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(Download erfolgte am 03.07.2024 07:19:05)
Sitzungs-Informationen
Montag, 1. Juli 2024, 18:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München, Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Optimierung des Bahnsteigs der S-Bahn-Haltestelle "Harras"
2.
Erhalt der Gaststätte „Zum blauen Stern“ auf der Bezirkssportanlage an der
Demleitnerstraße
3.
Toilettencontainer an der Südseite des Bahnhofes am Harras
4.
Fahrradwegausbau Lindwurmstraße
5.
Baumaschinenlärm an der Großmarkthalle / Lenggrieser Straße
6.
Wasserstand im Sendlinger Loch
7.
Mittagsbetreuung Grundschule Gotzinger Platz
8.
Spielplatz Dietramszeller Platz – Befüllen des Sandkastens
9.
Parksituation in der Thalkirchner Straße 280
10.
Parksituation am Greinerberg / Emil-Geis-Straße
11.
Wildes Parken im Bereich Mittersendling
12.
Problematik um den Quartiersplatz
13.
Lärmbelästigung auf dem Kirchplatz der Kirche St. Margaret
14.
Verkehrsmessung an der Lindwurmstraße
15.
Verkehrsmessung an der Bavariastraße
16.
Anliegen zur Verkehrssicherheit im Bereich Kreuzung
Lindenschmitstraße / Kidlerstraße
17.
Neugestaltung des Herzog-Ernst-Platz
18.
Betreuungssituation in Sendling
19.
Geschwindigkeitsbegrenzung in der Implerstraße
20.
Antrag für ein Parklet in der Schöttlstraße als Sommerstraße
21.
Mückenplage am Sendlinger Loch und Umgebung
22.
Taubenfütterung am Sendlinger Loch und drohende/bestehende Rattenplage
23.
Geplante Schließung der Postfiliale am Harras (siehe Antrag zu 4.4.2)
24.
Anhaltende Hochwasserproblematik in der Kleingartenanlage SW 24
(Schäftlarnstraße 124/Dietramszellerstraße)
25.
Schäden in der Wohnung Schäftlarnstraße 92
3.
Referatsvertreter*innen und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Lärmbelästigung durch spielende Kinder
-
20-26 / E 01658 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
siehe Vorlage
4.2.
Anhörungen
1.
Anhörung zur Novellierung der BaumSchV der Landeshauptstadt München
2.
Kommunale Wärmeplanung München, Hinweis auf die Beteiligungsmöglichkeit
3.
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10047 –
Lärm und Umweltverschmutzung am Flaucher und an den Isarauen;
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00858
4.
Fällungsantrag vom 19.06.2024 auf dem Grundstück Paul-Meisel-Weg 3
4.3.
Unterrichtungen
1.
Projekt "Grüne Stadt der Zukunft II", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung
Projektabschluss, Ergebnisse 2022/2023 und Ausblick
-
20-26 / A 04911 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das Forschungsprojekt „Grüne Stadt der Zukunft“ “ befasst sich mit den Herausforderungen Klimawandel und Nachverdichtung und wurde 2017 mit den Beschlüssen des Stadtrats (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09576 und Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09804) bewilligt. Mit weiteren Beschlüssen (Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 01134 vom 10.11.2020, Nr. 20-26 / V 01492 vom 19.11.2020, Nr. 20-26 / V 03502 und Nr. 20-26 / V 03555, beide vom 28.07.2021) zum Projektantrag für die Umsetzungs- und Verstetigungsphase wurden das Referat für Klima- und Umweltschutz und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, die Forschungsergebnisse aus der 3-jährigen Forschungs- und Entwicklungsphase in die Umsetzung zu bringen. Nach Abschluss des Projekts sollen die Umsetzung der Ergebnisse durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz mit Hilfe der vorliegenden Beschlussvorlage gewährleistet werden.
Inhalt
In der vorliegenden Beschlussvorlage werden die Inhalte und zentrale Ergebnisse des interdisziplinären Forschungsprojekts „Grüne Stadt der Zukunft“ erläutert. Des Weiteren werden die im Projekt erstellte Anleitung für klimaangepasste städtebaulich/-freiraumplanerische Wettbewerbe sowie weitere Arbeitshilfen vorgestellt. Ebenfalls enthalten sind
Gesamtkosten /Gesamterlöse
-/-
weiter siehe Vorlage
2.
Sendlinger Loch – Gegenmaßnahmen zu Mückenplage
3.
Sachstand zum Sendlinger Loch
4.
Obst- und Gemüsestand - Sendlinger Loch
5.
Sendlinger Loch - bezahlbares Wohnen und Badespaß jetzt;
Erwerb des Grundstücks zum bezahlbaren Wohnungsbau in kommunaler oder genossenschaftlicher Hand – Zwischennachricht
6.
Abriss der Häuser Dietramszeller Straße 2-6
7.
Fällung einer Vogelkirsche auf dem Grundstück der Thalkirchner Str. 141
8.
Erhaltungssatzung Schmied-Kochel-Str. 12;
Keine Vernichtung preiswerten Wohnraums im Erhaltungssatzungsgebiet „Sendling“
9.
Sendlinger Pfarrgarten unter Denkmalschutz stellen
10.
Denkmalgeschützte Wohnanlage an der Fall-/Zechstraße
11.
Antrag auf Baumveränderung oder Fällung vom 23.04.2024 auf dem Grundstück Maronstr. 2, Kraelerstr. 3
12.
Verlängerung der Fußgängergrünphase am Übergang über die Plinganserstraße
4.4.
Anträge
1.
Offensive Denkmalschutz III
Ensemble Sendlinger Ortskern
hier : Lindwurmstrasse 130
Bretterzaun am Daumillerweg
Fortführung des Antrags: 14-20 / B 01486
2.
Dringlichkeitsantrag:
Die Postbank-Filiale am Harras muss erhalten bleiben! (SPD-Fraktion)
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
(E) Kreuzung Leipartstraße / Schöttlstraße sicher machen
-
20-26 / E 01672 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat verzichtet aufgrund der positiven Einschätzung zur Verkehrssicherheit und der aktuellen Prüfung zur Umgestaltung der Leipartstraße und Schöttlstraße durch
das Mobilitätsreferat auf das Errichten von Pollern.
5.2.
Anhörungen
1.
Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund
für das Straßenfest „Ein Platz für die Alramstraße!"
2.
Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität im Straßenraum –
Umsetzung des Radentscheidprojekts Lindwurmstraße (Stadtbezirke 2 und 6)
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Verkehrsführung und Raumaufteilung
3.
Beschlussentwurf zur Petition von Parents 4 Future München vom 05.03.2024 –
Mobilitätsausschuss am 17.07.2024
4.
Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen): Weitere Projekte (Förderphase 2)
5.3.
Unterrichtungen
1.
Arbeiten im Straßenraum im Bereich der Lindwurmstraße 88
2.
Straßeninstandsetzung Karwendelstraße 41 - 43
3.
Lenggrieser Str. Einmündung von Brudermühlstraße - Zickzacklinie
4.
Abstimmung neues Radverkehrsnetz für München
5.
Versammlungsanzeige - 7 VS - "Speakers Corner"
vom 07.06.2024 - 06.12.2024
6.
Ausnahmegenehmigung - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage;
Sommerfest KiGa Flaucherfüchse Am Isarkanal / Ecke Hans-Preißinger-Str.
am 13.07.2024 (Ersatztermin: 19.07.)
7.
Sondernutzung auf öffentl. Verkehrsgrund – Erste-Hilfe-Tag des GSR Am Harras
(nördliche Platzfläche) am 20.07.2024
8.
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV) – vorgezogene Mülleinsammlung im Bereich Lindwurmstraße/Eisenbahnüberführung
9.
Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen): Weitere Projekte (Förderphase 2)
10.
Tauben am U-Bahnhof und S-Bahnhof Harras
11.
Nutzung des Fahrradwegs unter der Brücke an der Poccistraße durch Motorradfahrer
12.
Neue Radwege in der Lindwurmstraße noch in der laufenden Legislaturperiode
umsetzen: Für eine sichere Teilnahme am Verkehr für alle!
- Zwischennachricht -
13.
Oberländerstraße 5-19 - Sanierung des Fahrbahnbelages –
Vollsperre vom 01.07.2024 bis 30.09.2024
14.
Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel im Bereich des Harras am 06.07.2024
15.
SWM Baumaßnahme in der Reutberger Straße – Strom-Projekt (28. KW bis 40. KW)
5.4.
Anträge
1.
Verkürzung des linken Parkstreifens auf der Brudermühlstraße Nr 48/50
(Antrag des Seniorenbeirats)
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Kultur & Spielraum e.V.
„Kinder- und Jugendfonds „Lasst uns mal ran!“ im BA 6 vom 01.07.2024 – 31.12.2024“
5.000,00 € / AZ: 0262.0-6-0502
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Kultur & Spielraum e.V. für die Maßnahme „Kinder- und Jugendfonds „Lasst uns mal ran!“ im BA 6 vom 01.07.2024 – 31.12.2024“ in Höhe von 5.000,00 € vom 17.05.2024.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Schöttlstraße“
„Hattori Hanzi“ Konzert in der Schöttlstraße ab 07.07.2024
1.500,00 € / AZ: 0262.0-6-0503
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Initiative „Schöttlstraße“ für die Maßnahme „Hattori Hanzi“ Konzert in der Schöttlstraße ab 07.07.2024 in Höhe von 1.500,00 € vom 16.05.2024.
6.2.
Anhörungen
1.
Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06628 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark vom 30.04.2024
6.3.
Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweis – Ferienprogramm für Kinder vom 18.03.2024 der
ALTE UTTING GmbH
2.
Verwendungsnachweis – Geräuschminimierung Hockeytore vom 04.01.2024 des
HC Wacker München
3.
Verwendungsnachweis – Parklett in der Schöttlstr. 1 (Elterninitiative Igelchen e.V.)
4.
Verwendungsnachweis – Wanderbaumallee in der Oberländerstr vom 21.06.2023 bis 31.12.2023 des Green City e.V.
5.
Verwendungsnachweis – Bach Weihnachtsoratorium (Konzerte am 09.12.2023 und 10.12.2023) des Kantorat an der Himmelfahrtskirche
6.
Verwendungsnachweis – Stark wie ein Löwe (Mobbingpräventionskurse an der
städt. Maria-Probst-Realschule)
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
1.
Beschlussvorlage "Schul- und Kitabauoffensive – Sachstandsbericht 2024;
Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027"
7.3.
Unterrichtungen
1.
Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im kommunalen Dialog;
Bekanntgabe der Projektergebnisse
Kurzinfo:
Anlass
Abschluss des Projekts "Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog"
Inhalt
Mit dem letzten Baustein "Kommunalbefragung" ist das o. g. Projekt abgeschlossen. Die Ergebnisse der Kommunalbefragung und des Gesamtprojekts liegen nun vor. Die Landeshauptstadt München leitet aus den Ergebnissen konkrete Schlussfolgerungen für die weitere Ausgestaltung der regionalen Kooperation in der Metropolregion München und ihrer regionalen Bemühungen ab.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse -/-
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben.
Entscheidungsvorschlag -/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Region ist Solidarität; Regionalplanung, Regionalentwicklung, IBA, Planungsverband, Interkommunale Kooperation, Zusammenarbeit
Ortsangabe -/-
2.
Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2022-2023
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im zweijährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor.
Inhalt
Der Bericht umfasst zahlreiche Kennzahlen der Nachfrage- und Angebotsseite, Daten zur Entwicklung der Mieten und Kaufpreise, den Einsatz der Landeshauptstadt München für den Wohnungsneubau und die Schaffung sowie den Erhalt von bezahlbarem Wohnraum sowie Maßnahmen der Landeshauptstadt im Bereich Klimaschutz und Qualitäten. Der Fokus liegt auf den Berichtsjahren 2022–2023.
Gesamtkosten/Gesamterlöse -/-
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnungssituationsbericht, Bericht zur Wohnungssituation 2022–2023,
Wohnen in München
Ortsangabe -/-
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
1.
Antrag über eine Freischankfläche in der Lindenschmitstraße 18
2.
Planungskonzept über die Einrichtung einer Sommerstraße
gemäß Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 00438 und Nr. 20-26 / V 05706
in der Schöttlstraße im Bereich zwischen Leipartstraße und Fallstraße –
Kennzeichnung eines temporären verkehrsberuhigten Bereichs vom 03.07.2024 bis 15.10.2024
3.
Antrag für einen Schanigarten in der Aberlestr. 14
4.
Antrag für ein Parklet in der Meindlstr. 6
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
Generalsanierung der Schulsportanlage Wackersbergerstraße -
Unterstützung der Vereine bei der Suche nach Ersatzplätzen
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06544 vom 08.04.2024
2.
Geschätfsbericht 2023 des Kreisjugendring München-Stadt
3.
Anfrage zum KloHäuschen;
Unterstützung bei der Graffitiwand nahe der Königsdorfer Str. 13
4.
Fortführung einer Kleingaststätte in der Lindwurmstr. 185
5.
Beschwerden zum „Giesinger Stehausschank“ in der Oberländerstr. 31
6.
Genehmigungsbescheid - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund;
Konzert Sommerabend am Sendlinger Kirchplatz, Sendlinger Kulturschmiede
am 29.06.2024
7.
Anfrage zur Platznutzung Margaretenplatz
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
Homeoffice – Konzept für die Stadt der Zukunft entwickeln
-
20-26 / A 01537 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 01537 der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
vom 11.06.2021
Inhalt
Dargestellt werden die verschiedenen Auswirkungen des Arbeitens im
Homeoffice auf den Münchner Büroimmobilienmarkt, auf
Wohnraumansprüche und Wohnstandortwahl, auf Stadtentwicklung und
Infrastruktur sowie auf die verkehrliche Infrastruktur.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen der Referentin wird Kenntnis
genommen. Die Landeshauptstadt München berücksichtigt das
Thema Homeoffice in den verschiedenen relevanten Bereichen
der Stadtentwicklung.
2. Die Stadtverwaltung beobachtet die weiteren Entwicklungen
und Auswirkungen hinsichtlich Wohnungssituation und
Büroimmobilienmarkt.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01537 der Stadtratsfraktion der FDP
BAYERNPARTEI vom 11.06.2021 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Homeoffice
Ortsangabe (-/-)
(Beschluss liegt noch nicht vor)
2.
Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband
Bericht über die überörtliche Prüfung der
Jahresrechnungen 2006 bis 2008, der
'Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 und der
Jahresabschlüsse 2009 bis 2011 der
Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2006 bis 2008, der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 und der Jahresabschlüsse 2009 bis 2011 der Landeshauptstadt München
Inhalt
Darstellung der Prüfungsschwerpunkte und Prüfungsfeststellungen in den Bereichen
1. Kindertagesbetreuung (Personalwesen, Zuschuss- und Förderwesen, Gebühren, Vergabewesen)
2. Schülerbeförderung
3. Mittagsbetreuung und Mittagsverpflegung an Schulen
Tabellarische Übersichten (Kurzübersichten) der wesentlichen Prüfungsfeststellungen und Empfehlungen des BKPV und Vorgehen der geprüften Organisationseinheiten
Ergänzende Anlagen der geprüften Organisationseinheiten
Entscheidungsvorschlag
Kenntnis genommen
3.
Geschenkkisten sind kein Müll
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges