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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. April 2024, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.
evtl. Nachtrag;
2.1.2.13 Bürgeranliegen; Graffiti - Frage nach öffentlichen Flächen (FF UA Kultur)
2.
5.1.6 Änderungsantrag zum Stadtbezirksbudgetantrag Natya Fest (FF UA Kultur)
der Antrag wurde bereits in der März - Sitzung behandelt unter TOP 5.1.1
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Schreiben/Anträge von Bürger*innen
1.
Bürgeranliegen; Fußgängerzone im Stadtbezirk 17 (FF UA MuV)
2.
Bürgeranliegen; Sofortiger Stopp der Ausgabe von Green City Pflanzen an neue Grünpaten (FF UA Umwelt)
3.
Bürgeranliegen; Neugestaltung Zugspitzplätzchen (FF UA Umwelt)
4.
Bürgeranliegen; Suche nach Musik-und Proberäumen (FF UA Kultur)
5.
Bürgeranliegen; Parklizenzgebiet Hohenwangauplatz (FF UA MuV)
6.
Bürgeranliegen; Parkprobleme in der Simseestr. (FF UA MuV)
7.
Bürgeranliegen; Gefährliche Kreuzung für Radfahrer (FF UA MuV)
8.
Bürgeranliegen; Ampel St.- Quirin - Platz (FF UA MuV)
9.
Bürgeranliegen; Antrag auf Bürgerbefragung (FF UA BPW)
10.
Bürgeranliegen; Gewerbe in reinem Wohngebiet (FF UA BPW)
11.
Bürgeranliegen; Sozialpastorales Zentrum - Baumschutz (FF UA Umwelt)
12.
Bürgeranliegen; Perlacher Str. - Fehlende Halteverbote vor den Grünflächen (FF UA MuV)
2.2
Behördenvertretung
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des/der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Kinderbeauftragte*r
3.2.
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen
3.3.
Internetbeauftragte*r
3.4.
Gleichstellungsbeauftragte*r
3.5.
Jugendbeauftragte*r
3.6.
Beauftragte*r für Integration
3.7.
Beauftragte* gegen Rechtsextremismus
3.8.
Seniorenbeauftragte*r
3.9.
Mieterbeirat
3.10.
Baumschutzbeauftragte*r
(Einzelfälle und Bauvorhaben)
1.
Chiemgaustr. 7
2.
Pennstr. 77; Fristablauf 29.03.2024 - siehe TOP 3.10.3
3.
Pennstr. 77; Fällbescheid (Genehmigung der UNB)
4.
Anträge/Anfragen
1.
Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen
Quartalshefte "Münchner Statistik" für BA - Mitglieder kostenfrei
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) (Vertagung aus der März Sitzung)
Verein der Freunde und Förderer der Grundschule an der Weißenseestraße
Gesund und Munter mit kreativen Methoden Selbstwirksamkeit entwickeln vom 01.03. -31.12.2024
5.300,00€; Az. 0262.0-17-0433
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für das Projekt "Gesund und Munter mit kreativen Methoden Selbstwirksamkeit entwickeln vom 01.03. -31.12.2024" vom Verein der Freunde und Förderer der Grundschule an der Weißenseestraße i.H.v. 5.300,00€ am 29.01.2024.
2.
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur)
Init. "Konzert-kreative Musik"
kreative Musik am 21.06.2024 und 13.12.2024
4.350,00€; 0262.0-17-0436
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für das Projekt "kreative Musik am 21.06.2024 und 13.12.2024" von der Init. "Konzert-kreative Musik" i.H.v. 4.350,00€ am 29.02.2024.
3.
(E) Beratungsstelle für natürliche Geburt und Elternsein e.V. (FF UA FSA)
15-jähriges Jubiläum von wellcome München am 15.04.2024
1.154,00€; Az. 0262.0-17-0435
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für das 15-jährige Jubiläum von wellcome München am 15.04.2024 für die Beratungsstelle für natürliche Geburt und Elternsein e.V. i.H.v. 1.154,00€ am 26.02.2024.
4.
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA Wirtschaft)
Perlacher Feuerwehrverein e.V.
Cannyboard -Digitalisierung vom 01.05. -01.06.2024
3.661,00€; Az. 0262.0-17-0438
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für das Cannyboard -Digitalisierung vom 01.05. -01.06.2024 vom Perlacher Feuerwehrverein e.V. i.H.v. 3.661,00€ am 08.03.2024.
5.
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA)
FABI -Paritätische Familienbildungsstätte München e.V.
Glücksrad, Kreativstation & Infostand bei "Sommer im Park" am 28.06.2024
280,00€; Az. 0262.0-17-0437
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für das Projekt "Glücksrad, Kreativstation & Infostand bei "Sommer im Park" am 28.06.2024" vom FABI -Paritätische Familienbildungsstätte München e.V. i.H.v. 280,00€ am 13.03.2024.
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
6.
Unterausschüsse
6.1.
Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen
(UA BPW)
6.1.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Werinherstr. - Errichtung einer digitalen Stadtinformationsanlage 10,5 m², es werden nur Standbilder im 10-Sek.-Takt gezeigt, die Leistungsstufe gemäß LAI beträgt von 06:00 Uhr - 22:00 Uhr 8% und von 22:00 - 6: 00 Uhr 4% (Anlage1) - Az.: 1.91-2024-1984-6W
2.
Werinherstr. - Errichtung einer digitalen Stadtinformationsanlage 10,5 m², es werden nur Standbilder im 10-Sek.-Takt gezeigt, die Leistungsstufe gemäß LAI beträgt von 06:00 Uhr - 22:00 Uhr 8% und von 22:00 - 6: 00 Uhr 1% (Anlage1) - Az.: 1.91-2024-1967-6W
3.
Perspektive München; Entwurf des Stadtentwicklungsplan STEP2024
"München - Stadt im Gleichgewicht"
Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess
Weiteres Vorgehen Ressourcenbedarf - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V10661
Anhörung der BA - Frist bis 09.04.2024 (Vertagung von der März Sitzung - Fristverlängerung bis 11.04.2024)
4.
Tegernseer Landstr. 161 - Nutzungsänderung einer Büroeinheit zu Physiotherapie und Yogaräumen und einer Betriebskantine zu einem Fitnesscenter sowie eine Nutzungsänderung der Personalräume zu Gastronomie
5.
Schwanseestr. 89 - Befristete Nutzungsgenehmigung einer Großtagespflegeeinrichtung f(max. 10 Kinder, 1 - 3 Jahre)im EG
6.1.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Vollzug der Erhaltungssatzung Scharfreiterplatz
hier: Scharfreiterplatz 2
6.1.5.
Anträge
6.1.6.
Sonstiges
6.2
Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)
6.2.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer!"
Mit dem Kinder-Aktions-Koffer und dem Kita-Stadtteil-Koffer Stadtteile kinderfreundlicher gestalten.
(Bewerbungsfrist bis 10.06.2024)
2.
Beschlussvorlage zur Stellungnahme - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien (Frist 10.04.2024)
6.2.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Einstellung eines Streetworkers im Bereich der Substitutionspraxis
6.2.5.
Anträge
6.2.6.
Sonstiges
6.3.
Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)
6.3.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
MVG - Leistungsprogramm 2025 - Anhörung der Bezirksausschüsse
(Frist bis 19.04.2024)
Hierzu: Stellungnahmen des Arbeitskreises AAN des Münchner Forums und des Fahrgastverbands Pro Bahn zum MVG-Leistungsprogramm
2.
Anfrage wegen Neubau/Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA) - Standort St. Quirin Platz (Frist 17.04.2024)
6.3.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
hier: Arbeitsstellen im Straßenraum, Änderung/Ergänzung des Bescheid vom 23.12.2024
Severinstr. 2-6 und weitere Baumaßnahmen
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum
hier Werinherstr. zwischen Ungsteiner- und Schlierseestr. Bauphase 6
6.3.5.
Anträge
6.3.6.
Sonstiges
6.4.
Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)
6.4.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Schaffung einer Christbaumsammelstelle
der Landeshauptstadt München in der Siedlung
am Perlacher Forst
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01486
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 –
Obergiesing am 24.10.2023
-
20-26 / E 01486 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01486 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 17 – Obergiesing
Inhalt:
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01486 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 17 – Obergiesing fordert die Schaffung einer Christ-
baumsammelstelle der Landeshauptstadt München in der Siedlung
am Perlacher Forst und die Kostenaufteilung dieser Sammelplätze
auf alle Anlieger_innen der Siedlung am Perlacher Forst.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01486 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 17 - Obergiesing wird hinsichtlich eines Runden Ti-
sches mit allen Anlieger_innen der Siedlung am Perlacher Forst
entsprochen, um eine einheitliche Lösung zu finden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sammelstelle, Christbäume
Ortsangabe:
17. Stadtbezirk Obergiesing
6.4.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2021 - Grünzug Giesinger Bahnhof
hier: Baustelleneinrichtung und Zufahrt
6.4.5.
Anträge
6.4.6.
Sonstiges
6.5.
Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)
6.5.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen - Weißenseeplatz
hier: Spielaktion vom 21.05. - 25.05.2024 (Frist 26.04.2024)
2.
Veranstaltung in städtischer Grünanlage - Weißenseeplatz (Frist 30.4.2024)
hier: Bewegungsmobil mit Pavillon von 30.07. - 05.09.2024
3.
Veranstaltung in städtischer Grünanlage - Weißenseepark
hier: Offenes Spielangebot am Weltkindertag am 20.09.2024 (Frist 30.04.2024)
4.
Veranstaltung in städtischer Grünanlage - Spitzingplatz (Frist 30.04.2024)
hier: ICF- Kinder- und Familienprogramm am 03.07., 07.08, 11.09, 9..10.2024
5.
Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund - Tegernseer Platz 1-3 (Frist 10.05.2024)
hier: Demokratiemobil am 04.06.202.4
6.
Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund - Giesinger Kirchplatzfest (Frist 31.05.2024)
am 05.07. - 07.07.2024
7.
Veranstaltung auf öffentlicher Grünfläche - St. Martins Platz (Frist 12.04.204)
hier: Spielsachenflohmarkt der städt. KITZ
6.5.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5.
Anträge
6.5.6.
Sonstiges
6.6.
Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)
6.6.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeister
hier: Aufstellung von neunen Verkaufseinrichtungen auf öffentl. Grund - Tegernseer Landstr. 76
6.6.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Welche M-WLAN-Standorte plant M-net in München ?
2.
Grünspitz; Betrieb von Kiosk und Bühne
3.
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes
hier; Play Bar (rechts) und Play83 (links) Schlierseestr. 83
4.
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes
hier: Herzblut, St. Martin Str. 35
5.
Hotspot durch die Telekom am Auguste - Kent Platz
6.6.5.
Anträge
6.6.6.
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle (FF alle UA)
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Anhörung der Bezirksausschüsse zu einem neuen Verfahren für die Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2024 - 2028
3.
Europawahl am 09.06.2024 - Einteilung der Wahlbezirke und Wahlräume
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Hinweise zur Erledigung von BA - Anträgen / Vorgehen bei Rück- und Folgefragen
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
8.2.
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil