
GWG Bausstelle Karwendelstraße - Rollstuhlrampe
13.
Hans-Klein-Straße - Verkehrsfreigabe Anordnung Haltverbot
14.
Antwortschreiben zu Bürger*innen-Anliegen "Obdachlose am Kidlerplatz"
15.
Anliegen aus Bürgersprechstunde der Bürgerversammlung Sendling vom 22.11.2023 (Lärm-belästigung durch Gaststätte)
16.
Antwort des MVV zur Anfrage S-Bahnhof Mittersendling
17.
Mehr Verkehrssicherheit und höhere Aufenthaltsqualität für alle
Aktueller Stand und weiteres Vorgehen bei der Umsetzung des Radentscheids
18.
Antrag Bürgersprechstunde - Urban-/Schaftlachstraße - Fahrradabstellplätze
19.
Weiterführung einer Schank- und Speisewirtschaft in der Ganghoferstr. 76
20.
Vorplatz-artige Fläche (große Gehwegnase) für den Kindergarten in der Karwendelstr.
21.
Sicherung der Ausfahrt am Stemmerhof
22.
- Nachtrag -
Weiterführung einer Schank- und Speisewirtschaft in der Ganghoferstr. 86b
23.
- Nachtrag -
Beginn und Verlauf einer neuen Baumaßnahme durch die SWM –
Stromprojekt Bavariastr.
24.
- Nachtrag -
Verkehrsberuhigung und Vermeidung von Schleichverkehr in der Esswurmstr. durch Diagonalsperren
25.
- Nachtrag -
Umwandlung der errichteten Parkplätze vor dem Neubau der GWG in der
Hans-Klein-Str. in eine breitere Grünfläche
26.
- Nachtrag -
Park Neuhofen – Radwege/Fußwege
27.
- Nachtrag -
Tölzer Straße an aktuelle Anforderungen anpassen
(Gemeinsamer Antrag von BA 6 und BA 19)
28.
- Nachtrag -
Umwandlung der errichteten Parkplätze vor dem Neubau der GWG in der Hans-Klein-Straße in eine breitere Grünfläche
29.
- Nachtrag -
Gehwegverbreiterung Plinganserstraße 65
30.
- Nachtrag -
Anfrage zur Plinganserstraße in Sendling
31.
- Nachtrag -
Neugestaltung Baumgärtner-/ Radlkoferstraße
5.4.
Anträge
1.
Antrag der Sendlinger Seniorenvertretung - Beschädigter Gehweg vor der Oberländerstr. 36
2.
Antrag der Sendlinger Seniorenvertretung - Straßenbegleitgrün vor ASZ in der Daiserstr. 37 / Ecke Lindenschmidstr.
3.
- Nachtrag -
Valley Bolzplatz umgestalten – Verletzungsrisiko senken
4.
- Nachtrag -
Dringlichkeitsantrag Radwegausbau Lindwurmstraße (Antrag B90 / Die Grünen)
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat der St. Maria-Probst-Realschule
„Stark wie ein Löwe“
1.300,00 € / AZ: 0262.0-6-0475
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Elternbeirat der St. Maria-Probst-Realschule für die Maßnahme „Stark wie ein Löwe“ in Höhe von 1.300,00 € vom 27.10.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Klo Häuschen“
„15 Jahre KloHäuschen + Die 7. KloHäuschen Biennale vom 01.04.2023 – 31.08.2023“
3.000,00 € / AZ: 0262.0-6-0480
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Initiative „Klo Häuschen“ für die Maßnahme „15 Jahre KloHäuschen + Die 7. KloHäuschen Biennale vom 01.04.2023 – 31.08.2023“ in Höhe von 3.000,00 € vom 29.12.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Stiftung Kulturator | Gute-Dinge-Stiftung
Tanz für Alle Tanztreff im HP / DanceAbility vom 07.01.2023 – 23.06.2024“
4.343,50 € / AZ: 0262.0-6-0479
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Stiftung Kulturator | Gute-Dinge-Stiftung für die Maßnahme Tanz für Alle Tanztreff im HP / DanceAbility vom 07.01.2023 – 23.06.2024“ in Höhe von 4.343,50 € vom 29.08.2023.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Sendlinger Kulturschmiede e.V.
Bilderfries 2 vom 01.03.2024 – 31.08.2024“
2.300,00 € / AZ: 0262.0-6-0481
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Sendlinger Kulturschmiede e.V. für die Maßnahme „Bilderfries 2 vom 01.03.2024 – 31.08.2024“ in Höhe von 2.300 € vom 09.01.2024.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Haus an der Kyreinstraße (Kath. Männerfürsorgeverein München e.V.)
„Ausstattung Ergotherapie im Haus an der Kyreinstraße vom 04.03.2024 – 31.12.2024“
889,96 € / AZ: 0262.0-6-0482
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Haus an der Kyreinstraße (Kath. Männerfürsorgeverein München e.V.) für die Maßnahme „Ausstattung Ergotherapie im Haus an der Kyreinstraße vom 04.03.2024 – 31.12.2024“ in Höhe von 889,96 € vom 12.01.2024.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Munich Circus Arts Heiduk Liu Pietsch GbR
“Munich Circus Arts auf dem Sugar Mountain vom 01.02.2024 - 31.10.2024“
7.653,00 € / AZ: 0262.0-6-0483
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Stadtbezirksbudget des BA 19 des Munich Circus Arts Heiduk Liu Pietsch GbR für die Maßnahme “Munich Circus Arts auf dem Sugar Mountain vom 01.02.2024 - 31.10.2024“ in Höhe von 7.653,00 € vom 18.01.2024.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Alte Utting GmbH
„Kinderkulturprogramm vom 07.03.2024 – 31.12.2024“
1.860,00 € / AZ: 0262.0-6-0484
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 Alte Utting GmbH für die Maßnahme „Kinderkulturprogramm vom 07.03.2024 – 31.12.2024“ in Höhe von 1.860,00 € vom 23.01.2024.
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweis
Demokratie im Einsatz - Demokratiemobil München
vom 09.09.2023 - 10.09.2023
2.
(U) Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungs-
konzepts in der Landeshauptstadt München
Einführung eines Einwohner*innenbudgets
-
14-20 / A 05455 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05457 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05459 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05460 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 01895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01944 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 02023 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 02121 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03381 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03388 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03783 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 04312 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04377 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04220 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsbeschluss vom 27.04.2022 („Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München; Vorstellung des Externen-Konzeptes für die systematische Weiterentwicklung“ - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05892). Bearbeitung div. Stadtratsanträge.
Inhalt:
Stand der Umsetzung und des weiteren Verfahrens zum o.g. Konzept.
Entscheidungsvorschlag über die Implementierung eines Beirates für Öffentlichkeitsbeteiligung und der Einführung eines gesamtstädtischen Einwohner*innenbudgets sowie weiterer Maßnahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung. Auf Basis von Stadtratsanträgen Information über organisatorische Änderungen bei der Kinder- und Jugendpartizipation in der Stadtverwaltung und Information über weitere diesbezügliche Maßnahmen (z.B. Erstellung eines Rahmenkonzepts zur Kinder- und Jugendpartizipation).
Gesamtkosten:
Die mit dieser Beschlussvorlage verbundenen zahlungswirksamen Kosten betragen für das Jahr 2024 einmalig 130.030.- Euro (Finanzierung durch Umschichtung des eigenen Budgets) und ab dem Jahr 2025 dauerhaft 330.030.- Euro (Anmeldung zu den jeweiligen Haushaltsverfahren).
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der Implementierung eines Beirates für Öffentlichkeitsbeteiligung entsprechend des vorgeschlagenen Besetzungsverfahrens zu.
Dem Stadtrat wird im Rhythmus von drei Jahren (erstmals 2026) über Tätigkeiten, Entwicklungen und Fortschritte im Bereich Öffentlichkeitsbeteiligung berichtet.
Der Stadtrat stimmt der Einführung eines Einwohner*innenbudgets zu.
Das Direktorium wird beauftragt, eine Evaluation des ersten Zyklus des Einwohner*innenbudgets vorzunehmen.
Das Direktorium wird beauftragt, erforderliche Haushaltsmittel anzumelden, Ausschreibungsverfahren und Stellenbesetzungen vorzunehmen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept, Einwohner*innenbudget, Beirat für Öffentlichkeitsbeteiligung
Ortsangabe:
--
3.
- Nachtrag -
Verwendungsnachweis
Kantorat an der Himmelfahrtskirche – Münchner Orgelsommer
4.
- Nachtrag -
Verwendungsnachweis
Zuwendung für MOZART – REQUIEM
in St. Margaret München, 2023
5.
- Nachtrag -
Verwendungsnachweis
Demokratiemobil Evaluation 2023
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
Sendlinger Bewerbung für das Projekt Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2024
2.
(U) Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2024
Vollzug des Haushaltsplanes 2024
für den Bereich „Förderung freier Träger“
des Amtes für Wohnen und Migration
-
20-26 / A 04489 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration
im Haushaltsjahr 2024
Inhalt
- Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration
- Produktbezogene Berichte
- Vertragsabschlüsse 2024
- Büroverfügungsgrenze
- Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden sind
- Abschluss von Verträgen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZND 2024
Ortsangabe
-/-
3.
(U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2024
Vollzug des Haushaltsplanes 2024
für den Bereich „Förderung freier Träger“
des Amtes für Soziale Sicherung
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
im Haushaltsjahr 2024
Inhalt
- Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
- Produktbezogene Berichte
- Vertragsabschlüsse 2024
- Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden sind
- Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZND 2024
Ortsangabe
-/-
4.
(U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2024
Vollzug des Haushaltsplanes 2024
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
-
20-26 / A 04393 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04402 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04506 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugend-amtes im Haushaltsjahr 2024
Inhalt
• Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2024
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen, bzw. der Ablehnung von
Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage (im vorgeschlagenen Rahmen
für das Haushaltsjahr 2024)
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei
entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen
aus gegebenenfalls entstandenen Überschüssen
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß An-lage 1a zur Vorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2024
Ortsangabe
-/-
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
Beleuchtung der alten Sendlinger Kirche
2.
- Nachtrag -
Die SWM sind dauerhaft auf der Sendlinger Bürgerversammlung mit einem Infostand vertreten!
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges