RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 18.07.2024 03:41:46)
Sitzungs-Informationen
Montag, 6. Mai 2024, 18:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München, Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Wertstoffinsel Spitzwegstraße / Lipowskystraße
2.
Tauben und Ratten am Sendlinger Loch – Aushang zum Fütterungsverbot
3.
Sendlinger Loch – Gegenmaßnahmen zu Mückenplage
4.
Vorschlag zur Errichtung von Fahhradstellplätzen im Bereich
Brudermühlstr. / Lenggrieser Str.
5.
Giesinger Bräu in der Oberländerstr. - Schanigarten
6.
Betreuungssituation in Sendling
7.
Tempo 30-Zone in der Thalkirchner Str. - Lärmschutz
8.
Quartiersplatz – Konsum von Cannabis und Beschädigungen durch E-Scooter
9.
Antrag für Fahrradabstellplätze am Gotzinger Platz 3-6
10.
Parksituation im Bereich der Zechstr. und der Fallstr.
11.
Verkehrsführungsproblematik in der Leipartstr.
12.
Parkplätze für die Alte Utting
13.
Platz für neue Fahrradabstellplätze in der Pfeuferstraße 2-2a
14.
Sachstand zum Sendlinger Loch
15.
Parklet Ecke Thalkirchner Straße / Gotzinger Platz
16.
Wiederherstellung eines Bürgersteigs und verschmutzte Grünanlage
am U-Bahnhof Implerstraße – erneute Anfrage
17.
Tauben am U-Bahnhof Harras
18.
Schäftlarnstraße – eingeschränktes Parken
19.
Haltverbot in der Lenggrieser Str. / Einmündung zur Brudermühlstr. - Kennzeichnung durch Zickzacklinie (Zeichen 299)
20.
Erhalt der Gaststätte "Zum blauen Stern" auf der Bezirkssportanlage an der
Demleitnerstraße
3.
Referatsvertreter*innen und eingeladene Gäste nehmen Stellung
1.
Ein Platz für die Alramstraße! (Green City e. V.)
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
Baumfällung auf dem Grundstück der Lindenschmitstr. 9c
2.
Baumfällung auf dem Grundstück der Thalkirchner Str. 141
4.3.
Unterrichtungen
1.
Keine neuen Bürohäuser
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00474 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 – Feldmoching-Hasenbergl vom 05.10.2021
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12448
2.
Implerstr. 17
Flurstücke Nrn. 10441/16, 10442/5 der Gemarkung München, Sektion VI
Satzung über die erste Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 658
3.
Lindenschmitstr. 25 – Verstoß gegen die Abwendungserklärung
4.
Genehmigung zu Baumfällungen in der Aberlestr. 3 - 13a
5.
Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München
A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge zur Stärkung der
Daseinsvorsorge mit Wohnungsbau
B) Programm "Werkswohnungsbau / Daseinsvorsorge"
-
14-20 / A 05077 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05091 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04807 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag für eine Beschlussvorlage zum Thema Werkswohnungen,
einschließlich Sonderregelungen (z.B. Staats- und Bundesbe-
dienstete, Beschäftigte im Bereich der Daseinsvorsorge), aus
dem Beschluss des wohnungspolitischen Handlungsprogramms
„Wohnen in München VII“ vom 21.12.2022 (Sitzungsvorlage Nr.
20-26 / V 07705)
Inhalt:
Ausführungen zum neuen SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-
Daseinsvorsorge für Akteur*innen der Daseinsvorsorge
Förderprogramm „Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge“
Gesamtkosten /Gesamterlöse:
Zusätzliche Haushaltsmittel sind nicht erforderlich.
Die vorgesehenen Haushaltmittel für das Förderprogramm
Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge für die Programmjahre
2025 mit 2028 in Höhe von 217,371 Mio. € werden durch eine
Reduzierung der MIP-Mittel von Darlehen + Zuschuss für MM-
Miete und Genossenschaften dargestellt.
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag:
Beschluss des SoBoN-Modells Werkswohnungsbau
Beschluss des Förderprogramms Werkswohnungsbau-
Daseinsvorsorge
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
SoBoN, Werkswohnungsbau, Daseinsvorsorge
Ortsangabe (-/-)
6.
"Wohnen in München VII!
Erfahrungsbericht für das Jahr 2023
Programm "Bezahlbares Wohnen und Leben
in München"
Erfahrungsbericht für das Jahr 2023
Kurzinfo:
Anlass:
Efahrungsbericht zu „Wohnen in München VII“ für das Programmjahr 2023 auf Grundlage des Beschlusses der Vollversammlung zum wohnungspolitischen Handlungsprogramm „Wohnen in München VII“ vom 21.12.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07705)
Inhalt:
Erfahrungsbericht zu „Wohnen in München VII“ mit Kenndaten zu
• Neubauten und Grundstücksvergaben
• Wohnungssuchenden Haushalten und Wohnungsvergaben
• Wohnungsbestand und
• Klimaschutz und Qualitäten im Wohnungsbau
Erfahrungsbericht zu dem Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“
Gesamtkosten /Gesamterlöse:
(-/-)
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Wohnen in München VII, Bezahlbares Wohnen und Leben in München, Erfahrungsbericht
Ortsangabe:
(-/-)
7.
Unterstützung Blumengroßmarkt München
4.4.
Anträge
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
(E) Tempo-30-Zone in der Zechstraße
-
20-26 / E 01676 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Die Beschilderung der Zechstraße wird nicht geändert.
2.
(E) Kreuzung Leipartstraße / Schöttlstraße sicher machen
-
20-26 / E 01672 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat verzichtet aufgrund der positiven Einschätzung zur Verkehrssicherheit und der aktuellen Prüfung zur Umgestaltung der Leipartstraße und Schöttlstraße durch
das Mobilitätsreferat auf das Errichten von Pollern.
3.
(E) Bremsschwellen am Wackerplatz
-
20-26 / E 01678 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Fahrbahnschwellen sind wegen grundsätzlicher Sicherheitsbedenken nicht vorgesehen.
Mit der bereits vorhandenen Beschilderung und den zusätzlich aufgebrachten Bodenmarkierungen wird in ausreichender
Weise auf die Gefahrensituation hingewiesen.
Weitere Maßnahmen sind nicht vorgesehen.
4.
(E) Bau von kostenlosen stationären Toiletten im gesamten Stadtgebiet
-
20-26 / E 01663 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
Die Errichtung von kostenfreien stationären Toilettenanlagen im gesamten Münchner Stadtgebiet (insbesondere in den Grünanlagen) wird im Sinne des Vortrags weiterverfolgt.
5.
(E) Erneuerung der Bürgersteige in der Zechstraße
-
20-26 / E 01675 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Die Zechstraße wird im Zuge der Straßenbaumaßnahme begrünt und die Gehwege werden erneuert
6.
(E) Entfernung von Schrottfahrrädern außerhalb des Mittleren Rings
-
20-26 / E 01680 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Schrottfahrräder werden bereits seit mehreren Jahren programmatisch auch außerhalb des Mittleren Rings aus Fahrradabstellanlagen entfernt und abseits davon, im Rahmen des Straßenunterhalts entfernt.
7.
(E) Wildes Parken im Bereich der Thalkirchner Straße
-
20-26 / E 01669 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Das Baureferat hat die fehlenden Poller wieder eingesetzt.
8.
(E) Zusätzlicher Weißglascontainer
an der Wertstoffinsel in der Zechstr.
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01677 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 –
Sendling am 22.11.2023
-
20-26 / E 01677 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01677 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 06 – Sendling am 22.11.2023
Inhalt
Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01677 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 06 – Sendling fordert die Aufstellung eines zusätzli-
chen Behälters für Weißglas an der Wertstoffinsel in der Zech-
straße. Die Errichtung von Unterflurcontainern an diesem Standort
soll geprüft werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01677 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 06 – Sendling kann nicht gefolgt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Wertstoffinsel, Zechstraße
Ortsangabe
Stadtbezirk 06 – Sendling, Zechstraße
5.2.
Anhörungen
1.
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage;
Sommerfest Naturkindergarten Flaucherfüchse,
Grünanlage Am Isarkanal / Ecke Hans-Preißinger-Str.
am 13.07.2024 (Ersatztermin: 19.07.)
2.
Erinnerung und Infos zur Sommerstraße 2024 im BA 6 - Sendling
3.
Anhörungsverfahren und Information zur Neuausschreibung der City-Light-Säulen
4.
Konzept für geteilte Mobilität im Stadtbezirk 6 - Sendling
5.
Veranstaltung/Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund
Erste-Hilfe-Tag des GSR Am Harras (nördliche Platzfläche) am 20.07.2024
6.
Antrag zu einem Schanigarten für den Sendlinger Augustiner
5.3.
Unterrichtungen
1.
Eisenbahnunterführung Thalkirchner Straße – Informationen über
Verkehrsbeschränkungen
2.
Erlaubnis zu Foto-, Film- und/oder Tonaufnahmen auf öffentl. Verkehrsgrund –
Engelhardstr. 35
3.
SWM Baumaßnahme – Strom-Projekt Seidlstraße
4.
SWM Baumaßnahme – Fernwärme-Projekt Fallstraße
5.
SWM Baumaßnahme – Strom-Projekt Thalkirchner Straße
6.
Fußgängerampel in der Radlkoferstraße (20-26 / E 00985) - Zwischenmitteilung
7.
Verkehrskonzept am Wertstoffhof Sendling / Thalkirchen (Thalkirchner Str. 260, Empfeh-lung Nr. 20-26 / E 01668) - Zwischennachricht
8.
Ausnahmegenehmigung Veranstaltung Grünanlage:
Greifvogel-Vorführung Naturkindergarten Flaucherfüchse e.V. Am Isarkanal /
Ecke Hans-Preißinger-Str.
am 11.06.2024
9.
Vollzug der Straßenverkehrsordnung; Drehgenehmigung
„Polizeiruf 110 - Jenseits des Rechts“
am 19.04.2024 in der Plinganserstr.
10.
Palmen und Blumenkübel am Harras (BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 06480)
11.
Verständigungsdienst „Schäftlarnstraße" - Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h mit Begründung Verkehrslärmschutz
12.
Straßenbauarbeiten in der Brudermühlstr. – Verlegung einer 110kV-Leitung (Phase 2)
13.
Einzelantrag Radabstellplatz – Lindwurmstr. / Ecke Senserstr.
14.
Ausnahmegenehmigung Grünanlage:
Nachbarschaftsflohmarkt (Hausgemeinschaft Gotzinger Pl. 3-6)
Grünanlage Gotzinger Platz am 11.05.2024
15.
Erlaubnis zu Foto-, Film- und/oder Tonaufnahmen am Flaucher
16.
Sperrung des Luise-Kiesselbach-Tunnels
17.
Neues Lastenrad für Sendling
18.
Autovermietung MILES - Vans rund um den Dietramszeller Platz
19.
Anzeige einer Ordnungswidrigkeit – verparkte Radfahrstreifen in der Implerstr.
20.
Schäftlarnstraße 112 - Einbeziehen in bestehendes Parklizenzgebiet Brudermühlviertel
21.
Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Schäftlarnstraße – Zwischennachricht
22.
Vollzug der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO);
Film-, Foto- und/oder Tonaufnahmen Grünanlage Plinganserstraße –
Produktion Polizeiruf 110
23.
Vollzug der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO);
Film-, Foto- und/oder Tonaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Engelhardstr. 35 – Produktion Polizeiruf 110
24.
(U) Ausstattung der Fußgängerzone
und der Sommerstraßen
Kein Tropfen auf den heißen Stein - 2:
Coole Straßen (erneut), mehr Trinkwasserbrunnen,
Kühlungsangebote und ein ‚Cool Places‘ Plan
Antrag Nr. 20-26 / A 04101
der Stadtratsfraktion ÖDP/München-Liste
vom 21.08.2023
-
20-26 / A 04101 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 04814 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04813 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses
als Feriensenat vom 10.08.2022 „Sitzgelegenheiten
in der Fußgängerzone“ (SV Nr. 20-26 / V 07161),
Beschluss der VV vom 20.12.2023:
„Haushalt 2024 des Baureferates“, Beschlussziffer 3,
StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04101
Inhalt
Darstellung der Untersuchungen und Abstimmungen, Vorschläge
zum weiteren Vorgehen und Stellungnahme zum Antrag
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausstattung von
Sommerstraßen mit Möblierungselementen in einem
Mietmodell erstmals für das Jahr 2025 in Abstimmung
mit dem Mobilitätsreferat extern zu vergeben.
2. Die Ausstattung des öffentlichen Raumes mit temporären
Trinkwasserspendern und Wassernebelspendern wird
gemäß den Ausführungen im Vortrag derzeit nicht
weiterverfolgt.
3. Die Realisierung von technischen Beschattungs-
einrichtungen in den Fußgängerzonen der Altstadt,
wie z. B. Sonnensegel, wird gemäß den Ausführungen
im Vortrag nicht weiterverfolgt.
4. Die Ausstattung der Fußgängerzonen der Altstadt
mit zusätzlichen Bäumen wird weiterverfolgt.
Das Baureferat wird beauftragt, eine vertiefte Untersuchung
für die Pflanzung von zusätzlichen Bäumen in den
Fußgängerzonen der Altstadt zu erstellen und die
Ergebnisse dem Stadtrat mit einem Vorschlag zur
Umsetzung von Baumpflanzungen vorzulegen.
5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 04101 vom 21.08.2023
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Öffentlicher Raum
- Möblierung
Ortsangabe
- Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel
- Neuhauser Straße
- Kaufingerstraße
- Sendlinger Straße
- Theatinerstraße
- Marienplatz
- Rindermarkt
25.
(U) Weiterentwicklung des Winterdienstes
Finanzierung
Schneechaos auf Münchens Straßen
StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04424
von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss und Frau StRin Veronika Mirlach
vom 06.12.2023
Winterdienst: Alternativen zu Streusalz prüfen
StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04581
der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024
Winterdienst: Auswirkungen der Streusalznutzung in München
StR-Anfrage Nr. 20-26 / F 00850
der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024
Freie Wege – aber für alle!
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01636
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 21.01.2021
Barrierefreie Gehwege auch bei erheblichem Schneeaufkommen
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06288
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 19.12.2023
Räumungspflicht der Gehwege durch Hausbesitzer und -besitzerinnen
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06349
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 20 Hadern vom 05.02.2024
-
20-26 / A 04974 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01636 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 04424 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / B 06288 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / F 00850 (Typ: Anfrage) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 04581 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / B 06349 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 04808 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund der klimatischen Veränderungen ist mittel- und langfristig
mit einem Anstieg von Extremwetterereignissen zu rechnen.
In der Vollversammlung vom 20.12.2023 sowie 31.01.2024 wurden
bereits erste Vorschläge des Baureferates vorgestellt, die den
Winterdienst in München besser auf außergewöhnliche Ereignisse
wie in der Winterperiode 2023/2024 vorbereiten sollen. Auf Wunsch
des Stadtrates sollen kurzfristig weitere Optimierungsvorschläge
insbesondere auch gemeinsam mit der SWM/MVG in den Stadtrat
eingebracht werden.
Inhalt
Darstellung der rechtlichen Grundlagen und von Verbesserungsvorschlägen
des Baureferates und der SWM/MVG für den Winterdienst
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Kosten Baureferat Tiefbau:
Die Kosten dieser Maßnahmen betragen
619.395 Euro im Jahr 2024, 3.163.490 Euro im Jahr 2025 und 3.933.870 Euro
ab dem Jahr 2026.
Darüber hinaus sind folgende Investitionen geplant:
420.000 Euro im Jahr 2024, 3.780.000 Euro im Jahr 2025 und 2.220.000 Euro
im Jahr 2026
Gesamtkosten im Teilhaushalt des Referats für Arbeit und
Wirtschaft:
4,8 Mio. Euro investiv in 2024 für einen Investitionsmittelzuschuss an
die SWM/MVG zur Beschaffung von 12 Winterdienstfahrzeugen
Die Finanzierung erfordert eine Ausweitung des Haushaltes.
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, Tendenz negativ
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat und die Stadtwerke München GmbH werden beauftragt,
den Winterdienst in München wie in den Punkten 3 bis 5 beschrieben zu verbessern.
2.- 20. siehe Beschlussvorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Winterdienstfahrzeuge
- Personalausweitung
- Salzstreuung
- Sole
- Wetterprognosedienste
Ortsangabe
- Alle Stadtbezirke
- Vollanschlussgebiet der Straßenreinigung und Außenbereiche
(Beschluss liegt noch nicht vor)
26.
Fahrradzonen + Fahrradstr. in Sendling bringen mehr Sicherheit
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01125 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 06 - Sendling vom 05.10.2020
27.
Versammlung zum Thema "Unterschriftenaktion zu 5 Volksbegehren..."
am 11.05.2024
5.4.
Anträge
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
6.2.
Anhörungen
1.
Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung
BA-Antrag 20-26 / B05994 des BA 24 – Feldmoching-Hasenbergl
6.3.
Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweis – Weihnachtsoratorium des Kantorat an der Himmelfahrtskirche
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
1.
Antrag auf Freischankfläche durch die Gaststätte TenInch, Gotzinger Str. 19
8.3.
Unterrichtungen
1.
Valley Bolzplatz umgestalten – Verletzungsrisiko senken
2.
Erfahrungsbericht Oktoberfest 2023
3.
Erinnerungszeichen für Wilhelm Gögel am 15.04.2024 in der Aberlestr. 42
4.
Erhalt der Vereinsgaststätte nach Neubau der Sportanlage
Demleitnerstraße 2 / Wackersberger Straße 65 (BA-Antrag 20-26 / B 06329)
- Zwischennachricht -
5.
Ausbesserung des Bodens bei den Tischtennisplatten der Grünanlage am Dietramszeller Platz
6.
Ausnahmegenehmigung: Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage,
Skate-Competition "Titus Locals Only", Wacker Skatepark Harras,
BSA Untersendling (Demleitnerstr. 2) am 30.06.2024
7.
(U) „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln
-
20-26 / A 01426 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 04812 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 20-26 / A 01426 von der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste, SPD . / Volt – Fraktion vom 11.05.2021
„Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln
Inhalt:
Stellungnahme zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen für das „Baulandmobili-sierungsgesetz" aus dem Deutschen Bundestag vom 07.05.2021.
Vorstellung der bestehenden Förderung und Weiterentwicklung der Clubkultur in der Landeshauptstadt München.
Darstellung der Auswirkungen der Beschlussempfehlung im Hinblick auf die Bedeutung für die Landeshauptstadt München.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben.
Entscheidungs-vorschlag:
Die Einschätzungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen, wonach den Punkten 1 bis 8 der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen vom 05. Mai 2021 und der nachfolgenden Entschließung des Deutschen Bundestags vom 07.05.2021 zur Bedeutung der Clubszene in Deutschland, uneingeschränkt und den Punkten 9 und 10 zur Änderung der BauNVO und der TA Lärm nur innerhalb der bundesrechtlich vorgegebenen bauplanungs- und immissionsschutzrechtlichen Grenzen und Rahmenbedingungen zugestimmt werden kann.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Clubkultur, Clubs, Kultur
Ortsangabe:
(-/-)
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges