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Sitzungs-Informationen

Montag, 1. Juli 2024, 18:30 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München, Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Optimierung des Bahnsteigs der S-Bahn-Haltestelle "Harras"
2.
Erhalt der Gaststätte „Zum blauen Stern“ auf der Bezirkssportanlage an der Demleitnerstraße
20-26 / T 062979 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
3.
Toilettencontainer an der Südseite des Bahnhofes am Harras
20-26 / T 063066 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
4.
Fahrradwegausbau Lindwurmstraße
20-26 / T 063359 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
5.
Baumaschinenlärm an der Großmarkthalle / Lenggrieser Straße
20-26 / T 063362 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
6.
Wasserstand im Sendlinger Loch
20-26 / T 063488 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
7.
Mittagsbetreuung Grundschule Gotzinger Platz
20-26 / T 063675 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
8.
Spielplatz Dietramszeller Platz – Befüllen des Sandkastens
20-26 / T 063686 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
9.
Parksituation in der Thalkirchner Straße 280
20-26 / T 063693 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
10.
Parksituation am Greinerberg / Emil-Geis-Straße
20-26 / T 063701 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
11.
Wildes Parken im Bereich Mittersendling
20-26 / T 063719 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
12.
Nachtrag
Problematik um den Quartiersplatz
20-26 / T 063780 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
13.
Nachtrag
Lärmbelästigung auf dem Kirchplatz der Kirche St. Margaret
20-26 / T 063845 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
14.
Nachtrag
Verkehrsmessung an der Lindwurmstraße
20-26 / T 063853 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
15.
Nachtrag
Verkehrsmessung an der Bavariastraße
20-26 / T 063932 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Referatsvertreter*innen und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Lärmbelästigung durch spielende Kinder
4.2.
Anhörungen
1.
Anhörung zur Novellierung der BaumSchV der Landeshauptstadt München
20-26 / T 063381 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Kommunale Wärmeplanung München, Hinweis auf die Beteiligungsmöglichkeit
20-26 / T 063628 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.
Nachtrag
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10047 – Lärm und Umweltverschmutzung am Flaucher und an den Isarauen; Empfehlung Nr. 20-26 / E 00858
20-26 / T 063846 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.
Nachtrag
Fällungsantrag vom 19.06.2024 auf dem Grundstück Paul-Meisel-Weg 3
20-26 / T 063849 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.3.
Unterrichtungen
1.
Projekt "Grüne Stadt der Zukunft II", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Projektabschluss, Ergebnisse 2022/2023 und Ausblick
20-26 / V 12679 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Forschungsprojekt „Grüne Stadt der Zukunft“ “ befasst sich mit den Herausforderungen Klimawandel und Nachverdichtung und wurde 2017 mit den Beschlüssen des Stadtrats (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09576 und Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09804) bewilligt. Mit weiteren Beschlüssen (Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 01134 vom 10.11.2020, Nr. 20-26 / V 01492 vom 19.11.2020, Nr. 20-26 / V 03502 und Nr. 20-26 / V 03555, beide vom 28.07.2021) zum Projektantrag für die Umsetzungs- und Verstetigungsphase wurden das Referat für Klima- und Umweltschutz und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, die Forschungsergebnisse aus der 3-jährigen Forschungs- und Entwicklungsphase in die Umsetzung zu bringen. Nach Abschluss des Projekts sollen die Umsetzung der Ergebnisse durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz mit Hilfe der vorliegenden Beschlussvorlage gewährleistet werden. Inhalt In der vorliegenden Beschlussvorlage werden die Inhalte und zentrale Ergebnisse des interdisziplinären Forschungsprojekts „Grüne Stadt der Zukunft“ erläutert. Des Weiteren werden die im Projekt erstellte Anleitung für klimaangepasste städtebaulich/-freiraumplanerische Wettbewerbe sowie weitere Arbeitshilfen vorgestellt. Ebenfalls enthalten sind Gesamtkosten /Gesamterlöse -/- weiter siehe Vorlage
2.
Sendlinger Loch – Gegenmaßnahmen zu Mückenplage
3.
Sachstand zum Sendlinger Loch
20-26 / T 063061 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
4.
Obst- und Gemüsestand - Sendlinger Loch
5.
Sendlinger Loch - bezahlbares Wohnen und Badespaß jetzt; Erwerb des Grundstücks zum bezahlbaren Wohnungsbau in kommunaler oder genossenschaftlicher Hand – Zwischennachricht
20-26 / T 063683 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
6.
Abriss der Häuser Dietramszeller Straße 2-6
20-26 / T 063064 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
7.
Fällung einer Vogelkirsche auf dem Grundstück der Thalkirchner Str. 141
20-26 / T 063393 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
8.
Erhaltungssatzung Schmied-Kochel-Str. 12; Keine Vernichtung preiswerten Wohnraums im Erhaltungssatzungsgebiet „Sendling“
20-26 / T 063555 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
9.
Sendlinger Pfarrgarten unter Denkmalschutz stellen
20-26 / T 063633 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
10.
Denkmalgeschützte Wohnanlage an der Fall-/Zechstraße
20-26 / T 063680 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
11.
Nachtrag
Antrag auf Baumveränderung oder Fällung vom 23.04.2024 auf dem Grundstück Maronstr. 2, Kraelerstr. 3
20-26 / T 063779 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
12.
Nachtrag
Verlängerung der Fußgängergrünphase am Übergang über die Plinganserstraße
20-26 / T 063847 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.4.
Anträge
1.
Nachtrag
Offensive Denkmalschutz III Ensemble Sendlinger Ortskern hier : Lindwurmstrasse 130 Bretterzaun am Daumillerweg Fortführung des Antrags: 14-20 / B 01486
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
(E) Kreuzung Leipartstraße / Schöttlstraße sicher machen
  • 20-26 / E 01672 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
20-26 / V 12957 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat verzichtet aufgrund der positiven Einschätzung zur Verkehrssicherheit und der aktuellen Prüfung zur Umgestaltung der Leipartstraße und Schöttlstraße durch das Mobilitätsreferat auf das Errichten von Pollern.
5.2.
Anhörungen
1.
Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund für das Straßenfest „Ein Platz für die Alramstraße!"
2.
Nachtrag
Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität im Straßenraum – Umsetzung des Radentscheidprojekts Lindwurmstraße (Stadtbezirke 2 und 6) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung
20-26 / T 063945 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.3.
Unterrichtungen
1.
Arbeiten im Straßenraum im Bereich der Lindwurmstraße 88
2.
Straßeninstandsetzung Karwendelstraße 41 - 43
3.
Lenggrieser Str. Einmündung von Brudermühlstraße - Zickzacklinie
4.
Abstimmung neues Radverkehrsnetz für München
5.
Versammlungsanzeige - 7 VS - "Speakers Corner" vom 07.06.2024 - 06.12.2024
6.
Ausnahmegenehmigung - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; Sommerfest KiGa Flaucherfüchse Am Isarkanal / Ecke Hans-Preißinger-Str. am 13.07.2024 (Ersatztermin: 19.07.)
7.
Sondernutzung auf öffentl. Verkehrsgrund – Erste-Hilfe-Tag des GSR Am Harras (nördliche Platzfläche) am 20.07.2024
8.
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV) – vorgezogene Mülleinsammlung im Bereich Lindwurmstraße/Eisenbahnüberführung
9.
Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen): Weitere Projekte (Förderphase 2)
10.
Tauben am U-Bahnhof und S-Bahnhof Harras
11.
Nachtrag
Nutzung des Fahrradwegs unter der Brücke an der Poccistraße durch Motorradfahrer
12.
Nachtrag
Neue Radwege in der Lindwurmstraße noch in der laufenden Legislaturperiode umsetzen: Für eine sichere Teilnahme am Verkehr für alle! - Zwischennachricht -
20-26 / T 063848 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
13.
Nachtrag
Oberländerstraße 5-19 - Sanierung des Fahrbahnbelages – Vollsperre vom 01.07.2024 bis 30.09.2024
20-26 / T 063866 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
14.
Nachtrag
Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel im Bereich des Harras am 06.07.2024
20-26 / T 063952 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.4.
Anträge
1.
Verkürzung des linken Parkstreifens auf der Brudermühlstraße Nr 48/50 (Antrag des Seniorenbeirats)
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Kultur & Spielraum e.V. „Kinder- und Jugendfonds „Lasst uns mal ran!“ im BA 6 vom 01.07.2024 – 31.12.2024“ 5.000,00 € / AZ: 0262.0-6-0502
2.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Schöttlstraße“ „Hattori Hanzi“ Konzert in der Schöttlstraße ab 07.07.2024 1.500,00 € / AZ: 0262.0-6-0503
6.2.
Anhörungen
1.
Nachtrag
Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06628 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark vom 30.04.2024
6.3.
Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweis – Ferienprogramm für Kinder vom 18.03.2024 der ALTE UTTING GmbH
2.
Verwendungsnachweis – Geräuschminimierung Hockeytore vom 04.01.2024 des HC Wacker München
3.
Verwendungsnachweis – Parklett in der Schöttlstr. 1 (Elterninitiative Igelchen e.V.)
4.
Verwendungsnachweis – Wanderbaumallee in der Oberländerstr vom 21.06.2023 bis 31.12.2023 des Green City e.V.
5.
Verwendungsnachweis – Bach Weihnachtsoratorium (Konzerte am 09.12.2023 und 10.12.2023) des Kantorat an der Himmelfahrtskirche
6.
Verwendungsnachweis – Stark wie ein Löwe (Mobbingpräventionskurse an der städt. Maria-Probst-Realschule)
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
1.
Beschlussvorlage "Schul- und Kitabauoffensive – Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027"
7.3.
Unterrichtungen
1.
Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im kommunalen Dialog; Bekanntgabe der Projektergebnisse
20-26 / V 13168 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Abschluss des Projekts "Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog" Inhalt Mit dem letzten Baustein "Kommunalbefragung" ist das o. g. Projekt abgeschlossen. Die Ergebnisse der Kommunalbefragung und des Gesamtprojekts liegen nun vor. Die Landeshauptstadt München leitet aus den Ergebnissen konkrete Schlussfolgerungen für die weitere Ausgestaltung der regionalen Kooperation in der Metropolregion München und ihrer regionalen Bemühungen ab. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben. Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch nach Region ist Solidarität; Regionalplanung, Regionalentwicklung, IBA, Planungsverband, Interkommunale Kooperation, Zusammenarbeit Ortsangabe -/-
2.
Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2022-2023
20-26 / V 13283 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im zweijährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor. Inhalt Der Bericht umfasst zahlreiche Kennzahlen der Nachfrage- und Angebotsseite, Daten zur Entwicklung der Mieten und Kaufpreise, den Einsatz der Landeshauptstadt München für den Wohnungsneubau und die Schaffung sowie den Erhalt von bezahlbarem Wohnraum sowie Maßnahmen der Landeshauptstadt im Bereich Klimaschutz und Qualitäten. Der Fokus liegt auf den Berichtsjahren 2022–2023. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben. Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnungssituationsbericht, Bericht zur Wohnungssituation 2022–2023, Wohnen in München Ortsangabe -/-
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
1.
Antrag für einen Schanigarten in der Aberlestr. 14
2.
Antrag für ein Parklet in der Meindlstr. 6
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
Generalsanierung der Schulsportanlage Wackersbergerstraße - Unterstützung der Vereine bei der Suche nach Ersatzplätzen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06544 vom 08.04.2024
2.
Geschätfsbericht 2023 des Kreisjugendring München-Stadt
3.
Anfrage zum KloHäuschen; Unterstützung bei der Graffitiwand nahe der Königsdorfer Str. 13
4.
Fortführung einer Kleingaststätte in der Lindwurmstr. 185
5.
Beschwerden zum „Giesinger Stehausschank“ in der Oberländerstr. 31
6.
Genehmigungsbescheid - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund; Konzert Sommerabend am Sendlinger Kirchplatz, Sendlinger Kulturschmiede am 29.06.2024
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
Homeoffice – Konzept für die Stadt der Zukunft entwickeln
  • 20-26 / A 01537 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
20-26 / V 06660 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 20-26 / A 01537 der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 11.06.2021 Inhalt Dargestellt werden die verschiedenen Auswirkungen des Arbeitens im Homeoffice auf den Münchner Büroimmobilienmarkt, auf Wohnraumansprüche und Wohnstandortwahl, auf Stadtentwicklung und Infrastruktur sowie auf die verkehrliche Infrastruktur. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen der Referentin wird Kenntnis genommen. Die Landeshauptstadt München berücksichtigt das Thema Homeoffice in den verschiedenen relevanten Bereichen der Stadtentwicklung. 2. Die Stadtverwaltung beobachtet die weiteren Entwicklungen und Auswirkungen hinsichtlich Wohnungssituation und Büroimmobilienmarkt. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01537 der Stadtratsfraktion der FDP BAYERNPARTEI vom 11.06.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben. Gesucht werden kann im RIS auch nach Homeoffice Ortsangabe (-/-)
(Beschluss liegt noch nicht vor)
2.
Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2006 bis 2008, der 'Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 und der Jahresabschlüsse 2009 bis 2011 der Landeshauptstadt München
08-14 / V 13274 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2006 bis 2008, der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 und der Jahresabschlüsse 2009 bis 2011 der Landeshauptstadt München Inhalt Darstellung der Prüfungsschwerpunkte und Prüfungsfeststellungen in den Bereichen 1. Kindertagesbetreuung (Personalwesen, Zuschuss- und Förderwesen, Gebühren, Vergabewesen) 2. Schülerbeförderung 3. Mittagsbetreuung und Mittagsverpflegung an Schulen Tabellarische Übersichten (Kurzübersichten) der wesentlichen Prüfungsfeststellungen und Empfehlungen des BKPV und Vorgehen der geprüften Organisationseinheiten Ergänzende Anlagen der geprüften Organisationseinheiten Entscheidungsvorschlag Kenntnis genommen
3.
Geschenkkisten sind kein Müll
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges