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(Download erfolgte am 23.05.2024 23:28:16)
Sitzungs-Informationen
Montag, 4. März 2024, 18:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München, Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Verunreinigung des Spielplatzes am Implerplatz / Valleystraße
2.
Sauberkeit im Stadtbezirk
3.
Situation um den Quartiersplatz
4.
Verkehrsberuhigung für die Lindenschmitstr.
5.
Parkplätze in der Lindenschmitstr.
6.
Schließung der Gaststätte "Zum blauen Stern"
7.
Taubenplage an der U-Bahnhaltestelle Harras
8.
Tempo 30 in der Implerstr.
9.
Müllberg an der Thalkirchner Str. 117
10.
Verschönerung des öffentlichen Raums
11.
Sichere Wegführung für Fußgänger*innen - Implerstraße/Edeka-Einfahrt
12.
Anfrage zur Beleuchtung im Schulneubar Plinganserstr. – Lichtverschmutzung
13.
Sanierung der Bahnunterführung – mögliche Verschönerungen
14.
Verkehr in der Plinganserstr. und der Jägerwirtstr.
15.
Baumpflegearbeiten in den Isaranlagen zwischen Mittlerer Ring und Flaucher
16.
- Nachtrag -
Vorkommnisse um den Harras
17.
- Nachtrag -
Parkplatzsituation in der Johannes-Timm-Str.
18.
- Nachtrag -
Einzelantrag Radabstellplatz - Lindwurmstr. / Ecke Senserstr.
19.
- Nachtrag -
Motorenfabrik München-Sendling - Anfrage zu Bildmaterial
20.
- Nachtrag -
Baumfällungen zwischen Wackersberger Str. und Gaißacher Str.
21.
- Nachtrag -
Kreuzung Esswurmstr. / Roter-Turm-Platz
22.
- Nachtrag -
Maßnahmen zur Geschwindigkeitseinhaltung im verkehrsberuhigtem Bereich Ludwig-Krafft-Str. / Heinrich-Stieglitz-Kehre / Josef-Lutz-Weg
23.
- Nachtrag -
Mängel im Stadtbezirk
3.
Referatsvertreter*innen und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
Antrag auf Baumfällung in der Karwendelstr. 4 - 8a
2.
Verkauf einer städtischen Immobilie (Meindlstr. 14a) - Anhörung des Bezirksausschusses
3.
- Nachtrag -
Antrag auf Baumfällung in der Plinganserstr. 5
4.3.
Unterrichtungen
1.
Vorkaufsrecht nach dem BauGB - Unterrichtung der Bezirksausschüsse –
Objekt Senserstraße 5
2.
Baumpflanzungen und Begrünungskonzept für die Senserstraße
3.
Sendlinger Loch - eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit
4.
Information über Ergebnisse der Machbarkeitsstudie "Begrünung im Straßenraum"
5.
Vorkaufsrecht nach dem BauGB - Unterrichtung der Bezirksausschüsse -
Objekt Thalkirchner Straße 105
6.
- Nachtrag -
Zustand des Flaucherstegs verbessern
7.
(U) Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen
für eine saubere Isar „Natürlich Isar“
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 04.07.2017
„Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar,
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen bis 2020“
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08833)
Inhalt
In der Sitzungsvorlage wird über die durchgeführte Isarkampagne
„Wahre Liebe ist ...“ berichtet und das weitere Vorgehen
dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Gesamtkosten der Isarkampagne belaufen sich auf
192.080 Euro jährlich.
Entscheidungsvorschlag
1. Die vorstehenden Ausführungen zur Öffentlichkeitskampagne
„Wahre Liebe ist ...“ und zu den vorgestellten Maßnahmen
für eine saubere Isar werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Öffentlichkeitskampagne
„Wahre Liebe ist …“ auch im Jahr 2024 durchzuführen.
3. Vorbehaltlich der dauerhaften Bereitstellung von zusätzlichen
Ressourcen ab dem Haushaltsjahr 2025 wird das Baureferat
beauftragt, die bisherigen Maßnahmen weiterzuführen, die
Kampagne anhand der jeweils aktuellen Geschehnisse und
Entwicklungen zu überprüfen und entsprechend anzupassen
(siehe Ziffer 5 des Vortrags).
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Isarkampagne
- Isar-App
- Saubere Isar
- KAD
- Kommunaler Außendienst
Ortsangabe
- Isar
- Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel
- Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
- Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen
- Stadtbezirk 6 Sendling
- Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
- Stadtbezirk 13 Bogenhausen
- Stadtbezirk 18 Untergiesing - Harlaching
- Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
8.
Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
-
14-20 / E 01300 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit der Empfehlung wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und das Kommunalreferat der Landeshauptstadt München beauftragt, bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, dem zuständigen Bezirksausschuss bekannt zu geben und bei der Beurteilung der Bebaubarkeit desselben auch zu berücksichtigen.
Inhalt
Auf vielen Grundstücken in München lastet eine Grunddienstbarkeit. Nach Ansicht des Antragstellers könnte die Lokalbaukommission mit deren Hilfe Einfluss auf die zukünftige Bebauung nehmen. Die Durchsetzung einer angepassten und vernünftigen Nachverdichtung wäre dadurch auf vielen Grundstücken wesentlich einfacher.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach es nicht möglich bzw. nicht vorgesehen ist, dem zuständigen Bezirksausschuss bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, regelmäßig gesondert bekannt zu geben. Nachdem bei der Prüfung eines Bauantrags in der Regel auch ein Abgleich stattfindet, ob das Grundstück mit baurechtlich relevanten Dienstbarkeiten zugunsten der LHM belastet ist, ist gewährleistet, dass diese Dienstbarkeiten bei der Beurteilung der Bebauung im rechtlich erforderlichen Rahmen berücksichtigt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Nutzung baubeschränkender Grunddienstbarkeiten, Anhörung/Unterrichtung des BA bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten.
Ortsangabe -/-
9.
Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 20.03.2019 Fortschreibung des Zentrenkonzepts (Ziffer 5 des Beschlusses).
Inhalt
Darstellung der wesentlichen Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021. Die Ergebnisse werden dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Turnusmäßige Erhebung 2021, Zentrenkonzept 2019
10.
- Nachtrag -
Finanzierung von Grundstückskäufen mittels Bodenfonds
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01654 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 22.11.2023
11.
Baumaßnahme Gaißacher Straße 8: Verlängerung des Zauns am Basketballplatz
4.4.
Anträge
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Zeitnahe Umsetzung Radentscheid Pfeuferstraße zwischen Lindwurm- und Radlkoferstraße
-
20-26 / E 01670 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Zeitnahe Umsetzung Radentscheid Pfeuferstraße zwischen Lindwurm- und Radlkoferstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01670 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 22.11.2023
2.
(E) + (U) Fußgängerampel / Fußgängerübergang Radlkoferstr. Höhe Nr.1 / Hans-Klein-Str.
-
20-26 / E 00985 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Fußgängerampel / Fußgängerübergang Radlkoferstr. Höhe Nr.1 / Hans-Klein-Str.
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00985 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 25.10.2022
5.2.
Anhörungen
1.
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage;
"Sommertreff mit Spiel- und Kreativangeboten sowie Café" in der Grünanlage
Dietramszellerplatz (Spielplatz) vom 06.05. bis 10.10.2024
2.
Plinganser Str. 61 - Hol- und Bring-Parkplätze für Kita
3.
Aufstellung einer neuen Sitzbank an der Ecke Valley- / Daiserstr. 50
4.
- Nachtrag -
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage;
Greifvogel-Vorführung Naturkindergarten Flaucherfüchse e.V. Am Isarkanal /
Ecke Hans-Preißinger-Str. am 11.06.2024
5.
- Nachtrag -
Anhörung Marktveranstaltung öffentl. Grund:
Italienischer Markt, Am Harras
vom 18.03. - 27.03.2024
6.
- Nachtrag -
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage;
Skate-Competition "Titus Locals Only", Wacker Skatepark Harras, BSA Untersendling (Demleitnerstr. 2)
am 30.06.2024
5.3.
Unterrichtungen
1.
Laubhaufen Wackersberger Str. Ecke Thalkirchner Str.
2.
Abfallsituation am Bahnhof München Harras
3.
Ausbau der Südring-Bahntrasse zwischen Quartiersplatz Theresienhöhe und Braunauer Brücke zu einem Fuß- und Radweg
4.
Lückenschluss Radwegnetz - Radfahrstreifen entlang der Plinganserstraße auf Höhe
der Dudenstraße
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05064
5.
Vollzug der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
Lindwurmstraße
Parklizenzgebiet „Untersendling“
Projekt City2Share
Stellplätze für Elektrofahrzeuge (EmoG)
Aufhebung des angeordneten Parkens für Elektroautos
6.
Vollzug der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
Gotzinger Straße
Parklizenzgebiet „Untersendling“
Projekt City2Share
Stellplätze für Elektrofahrzeuge (EmoG)
Aufhebung des angeordneten Parkens für Elektroautos
7.
Bausstelle der GWG in der Karwendelstraße - Rollstuhlrampe
8.
Pflanzentröge zur Verbesserung der Übersichtlichkeit
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03697
9.
Verständigungsdienst Straßenzug Implerstraße –
Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h
10.
Weiterführung des Betriebs einer Schank- und Speisewirtschaft in der Fallstr. 38
11.
Antrag der Sendlinger Seniorenvertretung - beschädigter Gehweg vor der Oberländerstr. 36
12.
Versammlungsanzeige - "öffentliche Aufarbeitung der Corona Maßnahmen" am 14.02.2024
13.
Vollzug der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO);
hier: §§ 29 und 32 StVO – Foto-/ Film- und/oder Tonaufnahmen
auf öffentlichem Verkehrsgrund
14.
Vollsperre Paul-Meisel-Weg 6 in der Zeit vom 18.03.2024 bis 07.07.2024
15.
SWM Baumaßnahme - Strom-Projekt in der Pfeuferstr.
16.
- Nachtrag -
Karwendelstr. – Einrichtung von Zwei-Stunden-Parkplätzen bis zum Friedhof
17.
- Nachtrag -
Tempo 30 in der Schäftlarnstr.
18.
- Nachtrag -
Arbeiten im Straßenraum;
Hans-Klein-Str. 7-17 zwischen Johannes-Timm-Str. und Radlkoferstr.
Umbau der Straßenabschnitte
Vollsperre
19.
- Nachtrag -
Neuhofener Platz - Verkehrsfreigabe nach Umbau
20.
- Nachtrag -
Lauf- und Suchspiel kreuz & quer vom 06.03.2024 bis 17.04.2024
in Sendling-Westpark und Sendling
5.4.
Anträge
1.
Überprüfung der Maßnahmen zur Verkehrssituation Interims-Gasteig (Antrag B90 / Die Grünen)
2.
Radwegausbau Lindwurmstraße (Antrag B90 / Die Grünen)
3.
"Umbau Lindwurmstraße jetzt!" (Antrag SPD)
4.
Palme und Blumenkübel am Harras (Antrag SPD)
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse
Antrag vom 28.07.2023 vom Initiative Impro-Theatergruppe „southbound“
Southbound Improtheater
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Mütterzentrum Sendling e.V.
Spielebox am Dietramszeller Platz
550,00 Euro, Az.: 0262.0-6-0485
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für eine Spielebox am Dietramszeller Platz vom Verein Mütterzentrum Sendling e.V. in Höhe von 550,00 Euro.
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweis
BBK München & Oberbayern e.V. und PLATFORM
Embassy of Arcadia
20.09.2023 bis 15.12.2023
2.
(U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2024
Vollzug des Haushaltsplanes 2024
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und
Geschäftsleitung/Sozialplanung
-
20-26 / A 04488 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04522 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung im Haushaltsjahr 2024
Inhalt
• Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger der Bereiche des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement
und Geschäftsleitung/Sozialplanung
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Vertragsabschlüsse 2024
• Büroverfügungsgrenze
• Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von
Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur
Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2024
3.
Kantorat an der Himmelfahrtskirche - Zusschuss-Voranmeldungen 2024
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
Kinderrechte stärken – Partizipation auf Augenhöhe erleben
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06072
2.
Klenze-Gymnasium, Wackersberger Str. 59;
Anfrage zur schwierigen Situation im Klenze-Gymnasium in Sendling
3.
Bezirkssportanlage Demleitnerstraße 2,
Sportbauprogramm, Teil 1 – Maßnahmenpaket 4 – Neubau des Betriebssportgebäudes und Modernisierung der Freisportflächen
4.
Beantragung einer Fristverlängerung für
Lärmbelästigung durch spielende Kinder
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01658 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 –
Sendling am 22.11.2023
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
Christkindlmarkt am Harras 2024 - aktueller Stand zur Antragstellung
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges