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Sitzungs-Informationen

Montag, 6. Mai 2024, 18:30 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München, Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Wertstoffinsel Spitzwegstraße / Lipowskystraße

20-26 / T 060202 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Tauben und Ratten am Sendlinger Loch – Aushang zum Fütterungsverbot

20-26 / T 060591 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Sendlinger Loch – Gegenmaßnahmen zu Mückenplage

20-26 / T 060609 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Vorschlag zur Errichtung von Fahhradstellplätzen im Bereich Brudermühlstr. / Lenggrieser Str.

20-26 / T 060592 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Giesinger Bräu in der Oberländerstr. - Schanigarten

20-26 / T 060593 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Betreuungssituation in Sendling

20-26 / T 060596 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Tempo 30-Zone in der Thalkirchner Str. - Lärmschutz

20-26 / T 060597 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Quartiersplatz – Konsum von Cannabis und Beschädigungen durch E-Scooter

20-26 / T 060610 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
9.
Antrag für Fahrradabstellplätze am Gotzinger Platz 3-6

20-26 / T 060733 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
10.
Parksituation im Bereich der Zechstr. und der Fallstr.

20-26 / T 060734 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
11.
Verkehrsführungsproblematik in der Leipartstr.

20-26 / T 060855 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
12.
Nachtrag
Parkplätze für die Alte Utting

20-26 / T 061190 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
13.
Nachtrag
Platz für neue Fahrradabstellplätze in der Pfeuferstraße 2-2a

20-26 / T 061274 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
14.
Nachtrag
Sachstand zum Sendlinger Loch

20-26 / T 061277 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
15.
Nachtrag
Parklet Ecke Thalkirchner Straße / Gotzinger Platz

20-26 / T 061477 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
16.
Nachtrag
Wiederherstellung eines Bürgersteigs und verschmutzte Grünanlage am U-Bahnhof Implerstraße – erneute Anfrage

20-26 / T 061478 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
17.
Nachtrag
Tauben am U-Bahnhof Harras

20-26 / T 061644 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
18.
Nachtrag
Schäftlarnstraße – eingeschränktes Parken

20-26 / T 061645 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
19.
Nachtrag
Haltverbot in der Lenggrieser Str. / Einmündung zur Brudermühlstr. - Kennzeichnung durch Zickzacklinie (Zeichen 299)

20-26 / T 061696 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
20.
Nachtrag
Erhalt der Gaststätte "Zum blauen Stern" auf der Bezirkssportanlage an der Demleitnerstraße

20-26 / T 061697 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Referatsvertreter*innen und eingeladene Gäste nehmen Stellung
1.
Nachtrag
Ein Platz für die Alramstraße! (Green City e. V.)
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
Baumfällung auf dem Grundstück der Lindenschmitstr. 9c

20-26 / T 060190 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Baumfällung auf dem Grundstück der Thalkirchner Str. 141

20-26 / T 060603 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.3.
Unterrichtungen
1.
Keine neuen Bürohäuser Empfehlung Nr. 20-26 / E 00474 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 – Feldmoching-Hasenbergl vom 05.10.2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12448

20-26 / T 060182 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Implerstr. 17 Flurstücke Nrn. 10441/16, 10442/5 der Gemarkung München, Sektion VI Satzung über die erste Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 658

20-26 / T 060184 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Lindenschmitstr. 25 – Verstoß gegen die Abwendungserklärung

20-26 / T 060199 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Genehmigung zu Baumfällungen in der Aberlestr. 3 - 13a

20-26 / T 060604 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Nachtrag
Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge zur Stärkung der Daseinsvorsorge mit Wohnungsbau B) Programm "Werkswohnungsbau / Daseinsvorsorge"


20-26 / V 13084 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag für eine Beschlussvorlage zum Thema Werkswohnungen, einschließlich Sonderregelungen (z.B. Staats- und Bundesbe- dienstete, Beschäftigte im Bereich der Daseinsvorsorge), aus dem Beschluss des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VII“ vom 21.12.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07705) Inhalt: Ausführungen zum neuen SoBoN-Modell Werkswohnungsbau- Daseinsvorsorge für Akteur*innen der Daseinsvorsorge Förderprogramm „Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge“ Gesamtkosten /Gesamterlöse: Zusätzliche Haushaltsmittel sind nicht erforderlich. Die vorgesehenen Haushaltmittel für das Förderprogramm Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge für die Programmjahre 2025 mit 2028 in Höhe von 217,371 Mio. € werden durch eine Reduzierung der MIP-Mittel von Darlehen + Zuschuss für MM- Miete und Genossenschaften dargestellt. Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag: Beschluss des SoBoN-Modells Werkswohnungsbau Beschluss des Förderprogramms Werkswohnungsbau- Daseinsvorsorge Gesucht werden kann im RIS auch unter: SoBoN, Werkswohnungsbau, Daseinsvorsorge Ortsangabe (-/-)
6.
Nachtrag
"Wohnen in München VII! Erfahrungsbericht für das Jahr 2023 Programm "Bezahlbares Wohnen und Leben in München" Erfahrungsbericht für das Jahr 2023

20-26 / V 13054 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Efahrungsbericht zu „Wohnen in München VII“ für das Programmjahr 2023 auf Grundlage des Beschlusses der Vollversammlung zum wohnungspolitischen Handlungsprogramm „Wohnen in München VII“ vom 21.12.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07705) Inhalt: Erfahrungsbericht zu „Wohnen in München VII“ mit Kenndaten zu • Neubauten und Grundstücksvergaben • Wohnungssuchenden Haushalten und Wohnungsvergaben • Wohnungsbestand und • Klimaschutz und Qualitäten im Wohnungsbau Erfahrungsbericht zu dem Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“ Gesamtkosten /Gesamterlöse: (-/-) Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wohnen in München VII, Bezahlbares Wohnen und Leben in München, Erfahrungsbericht Ortsangabe: (-/-)
7.
Nachtrag
Unterstützung Blumengroßmarkt München

20-26 / T 061500 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.4.
Anträge
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
(E) Tempo-30-Zone in der Zechstraße

  • 20-26 / E 01676 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

20-26 / V 12948 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Beschilderung der Zechstraße wird nicht geändert.
2.
(E) Kreuzung Leipartstraße / Schöttlstraße sicher machen

  • 20-26 / E 01672 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)

20-26 / V 12957 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat verzichtet aufgrund der positiven Einschätzung zur Verkehrssicherheit und der aktuellen Prüfung zur Umgestaltung der Leipartstraße und Schöttlstraße durch das Mobilitätsreferat auf das Errichten von Pollern.
3.
(E) Bremsschwellen am Wackerplatz


20-26 / V 12890 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Fahrbahnschwellen sind wegen grundsätzlicher Sicherheitsbedenken nicht vorgesehen. Mit der bereits vorhandenen Beschilderung und den zusätzlich aufgebrachten Bodenmarkierungen wird in ausreichender Weise auf die Gefahrensituation hingewiesen. Weitere Maßnahmen sind nicht vorgesehen.
4.
(E) Bau von kostenlosen stationären Toiletten im gesamten Stadtgebiet

  • 20-26 / E 01663 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

20-26 / V 12902 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen. Die Errichtung von kostenfreien stationären Toilettenanlagen im gesamten Münchner Stadtgebiet (insbesondere in den Grünanlagen) wird im Sinne des Vortrags weiterverfolgt.
5.
(E) Erneuerung der Bürgersteige in der Zechstraße

  • 20-26 / E 01675 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)

20-26 / V 12947 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Zechstraße wird im Zuge der Straßenbaumaßnahme begrünt und die Gehwege werden erneuert
6.
(E) Entfernung von Schrottfahrrädern außerhalb des Mittleren Rings

20-26 / V 12886 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Schrottfahrräder werden bereits seit mehreren Jahren programmatisch auch außerhalb des Mittleren Rings aus Fahrradabstellanlagen entfernt und abseits davon, im Rahmen des Straßenunterhalts entfernt.
7.
(E) Wildes Parken im Bereich der Thalkirchner Straße

  • 20-26 / E 01669 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

20-26 / V 12888 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat hat die fehlenden Poller wieder eingesetzt.
8.
(E) Zusätzlicher Weißglascontainer an der Wertstoffinsel in der Zechstr. Empfehlung Nr. 20-26 / E 01677 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 – Sendling am 22.11.2023

  • 20-26 / E 01677 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

20-26 / V 12934 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 20-26 / E 01677 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 – Sendling am 22.11.2023 Inhalt Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01677 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 – Sendling fordert die Aufstellung eines zusätzli- chen Behälters für Weißglas an der Wertstoffinsel in der Zech- straße. Die Errichtung von Unterflurcontainern an diesem Standort soll geprüft werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01677 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 – Sendling kann nicht gefolgt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wertstoffinsel, Zechstraße Ortsangabe Stadtbezirk 06 – Sendling, Zechstraße
5.2.
Anhörungen
1.
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; Sommerfest Naturkindergarten Flaucherfüchse, Grünanlage Am Isarkanal / Ecke Hans-Preißinger-Str. am 13.07.2024 (Ersatztermin: 19.07.)

20-26 / T 060737 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Erinnerung und Infos zur Sommerstraße 2024 im BA 6 - Sendling

20-26 / T 060755 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Anhörungsverfahren und Information zur Neuausschreibung der City-Light-Säulen

20-26 / T 060909 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Nachtrag
Konzept für geteilte Mobilität im Stadtbezirk 6 - Sendling

20-26 / T 061005 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Nachtrag
Veranstaltung/Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund Erste-Hilfe-Tag des GSR Am Harras (nördliche Platzfläche) am 20.07.2024

20-26 / T 061008 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Nachtrag
Antrag zu einem Schanigarten für den Sendlinger Augustiner

20-26 / T 061748 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.3.
Unterrichtungen
1.
Eisenbahnunterführung Thalkirchner Straße – Informationen über Verkehrsbeschränkungen

20-26 / T 060197 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Erlaubnis zu Foto-, Film- und/oder Tonaufnahmen auf öffentl. Verkehrsgrund – Engelhardstr. 35

20-26 / T 060200 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
SWM Baumaßnahme – Strom-Projekt Seidlstraße

20-26 / T 060241 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
SWM Baumaßnahme – Fernwärme-Projekt Fallstraße

20-26 / T 060273 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
SWM Baumaßnahme – Strom-Projekt Thalkirchner Straße

20-26 / T 060282 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Fußgängerampel in der Radlkoferstraße (20-26 / E 00985) - Zwischenmitteilung

20-26 / T 060595 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Verkehrskonzept am Wertstoffhof Sendling / Thalkirchen (Thalkirchner Str. 260, Empfeh-lung Nr. 20-26 / E 01668) - Zwischennachricht

20-26 / T 060598 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Ausnahmegenehmigung Veranstaltung Grünanlage: Greifvogel-Vorführung Naturkindergarten Flaucherfüchse e.V. Am Isarkanal / Ecke Hans-Preißinger-Str. am 11.06.2024

20-26 / T 060602 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Vollzug der Straßenverkehrsordnung; Drehgenehmigung „Polizeiruf 110 - Jenseits des Rechts“ am 19.04.2024 in der Plinganserstr.

20-26 / T 060605 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Palmen und Blumenkübel am Harras (BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 06480)

20-26 / T 060613 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Verständigungsdienst „Schäftlarnstraße" - Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h mit Begründung Verkehrslärmschutz

20-26 / T 060736 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
Straßenbauarbeiten in der Brudermühlstr. – Verlegung einer 110kV-Leitung (Phase 2)

20-26 / T 060742 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
13.
Einzelantrag Radabstellplatz – Lindwurmstr. / Ecke Senserstr.

20-26 / T 060853 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
14.
Ausnahmegenehmigung Grünanlage: Nachbarschaftsflohmarkt (Hausgemeinschaft Gotzinger Pl. 3-6) Grünanlage Gotzinger Platz am 11.05.2024

20-26 / T 060854 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
15.
Erlaubnis zu Foto-, Film- und/oder Tonaufnahmen am Flaucher

20-26 / T 060857 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
16.
Nachtrag
Sperrung des Luise-Kiesselbach-Tunnels

20-26 / T 061006 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
17.
Nachtrag
Neues Lastenrad für Sendling

20-26 / T 061083 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
18.
Nachtrag
Autovermietung MILES - Vans rund um den Dietramszeller Platz

20-26 / T 061191 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
19.
Nachtrag
Anzeige einer Ordnungswidrigkeit – verparkte Radfahrstreifen in der Implerstr.

20-26 / T 061192 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
20.
Nachtrag
Schäftlarnstraße 112 - Einbeziehen in bestehendes Parklizenzgebiet Brudermühlviertel

20-26 / T 061193 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
21.
Nachtrag
Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Schäftlarnstraße – Zwischennachricht

20-26 / T 061194 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
22.
Nachtrag
Vollzug der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO); Film-, Foto- und/oder Tonaufnahmen Grünanlage Plinganserstraße – Produktion Polizeiruf 110

20-26 / T 061195 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
23.
Nachtrag
Vollzug der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO); Film-, Foto- und/oder Tonaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund Engelhardstr. 35 – Produktion Polizeiruf 110

20-26 / T 061196 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
24.
Nachtrag
(U) Ausstattung der Fußgängerzone und der Sommerstraßen Kein Tropfen auf den heißen Stein - 2: Coole Straßen (erneut), mehr Trinkwasserbrunnen, Kühlungsangebote und ein ‚Cool Places‘ Plan Antrag Nr. 20-26 / A 04101 der Stadtratsfraktion ÖDP/München-Liste vom 21.08.2023


20-26 / V 11934 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 10.08.2022 „Sitzgelegenheiten in der Fußgängerzone“ (SV Nr. 20-26 / V 07161), Beschluss der VV vom 20.12.2023: „Haushalt 2024 des Baureferates“, Beschlussziffer 3, StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04101 Inhalt Darstellung der Untersuchungen und Abstimmungen, Vorschläge zum weiteren Vorgehen und Stellungnahme zum Antrag Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausstattung von Sommerstraßen mit Möblierungselementen in einem Mietmodell erstmals für das Jahr 2025 in Abstimmung mit dem Mobilitätsreferat extern zu vergeben. 2. Die Ausstattung des öffentlichen Raumes mit temporären Trinkwasserspendern und Wassernebelspendern wird gemäß den Ausführungen im Vortrag derzeit nicht weiterverfolgt. 3. Die Realisierung von technischen Beschattungs- einrichtungen in den Fußgängerzonen der Altstadt, wie z. B. Sonnensegel, wird gemäß den Ausführungen im Vortrag nicht weiterverfolgt. 4. Die Ausstattung der Fußgängerzonen der Altstadt mit zusätzlichen Bäumen wird weiterverfolgt. Das Baureferat wird beauftragt, eine vertiefte Untersuchung für die Pflanzung von zusätzlichen Bäumen in den Fußgängerzonen der Altstadt zu erstellen und die Ergebnisse dem Stadtrat mit einem Vorschlag zur Umsetzung von Baumpflanzungen vorzulegen. 5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 04101 vom 21.08.2023 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Öffentlicher Raum - Möblierung Ortsangabe - Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel - Neuhauser Straße - Kaufingerstraße - Sendlinger Straße - Theatinerstraße - Marienplatz - Rindermarkt
25.
Nachtrag
(U) Weiterentwicklung des Winterdienstes Finanzierung Schneechaos auf Münchens Straßen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04424 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss und Frau StRin Veronika Mirlach vom 06.12.2023 Winterdienst: Alternativen zu Streusalz prüfen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04581 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Winterdienst: Auswirkungen der Streusalznutzung in München StR-Anfrage Nr. 20-26 / F 00850 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Freie Wege – aber für alle! BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01636 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 21.01.2021 Barrierefreie Gehwege auch bei erheblichem Schneeaufkommen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06288 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 19.12.2023 Räumungspflicht der Gehwege durch Hausbesitzer und -besitzerinnen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06349 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 20 Hadern vom 05.02.2024


20-26 / V 12647 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufgrund der klimatischen Veränderungen ist mittel- und langfristig mit einem Anstieg von Extremwetterereignissen zu rechnen. In der Vollversammlung vom 20.12.2023 sowie 31.01.2024 wurden bereits erste Vorschläge des Baureferates vorgestellt, die den Winterdienst in München besser auf außergewöhnliche Ereignisse wie in der Winterperiode 2023/2024 vorbereiten sollen. Auf Wunsch des Stadtrates sollen kurzfristig weitere Optimierungsvorschläge insbesondere auch gemeinsam mit der SWM/MVG in den Stadtrat eingebracht werden. Inhalt Darstellung der rechtlichen Grundlagen und von Verbesserungsvorschlägen des Baureferates und der SWM/MVG für den Winterdienst Gesamtkosten / Gesamterlöse Kosten Baureferat Tiefbau: Die Kosten dieser Maßnahmen betragen 619.395 Euro im Jahr 2024, 3.163.490 Euro im Jahr 2025 und 3.933.870 Euro ab dem Jahr 2026. Darüber hinaus sind folgende Investitionen geplant: 420.000 Euro im Jahr 2024, 3.780.000 Euro im Jahr 2025 und 2.220.000 Euro im Jahr 2026 Gesamtkosten im Teilhaushalt des Referats für Arbeit und Wirtschaft: 4,8 Mio. Euro investiv in 2024 für einen Investitionsmittelzuschuss an die SWM/MVG zur Beschaffung von 12 Winterdienstfahrzeugen Die Finanzierung erfordert eine Ausweitung des Haushaltes. Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, Tendenz negativ Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat und die Stadtwerke München GmbH werden beauftragt, den Winterdienst in München wie in den Punkten 3 bis 5 beschrieben zu verbessern. 2.- 20. siehe Beschlussvorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Winterdienstfahrzeuge - Personalausweitung - Salzstreuung - Sole - Wetterprognosedienste Ortsangabe - Alle Stadtbezirke - Vollanschlussgebiet der Straßenreinigung und Außenbereiche

(Beschluss liegt noch nicht vor)
26.
Nachtrag
Fahrradzonen + Fahrradstr. in Sendling bringen mehr Sicherheit BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01125 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 - Sendling vom 05.10.2020

20-26 / T 061482 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
27.
Nachtrag
Versammlung zum Thema "Unterschriftenaktion zu 5 Volksbegehren..." am 11.05.2024

20-26 / T 061505 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.4.
Anträge
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
6.2.
Anhörungen
1.
Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung BA-Antrag 20-26 / B05994 des BA 24 – Feldmoching-Hasenbergl

20-26 / T 060898 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.3.
Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweis – Weihnachtsoratorium des Kantorat an der Himmelfahrtskirche

20-26 / T 060188 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
1.
Antrag auf Freischankfläche durch die Gaststätte TenInch, Gotzinger Str. 19

20-26 / T 060612 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.3.
Unterrichtungen
1.
Valley Bolzplatz umgestalten – Verletzungsrisiko senken

20-26 / T 060186 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Erfahrungsbericht Oktoberfest 2023

20-26 / T 060187 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Erinnerungszeichen für Wilhelm Gögel am 15.04.2024 in der Aberlestr. 42

20-26 / T 060735 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Erhalt der Vereinsgaststätte nach Neubau der Sportanlage Demleitnerstraße 2 / Wackersberger Straße 65 (BA-Antrag 20-26 / B 06329) - Zwischennachricht -

20-26 / T 060856 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Ausbesserung des Bodens bei den Tischtennisplatten der Grünanlage am Dietramszeller Platz

20-26 / T 060883 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Nachtrag
Ausnahmegenehmigung: Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage, Skate-Competition "Titus Locals Only", Wacker Skatepark Harras, BSA Untersendling (Demleitnerstr. 2) am 30.06.2024

20-26 / T 061007 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Nachtrag
(U) „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln


20-26 / V 05555 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 20-26 / A 01426 von der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste, SPD . / Volt – Fraktion vom 11.05.2021 „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln Inhalt: Stellungnahme zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen für das „Baulandmobili-sierungsgesetz" aus dem Deutschen Bundestag vom 07.05.2021. Vorstellung der bestehenden Förderung und Weiterentwicklung der Clubkultur in der Landeshauptstadt München. Darstellung der Auswirkungen der Beschlussempfehlung im Hinblick auf die Bedeutung für die Landeshauptstadt München. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben. Entscheidungs-vorschlag: Die Einschätzungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen, wonach den Punkten 1 bis 8 der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen vom 05. Mai 2021 und der nachfolgenden Entschließung des Deutschen Bundestags vom 07.05.2021 zur Bedeutung der Clubszene in Deutschland, uneingeschränkt und den Punkten 9 und 10 zur Änderung der BauNVO und der TA Lärm nur innerhalb der bundesrechtlich vorgegebenen bauplanungs- und immissionsschutzrechtlichen Grenzen und Rahmenbedingungen zugestimmt werden kann. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Clubkultur, Clubs, Kultur Ortsangabe: (-/-)
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges