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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für das Projekt "Percussion für Kinder von Februar -Mai 2024 vom Elternbeirat der St. Anna Grundschule i.H.v. 4.860,00€ am 11.12.2023.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für das Pop-up-Mini-Theater vom 03. -24.01.2024 von der Init. "Pop up Theater" i.H.v. 11.818,40€ am 15.12.2023.

Anlass Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 vom 15.06.2023 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04, der die Beteiligung der Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung beantragt. Inhalt Ausführungen zu bereits stattfindender Bürgerbeteiligung und Planungsprozessen der Landeshauptstadt München: - Bürgerbeteiligung und ihre Zielsetzung - Formelle und informelle Bürgerbeteiligung, z.T. anhand von Beispielen - Bürgerbegehren Bürger*innen können sich bereits jetzt auf unterschiedlichen Wegen an politischen Entscheidungen, Planungen, Vorhaben und Zukunftsstrategien beteiligen. Der o.g. Empfehlung kann nur nach Maßgabe der vorstehenden Ausführungen entsprochen werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse - Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, nach denen sich die Bürger*innen bereits jetzt auf unterschiedlichen Wegen an politischen Entscheidungen, Planungen, Vorhaben und Zukunftsstrategien beteiligen können und die Landeshauptstadt München und ihre Referate dem bürgerschaftlichen Dialog eine bedeutende Rolle zuschreiben. 2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.6.2023 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Beteiligung Bevölkerung, Bürgerbeteiligung, Planungen Stadtentwicklung Ortsangabe -

Anlass Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09560) Inhalt Ergebnisse der Mietpreisprüfungen von öffentlich geförderten Woh-nungen, Genehmigungen von Modernisierungsmaßnahmen, Erteilung von Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ von öffentlich geförderten Wohnungen und Ergebnisse von Prüfungen der Mieten von sonstigen geförderten Wohnungen Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Bekanntgabe Mietpreisprüfungen von öffentlich geförderten Wohnungen Prüfung der Mieten von sonstigen geförderten Mietwohnungen Ortsangabe -/-

Anlass Mit Antrag Nr. 20-26 / B 05236 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 16.03.2023 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, im nördlichen Lehel einen abgegrenzten Bereich auf Eignung für den Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB zu prüfen. Inhalt Als Ergebnis der umfassenden Untersuchungen ist das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu dem Ergebnis gekommen, dass sich das im Antrag Nr. 20-26 / B 05236 vorgeschlagene Gebiet nicht für den Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB eignet. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen zum Erlass einer Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. Satz 1 Nr. 2 BauGB für den Bereich im nördlichen Lehel werden zur Kenntnis genommen. Der Erlass einer derartigen Erhaltungssatzung wird aus den im Beschlussentwurf dargestellten Gründen nicht empfohlen. 2. Der Antrag Nr. 20-26 / B 05236 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 16.03.2023 ist damit gemäß Art. 60 Abs. 4 GO behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB Ortsangabe Oettingenstraße, Paradiesstraße, Tivolistraße, Lerchenfeldstraße, Karolinenstraße, Riedlstraße, Dianastraße, Emil-Riedel-Straße

- siehe Kurzübersicht -