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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. April 2024, 19:00 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum 2411, Blodigstr. 4, 80933 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 19.03.2024
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Bücherschrank Feldmoching“
Anschaffung eines Bücherschranks, Feldmochinger Str. 400
7.160,83 Euro; Az. 0262.0-24-0505
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Anschaffung eines Bücherschranks, Feldmochinger Str. 400 der Initiative „Bücherschrank Feldmoching“ in Höhe von 7.160,83 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Kreisjugendring München-Stadt
Demokratie im Einsatz - Demokratiemobil München am 30.06.2024
800,00 Euro, Az.: 0262.0-24-0507
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme "Demokratie im Einsatz - Demokratiemobil München am 30.06.2024" vom Kreisjugendring München-Stadt in Höhe von 800,00 Euro.
3.
Installation von Geschwindigkeitsanzeigen in der Lassallestraße
3.
Anträge
1.
Veränderung der Ampelschaltung an der Kreuzung Pflaumstraße / Feldmochingerstraße
2.
Veröffentlichung des Rodungsplanes für den Eggarten
3.
Erhöhung des Stadtbezirksbudget für den BA 24 um 50 %
4.
Wie stark nimmt der Zugverkehr auf der Strecke der S1 in den kommenden Jahren zu und damit die Wartezeiten an den Bahnübergängen?
5.
Anträge der Kinder- und Jugendsprechstunde
6.
Kreuzung Himmelschlüssel-Reinach-Straße Entsiegelung Nordseite
7.
Streichung der Kosten für die Planung des Tunnels im Norden (Hasenbergl) aus dem Mehrinvestitionsprogramm
8.
Aufstellung einer orangenen „Bank der Vielfalt“ und Abholung des Inklusionsfahrrads
9.
Prüfung, ob ein Glasverbot an den Badeseen des 24. Stadtbezirks sinnvoll ist
(vertagt aus Sitzung am 19.03.2024)
4.
Die Bürger*innen haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
1.
Schneeglöckchenstr. 47
2.
Waldvögleinstr. 7
3.
Georg-Winkler-Str. 10b
4.
Dahlienstr. 45
5.
Am Pfaffensteig 6
6.
Am Pfaffensteig 6
7.
Lerchenauer Str. 231
8.
Feldmochinger Straße 421
5.2.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
1.
"Fit im Park" vom 01.04. – 30.09.24
2.
Spielaktionen Spiellandschaft Stadt von Mai bis Oktober 2024
3.
temporäre Kunstaktion "TetrapAct-on-foodwaste" vom 17.06.2024-08.08.2024, Blodigstraße 4
4.
Kinder- und Spielefest am Walter-Seldmayr-Platz am 07.06.2024
5.
ICF Kinder- und Familienprogramm am Park hinter der Reschreiterstr. 27 am 23.05., 11.07., 22.08., 26.09. und 24.10.2024
6.
Floßbau und -fahrt im Rahmen des Müncheners Familienpasses am Fasaneriesee am 05.05. und 06.10.2024
7.
Straßenfest in der Schneeglöckchenstraße am 13.07.2024
5.3.
Sonstige Anhörungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028
2.
Beschlussentwurf zu Masterplanungen in den Münchner Parkmeilen
3.
Verfahren zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes an der Würm / am Würmkanal innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München durch Erlass einer Rechtsverordnung
4.
Planungen für die Errichtung einer Berufsschule für KFZ-Technik am Virginia Depot
6.
Unterrichtungsfälle
(Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
Kreuzung Kohlröschen- und Schneeglöckchenstraße:
Schulwegsicherheit deutlich erhöhen durch verbesserte Beschilderung und Schulweghelfer
2.
SEM Nord: Benennung Gerichtsentscheide oder Vergleiche (Anfrage)
3.
Einschaltung des Flutlichtes auf der westlichen Rasenfläche des Fasanerie-Sees nur bei Bedarf
4.
Bestellung einer städtischen Leistung (BSL): Spielgerät "Slackline" für die für die Grünanlage zwischen Gundermann- und Weitlstraße, 80933 München
Sonstige Unterrichtungen
5.
Arbeiten im Straßenraum: Lerchenstraße - Bahnübergang
6.
Arbeiten im Straßenraum: Dülferstraße, Eisenbahnunterführung
7.
Vollzug des BImSchG und der 32. BImSchV - Ausnahmezulassung für
den nächtlichen Einsatz von Geräten und Maschinen bei der Verlegung
einer Stromleitung, Ittlingerstr. 6
8.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO:
Anordnung eines absoluten Halteverbotes auf der Ostseite der Linkstraße nördlich der Dülferstraße
9.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 9 StVO:
Anordnung von 30 km/h vor Kindergärten und ähnlichen Einrichten in der Dülferstraße 66/68
10.
Fortführung der Gaststätte "Pat´s Pub"
11.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO:
Anordnung eines Halteverbotes an der Gustav-Schiefer-Straße und der Reinachstraße
12.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs.1 b Nr 2 i.V.m. §46 Abs. 1 Nr. 11 StVO:
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Ittlinger Straße 74
13.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 44 Abs. 1 und § 45 StVO i.V.m. Art. 1 und 2 des Gesetzes zum Vollzug der StVO:
Anordnung eines Halteverbotes in der Hans-Böckler-Straße südlich der Toni-Pfülf-Straße
14.
Europawahl am 09.06.2024; Einteilung der Wahlbezirke und Wahlräume
15.
Info zum Spielplatz am Feldmochinger See
16.
Ausgabestopp von Green-City-Pflanzen an neue Grünpaten
17.
Projektidee "urbane Waldgärten"
18.
Information der SWM über die Baustelle in der Freudstraße (Stromprojekt)
19.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
20.
Errichtung einer Kindertageseinrichtung
für 2 Krippen-, 2 Kindergarten- und 2 Hortgruppen
an der Ittlingerstr. 38
24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschlusses des Kommunalausschuss und der Vollversammlung vom 09.01.2020 / 22.01.2020 und des Kaufvertrages vom 30.01.2020 für das Grundstück an der Ittlingerstr. 40-62, 66-80, Dülferstr. 11-17, Flst. 1348/9 Gem. Feldmoching Nachverdichtung mit Wohnungsbau, und Errichtung eines Bildungslokals und einer Kindertageseinrichtung durch den Bauträger Münchner Wohnen Immobilien 4 GmbH.
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung einer Kindertagesstätte
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms für die Errichtung einer Kindertagesstätte für 2 Krippen-, 2 Kindergarten- und 2 Hortgruppen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtung an der Ittlingerstr. 38
24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Nutzer*innenbedarfsprogramm
Ortsangabe
24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
21.
(U) Keine neuen Bürohäuser
-
20-26 / E 00474 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00474 vom 05.10.2021 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24, die den Baustopp von Bürohäusern beantragt.
Inhalt
Die Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00474 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl vom 05.10.2021
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen im Vortrag der Referentin, welche aufzeigen,
dass das Gewerbeflächenentwicklungsprogramm mit den
Strategien zur Qualifizierung bestehender Gewerbegebiete neben
der Schaffung von Planungsvoraussetzungen für die
Neuausweisung eine ausgewogene gewerbliche Entwicklung
verfolgt und mit der Hochhausstudie eine Prüfung von geeigneten
Standorten für Hochhäuser einhergeht, werden zur Kenntnis
genommen.
Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00474 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl ist mit diesem Beschluss gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm
Hochhausstudie
Ortsangabe
gesamtes Stadtgebiet
22.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 24 (Feldmoching-Hasenbergl)
a) Satzungsbeschluss Satzung „Hasenbergl“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Hasenbergl“)
b) Erhaltungssatzung für das Hasenbergl – Verdrängung durch Modernisierung und Umwandlung verhindern
Antrag Nr. 20-26 / A 00947 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 21.01.2021
Stadtbezirk 24 Feldmoching – Hasenbergl
-
20-26 / A 04749 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00947 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Antrag Nr. 20-26 / A 00947 der Stadtratsfraktion Die LINKE. / Die
PARTEI vom 21.01.2021 wird das Referat für Stadtplanung und
Bauordnung gebeten, für das Gebiet Hasenbergl zu prüfen, ob und in
welchem Umgriff die Einführung einer Erhaltungssatzung nach § 172
Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) möglich ist.
Inhalt
Als Ergebnis der umfassenden Untersuchungen schlägt das Referat
für Stadtplanung und Bauordnung den unbefristeten Erlass der
Erhaltungssatzung „Hasenbergl“ vor.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen zum Erlass einer Erhaltungssatzung
gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet „Hasenbergl“
wird Kenntnis genommen.
2. Die Satzung „Hasenbergl“ der Landeshauptstadt München zur
Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß
§ 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung
„Hasenbergl“) wird in nachstehender Fassung beschlossen.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00947 der Stadtratsfraktion Die
LINKE. / Die PARTEI vom 21.01.2021 ist geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung,
Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB
Ortsangabe
Dülferstraße, Blodigstraße, Wellenkampstraße, Paulckestraße, Stanigplatz,
Petrarcastraße, Aschenbrennerstraße, Stösserstraße,
Linkstraße, Schleißheimer Straße, Harpprechtstraße, Frühlingsanger
23.
Überprüfung eines Erlasses einer Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
-
20-26 / A 04748 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06828 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02392 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04746 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 06828 Fraktion DIE GRÜNEN / RL vom 19.02.2020, eingegangen am 20.02.2020: Prüfung einer Erhaltungssatzung für die Siedlung Ludwigsfeld
Antrag Nr. 20-26 / A 02392 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 15.02.2022, eingegangen am 15.02.2022: Erhaltungssatzung Ludwigsfeld – Verdrängung durch Aufteilung in Eigentumswohnungen verhindern!
Inhalt
Bekanntgabe des Überprüfungsergebnisses
Formale Behandlung der beiden Anträge
Gesamtkosten/
Gesamterlöse -/-
Klimaschutzprüfung
Eine Klimarelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen zum Erlass einer Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für die Siedlung Ludwigsfeld werden zur Kenntnis genommen. Der Erlass einer derartigen Erhaltungssatzung für die Siedlung Ludwigsfeld kann aus fachlicher und rechtlicher Sicht insbesondere aufgrund der zu kleinen Gebietsgröße nicht empfohlen werden.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06828 der Fraktion DIE GRÜNEN / RL
vom 19.02.2020 ist damit geschäftsmäßig behandelt.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02392 der Fraktion DIE LINKE. / Die
PARTEI vom 15.02.2022 ist damit geschäftsmäßig behandelt.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB, Antrag Nr. 14-20 / A 06828, Antrag Nr. 20-26 / A 02392
Ortsangabe
Stadtbezirk 24 Feldmoching – Hasenbergl, Siedlung Ludwigsfeld
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzende*r
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.
Verschiedenes / Termine