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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 5. Dezember 2023, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen
im Baugebiet Freiham WA 12
in der Wiesentfelser Str. 84
im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms
20-26 / V 11570
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Verbesserung der Versorgung des 22. Stadtbezirks Aubing-Lochhausen-Langwied mit Krippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt:
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder in der Wiesentfelser Str. 84
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogrammes für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kinderkrippe, Kindergarten, Kindertageseinrichtung, Haus für Kinder, Wiesentfelser Str. 84, WA12 Freiham, Nutzer*innenbedarfsprogramm
Ortsangabe:
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied, Wiesentfelser Str. 84
2.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Schleißheimer Straße 501
im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Leistung eines Baukostenzuschusses
20-26 / V 11187
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der Dawonia Portfolio 1 GmbH & Co. KG auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Schleißheimer Straße 501 in 80933 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 72 neue Krippen- und 100 neue Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt:
Begründung für den Neubau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
10.978.218 € Gesamtkosten des Projekts
3.899.173 € Baukostenzuschuss LHM
1.603.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag:
Für den Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Schleißheimer Straße 501 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 3.899.173 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
Schleißheimer Straße 501 in 80933 München
3.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger;
Kindergarten an der Kapuzinerstr. 25 c
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Leistung eines Baukostenzuschusses
20-26 / V 11189
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der ServusKids gGmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Kapuzinerstr. 25c in 80337 München durch Umbau einen Kindergarten zu schaffen und dabei
50 neue Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt:
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
819.293 € Gesamtkosten des Projekts
500.814 € Baukostenzuschuss LHM
206.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag:
Für den Umbau der Kindertageseinrichtung an der Kapuzinerstr. 25c wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 500.814 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Kapuzinerstr. 25c in 80337 München
4.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger;
Kinderkrippe an der Löfflerstraße 1
im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
Leistung eines Baukostenzuschusses
20-26 / V 11190
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag von Frau Claudia Neumann auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, durch Umbau die bestehende Kinderkrippe Lila Lupi an der Löfflerstraße 1 in 80999 München um 4 Plätze zu erweitern. In der Einrichtung werden derzeit bereits 20 Kinder unter
3 Jahren betreut.
Inhalt:
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
185.714 € Gesamtkosten des Projekts
116.876 € Baukostenzuschuss LHM
48.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag:
Für die Erweiterung der Kindertageseinrichtung an der Löfflerstraße 1 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 116.876 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
Löfflerstr. 1 in 80999 München
5.
Zentrale Koordinierungsstelle Inklusive Angebote im Bildungsbereich
20-26 / V 11111
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
2. Aktionsplan der Landeshauptstadt München zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zur Verbesserung der Situation von Menschen mit Behinderungen
Inhalt:
Errichtung einer zentralen Koordinierungsstelle für Familien zu inklusiven Angeboten im Bildungsbereich
Gesamtkosten:
Personalkosten i. H. v. 251.775 Euro dauerhaft ab 2024.
Arbeitsplatzkosten i. H. v. 5.000 Euro einmalig in 2024 und 2.000 Euro dauerhaft ab 2024.
Die Finanzierung der Personalkosten erfolgt in 2024 aus dem Referatsbudget; ab 2025 erfolgt die Finanzierung im Rahmen der regulären Haushaltsplanung.
Die Finanzierung der Arbeitsplatzkosten erfolgt für die Haushaltsjahre 2024 ff. dauerhaft aus dem eigenen Referatsbudget.
Entscheidungsvorschlag:
Beschluss
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Koordinierungsstelle, Inklusive Angebote, Inklusion, Bildung
Ortsangabe:
- / -
6.
Weiterentwicklung der Ernährung und Verpflegung
an allgemeinen Schulen -
Darstellung des aktuellen Sachstands und des
geplanten weiteren Vorgehens sowie Behandlung von
Stadtratsanträgen
-
20-26 / A 04401
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05892
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 06787
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06788
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06789
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 06790
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06791
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 11533
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Information des Stadtrats zur Weiterentwicklung der Ernährung und Verpflegung an allgemeinbildenden Schulen sowie diverse diesbezügliche Stadtratsanträge.
Inhalt:
Darstellung des aktuellen Sachstands und des geplanten weiteren Vorgehens sowie Behandlung von Stadtratsanträgen zur Ernährung und Verpflegung an allgemeinbildenden Schulen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme der Ausführungen zum aktuellen Sachstand und zur vorgesehenen Weiterentwicklung der Ernährung und Verpflegung an allgemeinbildenden Schulen sowie zur Behandlung der Stadtratsanträge.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Ernährung, Verpflegung, allgemeinbildende Schulen
Ortsangabe:
-/-
7.
Stufenweise Ausweitung des Verpflegungssystems Frisch-Mischküche auf alle städtischen Kindertageseinrichtungen
-
20-26 / A 04405
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 11139
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Alle städtischen Kindertageseinrichtungen sollen das Verpflegungssystem der Frisch-Mischküche umsetzen. In 46
Kinderkrippen wird diese Art der Bewirtschaftung bereits praktiziert. Alle anderen Einrichtungen sollen nun ebenfalls stufenweise umgestellt werden.
Inhalt:
Darstellung des geplanten Projekts und der benötigten Ressourcen.
Gesamtkosten/-erlöse:
15.000 € konsumtive Sachkosten einmalig im Jahr 2024, 540.000 € investive Sachkosten befristet jeweils in den Jahren 2024 und 2025, 2.233.525 € Personal- und Sachkosten dauerhaft ab 2024
Entscheidungsvorschlag:
Zur stufenweisen Ausweitung des Verpflegungssystems Frisch-Mischküche auf alle städtischen Kindertageseinrichtungen wird das Referat für Bildung und Sport beauftragt, das im Vortrag dargestellte Vorhaben umzusetzen. Die hierzu erforderlichen Kapazitäten i.H.v. 34,5 VZÄ sollen zugeschaltet werden. Dieser
Mehrbedarf ist im Vorgriff auf die Anwendung des neuen Stellenbemessungssystems Hauswirtschaft für das Jahr 2024 kalkuliert. Die notwendigen investiven Sachmittel i.H.v. 540.000,- € jährlich in den Jahren 2024 und 2025 werden bereitgestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, hauswirtschaftliche Versorgung, Verpflegungssystem, Frisch-Mischküche
Ortsangabe:
-/-
8.
Fortführung des EKI-Fördermodells in Verbindung mit EKI-Plus
sowie Anpassung im Ausgleichsverfahren der Elternentgelte (EKI-Plus);
Auftrag des Stadtrats vom 22.03.2023 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08868);
Petition vom 25.07.2023 vom Bündnis "EKIs für Alle";
20-26 / V 11756
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
• Beschluss des Stadtrats vom 22.03.2023 zur Fortführung des EKI-Fördermodells mit EKI-Plus als Optionsmodell
zum neuen System der freiwilligen städtischen Förderung von Kindertageseinrichtungen.
• Anpassung des Ausgleichs der Elternentgelte gemäß der Richtlinie EKI-Plus.
• Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Richtlinie EKI-Plus entsprechend fortzuschreiben und anzupassen.
• Vom Bündnis „EKIs für Alle“ wurde am 25.07.2023 eine Petition bei der Landeshauptstadt München eingereicht.
Inhalt:
Darstellung der aktuellen Sachlage und der notwendigen finanziellen Mittel.
Gesamtkosten/-erlöse:
Durch diese Beschlussvorlage entstehen keine unmittelbaren Kosten oder Erlöse.
Entscheidungsvorschlag:
Die Richtlinien EKI-Fördermodell und EKI-Plus werden mit Wirkung zum 01.01.2024 geändert.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Ausgleich Elternentgelte Eltern-Kind-Inititativen; Richtlinie EKI-Fördermodell, Richtlinie EKI-Plus
Ortsangabe:
-/-
9.
Informationen zur Münchner Förderformel!
-
20-26 / A 04383
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 11902
(Typ: Sitzungsvorlage zur DA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Münchner Förderformel
10.
Wie geht es weiter mit der Münchner Förderformel
-
20-26 / A 04385
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 11903
(Typ: Sitzungsvorlage zur DA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Münchner Förderformel
11.
Härtefallregelung für alle Münchner Träger
von Kindertagesbetreuungseinrichtungen
-
20-26 / A 04389
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 11913
(Typ: Sitzungsvorlage zur DA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Härtefallregelung für Münchner Träger von Kindertageseinrichtungen,
Kindertagesbetreuungseinrichtungen, Härtefallregelung, Münchner Träger