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Sitzungs-Informationen
Montag, 20. März 2006, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte 'Alter Wirt', Dachauer Str. 274, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Wegeverbindung Olympiapark - Rangierbahnhof - Lerchenauer See
2.
Gehsteigparken in der Jakob-Hagenbucher-Straße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
1.
Moosacher Stadtteilkulturtage - Moosacher Kulturfest 2006
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Parkraummanagement für den Olympiapark und Umgebung
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge der B90/Grünen
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlun-gen durch den BA, Budgetangelegenheiten
6.
Anhörungen
1.
Münchner Blade Night - überarbeitetes Konzept 2006
2.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring 2001-2005
3.
Parkraummanagement in München - Festlegung der 1. Priorität
4.
Sicherung der BA-Entscheidungsrechte in der Messestadt und anderswo
5.
Vollzug der Baumschutzverordnung
1. Zittauer Straße (Bauvorhaben), Herr Kramer
2. Ernst-Platz-Str. 46, Frau Wocher
3. Gaggenaystr. 20, Frau Schrimpf
4. Eggmühler Str. 5, Frau Abdin-Bey
5. Glogauer Str. 2, Herr Steffens
6. Darmstädter Str. 6, Herr Wies
7. Wildermuthstr. 88, Frau Girard
6.
Errichtung einer Werbeanlage Würmstr. 5
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
U-Bahn-Linie 3 Nord, Los 3
Fußängerunterführung am Moosacher Bahnhof
Schulbusverkehr
2.
2. S-Bahn-Stammstrecke
3.
Bebauungsplan Nr. 1903 - Meillergelände;
Spielmöglichkeiten für Jugendliche
4.
Hanauer Straße / Pelkovenstraße;
Schutz des Biotops
5.
Fitness-Parcours für Moosach
6.
Errichtung eines Sperrpfostens am Verbindungsweg zwischen Magdalena-Bräu-Weg (Höhe Haylerstr.) und Donaustaufer Straße (abgelehnt)
8.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
2.
Planfestellung 2. S-Bahn-Stammstrecke
3.
Freischankfläche "Café Wintergarten", Hanauer Straße 7
4.
Fragebogen zu REGSAM; Einschätzung der Bezirksausschüsse
(Schreiben des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg)
5.
Überprüfung der Verkehrssituation an der Einmündung In den Kirschen - Wintrichring bzw. Frauenwörther Straße
6.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1857;
Von-Kahr-Str., Allacher Str., Peter-Dörfler-Str., Bahnlinie München-Regensburg, Menzinger Str. und Hormayrstr.
7.
Zuschussnehmerdatei 2006;
Vollzug des Haushaltsplanes 2006 für den Bereich "Förderung freier Träger"
- des Stadtjugendamtes
- des Amtes für Soziale Sicherung
- des Amtes für Wohnen und Migration
- des Sozialreferates / Zentrale
8.
Zweckentfremdung von Wohnraum:
Simmerleinplatz 6
9.
Ergebnisprotokoll aus der Sitzung der Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit am 19.10.2005
10.
Fällungsgenehmigung Ernst-Platz-Str. 15
11.
Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
12.
Fassadenwettbewerb der Landeshauptstadt München;
Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission um eine Vertreterin / einen Vertreter der Dachdecker-Innung München - Oberbayern
13.
Live-Musik in Aussegnungshallen (Schreiben des BA 12 Schwabing-Freimann)
14.
Beteiligung im Netz;
Die Stadt verbessert in ihrem Internetauftritt die Angebote zur Beteiligung im Netz (Ergänzung)
15.
Mobilfunk Suchkreismeldung
16.
Frühkindliche Gesundheitsförderung
Weiterentwicklung nach Schließung der Mütter-/Väterberatungsstellen zugunsten vermehrter Hausbesuche
17.
Meldeliste Bauvorhaben
18.
Ehrungsvorschläge
19.
Unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft:
"Sportheim", Lechelstr. 35
20.
Einrichtung eines Postpoints in Moosach
21.
Perspektive München;
Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005
22.
Abgeschlossenheitsbescheinigungen und Abbruchanzeigen im Jahr 2005
23.
Münchner Statistik
24.
Beschilderung der Görlitzer Straße zwischen Naumburger Straße und Untere Krautstraße als gemeinsamer gegenläufiger Fuß- und Radweg
25.
Münchens Zukunft gestalten;
Perspektive München - Strategien, Leitlinien, Projekte
26.
Gleisbauarbeiten im Bereich Karlsplatz (Stachus) / Sonnenstraße