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(Download erfolgte am 14.11.2024 18:21:47)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 12. November 2024, 19:00 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa Grundschule Waldmeisterstr. 38, 80935 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 15.10.2024

20-26 / T 069472 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Nachtrag
Wahlen

20-26 / T 070312 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.1
Wahl eines/einer 1. stellvertretenden Vorsitzenden

20-26 / T 069486 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.2
Nachtrag
Wahl eines Beisitzers in den BA-Vorstand

20-26 / T 070311 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
3.
Änderungen in den Unterausschüssen

20-26 / T 069485 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
1.
(E) Stadtbezirksbudget Friedrich Bödecker Kreis in Bayern e.V. Leselichter Festival vom 17.12. bis 18.12.2024 500,00 Euro; Az. 0262.0-24-0526

20-26 / V 14834 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme: Leselichter Festival vom 17.12. bis 18.12.2024 des Friedrich Bödecker Kreis in Bayern e.V. in Höhe von 500,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget TSV München Feldmoching e.V. Anschaffung von Vereinsbekleidung für Trainer im Dezember 2024 2.390,00 Euro; Az. 0262.0-24-0528

20-26 / V 14942 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme: Anschaffung von Vereinsbekleidung für Trainer im Dezember 2024 des TSV München Feldmoching e.V. in Höhe von 2.390,00 Euro.
3.
Nachtrag
(E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Prodekanat München Nord Sozialpolitischer Buß- und Bettag: "Mind the gap! - Wie gelingt der Übergang von Schule zu Beruf?" am 20.11.2024 700,00 Euro; Az. 0262.0-24-0527

20-26 / V 15171 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme: Sozialpolitischer Buß- und Bettag: "Mind the gap! - Wie gelingt der Übergang von Schule zu Beruf?" am 20.11.2024 des Evang.-Luth. Prodekanat München Nord in Höhe von 700,00 Euro.
4.
Nachtrag
(E) Stadtbezirksbudget KJR-München Stadt, Kinder- und Jugendtreff Hasenbergl - 'sDülfer Stadtteilveranstaltung im 24. Stadtbezirk "'sDülfer rockt"/Begegnungsfest am 16.11.2024 (oder 23.11.2024) 1.065,00 Euro; Az. 0262.0-24-0529

20-26 / V 15143 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme: Stadtteilveranstaltung im 24. Stadtbezirk "'sDülfer rockt"/Begegnungsfest am 16.11.2024 (oder 23.11.2024) des KJR-München Stadt, Kinder- und Jugendtreff Hasenbergl - 'sDülfer in Höhe von 1.065,00 Euro.
5.
Nachtrag
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung: Lerchenstraße Gehweg Flüchtlingsunterkunft

20-26 / T 069972 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
1.
Sofortige Verbesserung der schulischen und verkehrlichen Infrastruktur rund um die Flüchtlingsunterkunft an der Gundermannstraße

20-26 / T 069479 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
2.
Verkehrssituation am „Am Blütenanger“ muss dringend verbessert werden - Klärung und Kennzeichnung der verkehrlichen Rechtslage, Verbesserung der Streckenverhältnisse

20-26 / T 069480 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
3.
Gutachten über mögliche (weitere) Grundwasserprobleme in der Fasanerie durch die Bebauung des Botanikums

20-26 / T 069481 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
4.
SEM München Nord: Schutz der Einwohner bei Starkregen

20-26 / T 069482 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
5.
Maßnahmen zur Reduzierung der Vermüllung der Grünanlage entlang der Kristallstraße

20-26 / T 069483 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
6.
Vorschlag zur Verbesserung der Sport- und Freizeitmöglichkeiten im 24. Stadtbezirk

20-26 / T 069475 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Nachtrag
Prüfung, ob im Bereich des Viertels „Fasanerie“ im Stadtbezirk 24 ein Quartiersprojekt mit aufsuchender Energieberatung definiert und durchgeführt werden kann

20-26 / T 069729 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
8.
Nachtrag
Ausfahrt aus den Grundstücken im Bereich Lerchenstr. 72-84

20-26 / T 069943 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
1.
Schlottwiesenweg

20-26 / T 069487 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Rothwiesenstr. 18

20-26 / T 069488 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Schleißheimer Str. 443

20-26 / T 069490 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Ferchenbachstr.

20-26 / T 069491 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Lilli-Kurowski-Str.

20-26 / T 069492 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Riemerschmidstr. 2

20-26 / T 069494 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Heppstr. 11

20-26 / T 069495 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Auf den Schrederwiesen

20-26 / T 069497 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Nachtrag
Kuckucksblumenstr. 31 (BF)

20-26 / T 069911 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
1.
BA-Anhörung: Der Bezirksausschuss 20 Hadern bittet die Bezirksausschüsse um Unterstützung bezüglich seines interfraktionellen BA-Antrages Nr. 20-26 / B 07115: "Stadtweite Lösung für das Abstellen von E-Scootern"

20-26 / T 069115 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Aufhebung der Anordnung einer Schulbushaltestelle und des damit verbundenen absoluten Haltverbots hier: Rothwiesenstraße

20-26 / T 069473 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Nachtrag
Standzeitverlängerung der Pavillons an der Petrarcastraße und am Schulzentrum an der Toni-Pfülf-Straße

20-26 / T 069786 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
1.
Bestellung einer städt. Leistung: Anschaffung eines Wasserspielgerätes (Matschtisch) für die Kindertagesstätte am Heinrich-Braun-Weg 5, 80933 München

20-26 / B 05422 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Wiedereinrichtung der Pegelmessstation KP 1624
3.
Sanierung der gesamten Wege im städtischen Friedhof in Feldmoching
4.
Schaffung eines sicheren Schulweges: Herstellung der Karlsfelder Straße in der Siedlung Ludwigsfeld westlich des Schwabenbächls mit Gehweg
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Aufhebung der Anordnung einer Schulbushaltestelle und des damit verbundenen absoluten Haltverbots hier: Ittlingerstraße 36

20-26 / T 069476 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1c StVO: Tempo-30-Zone Auf den Schrederwiesen

20-26 / T 069477 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Verbesserung der Beleuchtung in der Fußgängerunterführung Lassallestraße

20-26 / T 069478 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
1.
Nachtrag
Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG


20-26 / V 14878 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darstellung von sechs Maßnahmen für ein 6. Schulbauprogramm und fünf Maßnahmen für ein Kita-Bauprogramm 2024 inkl. Finanzierungsbedarfen; Naturnahe Pausenhöfe – Sachstandsbericht; Erläuterung der Modifizierung der Standardraumprogramme Schulsport; Behandlung von Stadtrats- und Bezirksausschussanträgen sowie Bürgerversammlungsempfehlungen zu Themen und Standorten der Schul- und Kitabauoffensive Gesamtkosten /Gesamterlöse 6. Schulbauprogramm: vorläufiges Gesamtfinanzierungsvolumen 310 Mio. Euro; davon für das Haushaltsjahr 2025 erforderliche Haushaltsmittel in Höhe von 3,9 Mio. Euro sowie erforderliche Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 20,1 Mio. Euro für das Jahr 2026 Kita-Bauprogramm 2024: vorläufiges Finanzierungsvolumen von 31,3 Mio. Euro; davon für das Haushaltsjahr 2025 erforderliche Haushaltsmittel in Höhe von 400.000 Euro sowie erforderliche Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 750.000 Euro für das Jahr 2026; inkl. der zwei aus dem Bauprogramm 2019 überführten Projekte beläuft sich die Gesamthöhe der Pauschale für das Kita-Bauprogramm 2024 auf ca. 50,65 Mio. Euro Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, negativ Die in der o.g. Beschlussvorlage beschriebenen stadteigenen Hochbauvorhaben sind hinsichtlich deren Herstellungs- und Betriebsenergie klimarelevant. Entscheidungsvorschlag Genehmigung des 6. Schulbauprogramms, des Kita-Bauprogramms 2024 und der zugehörigen vorläufigen Gesamtfinanzvolumina; Herauslösung des Projekts Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm wegen Errichtung durch die MRG und Erteilung des Vorplanungsauftrags an die MRG; Genehmigung der modifizierten Standardraumprogramme Schulsport Gesucht werden kann im RIS auch unter SBO, Schulbau, Kitabau, Bauprogramm, Standardraumprogramm, naturnahe Pausenhöfe

(Beschluss liegt noch nicht vor)