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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. November 2024, 19:00 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa Grundschule Waldmeisterstr. 38, 80935 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 15.10.2024
2.
Wahlen
2.1
Wahl eines/einer 1. stellvertretenden Vorsitzenden
2.2
Wahl eines Beisitzers in den BA-Vorstand
3.
Änderungen in den Unterausschüssen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Friedrich Bödecker Kreis in Bayern e.V.
Leselichter Festival vom 17.12. bis 18.12.2024
500,00 Euro; Az. 0262.0-24-0526
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme: Leselichter Festival vom 17.12. bis 18.12.2024 des Friedrich Bödecker Kreis in Bayern e.V. in Höhe von 500,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
TSV München Feldmoching e.V.
Anschaffung von Vereinsbekleidung für Trainer im Dezember 2024
2.390,00 Euro; Az. 0262.0-24-0528
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme: Anschaffung von Vereinsbekleidung für Trainer im Dezember 2024 des TSV München Feldmoching e.V. in Höhe von 2.390,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Evang.-Luth. Prodekanat München Nord
Sozialpolitischer Buß- und Bettag: "Mind the gap! - Wie gelingt der Übergang von Schule zu Beruf?" am 20.11.2024
700,00 Euro; Az. 0262.0-24-0527
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme: Sozialpolitischer Buß- und Bettag: "Mind the gap! - Wie gelingt der Übergang von Schule zu Beruf?" am 20.11.2024 des Evang.-Luth. Prodekanat München Nord in Höhe von 700,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
KJR-München Stadt, Kinder- und Jugendtreff Hasenbergl - 'sDülfer
Stadtteilveranstaltung im 24. Stadtbezirk "'sDülfer rockt"/Begegnungsfest am 16.11.2024 (oder 23.11.2024)
1.065,00 Euro; Az. 0262.0-24-0529
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme: Stadtteilveranstaltung im 24. Stadtbezirk "'sDülfer rockt"/Begegnungsfest am 16.11.2024 (oder 23.11.2024) des KJR-München Stadt, Kinder- und Jugendtreff Hasenbergl - 'sDülfer in Höhe von 1.065,00 Euro.
5.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung:
Lerchenstraße Gehweg Flüchtlingsunterkunft
1.
Sofortige Verbesserung der schulischen und verkehrlichen Infrastruktur rund um die Flüchtlingsunterkunft an der Gundermannstraße
2.
Verkehrssituation am „Am Blütenanger“ muss dringend verbessert werden - Klärung und Kennzeichnung der verkehrlichen Rechtslage, Verbesserung der Streckenverhältnisse
3.
Gutachten über mögliche (weitere) Grundwasserprobleme in der Fasanerie durch die Bebauung des Botanikums
4.
SEM München Nord: Schutz der Einwohner bei Starkregen
5.
Maßnahmen zur Reduzierung der Vermüllung der Grünanlage entlang der Kristallstraße
6.
Vorschlag zur Verbesserung der Sport- und Freizeitmöglichkeiten im 24. Stadtbezirk
7.
Prüfung, ob im Bereich des Viertels „Fasanerie“ im Stadtbezirk 24 ein Quartiersprojekt mit aufsuchender Energieberatung definiert und durchgeführt werden kann
8.
Ausfahrt aus den Grundstücken im Bereich Lerchenstr. 72-84
1.
Schlottwiesenweg
2.
Rothwiesenstr. 18
3.
Schleißheimer Str. 443
4.
Ferchenbachstr.
5.
Lilli-Kurowski-Str.
6.
Riemerschmidstr. 2
7.
Heppstr. 11
8.
Auf den Schrederwiesen
9.
Kuckucksblumenstr. 31 (BF)
1.
BA-Anhörung: Der Bezirksausschuss 20 Hadern bittet die Bezirksausschüsse um Unterstützung bezüglich seines interfraktionellen BA-Antrages Nr. 20-26 / B 07115: "Stadtweite Lösung für das Abstellen von E-Scootern"
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Aufhebung der Anordnung einer Schulbushaltestelle und des damit verbundenen absoluten Haltverbots
hier: Rothwiesenstraße
3.
Standzeitverlängerung der Pavillons an der Petrarcastraße und am Schulzentrum an der Toni-Pfülf-Straße
1.
Bestellung einer städt. Leistung: Anschaffung eines Wasserspielgerätes (Matschtisch) für die Kindertagesstätte am Heinrich-Braun-Weg 5, 80933 München
2.
Wiedereinrichtung der Pegelmessstation KP 1624
3.
Sanierung der gesamten Wege im städtischen Friedhof in Feldmoching
4.
Schaffung eines sicheren Schulweges: Herstellung der Karlsfelder Straße in der Siedlung Ludwigsfeld westlich des Schwabenbächls mit Gehweg
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Aufhebung der Anordnung einer Schulbushaltestelle und des damit verbundenen absoluten Haltverbots
hier: Ittlingerstraße 36
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1c StVO:
Tempo-30-Zone Auf den Schrederwiesen
3.
Verbesserung der Beleuchtung in der Fußgängerunterführung Lassallestraße
1.
Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024
Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und
Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG
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02-08 / B 00186 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
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14-20 / B 07597 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
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20-26 / B 03808 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
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20-26 / B 04794 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
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20-26 / B 04891 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
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20-26 / B 05707 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
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20-26 / A 04172 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
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20-26 / E 01824 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
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20-26 / A 04819 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
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20-26 / B 06788 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
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20-26 / E 02175 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
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20-26 / E 02193 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
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20-26 / A 05202 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 05208 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung von sechs Maßnahmen für ein 6. Schulbauprogramm und fünf Maßnahmen für ein Kita-Bauprogramm 2024 inkl. Finanzierungsbedarfen; Naturnahe Pausenhöfe – Sachstandsbericht; Erläuterung der Modifizierung der Standardraumprogramme Schulsport; Behandlung von Stadtrats- und Bezirksausschussanträgen sowie Bürgerversammlungsempfehlungen zu Themen und Standorten der Schul- und Kitabauoffensive
Gesamtkosten /Gesamterlöse
6. Schulbauprogramm:
vorläufiges Gesamtfinanzierungsvolumen 310 Mio. Euro;
davon für das Haushaltsjahr 2025 erforderliche Haushaltsmittel in Höhe von 3,9 Mio. Euro sowie erforderliche Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 20,1 Mio. Euro für das Jahr 2026
Kita-Bauprogramm 2024:
vorläufiges Finanzierungsvolumen von 31,3 Mio. Euro;
davon für das Haushaltsjahr 2025 erforderliche Haushaltsmittel in Höhe von 400.000 Euro sowie erforderliche Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 750.000 Euro für das Jahr 2026;
inkl. der zwei aus dem Bauprogramm 2019 überführten Projekte beläuft sich die Gesamthöhe der Pauschale für das
Kita-Bauprogramm 2024 auf ca. 50,65 Mio. Euro
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, negativ
Die in der o.g. Beschlussvorlage beschriebenen stadteigenen Hochbauvorhaben sind hinsichtlich deren Herstellungs- und Betriebsenergie klimarelevant.
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des 6. Schulbauprogramms, des Kita-Bauprogramms 2024 und der zugehörigen vorläufigen Gesamtfinanzvolumina; Herauslösung des Projekts Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm wegen Errichtung durch die MRG und Erteilung des Vorplanungsauftrags an die MRG; Genehmigung der modifizierten Standardraumprogramme Schulsport
Gesucht werden kann im RIS auch unter
SBO, Schulbau, Kitabau, Bauprogramm, Standardraumprogramm, naturnahe Pausenhöfe
(Beschluss liegt noch nicht vor)