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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 22. August 2024, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal des neuen Rathauses, Marienplatz 8 Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Anliegen von Bürger*innen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Bericht des/der Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
Bürger*innenanliegen Schutz des Trittstein-Biotops in der Altstadt
2
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Undichte Tiefgaragendecke und bedrohte Standsicherheit der Asamhöfe
-
20-26 / E 01932 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
siehe Vorlage
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Bruderstr. 1
Die bauzeitliche Balkonkonstruktion wurde nach Begehung des Statikers als nicht sanierungsfähig befunden und wird durch eine neue Konstruktion, welche sich an den historischen Bestand anlehnt ersetzt, die historischen Balkongeländer werden zurückgebaut, aufgearbeitet und durch eine neue Unterkonstruktion an die neue Balkonkonstruktion wieder angebracht, der nicht denkmalgeschütze Balkon im vierten Obergeschoss wird optisch an die beiden denkmalgeschützten Balkone angepasst; Frist: 26.08.2024
2.
Reitmorstr. 19
Anbau von Balkonen und Notleiteranlagen - Variante 1: Balkone als untergeordnete Vorbauten / Variante 2: Balkone nicht untergeordnet - VORBESCHEID; Frist: 26.08.2024
3.
Rosental 1
Ausbau mit Nutzungsintensivierung, WC-Erweiterung und Errichtung einer Freischankfläche (140,5 m² / 186 Gastplätze); Frist: 26.08.2024
4.
Maximilianspl.
WH 2673 - Umrüstung 1 digitale Werbevitrine - innen digital - außen statisch; Frist: 06.09.2024
5.
Maximilianspl.
WH 2674 - Umrüstung 1 digitale Werbevitrine - innen digital - außen statisch; Frist: 06.09.2024
6.
Lenbachpl.
WH 2672 - Umrüstung 1 digitale Werbevitrine - innen digital - außen statisch; Frist: 06.09.2024
3.2
Sonstige
1.
Fällungsantrag Karlspl., Frist: 26.08.2024
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
Antrag FW/FDP-Fraktion: Günstige Tiefgaragenstellplätze in der Garage am Thomas-Wimmer-Ring
2.
Bürger*innenanliegen Vorschlag zur Verbesserung der Mobilität und Verkehrssicherheit im mittleren Lehel
3.
Bürger*innenanliegen Verkehrsberuhigung im Bereich Widenmayerstr. 45 bis 52
4.
Bürger*innenanliegen Fußgängerquerung und Fahrradweg am Thomas-Wimmer-Ring und weitere Standorte, TOP 24.07 A 3
5.
Bürger*innenanliegen Zustand Park hinter dem Vater Rhein-Brunnen zum Wehrsteg
6.
Interfraktioneller Antrag des BA1 Bürgeranliegen Verlagerung der Fahrradstellplätze des St.-Anna-Gymnasiums
7.
Bürger*innenanliegen Verlegung Fahrradstellplätze vom Schulgelände des St.-Anna-Gymnasiums Vertagung aus 07/2024 C 1.4
8.
Bürger*innenanliegen Verlagerung der Fahrradstellplätze des St.-Anna-Gymnasiums
9.
Bürger*innenanliegen Fußgängerzone Abschnitt Thierschplatz bis Robert-Koch-Straße
2
Entscheidungen
1.
Antrag die Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
(Christbaumverkaufsplatz) – Isartorplatz; Frist: 23.08.2024
2.
(E) Anhörung eines Experten zum Thema Umgestaltung Max-Joseph-Platz
-
20-26 / E 01233 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anhörung eines Experten zum Thema Umgestaltung Max-Joseph-Platz
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01233 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 03.05.2023
3.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel
Umstufung einer Teilstrecke der Westenriederstraße
Kurzinfo:
Der Umstufung der bisher als Ortsstraße gewidmeten Teilstrecke der
Westenriederstraße zwischen dem Radlsteg (= km 0,181) und der Frauenstraße
(= km 0,344) zu einem „beschränkt-öffentlichen Weg, Fußverkehr + Radverkehr
frei“ wird zugestimmt.
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Anhörung zu zwei verkehrsrechtlichen Anordnungen: Maximilianstraße 11 und 14; Frist: 09.09.2024
3.2
Sonstige
1.
Thierschstraße zwischen Zweibrückenstraße und Lion-Feuchtwanger-Platz; Anpassung der Parkregeln
1.1
(E) Parklizenzplätze Thierschstraße
-
20-26 / E 00221 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Parklizenzplätze Thierschstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00221 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 – Altstadt-Lehel am 12.07.2021
2.
Einrichtung von Fahrradparkplätzen in der Adelgundenstraße, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08311
3.
Gutachten Klimaresiliente Grün- und Freiraumstrukturen Altstadt; Beschlussvorlage 20-26 / V 13427; Frist: 23.09.2024
4.
Bürger*innenanliegen Umwandlung von Autostellplätzen in Fahrradstellplätze Minikitas Lerchenfeldstraße 11
5.
Ausnahmegenehmigung nach Sondernutzungsrichtlinien – Pilotphase für Foodtrucks auf dezentralen, öffentlichen Plätzen; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13921; Frist: 06.09.2024
6.
Antrag für die Aufstellung einer Sitzgelegenheit; Thomas-Wimmer-Ring 11; First: 20.09.2024
7.
Aufstellung von Sitzgelegenheiten vor dem Anwesen Marienplatz 8, Seite Landschaftsstr.; Frist: 23.08.2024
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
(E) Stadtbezirksbudget
DIE mARkT
No one's is first and you're next vom 17. -23.09.2024
4.196,00€;Az. 0262.0-1-0378
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für das Projekt "No one's is first and you're next vom 17. -23.09.2024" vom DIE mARkT i.H.v. 4.196,00€ am 10.07.2024.
2.2
Gaststättenangelegenheiten
1.
(E) Lärmbelästigung und Müll durch Bar „Unter Deck“ am Oberanger
-
20-26 / E 01929 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Lärmbelästigung und Müll durch Bar „Unter Deck“ am Oberanger
2.
(E) Markierung der Freischankflächen in den Asamhöfen und Freihalten der Flucht- und Rettungswege
-
20-26 / E 01930 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Markierung der Freischankflächen in den Asamhöfen und Freihalten der Flucht- und Rettungswege
3.
Burgstr. 2, Genehmigung einer Kleinst-Freischankfläche
4.
Die Vegane Fleischerei München, Frauenstr. 11, Genehmigung einer Freischankfläche; Bericht Ortstermin
2.3
Sonstiges
1.
Abhalten eines Flohmarktes am 14.08.2024 (Ersatztermin: 28.09.2024) auf der Isarpromenade entlang der Widenmayerstr. (zwischen Maximilianstr. Und Liebigstraße bis zur Praterinsel)
3
Anhörungen
1.
Aktionstag "Da Sein Für München" auf dem Marienplatz und Rindermarkt, Kaufinger u. Neuhauser Str. am 19.10.2024 (Termin: 20.09.2024)
2.
Informationsveranstaltung Patiententag Herzinsuffizienz am 23.09.2024 auf dem sog. Odeonsplatz (Termin: 23.08.2024)
3.
Infoveranstaltung zur Eröffnung der Bayerischen Energietage 2024 am 20.09.2024 (Termin: 03.09.2024)
4.
Zamanand / Corso Leopold am 14./15.09.24 (Aufbau in Fußgängerbereichen ab 13.09.) zwischen Odeonsplatz und Münchner Freiheit (Feilitzschstr.) (Termin: 05.09.2024)
5.
Kindertheater im Rahmen der Sommerstraße am 13.09.2024 (Termin: 03.09.2024)
6.
Straßenfest am 13.09.2024 (Termin: 05.09.2024)
7.
Italienischer Markt vom 18.09.- 22.09.224 (Termin: 10.09.2024)
8.
München Marathon vom 13.10.2024 im ges. Münchner Stadtgebiet (Termin: 26.08.2024)
9.
Ander Art Festival am 28.09.2024 auf dem sog. Odeonsplatz (Termin: 10.09.2024)
10.
Isarinselfest 2024 vom 6.-8.9.24: geänderter Aufbauplan (Termin: 27.08.2024)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Bauliste
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof
1. Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien
Zugangsbauwerkes im Bereich Friedenstraße
2. Anträge und Empfehlung
-
20-26 / E 01118 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04145 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04146 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04978 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04981 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04987 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien
Zugangsbauwerks, Ostbahnhof, Friedenstraße
Stammstrecke
Inhalt
- Anlass und grundsätzliche Notwendigkeit des zusätzlichen
barrierefreien Zugangsbauwerks im Bereich Friedenstraße
- Verhandlungen zur Realisierungs- und
Finanzierungsvereinbarung mit Vereinbarungsinhalten
- Darstellung der zu erwartenden Kosten
- Erläuterung, dass aufgrund der Kostenhöhe derzeit der
Abschluss einer Realisierungs- und
Finanzierungsvereinbarung nicht in Betracht kommt
- zwei Anträge und eine Empfehlung
o Stammstrecke – Stopp: Co2-Bilanz? Kosten?
o Stammstrecke – Verbesserungspotential ausschöpfen
/ S-Bahn-Südring!
o Einstellung der 2.Stammstrecke
Gesamtkosten
- Realkosten für Planung und Bau der Maßnahme betragen
zum Planungs- und Preisstand 31.12.2023 voraussichtlich 8,3
Mio EUR (inklusive Risikozuschlag)
- Abrechnung mit der DB InfraGO AG auf Basis der tatsächlich
anfallenden Kosten
- laufende Betriebskosten voraussichtlich ab 2035, beziffern
sich laut Angabe der DB InfraGO AG zum Preisstand 2022
auf ca. 150 T EUR pro Jahr
- Kostenerhöhungen wegen Marktlage, Inflation etc. zu
erwarten
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben.
Entscheidungsvorschlag
s.Beschlussseite
Gesucht werden kann im RIS auch nach
2. Stammstrecke, Zugangsbauwerk Friedenstraße,
Barrierefreiheit, Ostbahnhof, Fahrtreppen, Aufzug
Ortsangabe
München – Ostbahnhof, Werksviertel
4.
Wohnungsbauoffensive:
Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren
A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren
B) Anträge
-
20-26 / A 03804 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03803 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04046 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04726 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04880 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04977 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 05118 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 05121 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Optimierungsbeschluss der Vollversammlung vom 16.03.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04459
• Kenntnisnahme der Evaluierung der OptimierungsbeschlussMaßnahmen durch die Vollversammlung vom 25.07.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11585
• Antrag Nr. 20-26 / A 03803 vom 20.04.2023
• Antrag Nr. 20-26 / A 03804 vom 20.04.2023
• Antrag Nr. 20-26 / A 04046 vom 27.07.2023
• Antrag Nr. 20-26 / A 04726 vom 25.03.2024
• Antrag Nr. 20-26 / A 04880 vom 23.05.2024
Inhalt • Diverse Maßnahmenfelder für Erleichterungen im Wohnungsbau
• Maßnahmen zur Optimierung von Bebauungsplan-
verfahren mit übergeordneten, verwaltungsinternen und
externen Möglichkeiten der Beschleunigung
• Bericht über die Maßnahmen aus den Jahren 2016 / 2018 und Sachstand im Jahr 2024
Gesamtkosten / Gesamterlöse -/-
Klimaprüfung
Es ist keine Klimaschutzprüfungsrelevanz gegeben, da es sich um einen Grundsatzbeschluss handelt.
Entscheidungsvorschlag
• Kenntnisnahme der Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Wohnungsbauoffensive für
Erleichterungen im Wohnungsbau und der Optimierung von Bebauungsplanverfahren
• Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung sowie Bitte an alle zuständigen Referate, dem Wohnungsbau in den kommenden Jahren höchste Priorität einzuräumen, insbesondere werden die Bauleitplanverfahren zur Schaffung von bezahlbarem Wohnungsbau priorisiert.
• Zustimmung zu dem geplanten Vorgehen und zu der Beauftragung von verschiedenen Maßnahmen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
5.
Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024;
Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027
im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028
Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport
-
20-26 / B 02846 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01648 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 06097 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 06193 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01865 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
jährliche Berichterstattung zur Schul- und Kitabauoffensive (SBO);Ausblick auf weitere Standorte für kommende Schul- und Kita-Bauprogramme; mehrere Bezirksausschussanträge und Empfehlungen von Bürgerversammlungen mit Bezug zur Schul- und Kitabauoffensive; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 für den Bereich des Referates für Bildung und Sport
Inhalt:
Information des Münchner Stadtrates über den aktuellen Stand der Maßnahmen der fünf Schulbauprogramme und der Kita-Bauprogramme 2019 und 2022; Ausblick auf weitere Schul- und Kitabaumaßnahmen mit besonders dringenden Bedarfen; Behandlung von Bezirksausschussanträgen sowie Bürgerversammlungsempfehlungen zu Themen und Standorten der Schul- und Kitabauoffensive
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
siehe Kurzübersicht
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: nein
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zum Konsolidierungskonzept für die investiven Ansätze des Referates für Bildung und Sport für die Jahre 2025 bis 2027; Zustimmung zu den Berichten der fünf Schulbauprogramme inkl. der aufgeführten Bedarfsänderungen und der Herausnahme von Maßnahmen bzw. Verschiebungen/ Zusammenfassungen in den Bauprogrammen; Zustimmung zu den Berichten zu den Kita-Bauprogrammen 2019 und 2022 inkl. der aufgeführten Bedarfsänderungen und der Herausnahme von Maßnahmen bzw. Verschiebungen/ Zusammenfassungen in den Bauprogrammen zustimmende Kenntnisnahme zum Ausblick auf weitere Schul- und Kitabaumaßnahmen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
SBO, Schulbau, Kitabau, Bauprogramm, Konsolidierung
Ortsangabe:
Im Rahmen der Schul- und Kitabauprogramme ist eine Vielzahl von Standorten im gesamten Stadtgebiet in allen Stadtbezirken betroffen.
6.
Temporärer Spielplatz St. Lukas Kirche; BA-Antrag Nr.20-26 / B 06604; Antwortschreiben Baureferat
7.
Bürger*innenanliegen Fahrradstellplätze Unterer Anger 3 und 15, TOP 24.04 C 1.3, Antwortschreiben Baureferat
8.
Steinsdorfstr.: Fällung eines Gefahrenbaumes - Notmaßnahme
9.
Maximiliansstr.: Fällung eines Gefahrenbaumes - Notmaßnahme
10.
Kanalsanierung Maistraße 26-73 / Rumfordstraße, Reichenbachstraße, Zwingerstraße /
Prälat-Zistl-Straße, Viktualienmarkt in der Zeit vom 05.08.2024 bis 13.12.2024
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
Kurzfristige Maßnahmen am Radspielerbrunnen
1. Begrünung der städtischen Liegenschaft Hackenstraße 12
2. Aufstellen von Pflanzgefäßen mit Sitzmöglichkeiten
3. Radspielerbrunnen als Trinkwasserbrunnen deklarieren
3.
Bürger*innenanliegen Fußgängerüberweg Thierschstraße, TOP 24.05 C 1.3, Antwortschreiben Mobilitätsreferat
4.
Bürger*innenanliegen Rambla Sonnenstraße Ostseite, Stellungnahme des Mobilitätsreferats
5.
Mülleinsammlung im Bereich Sendlinger-Tor-Platz und Umgebung, einschließlich Fliegenstraße (Einsammelpartie 18-020); Verlängerung der Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
6.
Gehwege freihalten; Empfehlung Nr. 20-26 / E 00826 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 – Altstadt-Lehel am 15.09.2022, TOP 24.06 C 2.3, Antwort Kreisverwaltungsreferat
7.
Überprüfung Voraussetzungen Anwohnerparken
8.
Zuviel Bürokratie bei Behindertenzufahrtserlaubnissen für Fußgängerzonen
9.
Verkehrsspiegel Anbringung in der Widenmayerstraße Empfehlung Nr. 20.26 / E 01895, Antwortschreiben Baureferat
10.
Bürger*innenanliegen Online-Wortmeldung Bürgerversammlung 11.04.2024: Ampel Widenmayerstraße /Paradiesstraße TOP 2024.05 C 1.4, Antwortschreiben Baureferat
11.
Vorstellung EKF östlich des Englischen Gartens durch das Mobilitätsreferat, TOP 24.07 C 0.4, Antwort Mobilitätsreferat
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
Stadtbezirksbudget - Nachweise und Berichte
2.
Veranstaltungsgenehmigungen
3.
Gaststättenfortführungen
4.
Eilentscheid Straßenfest am 21.07.2024 (Ersatztermin: 28.07.2024)
5.
Vorab-Information "Münchner Feuerzangenbowle" 25.11.2024 - 06.01.2025
6.
Lärmbelästigung durch Gaststätte in der Oettingenstraße 74