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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 7. November 2023, 09:35 Uhr (Abgeschlossen) (ca.)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Wissenschaftliche Begleitung - Kooperative Ganztagsbildung Geplante Beauftragung des Deutschen Jugendinstituts (DJI) Befassung des Stadtrates gemäß § 22 Nr. 3a der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München

20-26 / V 11071 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Vergabe / Beauftragung von Leistungen, hier: wissenschaftliche Begleitung der Kooperativen Ganztagsbildung durch das Deutsche Jugendinstitut Inhalt: Befassung des Stadtrats gemäß Umkehrschluss aus § 22 Nr. 3a der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Finanzierung erfolgt über das Referat für Bildung und Sport. Die Mittel für die Vergabe sind im Eckdatenbeschluss zum Haushaltsplan 2024 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 09452) enthalten und wurden von der Vollversammlung des Stadtrates am 26.07.2023 unter Antragsziffer 2 anerkannt. Entscheidungsvorschlag: Der Beauftragung des Deutschen Jugendinstituts mit der im Vortrag des Referenten beschriebenen wissenschaftlichen Begleitung der Kooperativen Ganztagsbildung wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wissenschaftliche Begleitung Kooperative Ganztagsbildung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Berichterstattung über den Umsetzungsstand der Leitlinien für die Arbeit mit LGBT*- Kindern, -Jugendlichen und jungen Erwachsenen als Bestandteil des Kommunalen Kinder- und Jugendhilfeplans der Landeshauptstadt München

20-26 / V 10303 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auftrag zur Berichterstattung über den Umsetzungsstand der „Leitlinien für die Arbeit mit LGBT*-Kindern, -Jugendlichen und jungen Erwachsenen als Bestandteil des Kommunalen Kinder- und Jugendhilfeplans der LH München“ durch den Beschluss der Vollversammlung am 21.02.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10476 Inhalt - Berichterstattung über den Umsetzungsstand der „Leitlinien für die Arbeit mit LGBT*-Kindern, -Jugendlichen und jungen Erwachsenen als Bestandteil des Kommunalen Kinder- und Jugendhilfeplans der LH München“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: - LGBTIQ* - sexuelle und geschlechtliche Identität Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Jungenarbeit als Bereich der Jugendarbeit in München aufbauen!


20-26 / V 10437 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag Nr. 14-20 / A 02707 der Fraktion die Grünen / Rosa Liste vom 07.12.2016 • Auftrag zur Erarbeitung eines Konzeptes zur Umsetzung und Ausstattung der Jungen*arbeit mit dem Schwerpunkt auf die geschlechtsspezifischen Projekte an Schulen Inhalt • Bedarf des Ausbaus geschlechtsspezifischer Tandemprojekte für Jungen* an Schulen • Konzept zum nachhaltigen Aufbau der Jungen*arbeit als gleichberechtigter Bereich der Jugendarbeit in München Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Erarbeitung eines fachlichen Konzeptes zum stufenweisen Ausbau der geschlechtsspezifischen Projekte für Jungen* an Schulen • Beauftragung zur Erarbeitung von aufeinander abgestimmten Eckpunkten zum Aufbau der Jungen*arbeit als gleichberechtigter Teil der Kinder- und Jugendarbeit in München • Prüfauftrag für eine Fach- und Beratungsstelle für Multiplikatoren der Jungen*arbeit Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Gender • geschlechtsbezogene Jungen*arbeit • gendersensible Projekte an Schulen • Fach- und Beratungsstelle für Multiplikatoren der Jungen*arbeit • gewaltpräventive Angebote für Jungen* und junge Männer* mit Behinderung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
4.
Studie zu Lebenslagen und Bedarfen von Mädchen* und jungen Frauen* durchführen Antrag Nr. 20-26 / A 03787... Studie zu Lebenslagen und Bedarfen von Mädchen* und jungen Frauen* 187. Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 16.02.2023


20-26 / V 10283 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag Nr. 20-26 / A 03787 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 05.04.2023 • 187. Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 16.02.2023 Inhalt • Beauftragung Sozialreferat/Stadtjugendamt zur Vorklärung einer Studie zu den Lebenslagen und Bedarfen von Mädchen* und jungen Frauen* in München Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 30.000 Euro in 2024. Entscheidungsvorschlag • Das Sozialreferat/Stadtjugendamt wird beauftragt, die Planungen für eine Studie zu den Lebenslagen von Mädchen* und jungen Frauen* in München durchzuführen. Die Gleichstellungsstelle für Frauen und das Münchner Fachforum für Mädchen*arbeit als Expertinnen*netzwerk sind an der Studienkonzeptionierung sowie an der Erstellung der Datenerhebung zu beteiligen. • Dem Finanzierungskonzept zur Entwicklung eines Studiendesigns wird zugestimmt. • Dem Stadtrat werden in 2025 alternative Studiendesigns mit den jeweils geschätzten Kosten zur Entscheidung über die Durchführungsmodalitäten vorgelegt. • Der Antrag Nr. 20-26 / A 03787 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 05.04.2023 bleibt bis zum Abschluss der Studie aufgegriffen. Die Frist für die Bearbeitung des Antrags wird bis September 2025 verlängert. • Die 187. Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 16.02.2023 bleibt bis zum Abschluss der Studie aufgegriffen. Die Frist für die Bearbeitung des Antrags wird bis September 2025 verlängert. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Kinder- und Jugendhilfe Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Kinder- und Jugendstärkungsgesetz - KJSG - Novellierung § 20 SGB VIII Betreuung und Versorgung eines Kindes in Notsituationen

20-26 / V 10823 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Gesetzesänderung - Kinder- und Jugendstärkungsgesetz - KJSG - Novellierung § 20 SGB VIII – Betreuung und Versorgung des Kindes in Notsituationen Inhalt - Darstellung der neuen Aufgaben der Erziehungsberatungsstellen sowie der Familienpflege aufgrund der Novellierung des § 20 SGB VIII - Darstellung der sich ergebenden Finanzierungsbedarfe - Darstellung des sich ergebenden Personalbedarfs Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahmen betragen in 2024 1.053.835 Euro - Die Kosten dieser Maßnahmen betragen ab 2025 1.282.295 Euro Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Umsetzung der veränderten/neuen Aufgaben im Rahmen der Novellierung des § 20 SGB VIII - Zustimmung zu den Personalzuschaltungen bei den städtischen Erziehungsberatungsstellen - Zustimmung zur Finanzierung der Bedarfe der Erziehungsberatungsstellen EB Schertlinstraße und EB Riemerschmidstraße - Zustimmung zur Finanzierung der Bedarfe der Träger der Familienpflege für die „Die Mitterfelder“ gGmbH und der Familienpflege des Familienpflegewerks im KDFB gGmbH Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Erziehungsberatungsstellen - Familienpflege - Haushaltshilfe - Bezirkssozialarbeit Ortsangabe Es sind bei den Erziehungsberatungsstellen vier Stand-orte geplant: - Riemerschmidstr. 16 - Schertlinstr. 4 - Westendstr. 193 - Oberbiberger Str. 49

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Änderung des Adoptionshilfe-Gesetzes zum 01.04.2021 – zusätzlicher Personalbedarf

20-26 / V 11087 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Inkrafttreten des Gesetzes zur Verbesserung der Hilfen von Familien bei Adoption (Adoptionshilfe-Gesetz) zum 01.04.2021 - Eine vom Stadtrat beauftragte durchzuführende Personalbedarfsermittlung Inhalt - Anpassung der Personalausstattung Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen ab dem Jahr 2025 106.951 Euro Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Finanzierung des Personalmehrbedarfes Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Adoptionsvermittlungsgesetz Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Anhebung der Förderleistung in der Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII


20-26 / V 10964 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Gesetzliche Änderungen Inhalt - Anhebung der Förderleistung in der Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII durch die Erhöhung der hälftigen Erstattung des Pflegeversicherungsbeitragssatzes und der Erstattung der angemessenen Kosten für den Sachaufwand Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen ab 2024 maximal 2.200.148 Euro (Erhöhung der Erstattung der Pflegeversicherung und bei der Erstattung der angemessenen Kosten für den Sachaufwand). Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Erhöhung der Erstattung der Pflegeversicherung von 1,53 % auf 2 % ab rückwirkend 01.07.2023 - Zustimmung zur Rückkehr ab 01.01.2024 zur stundengenauen Abrechnung bei der Gewährung der laufenden Geldleistung nach § 23 SGB VIII - Zustimmung zur Erhöhung der Erstattung der angemessenen Kosten für den Sachaufwand von 1,73 Euro/Tagespflegekind/Betreuungsstunde auf 2,31 Euro/Tagespflegekind/Betreuungsstunde Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kindertagespflege - Großtagespflege Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Personal an Kindertageseinrichtungen finden, binden und gesund erhalten


20-26 / V 11167 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Personalmangel an den Kindertageseinrichtungen ist weiterhin extrem spürbar. Daher sollen die über den Ukrainebeschluss im Städtischen Träger und bei der Fachberatung befristet eingerichteten Stellen (7,8 und 1,5 VZÄ) nun verlängert bzw. entfristet werden. Ebenfalls sollen die über das Gute-KiTa-Gesetz an den städtischen Kindertageseinrichtungen und in der Verwaltung (in der KITA-Zentrale und bei der Geschäftsleitung des RBS) 156,5 VZÄ befristet eingerichteten Stellen nun ebenfalls verstetigt werden. Zur weiteren Entlastung und Fortbildung bzw. Qualifizierung des Einrichtungspersonals sollen darüber hinaus 5,0 VZÄ (1,5 VZÄ Assessmentauswahl, 1,0 VZÄ Supervision, 2,5 VZÄ für Fortbildungen/Qualifizierung) sowie Sachmittel in Höhe von 150.000 Euro bereitgestellt werden. Inhalt Darstellung der einzelnen Maßnahmen und notwendigen Sach- und Personalressourcen. Gesamtkosten/-erlöse Gesamtkosten: Bis zu 11.022.558 Euro dauerhaft ab 2024 und bis zu 433.228 Euro einmalig 2024. Gesamterlöse: Bis zu 2.059.964 Euro in den Jahren 2023 und 2024. Entscheidungsvorschlag • Befristungsverlängerung bzw. Entfristung der befristet eingerichteten Stellen. • Einrichtung der zusätzlich notwendigen Stellen. • Bereitstellung der notwendigen Sachmittel. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Gute-KiTa-Gesetz, Ukraine, Personalmangel Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Flexible Trainingsklasse (FTK) und Flexible Trainingsgruppe (FTG)

20-26 / V 11198 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Erforderlicher Mehrbedarf zur Finanzierung aus dem Budget des Sozialreferates, die bislang aus interner Mittelumschichtung des Sozialreferates/Stadtjugendamtes, Abteilung Kinder, Jugend und Familien erfolgte Inhalt - Darstellung des Angebotes - Darstellung des Mehrbedarfs - Darstellung der Kosten und der Finanzierung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Verwendung von Mitteln aus dem Budget des Sozialreferates zur Finanzierung der Personal- und Sachkosten für den Jugendhilfebereich der Flexiblen Trainingsklasse und -gruppe Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Inklusion - Jugendsozialarbeit Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Kinder- und Jugendstärkungsgesetz Novellierung SGB VIII - Reform 2021 Stufenplan 2

20-26 / V 11130 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Inkrafttreten Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG) am 10.05.2021 - Stufe 2 der Umsetzung Inhalt - Neue Rechtsansprüche der jungen Menschen und weiterer Adressat*innen der Jugendhilfe im Sozialgesetz Achtes Buch (SGB VIII) - Vorbereitung der inklusiven Lösung für 2028 - Erforderlichkeit der Personalzuschaltung - Übergangslösung Umsetzung Rechtsanspruch Verfahrenslotsen Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen ab 2025 419.200 Euro. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Personalzuschaltung ab 2024 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Beratungsanspruch - junge Volljährige - Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderungen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)