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Sitzungs-Informationen
Montag, 8. April 2024, 18:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München, Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Verlegung vom Fernwärmeleitungen in der Bavariastr.
2.
Abriss der Häuser Dietramszeller Straße 2-6
3.
Antrag auf einen Fahrrad-Abstellplatz in der Daiserstraße
4.
Giesinger Bräu in der Oberländerstraße
5.
Anfrage zur Ampelschaltung am Herzog Ernst Platz
6.
Anfrage zur Platznutzung Margaretenplatz
7.
Radentscheidmaßnahme Implerstraße
8.
Lastwagenstopp in der Valleystraße
9.
Betreuungsplätze in Sendling
10.
Baumfällungen im Bereich Roter Turmplatz
11.
Urbane Waldgärten in München
12.
Hinweis auf Taubenfütterung - Ecke Alramstr. / Danklstr.
13.
Baustelle an der Arzbacher Str. 8
14.
Ausgabe von Pflanzen an Green-City-Paten
15.
Anfrage zur Standsicherheit des Sendlinger Loch – Gutachten durch Ingenieurbüro
16.
Anfrage zur KloHäuschen Biennale und zur Unterstützung bei der Graffitiwand nahe der
Königsdorfer Str. 13
17.
Anzeigen zu Falschparkern in Sendling
18.
Parklizenzgebiet Thalkirchner Str. – Nutzung durch die Firma Miles-Mobility
19.
Antrag auf einen Fahrrad-Abstellplatz in der Kraelerstraße
20.
Antrag Parklet Meindlstraße 6
3.
Referatsvertreter*innen und eingeladene Gäste nehmen Stellung
1.
Vorstellung der Tätigkeit von AKIM
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Sendliner Loch - bezahlbares Wohnen und Badespaß jetzt,
Realisierung eines neuen Nutzungskonzepts
-
20-26 / E 01652 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
s. Beschlussseite
4.2.
Anhörungen
1.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP2040
„München – Stadt im Gleichgewicht“
Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung
des Stadtentwicklungsplanes nach
Beteiligungsprozess
Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10661
2.
Förmliches Verfahren zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§4 Abs. 2 BauGB) des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
Bebauungsplan Nr. 2177 -
Kapellenweg (südlich)
Gleisanlage (südwestlich und westlich)
Implerstraße (östlich)
3.
Baumfällung auf dem Grundstück der Aberlestr. 3
4.3.
Unterrichtungen
1.
Fernwärme-Projekt Paul-Meisel-Weg (SWM-Baumaßnahme)
2.
Bauvorhaben in der Alramstr. 14, Fl.Nr. 10514/0, Gemarkung Sektion VI (Sendlinger Loch)
3.
Fragen zum Neubau der GWG München MK 6 an der Radlkoferstraße (SPD-Fraktion)
4.
Sendlinger Loch - bezahlbares Wohnen und Badespaß jetzt;
Erwerb des Grundstücks zum bezahlbaren Wohnungsbau in kommunaler oder genossenschaftlicher Hand
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01653
- Zwischenmitteilung -
5.
Was hat das Grundstück Alramstraße („Sendlinger Loch“) für eine Zukunft?
6.
Haselburgstr. 16 - Antrag auf Baumfällung
7.
(E) + (U) Abriss der Wohnanlage an der Fallstraße / Zechstraße ablehnen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00999 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 25.10.2022
-
20-26 / E 00999 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
siehe Vorlage
8.
Protokoll zur Begehung am 6. Februar 2024 der Wohnhäuser in der Karwendelstr. 39 und der Karwendelstr. 41-43
9.
Fällung einer Weide auf dem Grundstück der Flößergasse 2
4.4.
Anträge
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
(E) Beleuchtung der Wege in Sendlinger Parks und
Spielplätzen bei Dunkelheit
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01664
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling
am 22.11.2023
-
20-26 / E 01664 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 Gescho) - wird Kenntnis genommen.
In den Sendlinger Parks und Grünanlagen sind die wichtigen Erschließungs- und Verbindungswege
beleuchtet. Für eine zusätzliche Beleuchtung liegen die nötigen Voraussetzungen nicht vor.
2.
(E) + (U) Halteverbot und Übergangsregelung für Fußgänger im Bereich
An der Stemmerwiese Ecke St. Margaretenplatz
-
20-26 / E 01662 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Halteverbot und Übergangsregelung für Fußgänger im Bereich
An der Stemmerwiese Ecke St. Margaretenplatz
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01662
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 – Sendling am
22.11.2023
3.
(E) Einführung von Tempo 30 in der Schäftlarnstraße
-
20-26 / E 00978 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Einführung von Tempo 30 in der Schäftlarnstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00978
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 – Sendling
am 25.10.2022
4.
(E) Prävention von Dauerparkern
-
20-26 / E 01681 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Prävention von Dauerparkern
5.
(E) Feuerwerksverbot und Maßnahmen zum Erhalt der Umwelt an der Isar
-
20-26 / E 01655 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Feuerwerksverbot und Maßnahmen zum Erhalt der Umwelt an der Isar
6.
(E) Erteilung einer Genehmigung für den Obststand Alramstr./Aberlestr.
-
20-26 / E 01650 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Erteilung einer Genehmigung für den Obststand Alramstr./Aberlestr.
5.2.
Anhörungen
1.
Parklizenzgebiet „Untersendling“
Kidlerstraße/ Bewohnerparken
2.
MVG-Leistungsprogramm 2025
3.
Erweiterung der zeitlichen Beschränkung des absoluten Haltverbots am Wochenmarkt an der Stemmerwiese (Ostseite) auf Höhe der Kirche
4.
Fußgänger-Signal-Anlage auf Höhe Radlkoferstr. 1 – Eilentscheidung durch
Herrn Markus Lutz als BA-Vorsitzenden
5.
Stellungnahme zur Beschlussvorlage "Ein besseres Mobilitätskonzept für das
Oktoberfest" – Eilentscheidung durch Herrn Markus Lutz als BA-Vorsitzenden
5.3.
Unterrichtungen
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Ganghoferstr. 126
2.
Taubenplage an der U-Bahn Haltestelle Harras
3.
Tauben und Ratten am Sendlinger Loch
4.
Fahrradabstellanlagen Ganghoferstraße – Alramstraße - Oberländerstraße
5.
Einrichtung von Fahrradabstellplätzen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Meindlstraße
6.
Anliegen zur Stemmerwiese
7.
Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden zur Behinderung der Feuerwehranfahrt am Alois-Gilg-Weg seitlich vor Ramungstr. 15 (Frist 6.3.)
8.
Sicherung der Ausfahrt am Stemmerhof
9.
Arbeiten im Straßenraum im Bereich Lindwurmstraße-Aberlestraße
10.
Italienischer Markt am Harras vom 18.03. - 27.03.2024
11.
Wiederherstellung des Bürgersteigs in der Implerstraße zwischen Hausnummer 11 sowie der Tankstelle
12.
Stellungnahme der LBK zu Baumfällungen in der Plinganserstr. 5 - 5 a
13.
Sendlinger Loch - Rechtsgrundlagen für bauaufsichtliche Maßnahmen
14.
Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße - Information über Verkehrsbeschränkungen
15.
Brudermühlstraße - Arbeiten im Straßenraum (Verlegung einer 110kV-Leitung)
16.
Missstände im Bereich Sendling
17.
U9-Entlastungsspange: Aktuelles zur orientierenden Bohrkampagne Süd
18.
Fahrrad-Abstellplätze für die Aberlestr. 14 und 15
Fahrrad-Abstellplätze für die Lindwurmstr. 112
19.
Johannes-Timm-Str. - Verkehrssituation
20.
Sichere Wegführung für Fußgänger*innen - Implerstr. / Edeka-Einfahrt
21.
SWM-Baumaßnahmen zu Strom-Projekten in der Thalkirchner Str. und Lagerhausstr.
22.
Umsetzung eines Halteverbots in der Schöttlstr. 11
23.
Zwischennachricht zu BA-Antrag-Nr. 20-26 / B05065 - Unfallanalyse im Grundschulsprengel
24.
Ausnahmegenehmigung zu Grünanlage:
Sommertreff Mütterzentrum Sendling Grünanlage am Dietramszellerplatz (Spielplatz)
vom 06.05. bis 10.10.2024
25.
Unzulässiges Lagern von Mülltonnen vor der Danklstr. 4
26.
Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012 und
Vollzug der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO);
Ausnahmegenehmigung für Foto-, Film- und/oder Tonaufnahmen am Flaucher
27.
Versammlung nach dem Bayerischen Versammlungsgesetz; „Christenverfolgung“ am 18.05.2024 am Herzog-Ernst-Platz
28.
SWM-Baumaßnahmen zu Strom-Projekten am Herzog-Ernst-Platz
29.
SWM-Baumaßnahmen zu Strom-Projekten in der Schäftlarnstr.
30.
Antrag der Sendlinger Seniorenvertretung – Straßenbegleitgrün vor ASZ in der Daiserstr. 37 / Ecke Lindenschmitstr.
31.
Antwortschreiben zu Bürger*innen-Anliegen "Sauberkeit im Stadtbezirk"
32.
Arbeiten DB Projekt 2. Stammstrecke am Südbahnhof - Autoreisezuganlage und EÜ Thalkirchner Straße
5.4.
Anträge
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Init. "Parklet Kochelseestraße"
Parklet Kochelseestraße Ecke Thalkirchner Straße vom 03.04. -31.10.2024"
910,00€; Az. 0262.0-6-0487
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für das Projekt "Parklet Kochelseestraße Ecke Thalkirchner Straße vom 03.04. -31.10.2024" von der Init. "Parklet Kochelseestraße" i.H.v. 910,00€ am 15.02.2024.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Freie Turnerschaft München Süd e.V.
Anschaffung eines Stufenbarrens
3.206,98 Euro, Az.: 0262.0-6-0486
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Anschaffung eines Stufenbarrens vom Verein Freie Turnerschaft München Süd e.V. in Höhe von 3.206,98 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
J.E.W.S. Jews Engaged with Society e.V.
„Jüdisches Leben in Sendling: Präsentationen vor-Ort mit begehbarer Karte vom 01.05.2024 – 31.12.2024“
2.700,00 € / AZ: 0262.0-6-0488
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des J.E.W.S. Jews Engaged with Society e.V. für die Maßnahme „Jüdisches Leben in Sendling: Präsentationen vor-Ort mit begehbarer Karte vom 01.05.2024 – 31.12.2024“ in Höhe von 2.700,00 € vom 10.02.2024.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Igelchen e.V.
„Einrichtung eines Parklets in der Schöttlstraße vom 01.04.2024 – 31.10.2024“
521,00 € / AZ: 0262.0-6-0489
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Igelchen e.V. für die Maßnahme „Einrichtung eines Parklets in der Schöttlstraße vom 01.04.2024 – 31.10.2024“ in Höhe von 521,00 € vom 28.02.2024.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein Kirchenmusik an St. Margaret e.V.
„Orgelsoireen 2024 vom 20.09.2024 – 13.12.2024“
2.000,00 € / AZ: 0262.0-6-0490
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Förderverein Kirchenmusik an St. Margaret e.V. für die Maßnahme „Orgelsoireen 2024 vom 20.09.2024 – 13.12.2024“ in Höhe von 2.000 € vom 04.03.2024.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein Kirchenmusik an St. Margaret e.V.
„3. Intern Orgelwochen & Orgelmatineen 2024 vom 30.04.2024 – 06.07.2024“
6.325,00 € / AZ: 0262.0-6-0491
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Förderverein Kirchenmusik an St. Margaret e.V.
für die Maßnahme „3. Intern Orgelwochen & Orgelmatineen 2024 vom 30.04.2024 – 06.07.2024“ in Höhe von 6.325,00 € vom 04.03.2024.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
vox nova e.V.
„Monumente vom 28.04.2024 – 05.05.2024“
1.000,00 € / AZ: 0262.0-6-0492
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des vox nova e.V. für die Maßnahme „Monumente vom 28.04.2024 – 05.05.2024“ in Höhe von 1.000,00 € vom 11.03.2024.
8.
(E) Stadtbezirksbudget
VCP Sendling – Stamm im Verband Christlicher Pfadfinderinnen und Pfadfinder Bayern
„Eine Lagerküche für den VCP Sendling ab Mai 2024“
1.500,00 € / AZ: 0262.0-6-0493
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des VCP Sendling – Stamm im Verband Christlicher Pfadfinderinnen und Pfadfinder Bayern für die Maßnahme „Eine Lagerküche für den VCP Sendling ab Mai 2024“ in Höhe von 1.500,00 € vom 14.03.2024.
6.2.
Anhörungen
1.
Anhörung der Bezirksausschüsse zu einem neuen Verfahren für die Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028
6.3.
Unterrichtungen
1.
Vorgehen bei BA-Anträgen zur Bestellung einer städtischen Leistung (Aufstellung eines oder mehrerer BA-Schaukästen)
2.
Hinweise zur Erledigung von BA-Anträgen / Vorgehen bei Rück- und Folgefragen
3.
Verwendungsnachweis
Biku e.V. – Mädchen an den Ball
4.
Verwendungsnachweis
Parklet Thalkirchner Str. Ecke Kochelseestr.
5.
Verwendungsnachweis
Kultur im Block Innenhof Implerstr. 51 und 51a am 06.10.2023
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
1.
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
2.
Ausschreibung Ran an die Stadtteil-Koffer! für den Einsatz in einem Stadtteil 2025
3.
Beschlussvorlage für den Sportausschuss am 10.04.2024 - Hockey Club Wacker e.V. - Förderung des Neubaus eines 2. Kunstrasenplatzes
7.3.
Unterrichtungen
1.
Jahresbericht 2023 des Münchner Migrationsbeirates
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
1.
(E) Sanierung des Parkplatzes...
-
20-26 / E 01660 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01660 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 – Sendling vom 22.11.2023
Inhalt:
Sanierung des Parkplatzes am Gelände des FC Wacker
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Empfehlung der Bürgerversammlung kann nur nach Maßgabe der vorstehenden Ausführungen entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Städtische Bezirkssportanlage Demleitnerstr. 2; FC Wacker; Parkplatz
Ortsangabe:
06. Stadtbezirk, Sendling
8.2.
Anhörungen
1.
Temporäre Kunstaktion "TetrapAct-on-foodwaste", Am Harras vom 17.06.-08.08.2024 –
Eilentscheidung durch Herrn Markus Lutz als BA-Vorsitzenden
2.
Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) für die "Vinzenz Zöttl Bäckerei-Konditorei GmbH & Co. KG"
3.
Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis (Schanigarten) für die Gaststätte "Sendlinger Augustiner"
4.
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage;
Skate-Competition "Titus Locals Only", Wacker Skatepark Harras, BSA Untersendling (Demleitnerstr. 2)
am 30.06.2024
5.
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage;
Skateboard Contest "Best Foot Forward", Wacker Skatepark Harras, BSA Untersend-ling (Demleitnerstr. 2)
am 31.07.2024
6.
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage;
Nachbarschaftsflohmarkt (Hausgemeinschaft Gotzinger Pl. 3-6),
Grünanlage Gotzinger Platz
am 11.05.2024
8.3.
Unterrichtungen
1.
Frühlingsfest am 19.04.2024 - Bescheid zum Freibierausschank und Festumzug
2.
Italienischer Markt (Squisitissimo Italian Food) am Harras vom 18.03. - 27.03.2024: Bescheide
3.
Errichtung eines Bewegungs- und Spieleparcours für die Sendlinger Seniorinnen und Senioren
8.4.
Anträge
1.
Dringlichkeitsantrag an das Referat für Bildung und Sport (RBS) - Generalsanierung der Schulsportanlage Wackersbergerstraße - Unterstützung der Vereine bei der Suche nach Ersatzplätzen (Antrag der CSU-Fraktion)
8.5.
Sonstiges
1.
KERIMS NASE in der Berufsschule in der Lindwurmstraße
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
1.
Europawahl am 09.06.2024;
Einteilung der Wahlbezirke und Wahlräume
9.3.
Unterrichtungen
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges
1.
7. Oktober und der Gazakrieg: eine Handreichung