RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 21.11.2024 23:56:41)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 17. Oktober 2024, 19:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal des neuen Rathauses, Marienplatz 8 Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Anliegen von Bürger*innen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
Benennung neuer UA-Mitglieder
6
Bericht des/der Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
Ortstermin "Heimwerk" Tal 15 vom 02.07.2024 um 14:00 Uhr: Vorstellung der Pläne, TOP 24.06 B 0.1, 24.09 B 0.1
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
Antrag FW/FDP-Fraktion: Prüfung und Ergänzung des Baumbestandes in der Obermaierstraße
2.
Antrag FW/FDP-Fraktion: Planungskosten Viktualienmarkt
3.
Bürger*innenanliegen Straßenbäume mit Wurzelverletzungen in der Steinsdorfstraße
2
Entscheidungen
1.
Sendlinger-Tor-Platz 11, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Löwengrube 18, Genehmigung einer Freischankfläche
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Damenstifterstr.16, Renovierung mit Modernisierung des Bestandshotels Münchner Kindl; Frist: 26.10.2024
2.
Tal 38, Nutzungsänderung Möbel Ausstellung in eine Gaststätte mit 340 Gastplätzen; Frist:14.11.2025
3.2
Sonstige
1.
Schul- und Kitabauoffensive – 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024, Anhörung zum Beschlussentwurf; Frist: 30.10.2024
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
Bürger*innenanliegen Baumpflanzungen Herrnstr.
2.
Bürger*innenanliegen Duales Parken Müllerstraße
3.
Bürger*innenanliegen Blitz-Aktion
4.
Bürgerinnenanliegen Anwohnerbeschwerde Füßgängerzone Westenriederstr.
5.
Bürger*innenanliegen Fehlbelegung E-Ladesäulen / Öffentliche Ladestationen
6.
Antrag Die Grünen/SPD/ÖDP: Keine IAA in der Altstadt
7.
Bürger*innenanliegen Herzog-Rudolf-Straße
8.
Bürger*innenanliegen Erhöhung Leerungsfrequenz Container Knöbelstraße
9.
Bürger*innenanliegen Pilotprojekt Gelber Sack
10.
Bürger*innenanliegen Funkmast Liebigstraße
2
Entscheidungen
1.
Taxistandplatz Max-Joseph-Platz: Verlegung Richtung Osten in die Maximilianstraße und Verlegung der allgemeinen Behindertenparkplätze am Nationaltheater
2.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel
Umstufung
einer Teilstrecke des Sendlinger-Tor-Platzes
Kurzinfo:
Der Umstufung der bisher als Ortsstraße gewidmeten Teilstrecke des Sendlinger-Tor-Platzes zwischen 18 m westlich des
Oberangers (= km 0,018) und 74 m westlich davon (= Km 0,092) zu einem "beschränkt-öffentlichen Weg, Fußverkehr, Radverkehr
frei" wird zugestimmt.
3.
(E) Straßenmusik Sendlinger Straße und Musik im Ladenzentrum Hofstatt
-
20-26 / E 01925 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Straßenmusik Sendlinger Straße und Musik im Ladenzentrum Hofstatt
4.
(E) Feuerwerksverbot im Tal, in der Westenriederstraße und in den Nebenstraßen
-
20-26 / E 01922 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Feuerwerksverbot im Tal, in der Westenriederstraße und in den Nebenstraßen
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Steinsdorfstraße Parklizenzgebiet Südliches Lehel
3.2
Sonstige
1.
Fahrradständer vor dem Theresia-Gerhardinger-Gymnasium
2.
Nachtspaziergang; Frist: 24.10.2024
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative Pop Up Konzept
Show.up, 01.11. - 14.11.2024
1.400,00 €; AZ 0262.0-1-0379
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Maßnahme "Show.up, 01.11. - 14.11.2024", der Initiative Pop Up Konzept in Höhe von 1.400,00 € am 18.08.2024.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Glockenbachwerkstatt e. V.
Hip Hop Open Mic Session, 07.01.2025 - 02.12.2025
1.306,25 €; AZ 0262.0-1-0380
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Maßnahme "Hip Hop Open Mic Session, 07.01.2025 - 02.12.2025" des Glockenbachwerkstatt e. V. in Höhe von 1.306,25 € am 12.09.2024.
2.2
Gaststättenangelegenheiten
1.
(E) Schanigärten nur für Lokale ohne Freischankfläche genehmigen
-
20-26 / E 01908 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Schanigärten nur für Lokale ohne Freischankfläche genehmigen
2.3
Sonstiges
3
Anhörungen
1.
Friedensgebet am 19.11.24 vom Frauenplatz; Termin: 04.11.2024
2.
Bestellungen städtischer Leistungen durch die Bezirksausschüsse; Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021 bis 2024; Frist: 31.10.2024, TOP 24.09 D 3.8
3.
Prinzenpaarproklamation Würmesia am 11.11.2024; Termin: 04.11.2024
4.
Christkindlmarkt am Sendlinger Tor Platz 25.11.-22.12.2024;
Termin: 05.11.2024
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Bestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters;
Verlängerung um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 31.12.2024 endet die 4-jährige, satzungsgemäße Amtszeit des Heimatpflegers und seines Stellvertreters. Die Amtszeit soll um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028 verlängert werden.
Inhalt
Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München. Berufung von Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des stellvertretenden Heimatpflegers. Die Amtsperiode dauert gem. Heimatpflegersatzung vier Jahre, somit bis Ablauf des 31.12.2028. (Jeweils Verlängerung um eine weitere Amtsperiode).
Gesamtkosten / Gesamterlöse -/-
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
Herr Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht wird gemäß § 2 Abs. 2 der Satzung für den Heimatpfleger der Landeshauptstadt München (Heimatpflegersatzung) auf die Dauer von vier Jahren, bis Ablauf des 31.12.2028, in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München berufen.
Herr Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper wird gemäß § 2 Abs. 5 der Heimatpflegersatzung auf die Dauer von vier Jahren, bis Ablauf des 31.12.2028, in das kommunale Ehrenamt des Stellvertreters des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München berufen
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Heimatpfleger
Ortsangabe
ohne
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
Wohnungsbauoffensive:
Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren
A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren
B) Anträge
-
20-26 / A 03804 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03803 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04046 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04726 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04880 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04977 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 05118 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 05121 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Optimierungsbeschluss der Vollversammlung vom 16.03.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04459
• Kenntnisnahme der Evaluierung der OptimierungsbeschlussMaßnahmen durch die Vollversammlung vom 25.07.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11585
• Antrag Nr. 20-26 / A 03803 vom 20.04.2023
• Antrag Nr. 20-26 / A 03804 vom 20.04.2023
• Antrag Nr. 20-26 / A 04046 vom 27.07.2023
• Antrag Nr. 20-26 / A 04726 vom 25.03.2024
• Antrag Nr. 20-26 / A 04880 vom 23.05.2024
Inhalt • Diverse Maßnahmenfelder für Erleichterungen im Wohnungsbau
• Maßnahmen zur Optimierung von Bebauungsplan-
verfahren mit übergeordneten, verwaltungsinternen und
externen Möglichkeiten der Beschleunigung
• Bericht über die Maßnahmen aus den Jahren 2016 / 2018 und Sachstand im Jahr 2024
Gesamtkosten / Gesamterlöse -/-
Klimaprüfung
Es ist keine Klimaschutzprüfungsrelevanz gegeben, da es sich um einen Grundsatzbeschluss handelt.
Entscheidungsvorschlag
• Kenntnisnahme der Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Wohnungsbauoffensive für
Erleichterungen im Wohnungsbau und der Optimierung von Bebauungsplanverfahren
• Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung sowie Bitte an alle zuständigen Referate, dem Wohnungsbau in den kommenden Jahren höchste Priorität einzuräumen, insbesondere werden die Bauleitplanverfahren zur Schaffung von bezahlbarem Wohnungsbau priorisiert.
• Zustimmung zu dem geplanten Vorgehen und zu der Beauftragung von verschiedenen Maßnahmen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
4.
Rückerstattung von Heizkosten
-
20-26 / E 02025 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 02089 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 02063 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 05167 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
3 Bürgerversammlungsempfehlungen der Stadtbezirke 04, 11 und 12
Inhalt
Darlegung der Gründe, aus denen Tatbestände für eine Rückerstattung von Heizkosten nicht ersichtlich sind.
Gesamtkosten / Gesamterlöse - / -
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
Es gibt keine Anhaltspunkte oder Tatbestände, die eine Entschädigung von Mietenden nach sich ziehen. Von der Rückerstattung der Hälfte der Heizkosten wird Abstand genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Erstattung Münchner Wohnen, Gaspreis
Ortsangabe - / -
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
Sprengung von Brief- u. Päckchenbomben zu Demonstrationszwecken am 10.10.2024 im Innenhof der Max-Planck-Gesellschaft, Hofgartenstr. 8
3.
Fahrradabstellflächen im nördlichen Lehel, weiteres Schreiben Baureferat
4.
Abstellflächen Motorräder Lion-Feuchtwanger-Platz, Antwort Baureferat auf Bürger*innenanliegen
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
Stadtbezirksbudget Nachweise und Berichte
2.
Veranstaltungsgenehmigungen
3.
Gaststättenfortführungen
4.
Eilentscheidung Beschlussvorlage Fasching 2025 auf dem Viktualienmarkt
5.
Zamanand / Corso Leopold: Reservierte Termine 2025