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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 9. November 2023, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Ergebnisse und Erkenntnisse der Stadtratsreise
Hamburg-Nijemegen-Amsterdam
-
20-26 / A 04435
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 11140
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsreise Hamburg-Nijmegen-Amsterdam
Inhalt
Ergebnisse und Schlussfolgerung der Stadtratsreise
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
50.000 €
Entscheidungsvorschlag
Der AWM gibt eine Studie in Auftrag, die den Bau einer Windelre-
cyclinganlage auf ihre Machbarkeit hin untersucht. Insbesondere
soll die Frage beantwortet werden, inwieweit eine solche Anlage in
München ökologisch und ökonomisch sinnvoll ist.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtratsreise, Zero Waste, Windelrecycling
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
2.
Stadtgüter München (SgM);
Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 (KOMR-001)
Finanzierung der Herstellung und Entwicklungspflege des 3. Ökokontos Schwarzhölzl und Schorner Röste
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 - 2027
20-26 / V 11307
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit dem Stadtratsbeschluss Nr. 20-26 / V 04876 am 15.12.2021 wurde die Einrichtung des 3. Münchner Ökokontos Schwarzhölzl und Schorner Röste beschlossen. Für den Eckdatenbeschluss 2024 wurde der Finanzierungsbedarf angemeldet und dieser in der Vollversammlung am 26.07.2023 anerkannt.
Inhalt:
Die Herstellung des Ökokontos durch die Stadtgüter München beginnt ab dem 01.01.2024. Die landschaftsplanerischen Maßnahmen wurden festgelegt und die Kosten entsprechend kalkuliert. Es werden die vorzufinanzierenden Kostenbeiträge für 2024 und Folgejahre beantragt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Kostendeckende Maßnahme: 13.564.273 € vorzufinanzierende Kosten und 23.465.764 € Kosten der Grundstücksbereitstellung stehen den Erlösen in Höhe von 37.030.037 € gegenüber.
Entscheidungsvorschlag:
Die benötigten Mittel für die Herstellung und Entwicklungspflege sollen bereitgestellt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
3. Münchner Ökokonto Schwarzhölzl und Schorner Röste
Ortsangabe:
-/-
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
3.
Markthallen München (MHM);
Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2023
20-26 / V 10872
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) be-
richtet der Eigenbetrieb Markthallen München (MHM) dem
Werkausschuss mit dem zweiten Zwischenbericht 2023 über die
Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2023 (§ 19 EBV).
Inhalt
Die MHM berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwick-
lung im laufenden Geschäftsjahr.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Markthallen München, Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlö-
se, Aufwendungen
Ortsangabe
./.
Kommunalausschuss
4.
UAV DACH e.V - Verband für unbemannte Luftfahrt
Mitgliedschaft des GeodatenService München (KR-GSM)
20-26 / V 10929
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
UAV DACH e.V. - Verband für unbemannte Luftfahrt
Mitgliedschaft des GeodatenService München (KR-GSM)
Inhalt
Beitritt zum UAV DACH e.V.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
599,00 € pro Jahr
Entscheidungsvorschlag
KR-GSM tritt dem UAV DACH e.V. bei.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
UAV, Drohne, Digitaler Zwilling, Luftbilder, Zentrale Luftbildstelle,
GeodatenService, Verband, Mitgliedschaft
Ortsangabe
-/-
5.
Richtlinie (EU) 2019/1024 des Europäischen
Parlaments und des Rates vom 20.06.2019
über offene Daten und die Weiterverwendung von
Informationen des öffentlichen Sektors (Neufassung);
Umsetzung der Richtlinie durch die
Landeshauptstadt München
- Bodenrichtwertkarten den Bürger*innen
kostenlos ermöglichen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00151 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 -
Berg am Laim am 14.07.2021
-
20-26 / E 00151
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 11202
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00151 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 14.07.2021 und Richtlinie
(EU) 2019/1024 des Europäischen Parlaments und des Rates vom
20.06.2019 über offene Daten und die Weiterverwendung von In-
formationen des öffentlichen Sektors (Neufassung)
Inhalt:
Bodenrichtwerte können beim Gutachterausschuss und im Internet
gegen Gebühr abgefragt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Kostenfreiheit muss derzeit abgelehnt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gutachterausschuss, Geschäftsstelle des Gutachterausschusses,
Immobilienbewertung, kostenlos, Kostenfreiheit, Bodenrichtwerte,
Bodenrichtwertkarte, Richtlinie, offene Daten, Bürgerversammlung,
Empfehlung, Weiterverwendung, Informationen
Ortsangabe:
./.
6.
Sicherheitsdienstleistungen im Ankunftszentrum
zur übergangsweisen Unterbringung von unbegleiteten
minderjährigen Geflüchteten im Young Refugee Center
(YRC)
20-26 / V 11193
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der bestehende Vertrag über die Sicherheitsdienstleistungen im
Ankunftszentrum zur übergangsweisen Unterbringung von unbe-
gleiteten minderjährigen Geflüchteten endet zum 31.08.2024.Der
Vertrag wird neu vergeben.
Inhalt
Darstellung des Dienstleistungsbedarfs
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Das Direktorium, Vergabestelle 1 (DIR-II-VGSt1) führt für die Si-
cherheitsdienstleistungen das Ausschreibungsverfahren durch und
erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Young Refugee Center, YRC, Ankunftszentrum, unbegleitete min-
derjährige Geflüchtete, Sicherheitsdienstleistungen, Bewachung
Ortsangabe
Marsstr. 19, 80335 München
7.
Ausübung des Vorkaufsrechts und Ausweitung
des kommunalen Wohnungsbestands
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01312 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 04 – Schwabing-West am 15.06.2023
Vorkaufsrecht wahrnehmen um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01296 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 25.05.2023
Städtisches Vorkaufsrecht wieder
vollumfänglich ausüben
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01115 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen am 30.03.2023
-
20-26 / E 01115
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01296
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01312
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 11160
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Ausübung des Vorkaufsrechts und Ausweitung des kommunalen Wohnungsbestands
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01312 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing-West am 15.06.2023
Vorkaufsrecht wahrnehmen um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01296 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 25.05.2023
Städtisches Vorkaufsrecht wieder vollumfänglich ausüben
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01115 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen am 30.03.2023
Inhalt
Die Landeshauptstadt München (LHM) wird erneut beim Bundesgesetzgeber vorstellig und fordert eine gesetzliche Novellierung des Baugesetzes ein, um das Vorkaufsrecht (VKR) wieder vollumfänglich ausüben zu können.
Um dauerhaft bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, soll die Stadt München ihre bestehenden gesetzlichen VKR gemäß
§§ 24-28 BauGB wahrnehmen und ihre Stadträte fachlich richtig und umfassend informieren.
Die LHM sollte das VKR für Immobilien in Milieu-und Bestandsschutzgebieten ausüben und den kommunalen Wohnungsbestand ausweiten.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Von einem erneuten Zugehen auf die für eine Novellierung des Baugesetzbuchs zuständigen Stellen beim Bund wird derzeit abgesehen. Sollte sich im Verlauf eines möglichen Gesetzgebungsverfahrens zur Änderung des Baugesetzbuchs zeigen, dass ein nochmaliges Zugehen auf die zuständigen Stellen beim Bund durch die LHM sinnvoll und notwendig ist, wird dies erfolgen.
Im Übrigen wird den Empfehlungen im Rahmen des rechtlich Zulässigen und finanziell Möglichen nachgekommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Vorkaufsrecht, Erhaltungssatzungsgebiet, Schaffung von preiswertem Wohnraum
Ortsangabe
-/-
8.
Temporäre Öffnung der Allianz Arena München als
Ausweichspielstätte kultureller Veranstaltungen für die
Olympiapark München GmbH während der Zeit der
Sanierung des Olympiastadions München
20-26 / V 11427
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Für die Zeit der Sanierung des Olympiastadions München sollen
einzelne Konzerte in der Allianz Arena München stattfinden.
Inhalt
Prüfung der Möglichkeiten einer Aussetzung der Nutzungsein-
schränkung im Erbbaurechtsvertrag über die Allianz Arena Mün-
chen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Der Landeshauptstadt München entstehen keine Kosten.
Erlöse werden im Rahmen einer nicht-öffentlichen Tischvorlage
zum Kommunalausschuss am 09.11.2023 vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag
Die Suspendierung der Nutzungseinschränkung im Erbbaurechts-
vertrag zwischen der Landeshauptstadt München und der Münch-
ner Stadion GmbH vom 25.03.2003 wird befürwortet.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
MSG, OMG, Allianz Arena, Olympiapark, Nutzung, Konzert
Ortsangabe
Allianz Arena, Olympiastadion
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
9.
Markthallen München (MHM);
5. fester Lebensmittelmarkt Obersendling
Vorstellung Machbarkeitsstudie
Weiteres Vorgehen
20-26 / V 11386
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Markthallen München
5. fester Lebensmittelmarkt
Vorstellung Machbarkeitsstudie
Weiteres Vorgehen
Inhalt
Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie werden vorgestellt. Das
weitere Vorgehen wird dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
---
Entscheidungsvorschlag
Die MHM und das PLAN empfehlen die Variante 1 „Offene Markt-
bebauung“ weiter zu verfolgen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Markthallen München, 5. fester Lebensmittelmarkt, Ratzinger Platz
Ortsangabe
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-
Solln