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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. März 2024, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Schreiben/Anträge von Bürger*innen
1.
Bürgeranliegen; Taubenfütterung (FF UA Umwelt)
2.
Bürgeranliegen; Parklizenzgebiet Bad-Dürkheimer Str./Ungsteiner Str. (FF UA MuV)
3.
Bürgeranliegen; Tempo 30 Zone Lincolnstr. (FF UA MuV)
4.
Bürgeranliegen; Wege rund um die Europäische Schule (FF UA MuV)
5.
Bürgeranliegen; Dreck in Giesing (FF UA Umwelt)
6.
Bürgeranliegen; Zusätzliche Haltestelle Buslinie X204 (FF UA MuV)
7.
Bürgeranliegen; Wegfall der MFF - Angst um Kitaplätze (FF UA FSA)
8.
Bürgeranliegen; Hitzeschutzpläne im Stadtbezirk (FF UA Umwelt & Gesundheit)
9.
Bürgeranliegen; Verschmutzung in der Schlierseestr. (FF UA Umwelt)
10.
Bürgeranliegen; Giesing und Umgebung nicht barrierefrei (FF UA MuV)
(Weiterleitung der Behindertenbeauftragten an den BA - aus der Sitzung vom 20.02.2024)
11.
Bürgeranliegen; Mehr Platz für Radfahrer in der Martin - Luther Str. behalten (FF UA MuV)
12.
Bürgeranliegen; Radwegmarkierung Giesinger Berg (UA MuV)
13.
Bürgeranliegen; Frage zu städtischen Räumlichkeiten (FF UA FSA)
14.
Bürgeranliegen; Anträge auf Maßnahmen zur Verlangsamung des Verkehr (FF UA MuV)
2.2
Behördenvertretung
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des/der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Kinderbeauftragte*r
3.2.
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen
3.3.
Internetbeauftragte*r
3.4.
Gleichstellungsbeauftragte*r
3.5.
Jugendbeauftragte*r
3.6.
Beauftragte*r für Integration
3.7.
Beauftragte* gegen Rechtsextremismus
3.8.
Seniorenbeauftragte*r
3.9.
Mieterbeirat
3.10.
Baumschutzbeauftragte*r
(Einzelfälle und Bauvorhaben)
1.
Traunsteiner Str. 30
2.
Balanstr. 367
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur)
Nityaa Arts Centre
Natya Fest 2024
8.858,00 Euro / Az. 0262.0-17-0432
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 des Nityaa Arts Centre für die Maßnahme "Natya Fest 2024" in Höhe von 8.858,00 Euro vom 09.01.2024
2.
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA)
Verein der Freunde und Förderer der Grundschule an der Weißenseestraße
Gesund und Munter mit kreativen Methoden Selbstwirksamkeit entwickeln vom 01.03. -31.12.2024
5.300,00€; Az. 0262.0-17-0433
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für das Projekt "Gesund und Munter mit kreativen Methoden Selbstwirksamkeit entwickeln vom 01.03. -31.12.2024" vom Verein der Freunde und Förderer der Grundschule an der Weißenseestraße i.H.v. 5.300,00€ am 29.01.2024.
3.
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA)
Kreisjugendring München-Stadt K. d. ö. R.
Demokratie im Einsatz – Demokratiemobil München am 04.06.2024
800,00 Euro / Az. 0262.0-17-0434
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 des Kreisjugendring München-Stadt K. d. ö. R. für die Maßnahme "Demokratie im Einsatz – Demokratiemobil München am 04.06.2024" in Höhe von 800,00 Euro vom 06.02.2024
4.
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur)
Initiative "Erinnerungsmensch"
Der Erinnerungsmensch - ein performatives Monument / Future Memory Person vom 11.03. - 31.12.2024
4.000,00 Euro / Az. 0262.0-17-0431
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 der Initiative "Erinnerungsmensch" für die Maßnahme "Der Erinnerungsmensch - ein performatives Monument / Future Memory Person vom 11.03. - 31.12.2024" in Höhe von 4.000,00 Euro vom 23.01.2024
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
6.
Unterausschüsse
6.1.
Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen
(UA BPW)
6.1.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Neubauprojekt Sozialpastorales Zentrum: Erhalt der Bäume sowie möglichst geringe Versiegelung
-
20-26 / E 01488 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Siehe Vorlage
6.1.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Fasangartenstr. - Neubau eines Wohngebäudes - VORBESCHEID
2.
Stadelheimer Str. 24 - Friedhof Perlacher Forst Generalsanierung Betriebshof mit Fahrzeugunterstellflächen
3.
Perspektive München; Entwurf des Stadtentwicklungsplan STEP2024
"München - Stadt im Gleichgewicht"
Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess
Weiteres Vorgehen Ressourcenbedarf - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V10661
Anhörung der BA - Frist bis 09.04.2024
6.1.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
hier: Untersbergstr. und Warngauerstr.
2.
Aufnahme des Kirchplatzes Giesing als Projekt der internationalen Bauausstellung
Zwischennachricht zur BV - Empfehlung Nr. 20/26 /'E =1487 vom 24.10.2023
3.
Vollzug der Erhaltungssatzung Tegernseer Landstraße;
hier: Deisenhofener Str. 9,35,39 und 41
4.
Vollzug der Erhaltungssatzung Trauchberg-/Forggenseestraße;
hier: Deisenhofener Str. 81-85 und Schlierseestr. 32
5.
Vollzug der Erhaltungssatzung Tegernseer Landstraße;
hier: Warngauer Str. 10
6.
Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
-
14-20 / E 01300 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit der Empfehlung wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und das Kommunalreferat der Landeshauptstadt München beauftragt, bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, dem zuständigen Bezirksausschuss bekannt zu geben und bei der Beurteilung der Bebaubarkeit desselben auch zu berücksichtigen.
Inhalt
Auf vielen Grundstücken in München lastet eine Grunddienstbarkeit. Nach Ansicht des Antragstellers könnte die Lokalbaukommission mit deren Hilfe Einfluss auf die zukünftige Bebauung nehmen. Die Durchsetzung einer angepassten und vernünftigen Nachverdichtung wäre dadurch auf vielen Grundstücken wesentlich einfacher.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach es nicht möglich bzw. nicht vorgesehen ist, dem zuständigen Bezirksausschuss bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, regelmäßig gesondert bekannt zu geben. Nachdem bei der Prüfung eines Bauantrags in der Regel auch ein Abgleich stattfindet, ob das Grundstück mit baurechtlich relevanten Dienstbarkeiten zugunsten der LHM belastet ist, ist gewährleistet, dass diese Dienstbarkeiten bei der Beurteilung der Bebauung im rechtlich erforderlichen Rahmen berücksichtigt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Nutzung baubeschränkender Grunddienstbarkeiten, Anhörung/Unterrichtung des BA bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten.
Ortsangabe -/-
6.1.5.
Anträge
6.1.6.
Sonstiges
6.2
Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)
6.2.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Neubau eines Hauses für Senior*innen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00456
der Bürgerversammlung des
17. Stadtbezirkes – Obergiesing-Fasangarten
am 26.10.2021
-
20-26 / E 00456 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
...
6.2.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Demokratiemobil in Obergiesing - Fasangarten am 04.06.2024 (Europawahl)
2.
Anhörung; Sitzungsvorlage im Sozialausschuss am 18.04.2024
Einrichtung von Wohnungen für betreutes Wohnen für Ältere ab 75 Jahre im München Stift St. Martin
BV - Empfehlung Nr. 20-26 / E 01476
Anmietung weitere Räume im Haus St. Martin für das ASZ Obergiesing -Fasangarten
BV - Empfehlung Nr. 20-226 /E 1477
6.2.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre
und intergeschlechtliche junge Menschen –
Gendergerechte Spielraumgestaltung,
Handlungs- und Planungsempfehlungen
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 08.05.2018 (SV Nr. 14-20 / V 11072):
Die Kapitel 2 und 4 der „Handlungs- und Planungsempfehlungen für Spielangebote
für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen"
sind zur weiterführenden Diskussion wieder in die Spielraumkommission einzubringen
und das Ergebnis ist wieder dem Stadtrat vorzulegen.
Inhalt
Darstellung des Ergebnisses der beiden Arbeitsgruppen zu den Kapiteln 2 und 4
sowie der auf geschlechtergerechte Sprache überarbeiteten Broschüre
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das vorliegende Arbeitsergebnis der beiden Arbeitsgruppen
zu den Kapiteln 2 und 4 der Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und
intergeschlechtliche junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
wird zur Kenntnis genommen.
2. Die vorgelegten Handlungs- und Planungsempfehlungen der Kapitel 2 und 4
„Spielangebote für ... junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
werden beschlossen.
3. Das Baureferat übernimmt die Geschäftsführung des „Beratungskreises gendergerechter Spielraum“
und führt entsprechende Sitzungen, wie in Kapitel 2 beschrieben, durch.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die aktualisierte Broschüre der Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für ... junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
inklusive der neuen und aktualisierten Kapitel 2 und 4 sowie der sprachlichen Überarbeitung
im Internet zu veröffentlichen und in geeigneter Weise an alle tangierten Referate
und Dienststellen mit der Bitte um Beachtung zu kommunizieren.
Suchbegriffe im RIS:
- Spielplatz
- Spielplätze
- Freiraum
Ortsangabe
- / -
2.
Bessere finanzielle Ausstattung der stadtteilbezogenen Bildungslokale
6.2.5.
Anträge
6.2.6.
Sonstiges
6.3.
Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)
6.3.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Verkehrsberuhigung in der Setzbergstraße
2.
Fußgängerüberweg ausbessern über die Tegernseer Landstr. (Fahrrichtung Süd, Ecke Wirtstr.)
3.
Bürgeranliegen; Verbesserung des Fahrradweges an der Schlierseestr.
(Antwortschreiben zur Nachfrage des BA am 16.01.2024)
4.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung von
Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG
hier:
Eisenbahnüberführung über die Balanstraße
- von der LHM zu erstellende Anlagenteile
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen,
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach und
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten
1. Ausführungsgenehmigung
2. Anmeldung zur Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2023 – 2027
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 03.05.2022 wurde das Projekt genehmigt
und das Baureferat beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05491).
Inhalt
Der Sachstand und das Ergebnis des Prüfauftrags werden dargestellt.
Die Termine, der Ablauf der Hauptbauphasen, die Kostenentwicklung
und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 7.755.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung der von der LHM zu erstellenden Anlagenteile
mit Ausführungskosten in Höhe von 7.755.000 Euro wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Die neuen Gesamtkosten in Höhe von 22.780.000 Euro und
der städtische Finanzierungsanteil in Höhe von 11.940.000 Euro
werden genehmigt.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die Umschichtung der zusätzlichen Projektkosten
zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2023 – 2027 anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Balanstraße
• Orleansstraße
• St.-Cajetan-Straße
• St.-Martin-Straße
• Eisenbahnüberführung
Ortsangabe
• Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen
• Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
• Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten
• Balanstraße zwischen Orleansstraße und St.-Cajetan-Straße
5.
Ampelmast im Fußgängerbereich Ecke Traunsteinerstr./Weißenseestr.
6.
Verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO;
hier: Verdeutlichung der Ausfahrt der Firma Jost GmbH & Co.KG
7.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO;
Halteverbotszeichen wegen Verkehrssicherheit - Georg-Meisenbach Str. / Schwanseestr.
8.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO;
Anfahrtszone wegen Kindergarten - Pöllathstr 2, Warngauerstr. 27
9.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO;
Feuerwehrzufahrten in der Forggenseestraße
6.3.5.
Anträge
6.3.6.
Sonstiges
6.4.
Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)
6.4.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Regionalmanagement München Südost
BA-Antrag bezüglich Bürgerinitiative Frischluftzufuhr
2.
Antwortschreiben zu einem Bürgeranliegen; Sammelcontainer in der Schlierseestr.
6.4.5.
Anträge
6.4.6.
Sonstiges
6.5.
Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)
6.5.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen - Walchenseeplatz;
hier: Sommertreff Mütter für Mütter, mit Spielmobil (Frist 15.03.2024)
2.
Stadtratsantrag Nr. 20-26 A03623; Pilotbezirke Street Art und Graffiti, Flächenpool
3.
Anhörung; Bezirksübergreifende Veranstaltung in Grünanlagen
Zirkus Pumpernudl vom 19.04. - 17.10.2024 (Frist 09.04.2024)
6.5.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Genehmigung der Veranstaltung "Erinnerungszeichen für Barbara, Joseph und Julius Winter" am 14.03.2024 in der Sintpertstr. 15
6.5.5.
Anträge
6.5.6.
Sonstiges
6.6.
Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)
6.6.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 20.03.2019 Fortschreibung des Zentrenkonzepts (Ziffer 5 des Beschlusses).
Inhalt
Darstellung der wesentlichen Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021. Die Ergebnisse werden dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Turnusmäßige Erhebung 2021, Zentrenkonzept 2019
2.
Welche M-WLAN-Standorte plant M-net in München ?
6.6.5.
Anträge
6.6.6.
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle (FF alle UA)
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Anhörung der Bezirksausschüsse zu einem neuen Verfahren für die Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
8.2.
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil