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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 7. November 2023, 09:35 Uhr
(Abgeschlossen) (ca.)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Wissenschaftliche Begleitung - Kooperative Ganztagsbildung
Geplante Beauftragung des Deutschen Jugendinstituts (DJI)
Befassung des Stadtrates gemäß § 22 Nr. 3a der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass:
Vergabe / Beauftragung von Leistungen, hier: wissenschaftliche Begleitung der Kooperativen Ganztagsbildung durch das Deutsche Jugendinstitut
Inhalt:
Befassung des Stadtrats gemäß Umkehrschluss aus § 22 Nr. 3a der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Finanzierung erfolgt über das Referat für Bildung und Sport. Die Mittel für die Vergabe sind im Eckdatenbeschluss zum Haushaltsplan 2024 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 09452) enthalten und wurden von der Vollversammlung des Stadtrates am 26.07.2023 unter Antragsziffer 2 anerkannt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Beauftragung des Deutschen Jugendinstituts mit der im Vortrag des Referenten beschriebenen wissenschaftlichen Begleitung der Kooperativen Ganztagsbildung wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Wissenschaftliche Begleitung
Kooperative Ganztagsbildung
Ortsangabe:
-/-
2.
Berichterstattung über den Umsetzungsstand
der Leitlinien für die Arbeit mit LGBT*- Kindern,
-Jugendlichen und jungen Erwachsenen
als Bestandteil des Kommunalen Kinder- und
Jugendhilfeplans der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
- Auftrag zur Berichterstattung über den Umsetzungsstand der
„Leitlinien für die Arbeit mit LGBT*-Kindern, -Jugendlichen und jungen
Erwachsenen als Bestandteil des Kommunalen Kinder- und Jugendhilfeplans
der LH München“ durch den Beschluss der Vollversammlung am 21.02.2018,
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10476
Inhalt
- Berichterstattung über den Umsetzungsstand der
„Leitlinien für die Arbeit mit LGBT*-Kindern,
-Jugendlichen und jungen Erwachsenen als Bestandteil
des Kommunalen Kinder- und Jugendhilfeplans der LH München“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- LGBTIQ*
- sexuelle und geschlechtliche Identität
Ortsangabe
-/-
3.
Jungenarbeit als Bereich der Jugendarbeit in
München aufbauen!
-
14-20 / A 02707 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 04408 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Antrag Nr. 14-20 / A 02707 der Fraktion die Grünen / Rosa Liste vom 07.12.2016
• Auftrag zur Erarbeitung eines Konzeptes zur Umsetzung und Ausstattung der
Jungen*arbeit mit dem Schwerpunkt auf die geschlechtsspezifischen Projekte an Schulen
Inhalt
• Bedarf des Ausbaus geschlechtsspezifischer Tandemprojekte für Jungen* an Schulen
• Konzept zum nachhaltigen Aufbau der Jungen*arbeit als gleichberechtigter
Bereich der Jugendarbeit in München
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Erarbeitung eines fachlichen Konzeptes zum stufenweisen
Ausbau der geschlechtsspezifischen Projekte für Jungen* an Schulen
• Beauftragung zur Erarbeitung von aufeinander abgestimmten Eckpunkten
zum Aufbau der Jungen*arbeit als gleichberechtigter Teil der Kinder- und
Jugendarbeit in München
• Prüfauftrag für eine Fach- und Beratungsstelle für Multiplikatoren der Jungen*arbeit
Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Gender
• geschlechtsbezogene Jungen*arbeit
• gendersensible Projekte an Schulen
• Fach- und Beratungsstelle für Multiplikatoren der Jungen*arbeit
• gewaltpräventive Angebote für Jungen* und junge Männer* mit Behinderung
Ortsangabe
-/-
4.
Studie zu Lebenslagen und Bedarfen von
Mädchen* und jungen Frauen* durchführen
Antrag Nr. 20-26 / A 03787...
Studie zu Lebenslagen und Bedarfen von
Mädchen* und jungen Frauen*
187. Empfehlung der Stadtratskommission zur
Gleichstellung von Frauen vom 16.02.2023
-
20-26 / A 03787 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 04407 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Antrag Nr. 20-26 / A 03787 der Fraktion Die Grünen -
Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 05.04.2023
• 187. Empfehlung der Stadtratskommission zur
Gleichstellung von Frauen vom 16.02.2023
Inhalt
• Beauftragung Sozialreferat/Stadtjugendamt zur Vorklärung
einer Studie zu den Lebenslagen und Bedarfen von Mädchen*
und jungen Frauen* in München
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 30.000 Euro in 2024.
Entscheidungsvorschlag
• Das Sozialreferat/Stadtjugendamt wird beauftragt, die Planungen
für eine Studie zu den Lebenslagen von Mädchen* und jungen Frauen*
in München durchzuführen. Die Gleichstellungsstelle für Frauen und
das Münchner Fachforum für Mädchen*arbeit als Expertinnen*netzwerk
sind an der Studienkonzeptionierung sowie an der Erstellung
der Datenerhebung zu beteiligen.
• Dem Finanzierungskonzept zur Entwicklung eines Studiendesigns wird zugestimmt.
• Dem Stadtrat werden in 2025 alternative Studiendesigns mit den jeweils
geschätzten Kosten zur Entscheidung über die Durchführungsmodalitäten vorgelegt.
• Der Antrag Nr. 20-26 / A 03787 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste,
SPD / Volt - Fraktion vom 05.04.2023 bleibt bis zum Abschluss der Studie
aufgegriffen. Die Frist für die Bearbeitung des Antrags wird bis September 2025 verlängert.
• Die 187. Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von
Frauen vom 16.02.2023 bleibt bis zum Abschluss der Studie aufgegriffen.
Die Frist für die Bearbeitung des Antrags wird bis September 2025 verlängert.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Kinder- und Jugendhilfe
Ortsangabe
-/-
5.
Kinder- und Jugendstärkungsgesetz - KJSG - Novellierung § 20 SGB VIII
Betreuung und Versorgung eines Kindes in Notsituationen
Kurzinfo:
Anlass
- Gesetzesänderung
- Kinder- und Jugendstärkungsgesetz - KJSG
- Novellierung § 20 SGB VIII – Betreuung und Versorgung des
Kindes in Notsituationen
Inhalt
- Darstellung der neuen Aufgaben der Erziehungsberatungsstellen
sowie der Familienpflege aufgrund der Novellierung des § 20 SGB VIII
- Darstellung der sich ergebenden Finanzierungsbedarfe
- Darstellung des sich ergebenden Personalbedarfs
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahmen betragen in 2024 1.053.835 Euro
- Die Kosten dieser Maßnahmen betragen ab 2025 1.282.295 Euro
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Umsetzung der veränderten/neuen Aufgaben im
Rahmen der Novellierung des § 20 SGB VIII
- Zustimmung zu den Personalzuschaltungen bei den städtischen
Erziehungsberatungsstellen
- Zustimmung zur Finanzierung der Bedarfe der Erziehungsberatungsstellen
EB Schertlinstraße und EB Riemerschmidstraße
- Zustimmung zur Finanzierung der Bedarfe der Träger der Familienpflege für
die „Die Mitterfelder“ gGmbH und der Familienpflege des Familienpflegewerks
im KDFB gGmbH
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Erziehungsberatungsstellen
- Familienpflege
- Haushaltshilfe
- Bezirkssozialarbeit
Ortsangabe
Es sind bei den Erziehungsberatungsstellen vier Stand-orte geplant:
- Riemerschmidstr. 16
- Schertlinstr. 4
- Westendstr. 193
- Oberbiberger Str. 49
6.
Änderung des Adoptionshilfe-Gesetzes
zum 01.04.2021 – zusätzlicher Personalbedarf
Kurzinfo:
Anlass
- Inkrafttreten des Gesetzes zur Verbesserung der Hilfen von Familien
bei Adoption (Adoptionshilfe-Gesetz) zum 01.04.2021
- Eine vom Stadtrat beauftragte durchzuführende Personalbedarfsermittlung
Inhalt
- Anpassung der Personalausstattung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen ab dem Jahr 2025 106.951 Euro
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Finanzierung des Personalmehrbedarfes
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Adoptionsvermittlungsgesetz
Ortsangabe
-/-
7.
Anhebung der Förderleistung in der
Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII
-
20-26 / A 04376 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Gesetzliche Änderungen
Inhalt
- Anhebung der Förderleistung in der Kindertagespflege
nach § 23 SGB VIII durch die Erhöhung der hälftigen Erstattung
des Pflegeversicherungsbeitragssatzes und der Erstattung der
angemessenen Kosten für den Sachaufwand
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen ab 2024 maximal
2.200.148 Euro (Erhöhung der Erstattung der Pflegeversicherung
und bei der Erstattung der angemessenen Kosten für den Sachaufwand).
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Erhöhung der Erstattung der Pflegeversicherung von
1,53 % auf 2 % ab rückwirkend 01.07.2023
- Zustimmung zur Rückkehr ab 01.01.2024 zur stundengenauen Abrechnung
bei der Gewährung der laufenden Geldleistung nach § 23 SGB VIII
- Zustimmung zur Erhöhung der Erstattung der angemessenen Kosten für
den Sachaufwand von 1,73 Euro/Tagespflegekind/Betreuungsstunde auf
2,31 Euro/Tagespflegekind/Betreuungsstunde
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kindertagespflege
- Großtagespflege
Ortsangabe
-/-
8.
Personal an Kindertageseinrichtungen finden, binden und gesund erhalten
-
20-26 / A 04305 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Der Personalmangel an den Kindertageseinrichtungen ist weiterhin extrem spürbar. Daher sollen die über den Ukrainebeschluss im Städtischen Träger und bei der Fachberatung befristet eingerichteten Stellen (7,8 und 1,5 VZÄ) nun verlängert bzw. entfristet werden. Ebenfalls sollen die über das Gute-KiTa-Gesetz an den städtischen Kindertageseinrichtungen und in der Verwaltung (in der KITA-Zentrale und bei der Geschäftsleitung des RBS) 156,5 VZÄ befristet eingerichteten Stellen nun ebenfalls verstetigt werden. Zur weiteren Entlastung und Fortbildung bzw. Qualifizierung des Einrichtungspersonals sollen darüber hinaus 5,0 VZÄ (1,5 VZÄ Assessmentauswahl, 1,0 VZÄ Supervision, 2,5 VZÄ für Fortbildungen/Qualifizierung) sowie Sachmittel in Höhe von 150.000 Euro bereitgestellt werden.
Inhalt
Darstellung der einzelnen Maßnahmen und notwendigen Sach- und Personalressourcen.
Gesamtkosten/-erlöse
Gesamtkosten: Bis zu 11.022.558 Euro dauerhaft ab 2024 und bis zu 433.228 Euro einmalig 2024.
Gesamterlöse: Bis zu 2.059.964 Euro in den Jahren 2023 und 2024.
Entscheidungsvorschlag
• Befristungsverlängerung bzw. Entfristung der befristet eingerichteten Stellen.
• Einrichtung der zusätzlich notwendigen Stellen.
• Bereitstellung der notwendigen Sachmittel.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Gute-KiTa-Gesetz, Ukraine, Personalmangel
Ortsangabe
-/-
9.
Flexible Trainingsklasse (FTK) und
Flexible Trainingsgruppe (FTG)
Kurzinfo:
Anlass
- Erforderlicher Mehrbedarf zur Finanzierung aus dem Budget des Sozialreferates,
die bislang aus interner Mittelumschichtung des Sozialreferates/Stadtjugendamtes,
Abteilung Kinder, Jugend und Familien erfolgte
Inhalt
- Darstellung des Angebotes
- Darstellung des Mehrbedarfs
- Darstellung der Kosten und der Finanzierung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Verwendung von Mitteln aus dem Budget des
Sozialreferates zur Finanzierung der Personal- und Sachkosten
für den Jugendhilfebereich der Flexiblen Trainingsklasse und -gruppe
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Inklusion
- Jugendsozialarbeit
Ortsangabe
-/-
10.
Kinder- und Jugendstärkungsgesetz
Novellierung SGB VIII - Reform 2021
Stufenplan 2
Kurzinfo:
Anlass
- Inkrafttreten Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG) am 10.05.2021
- Stufe 2 der Umsetzung
Inhalt
- Neue Rechtsansprüche der jungen Menschen und weiterer Adressat*innen
der Jugendhilfe im Sozialgesetz Achtes Buch (SGB VIII)
- Vorbereitung der inklusiven Lösung für 2028
- Erforderlichkeit der Personalzuschaltung
- Übergangslösung Umsetzung Rechtsanspruch Verfahrenslotsen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen ab 2025 419.200 Euro.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Personalzuschaltung ab 2024
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Beratungsanspruch
- junge Volljährige
- Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderungen
Ortsangabe
-/-