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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 18. Januar 2024, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal des neuen Rathauses, Marienplatz 8 Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Anliegen von Bürger*innen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder, Antrag Nr. 20-26 / B 03393 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 09.12.2021 (Frist: 16.02.2024)
5
Allgemeine Themen
1.
Amtsniederlegung von Frau Stefanie Wagner-Schroiff; Amtseinführung von Herrn Benedikt Rodenstock
2.
BA-Formalien: Besetzung der Unterausschüsse, Benennung der Fraktionssprecher*innen, Fraktionsgemeinschaften etc.
3.
Kassenbericht
6
Bericht des/der Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
Bauvorhaben Hildegardstraße: Vorstellung der Baustelleneinrichtung
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Gewürzmühlstr. 9
Nutzungsänderung von Gastronomiefläche zu Kunstaustellung, Sprachschulfläche zu Lagerfläche und Aufenthaltsbereiche, Nutzungserweiterung der Teeküche zu einem Cateringbereich, Einbau eines Aufzuges zwischen den zwei EG-Halbetagen zu UG, Einbau eines Behinderten-WC im UG, Einbau eines Videoraumes im EG, Neuer Zugang vom Innenhof durch eine Drehtür, Neuer Fluchtweg durch neue Tür Richtung Tattenbachstraße, Einbau neuer LED Reklametafeln Richtung Tattenbachstraße vor Fenster (Gewürzmühlstr. 9 - 11 / Robert-Koch-Str. 10 / Sternstr. 5 - 7 / Tattenbachstr. 4 / Thierschpl. 6)
2.
Kreuzstr. 23
Sanierung des denkmalgeschützten Anwesens, sowie Aufstockung/Wiederherstellung des Rückgebäudes mit Einbau eines Personenaufzugs; Frist: 21.01.2024
3.
Oettingenstr. 42 a
Neubau eines Wohnhauses mit Gewerbeeinheit; Frist 10.02.2024
Hinweis:
Nachtrag
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1.
Trambauprojekt „Maxmonument“: Vorstellung der neuen Planungen durch die SWM
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
Bürger*innenanliegen Fahrradabstellmöglichkeiten vor dem Edeka (Liebigstr./Seitzstr.) im mittleren Lehel; TOP 2023.11 B 1.1/ C 1.4
2.
Bürger*innenanliegen Lastenradparkplatz Sigmundstraße Ecke Pilotystraße; TOP 2023.09 C 1.3, 2023.10 C 1.2, 2023.11 C 1.1, 2023.12 C 1.1
3.
Bürger*innenanliegen-Aufbau Weihnachtsmarkthütte - Blindenleitlinie - Höhe Sendlinger Str. 3 zu TOP 2023.12 A 3
4.
Bürger*innenanliegen elektronische Zeitanzeige, Haltestelle Reitmorstraße/Sammlung Schack
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
1.
Erinnerungsverfahren Kreuzstr.
Hinweis:
Nachtrag
2.
SONU Aufbauten für MSC Bayerischer Hof am Promenadeplatz etc., 16.02.- 18.02.2024; Frist: 31.01.24
Hinweis:
Nachtrag
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1.
Kiosk am Sendlinger Tor
Hinweis:
Nachtrag
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
Bürger*innenanliegen Pfadfinderstamm Pegasus sucht neues Zuhause
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Verein zur Förderung der Teilhabe von alten Menschen und Menschen mit Einschränkungen am gemeinschaftlichen Leben e.V.
Sozialraumkarten vom 01.01. -30.06.2024
6.475,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0352
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Sozialraumkarten vom 01.01. -30.06.2023 vom Verein zur Förderung der Teilhabe von alten Menschen und Menschen mit Einschränkungen am gemeinschaftlichen Leben e.V. i.H.v. 6.475,00€ am 30.10.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat St. Anna Grundschule
Percussion für Kinder Februar- Mai 2024
4.860,00€; Az. 0262.0-0353
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für das Projekt "Percussion für Kinder von Februar -Mai 2024 vom Elternbeirat der St. Anna Grundschule i.H.v. 4.860,00€ am 11.12.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
HIDALGO gGmbH
Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz!") am 14.09.2024
1.600,00€; Az. 0262.0-1-0355
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für das Projekt "Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz!") am 14.09.2024" von der HIDALGO gGmbH i.H.v. 1.600,00€ am 15.12.2023.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Init. "Pop up Theater"
Pop-up-Mini-Theater vom 03. -24.01.2024
11.818,40€; 0262.0-0354
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für das Pop-up-Mini-Theater vom 03. -24.01.2024 von der Init. "Pop up Theater" i.H.v. 11.818,40€ am 15.12.2023.
2.2
Gaststättenangelegenheiten
2.3
Sonstiges
1.
Ausführliche Information von Kreisverwaltungsreferat und Lokalbaukommission zur Umwandlung Haus im Tal 38 in Gastronomie
3
Anhörungen
1.
Praterinsel, WeinMünchen (Winter) 27.- 28.01.2024, Frist 19.01.2024
2.
Rindermarkt – Italienischer Markt vom 21.02. – 29.02.2024 (Frist: 12.02.2024)
3.
Viktualienmarkt, Tanz der Marktfrauen am 13.02.2024 (Faschingsdienstag), Frist 22.01.2024
4.
Infoveranstaltung Darmkrebs am Karlsplatz am 18.03.2024 (Frist: 15.02.2024)
5.
Faschingsumzug der Damischen Ritter in der Münchner Altstadt(fußgängerzone) am Sonntag, den 04.02.2024 (Frist: 10.01.2024)
6.
Benefizlauf Bellevue di Monaco mit Straßenfest Altstadtring, Blumenstraße am 12.05.2024 (Frist 11.03.2024)
7.
Ersatztermin nur Straßen- ,Hoffest Glockenbachwerkstatt, Bellevue di Monaco Corneliusstraße zw. Blumen- und Müllerstraße am 09.06.2024 (Frist: 11.03.2024)
8.
Marienplatz, Traditionelles Geldbeutelwaschen am 14.02.2024 (Aschermittwoch) (Frist: 31.01.2024)
9.
Namenslesung am Platz der Opfer des Nationalsozialismus am 13.03.2024; Frist 20.02.2024
Hinweis:
Nachtrag
10.
Narrhalla-Umzug Promenadeplatz bis Viktualienmarkt am 13.02.2024; Frist: 02.02.2024
Hinweis:
Nachtrag
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
A) Sachstandsbericht zum Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (GEWI)
B) Anträge
-
20-26 / A 03448 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03449 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04310 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Beschlüsse der Fortschreibung
GEWI 2017/18
Inhalt
• Aktueller Sachstand in den 19 Maßnahmengebieten sowie
sieben weiteren Gebieten und bei den sechs thematischen
Strategien
• Zwischenergebnis zur Zielzahl für klassische Gewerbeflächen: 35
Hektar in 7 Jahren
• weitere Information zu Entwicklungen in Gewerbegebieten und
zu allgemeinen Trends
• Information zur Entwicklung weiterer Modelle für verdichtetes
klassisches Gewerbe (Produktiven Stadtquartiers)
• Behandlung des Antrages Nr. 20-26 / A 03448 der
Stadtratsfraktion CSU mit Freie Wähler vom 08.12.2022
• Behandlung des Antrages Nr. 20-26 / A 03449 der
Stadtratsfraktion CSU mit Freie Wähler vom 08.12.2022
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Der Vortrag der Referentin zum Sachstand des GEWI wird zur
Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und Referat für
Arbeit und Wirtschaft bleiben beauftragt, die
Gewerbeflächenentwicklung gemäß der Fortschreibung des
GEWI aus dem Jahr 2018 und der unter Punkt 4 beschriebenen
Vorgehensweise, der Weiterführung des
Gewerbegebietsmanagements, der Fortführung der
eingeführten Strategien zum Erhalt, Ausbau und zur
Qualifizierung von Gewerbeflächen sowie der Anpassung des
Konzepts des produktiven Stadtquartiers
weiter siehe Vorlage
4.
Baumschaden Liebigstr. 37, TOP 2023.10 B 3.2.5, Antwortschreiben Baureferat
5.
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
6.
(U) Beteiligung der Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.06.2023
-
20-26 / E 01322 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 vom 15.06.2023 aus
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04, der die Beteiligung der
Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung beantragt.
Inhalt
Ausführungen zu bereits stattfindender Bürgerbeteiligung und
Planungsprozessen der Landeshauptstadt München:
- Bürgerbeteiligung und ihre Zielsetzung
- Formelle und informelle Bürgerbeteiligung, z.T. anhand von
Beispielen
- Bürgerbegehren
Bürger*innen können sich bereits jetzt auf unterschiedlichen Wegen an
politischen Entscheidungen, Planungen, Vorhaben und Zukunftsstrategien
beteiligen. Der o.g. Empfehlung kann nur nach Maßgabe der
vorstehenden Ausführungen entsprochen werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis
genommen, nach denen sich die Bürger*innen bereits jetzt auf
unterschiedlichen Wegen an politischen Entscheidungen, Planungen,
Vorhaben und Zukunftsstrategien beteiligen können und die
Landeshauptstadt München und ihre Referate dem bürgerschaftlichen
Dialog eine bedeutende Rolle zuschreiben.
2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.6.2023 ist damit gemäß
Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beteiligung Bevölkerung, Bürgerbeteiligung, Planungen
Stadtentwicklung
Ortsangabe -
7.
48. städtischer Fassadenwettbewerb;
Auszeichnung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission vorgeschlagenen Fassaden im Rahmen des Fassadenwettbewerbs 2023
Kurzinfo:
Anlass
Die ehrenamtliche Gutachterkommission schlägt dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung die Preisträger*innen im städtischen Fassadenwettbewerb 2023 vor.
Inhalt
Informationen zur Wettbewerbsdurchführung; Zusammensetzung der Gutachterkommission; Anzahl der Bewerbungen; Beurteilungskriterien; Bezeichnung der Auszeichnung von Bewerbungen der öff. Hand; Auszeichnungen im Rahmen des Fassadenwettbewerbs 2023
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Preisgeld: 6.500 €;
Plakat, Broschüre, Ausstellung: rd. 20.000 €;
Preistafeln: rd. 2.500 €
Die Kosten werden aus dem lfd. Budget des Referats für Stadtplanung und Bauordnung finanziert.
Entscheidungsvorschlag
Mit der Auszeichnung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission dazu vorgeschlagenen Fassaden im Rahmen des Fassadenwettbewerbs 2023 besteht Einverständnis.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Städtischer Fassadenwettbewerb, Fassadenpreis 2023, Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Untere Denkmalschutzbehörde München
Ortsangabe
Stadtbezirke 1, 3, 6, 10, 12, 13, 14, 17, 19, 21 und 25
8.
Geförderter Wohnungsbau in München
Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2020 – 2022
a) Förderung bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen)
b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - „Wohnen in München“ (Prüfung der Miete
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09560)
Inhalt
Ergebnisse der Mietpreisprüfungen von öffentlich geförderten Woh-nungen, Genehmigungen von Modernisierungsmaßnahmen, Erteilung von Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ von öffentlich geförderten Wohnungen und Ergebnisse von Prüfungen der Mieten von sonstigen geförderten Wohnungen
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bekanntgabe
Mietpreisprüfungen von öffentlich geförderten Wohnungen
Prüfung der Mieten von sonstigen geförderten Mietwohnungen
Ortsangabe -/-
9.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2022 – 31.07.2023
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde festgelegt, die Bekanntgaben zur Beschlussvollzugskontrolle ab 2021 nur noch einmal jährlich gegen Jahresende vorzulegen.
Inhalt
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Digitalisierung im PLAN; Flughafen München; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München; Entwicklung Europark; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb;
Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989
Wohnraumbewirtschaftung; Holzwohnungsbau in München;
Naturschutzgesetze Moosgrund; Ratsentscheid zur Hochhausgrenze; Urbanes Gärtnern in München; Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VII;
Ortsangabe -/-
10.
Überprüfung eines Erlasses einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 01 (Altstadt-Lehel)
Einführung eines Erhaltungssatzungsgebietes im nördlichen Lehel
BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 05236 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 16.03.2023
Stadtbezirk 01 Altstadt-Lehel
-
20-26 / B 05236 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Antrag Nr. 20-26 / B 05236 des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 16.03.2023 wurde das Referat
für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, im nördlichen Lehel
einen abgegrenzten Bereich auf Eignung für den Erlass einer
Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB zu prüfen.
Inhalt
Als Ergebnis der umfassenden Untersuchungen ist das Referat für
Stadtplanung und Bauordnung zu dem Ergebnis gekommen, dass
sich das im Antrag Nr. 20-26 / B 05236 vorgeschlagene Gebiet nicht
für den Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr.
2 BauGB eignet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen zum Erlass einer Erhaltungssatzung gemäß
§ 172 Abs. Satz 1 Nr. 2 BauGB für den Bereich im nördlichen
Lehel werden zur Kenntnis genommen. Der Erlass einer derartigen
Erhaltungssatzung wird aus den im Beschlussentwurf dargestellten
Gründen nicht empfohlen.
2. Der Antrag Nr. 20-26 / B 05236 des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 16.03.2023 ist damit gemäß
Art. 60 Abs. 4 GO behandelt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung,
Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172
BauGB
Ortsangabe
Oettingenstraße, Paradiesstraße, Tivolistraße, Lerchenfeldstraße,
Karolinenstraße, Riedlstraße, Dianastraße, Emil-Riedel-Straße
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
Förderprojekte im Mobilitätsreferat
Darstellung der Finanzierung
der Projekte
• SUM
• DeineStadt
• metaCCAZE
der Projektskizzen
• TRIMM
• zukunVT
der Projektanträge
• MoveRegioM – Phase 3
• M Cube – Phase 2
Produkt 43111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung
Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung
Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2023 - 2029
-
20-26 / A 04474 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
- siehe Kurübersicht des Beschlussentwurfs -
3.
Sammelbeschluss Ressourcenausweitungen
für 2024
Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung; 43122300 Straßenverkehr
Beschluss über die Finanzierung ab 2024
-
20-26 / A 01996 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04257 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04258 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04259 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04260 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04418 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04419 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04420 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04421 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04422 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04466 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04470 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
- siehe Kurzübersicht -
4.
Beschluss zu On-Demand-Mobilität für die Landeshauptstadt München
Einstieg in flexible und nachfrageorientierte Mobilitätsangebote
Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung
Änderung des MIP 2023 - 2027
Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 - 2029
-
20-26 / A 02760 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02909 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04261 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04382 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04465 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
- siehe Kurzübersicht -
5.
Bürger*innenanliegen Sichtbarkeit der neuen Radwege am Altstadtring als Radwege, TOP 23.11 C 1.7, Antwortschreiben Mobilitätsreferat
6.
Bürger*innenanliegen Zustand Bänke Kreuzung Thierschstr. ,Liebherrstr. ,Ländstr., TOP 23.10 C 1.5, Antwortschreiben Baureferat
7.
Bürger*innenanliegen: mehr Mülleimer in der Heiliggeiststraße, TOP 2023.06 C 1.5, Antwortschreiben Baureferat
8.
Bürger*innenanliegen Reservierter Parkplatz für St.-Anna-Grundschule in der St.-Anna-Straße 22 im Lehel, TOP 2023.10 C 1.1, Antwortschreiben Referat für Bildung und Sport
9.
Sichere Nord-Süd-Radverbindung durchs Lehel
10.
Bürger*innenanliegen Rikschas in der Fußgängerzone, Antwortschreiben Mobilitätsreferat
11.
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Mülleinsammlung, Sendlinger-Tor-Platz und Umgebung
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
Stadtbezirksbudget – Nachweise und Berichte
2.
Veranstaltungsgenehmigungen
3.
Gaststättenfortführungen
4.
(U) Investitionsförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Blumenstraße 37
im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Münchner Küken GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Blumenstraße 37 in 80331 München durch Umbau eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 34 neue Krippenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
1.795.774 € Gesamtkosten des Projekts
1.153.329 € Baukostenzuschuss LHM
427.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau der Kindertageseinrichtung an der Blumenstraße 37 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.153.329 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel
Blumenstraße 37 in 80331 München
5.
OB Entscheidung Freischankfläche Gaststätte Frank Weinbar, Residenzstr. 1
6.
Haushaltsbeschluss 2024; Stadtbezirksbudgets für 2024