RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 07.07.2024 04:29:03)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. März 2024, 19:00 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa Grundschule Waldmeisterstr. 38, 80935 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 20.02.2024
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Tanztheater“
„Tanztheater Generation Zombie“ am 10.05.2024
2.448,60 Euro; Az. 0262.0-24-0496
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme: „Tanztheater Generation Zombie“ am 10.05.2024 der Initiative „Tanztheater“ in Höhe von 2.448,60 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Heideflächenverein Münchener Norden e.V. - Gebietsbetreuung
Info-Postwurfsendung: Beginn der sensiblen Jahreszeit für die Naturschutzgebiete & Quiz-Karte Heidetag
1.000,00 Euro; Az. 0262.0-24-0501
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme: "Info-Postwurfsendung: Beginn der sensiblen Jahreszeit für die Naturschutzgebiete & Quiz-Karte Heidetag" des Heideflächenverein Münchener Norden e.V. - Gebietsbetreuung in Höhe von 1.000,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Pfarrkirchenstiftung St. Agnes (im Pfarrverband PACEM-München-Nord-Feldmoching)
„Aufführung von Telemanns Brockes-Passion“, Konzert am 24.03.2024
1.443,76 Euro; Az. 0262.0-24-0500
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme: „Aufführung von Telemanns Brockes-Passion“, Konzert am 24.03.2024 der Pfarrkirchenstiftung St. Agnes (im Pfarrverband PACEM-München-Nord-Feldmoching) in Höhe von 1.443,76 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat der Grundschule an der Thelottestraße
„WIR SIND EIN TEAM - Einer für alle und alle für Einen; Training faires Miteinander“ vom 08.04. bis 12.07.2024
1.135,00 Euro; Az. 0262.0-24-0502
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme: „WIR SIND EIN TEAM - Einer für alle und alle für Einen; Training faires Miteinander“ vom 08.04. bis 12.07.2024 des Elternbeirats der Grundschule an der Thelottestraße in Höhe von 1.135,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Pflegehof München e.V.
Bau eines Mobilitäts-Gerätehauses ab April 2024
13.744,50 Euro; Az. 0262.0-24-0504
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme: "Bau eines Mobilitäts-Gerätehauses ab April 2024" des Pflegehof München e.V. in Höhe von 13.744,50 Euro.
6.
(E) + (U) Inbetriebnahme einer WC-Anlage im Sperrengeschoss der U-Bahn-Station "Feldmoching" (Ziffer 2 des Antrages)
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01027 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 09.11.2022
-
20-26 / E 01027 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01027 der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes Feldmoching-Hasenbergl vom 09.11.2022 wird entsprochen.
2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01027 der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes Feldmoching-Hasenbergl vom 09.11.2022 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
7.
(E) + (U) Wärmewendeaktivitäten für den 24. Stadtbezirk:
a) der BA soll spätestens in nächster Bürgerversammlung über das Pilotprojekt des Stadtbezirkes 11 berichten;
b) der BA soll sich aktiv beim Referat für Klima und Umwelt und bei den Stadtwerken München um Pilotprojekte in 2023/2024 im Stadtbezirk 24 bewerben.
-
20-26 / E 01594 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
-
3.
Anträge
1.
Anfrage: Welche Auswirkungen hat das EU-Renaturierungsgesetz auf unseren Stadtbezirk?
2.
Prüfung, ob ein Glasverbot an den Badeseen des 24. Stadtbezirks sinnvoll ist
3.
Antrag: Regionale Grünzüge im Stadtbezirk 24 respektieren – Planungstopp!
4.
Anfrage: Wie passt die SEM Nord zum EU-Renaturierungsgesetz?
5.
Optisches Erscheinungsbild am Feldmochinger See dringend verbessern
6.
Realisierung von Maßnahmen, um die Durchfahrtsgeschwindigkeit in der Bergwachtstraße deutlich zu reduzieren
7.
Errichtung einer sicheren Überquerung der Feldmochinger Straße auf Höhe der KiTa Luna (Hausnummer 367) in Form einer Bedarfsampel oder eines Fußgängerüberwegs
8.
Die in den Jahren 2023 und 2024 gefällten Bäume an der Himmelschlüsselstraße sollen schnellstmöglich ersetzt werden
9.
Errichtung einer Sperre in der Naturausgleichsfläche Trollblumenstraße / Füsslgraben
10.
Baustelle Ludwigsfeld / Kristallstraße
11.
N_ Begrünung der angelegten und der sich noch im Bau befindlichen Steingartenanlage im Nachverdichtungsgebiet Schleißheimer-/Harpprecht-/Link- und Dülferstraße
12.
N_ Untersuchung einer Alternativtrasse bei der Y-Tram Nord
13.
N_ Zurverfügungstellung von mindestens 15 Lehrerparkplätzen während der gesamten Bauphase der
Erich-Kästner-Realschule
4.
Die Bürger*innen haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
1.
Linkstr. 62
2.
Kaiserhölzlstr. 74
3.
Rothwiesenstr. 2
4.
Regattaweg 103
5.
Leuschnerstr. 16
6.
Pappelallee 39a
7.
Schneeglöckchenstr. 130
8.
Meineckestr.
9.
Gundermannstr.
10.
Rainfarnstr. 50
11.
Reinachstr. 45
12.
Lerchenauer Str.
5.2.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
1.
13-Bedar traditionelles persisches Fest zum Abschluss der Neujahrsfeierlichkeiten auf der westlichen Wiese am Fasanerie See am 01.04.2024
2.
Flohmärkte auf dem Goldschmidplatz am 13.04.2024 und am 06.07.2024
3.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: ab Olympiapark
"Wings for Life 2024" am 05.05.2024
4.
N_ Skateboard Mobil High Five im Zeitraum vom 08.04.-24.10.2024
5.
N_ Veranstaltung in städt. Grünanlage: Weitlwiese;
"Kinderzirkus Nordini" vom 29.07. bis 03.08.2024
6.
N_ Veranstaltung in städt. Grünanlage: Regattasee (Oberschleißheim);
"Traditionelles An- und Abfischen" am 13.04.2024 und 12.10.2024
5.3.
Sonstige Anhörungen
1.
Perspektive München - Entwurf des Stadtentwicklungsplans Step 2040 - "München - Stadt im Gleichgewicht"
2.
Anhörung der Bezirksausschüsse zu einem neuen Verfahren für die Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO:
Verlegung des Verkehrshelferüberganges (VHÜ) in der Straße „Am Blütenanger“
4.
Beschlussvorlage zur Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
+ N_ Entwurf Stellungnahme UA (zur Abstimmung)
5.
MVG-Leistungsprogramm 2025
6.
N_ Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO:
Streetwork-Mobil Schleißheimer Straße Höhe ggü. 510
7.
N_ Ausschreibung „Ran an die Stadtteil-Koffer!“
6.
Unterrichtungsfälle
(Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
Wieviel Wachstum verträgt München noch? Was, wenn die gesamte Fläche zugebaut ist?
2.
Aktualisierung der Schautafeln zum landwirtschaftlichen Lehrpfad in der Parkmeile Feldmochinger Anger
3.
Wegbeleuchtung durch die Parkanlage im ABIX installieren bzw. verbessern
4.
Verbesserung der Situation an den Schul- und Freizeiteinrichtungen im 24. Stadtbezirk durch Einstellung von mehr Personal
Sonstige Unterrichtungen
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO:
Einrichtung einer Schulbushaltestelle in der Leuschnerstraße
6.
Die Bürger*innen haben das Wort: Fristverlängeruing bei Leerstand bei Erbschaftsangelegenheiten
7.
Vorabstellungnahme des BA-Vorsitzenden zur Anhörung zum Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs.1
Satz 1 Nr.2 BauGB im Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
"Hasenbergl"
8.
Suchkreismitteilung zu Mobilfunkanlagen in der Schneeglöckchenstraße
9.
Abschluss eines Mietvertrages über den Aufbau einer Mobilfunksendeanlage in Feldmoching
10.
Vollzug des BImSchG und der 32. BImSchV - Ausnahmezulassung für den nächtlichen Einsatz von Geräten und Maschinen bei der Verlegung einer Stromleitung, Ittlingerstr. 6
11.
Verkehrssituation im Franz-Sperr-Weg
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
12.
Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 20.03.2019 Fortschreibung des Zentrenkonzepts (Ziffer 5 des Beschlusses).
Inhalt
Darstellung der wesentlichen Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021. Die Ergebnisse werden dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Turnusmäßige Erhebung 2021, Zentrenkonzept 2019
13.
Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
-
14-20 / E 01300 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit der Empfehlung wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und das Kommunalreferat der Landeshauptstadt München beauftragt, bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, dem zuständigen Bezirksausschuss bekannt zu geben und bei der Beurteilung der Bebaubarkeit desselben auch zu berücksichtigen.
Inhalt
Auf vielen Grundstücken in München lastet eine Grunddienstbarkeit. Nach Ansicht des Antragstellers könnte die Lokalbaukommission mit deren Hilfe Einfluss auf die zukünftige Bebauung nehmen. Die Durchsetzung einer angepassten und vernünftigen Nachverdichtung wäre dadurch auf vielen Grundstücken wesentlich einfacher.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach es nicht möglich bzw. nicht vorgesehen ist, dem zuständigen Bezirksausschuss bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, regelmäßig gesondert bekannt zu geben. Nachdem bei der Prüfung eines Bauantrags in der Regel auch ein Abgleich stattfindet, ob das Grundstück mit baurechtlich relevanten Dienstbarkeiten zugunsten der LHM belastet ist, ist gewährleistet, dass diese Dienstbarkeiten bei der Beurteilung der Bebauung im rechtlich erforderlichen Rahmen berücksichtigt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Nutzung baubeschränkender Grunddienstbarkeiten, Anhörung/Unterrichtung des BA bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten.
Ortsangabe -/-
14.
(U) Machbarkeitsstudie zur urbanen Seilbahn am Frankfurter Ring
Bekanntgabe der Ergebnisse des Förderprojekts
Abschließende Empfehlungen
-
14-20 / B 06938 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
- siehe Kurzübersicht -
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzende*r
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.
Verschiedenes / Termine