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Sitzungs-Informationen

Montag, 4. März 2024, 18:30 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München, Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Verunreinigung des Spielplatzes am Implerplatz / Valleystraße

20-26 / T 057308 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Sauberkeit im Stadtbezirk

20-26 / T 057323 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Situation um den Quartiersplatz

20-26 / T 057325 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Verkehrsberuhigung für die Lindenschmitstr.

20-26 / T 057326 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Parkplätze in der Lindenschmitstr.

20-26 / T 057588 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Schließung der Gaststätte "Zum blauen Stern"

20-26 / T 057402 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Taubenplage an der U-Bahnhaltestelle Harras

20-26 / T 057406 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Tempo 30 in der Implerstr.

20-26 / T 057407 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
9.
Müllberg an der Thalkirchner Str. 117

20-26 / T 057408 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
10.
Verschönerung des öffentlichen Raums

20-26 / T 057476 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
11.
Sichere Wegführung für Fußgänger*innen - Implerstraße/Edeka-Einfahrt

20-26 / T 057537 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
12.
Anfrage zur Beleuchtung im Schulneubar Plinganserstr. – Lichtverschmutzung

20-26 / T 058235 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
13.
Sanierung der Bahnunterführung – mögliche Verschönerungen

20-26 / T 057621 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
14.
Verkehr in der Plinganserstr. und der Jägerwirtstr.

20-26 / T 057793 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
15.
Baumpflegearbeiten in den Isaranlagen zwischen Mittlerer Ring und Flaucher

20-26 / T 057869 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
16.
- Nachtrag - Vorkommnisse um den Harras

20-26 / T 058028 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
17.
- Nachtrag - Parkplatzsituation in der Johannes-Timm-Str.

20-26 / T 058060 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
18.
- Nachtrag - Einzelantrag Radabstellplatz - Lindwurmstr. / Ecke Senserstr.

20-26 / T 058144 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
19.
- Nachtrag - Motorenfabrik München-Sendling - Anfrage zu Bildmaterial

20-26 / T 058150 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
20.
- Nachtrag - Baumfällungen zwischen Wackersberger Str. und Gaißacher Str.

20-26 / T 058160 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
21.
- Nachtrag - Kreuzung Esswurmstr. / Roter-Turm-Platz

20-26 / T 058199 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
22.
- Nachtrag - Maßnahmen zur Geschwindigkeitseinhaltung im verkehrsberuhigtem Bereich Ludwig-Krafft-Str. / Heinrich-Stieglitz-Kehre / Josef-Lutz-Weg

20-26 / T 058200 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
23.
- Nachtrag - Mängel im Stadtbezirk

20-26 / T 058204 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Referatsvertreter*innen und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
Antrag auf Baumfällung in der Karwendelstr. 4 - 8a

20-26 / T 057031 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Verkauf einer städtischen Immobilie (Meindlstr. 14a) - Anhörung des Bezirksausschusses

20-26 / T 057302 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
- Nachtrag - Antrag auf Baumfällung in der Plinganserstr. 5

20-26 / T 058029 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.3.
Unterrichtungen
1.
Vorkaufsrecht nach dem BauGB - Unterrichtung der Bezirksausschüsse – Objekt Senserstraße 5

20-26 / T 056913 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Baumpflanzungen und Begrünungskonzept für die Senserstraße

20-26 / T 056924 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Sendlinger Loch - eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit

20-26 / T 057301 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Information über Ergebnisse der Machbarkeitsstudie "Begrünung im Straßenraum"

20-26 / T 057401 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Vorkaufsrecht nach dem BauGB - Unterrichtung der Bezirksausschüsse - Objekt Thalkirchner Straße 105

20-26 / T 057876 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
- Nachtrag - Zustand des Flaucherstegs verbessern

20-26 / T 058134 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
(U) Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar „Natürlich Isar“ Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen

20-26 / V 12271 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 04.07.2017 „Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar, Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen bis 2020“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08833) Inhalt In der Sitzungsvorlage wird über die durchgeführte Isarkampagne „Wahre Liebe ist ...“ berichtet und das weitere Vorgehen dargestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Gesamtkosten der Isarkampagne belaufen sich auf 192.080 Euro jährlich. Entscheidungsvorschlag 1. Die vorstehenden Ausführungen zur Öffentlichkeitskampagne „Wahre Liebe ist ...“ und zu den vorgestellten Maßnahmen für eine saubere Isar werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Öffentlichkeitskampagne „Wahre Liebe ist …“ auch im Jahr 2024 durchzuführen. 3. Vorbehaltlich der dauerhaften Bereitstellung von zusätzlichen Ressourcen ab dem Haushaltsjahr 2025 wird das Baureferat beauftragt, die bisherigen Maßnahmen weiterzuführen, die Kampagne anhand der jeweils aktuellen Geschehnisse und Entwicklungen zu überprüfen und entsprechend anzupassen (siehe Ziffer 5 des Vortrags). Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Isarkampagne - Isar-App - Saubere Isar - KAD - Kommunaler Außendienst Ortsangabe - Isar - Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel - Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt - Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen - Stadtbezirk 6 Sendling - Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann - Stadtbezirk 13 Bogenhausen - Stadtbezirk 18 Untergiesing - Harlaching - Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
8.
Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen

  • 14-20 / E 01300 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

20-26 / V 12299 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit der Empfehlung wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und das Kommunalreferat der Landeshauptstadt München beauftragt, bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, dem zuständigen Bezirksausschuss bekannt zu geben und bei der Beurteilung der Bebaubarkeit desselben auch zu berücksichtigen. Inhalt Auf vielen Grundstücken in München lastet eine Grunddienstbarkeit. Nach Ansicht des Antragstellers könnte die Lokalbaukommission mit deren Hilfe Einfluss auf die zukünftige Bebauung nehmen. Die Durchsetzung einer angepassten und vernünftigen Nachverdichtung wäre dadurch auf vielen Grundstücken wesentlich einfacher. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach es nicht möglich bzw. nicht vorgesehen ist, dem zuständigen Bezirksausschuss bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, regelmäßig gesondert bekannt zu geben. Nachdem bei der Prüfung eines Bauantrags in der Regel auch ein Abgleich stattfindet, ob das Grundstück mit baurechtlich relevanten Dienstbarkeiten zugunsten der LHM belastet ist, ist gewährleistet, dass diese Dienstbarkeiten bei der Beurteilung der Bebauung im rechtlich erforderlichen Rahmen berücksichtigt werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Nutzung baubeschränkender Grunddienstbarkeiten, Anhörung/Unterrichtung des BA bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten. Ortsangabe -/-
9.
Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München

20-26 / V 12214 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 20.03.2019 Fortschreibung des Zentrenkonzepts (Ziffer 5 des Beschlusses). Inhalt Darstellung der wesentlichen Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021. Die Ergebnisse werden dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vorgestellt. Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Turnusmäßige Erhebung 2021, Zentrenkonzept 2019
10.
- Nachtrag - Finanzierung von Grundstückskäufen mittels Bodenfonds Empfehlung Nr. 20-26 / E 01654 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 22.11.2023

20-26 / T 058153 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Baumaßnahme Gaißacher Straße 8: Verlängerung des Zauns am Basketballplatz

20-26 / T 058201 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.4.
Anträge
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Zeitnahe Umsetzung Radentscheid Pfeuferstraße zwischen Lindwurm- und Radlkoferstraße

  • 20-26 / E 01670 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

20-26 / V 12070 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Zeitnahe Umsetzung Radentscheid Pfeuferstraße zwischen Lindwurm- und Radlkoferstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 01670 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 22.11.2023
2.
(E) + (U) Fußgängerampel / Fußgängerübergang Radlkoferstr. Höhe Nr.1 / Hans-Klein-Str.


20-26 / V 12338 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Fußgängerampel / Fußgängerübergang Radlkoferstr. Höhe Nr.1 / Hans-Klein-Str. Empfehlung Nr. 20-26 / E 00985 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 25.10.2022
5.2.
Anhörungen
1.
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; "Sommertreff mit Spiel- und Kreativangeboten sowie Café" in der Grünanlage Dietramszellerplatz (Spielplatz) vom 06.05. bis 10.10.2024

20-26 / T 057348 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Plinganser Str. 61 - Hol- und Bring-Parkplätze für Kita

20-26 / T 057440 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Aufstellung einer neuen Sitzbank an der Ecke Valley- / Daiserstr. 50
4.
- Nachtrag - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; Greifvogel-Vorführung Naturkindergarten Flaucherfüchse e.V. Am Isarkanal / Ecke Hans-Preißinger-Str. am 11.06.2024

20-26 / T 057924 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
- Nachtrag - Anhörung Marktveranstaltung öffentl. Grund: Italienischer Markt, Am Harras vom 18.03. - 27.03.2024

20-26 / T 058002 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
- Nachtrag - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; Skate-Competition "Titus Locals Only", Wacker Skatepark Harras, BSA Untersendling (Demleitnerstr. 2) am 30.06.2024

20-26 / T 058040 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.3.
Unterrichtungen
1.
Laubhaufen Wackersberger Str. Ecke Thalkirchner Str.

20-26 / T 056914 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Abfallsituation am Bahnhof München Harras

20-26 / T 057036 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Ausbau der Südring-Bahntrasse zwischen Quartiersplatz Theresienhöhe und Braunauer Brücke zu einem Fuß- und Radweg

20-26 / T 057037 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Lückenschluss Radwegnetz - Radfahrstreifen entlang der Plinganserstraße auf Höhe der Dudenstraße BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05064

20-26 / T 057312 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Vollzug der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) Lindwurmstraße Parklizenzgebiet „Untersendling“ Projekt City2Share Stellplätze für Elektrofahrzeuge (EmoG) Aufhebung des angeordneten Parkens für Elektroautos

20-26 / T 057313 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Vollzug der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) Gotzinger Straße Parklizenzgebiet „Untersendling“ Projekt City2Share Stellplätze für Elektrofahrzeuge (EmoG) Aufhebung des angeordneten Parkens für Elektroautos

20-26 / T 057315 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Bausstelle der GWG in der Karwendelstraße - Rollstuhlrampe

20-26 / T 057318 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Pflanzentröge zur Verbesserung der Übersichtlichkeit BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03697

20-26 / T 057322 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Verständigungsdienst Straßenzug Implerstraße – Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h

20-26 / T 057328 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Weiterführung des Betriebs einer Schank- und Speisewirtschaft in der Fallstr. 38

20-26 / T 057423 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Antrag der Sendlinger Seniorenvertretung - beschädigter Gehweg vor der Oberländerstr. 36

20-26 / T 057438 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
Versammlungsanzeige - "öffentliche Aufarbeitung der Corona Maßnahmen" am 14.02.2024

20-26 / T 057450 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
13.
Vollzug der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO); hier: §§ 29 und 32 StVO – Foto-/ Film- und/oder Tonaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund

20-26 / T 057483 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
14.
Vollsperre Paul-Meisel-Weg 6 in der Zeit vom 18.03.2024 bis 07.07.2024

20-26 / T 057727 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
15.
SWM Baumaßnahme - Strom-Projekt in der Pfeuferstr.

20-26 / T 057792 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
16.
- Nachtrag - Karwendelstr. – Einrichtung von Zwei-Stunden-Parkplätzen bis zum Friedhof

20-26 / T 057925 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
17.
- Nachtrag - Tempo 30 in der Schäftlarnstr.

20-26 / T 058033 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
18.
- Nachtrag - Arbeiten im Straßenraum; Hans-Klein-Str. 7-17 zwischen Johannes-Timm-Str. und Radlkoferstr. Umbau der Straßenabschnitte Vollsperre

20-26 / T 058143 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
19.
- Nachtrag - Neuhofener Platz - Verkehrsfreigabe nach Umbau

20-26 / T 058179 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
20.
- Nachtrag - Lauf- und Suchspiel kreuz & quer vom 06.03.2024 bis 17.04.2024 in Sendling-Westpark und Sendling

20-26 / T 058228 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.4.
Anträge
1.
Überprüfung der Maßnahmen zur Verkehrssituation Interims-Gasteig (Antrag B90 / Die Grünen)
2.
Radwegausbau Lindwurmstraße (Antrag B90 / Die Grünen)

20-26 / T 057194 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
3.
"Umbau Lindwurmstraße jetzt!" (Antrag SPD)

20-26 / T 057938 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
4.
Palme und Blumenkübel am Harras (Antrag SPD)

20-26 / T 057939 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse Antrag vom 28.07.2023 vom Initiative Impro-Theatergruppe „southbound“ Southbound Improtheater

20-26 / T 057307 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
(E) Stadtbezirksbudget Mütterzentrum Sendling e.V. Spielebox am Dietramszeller Platz 550,00 Euro, Az.: 0262.0-6-0485

20-26 / V 12523 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für eine Spielebox am Dietramszeller Platz vom Verein Mütterzentrum Sendling e.V. in Höhe von 550,00 Euro.
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweis BBK München & Oberbayern e.V. und PLATFORM Embassy of Arcadia 20.09.2023 bis 15.12.2023

20-26 / T 057099 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung


20-26 / V 11441 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung im Haushaltsjahr 2024 Inhalt • Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung • Aktuelle Verfahrensregelungen • Vertragsabschlüsse 2024 • Büroverfügungsgrenze • Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2024
3.
Kantorat an der Himmelfahrtskirche - Zusschuss-Voranmeldungen 2024

20-26 / T 057300 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
Kinderrechte stärken – Partizipation auf Augenhöhe erleben BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06072

20-26 / T 057347 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Klenze-Gymnasium, Wackersberger Str. 59; Anfrage zur schwierigen Situation im Klenze-Gymnasium in Sendling

20-26 / T 057467 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Bezirkssportanlage Demleitnerstraße 2, Sportbauprogramm, Teil 1 – Maßnahmenpaket 4 – Neubau des Betriebssportgebäudes und Modernisierung der Freisportflächen

20-26 / T 057817 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Beantragung einer Fristverlängerung für Lärmbelästigung durch spielende Kinder Empfehlung Nr. 20-26 / E 01658 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 – Sendling am 22.11.2023

20-26 / T 057988 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
Christkindlmarkt am Harras 2024 - aktueller Stand zur Antragstellung

20-26 / T 057327 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges