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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 14. November 2024, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal des neuen Rathauses, Marienplatz 8 Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Anliegen von Bürger*innen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
1.
offene Bürger*innenanliegen
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
Benennung UA-Mitglieder
6
Bericht des/der Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
Ortstermin "Heimwerk" Tal 15 vom 02.07.2024 um 14:00 Uhr: Vorstellung der Pläne, TOP 24.06 B 0.1, 24.09 B 0.1, 24.10 B 0.1
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
Bürger*innenanliegen Straßenbäume Steinsdorfstraße, TOP 24.10 B 1.3
2
Entscheidungen
1.
(E) Empfehlungen für die zukünftigen Umplanungen des innerstädtischen Straßenraums
-
20-26 / E 01889 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / E 01904 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Bürgerbeteiligung bei der Planung der Frauenstraße (Altstadtradlring)
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01889
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel
am 11.04.2024
Gestaltung des innerstädtisches Straßenraums
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01904
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel
am 11.04.2024
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1.
Bericht "Umgang mit neuer StVO“
2.
Vorstellung des aktuellen Planungsstandes Umgriff Hildegardstraße durch das MOR
3.
Bericht Nachtspaziergang, TOP 24.10 C 3.2.2
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
Bürger*innenanliegen Geschwindigkeits-Messgerät Theresia-Gerhardinger-Grundschule
2.
Antrag FW/FDP-Fraktion: IAA mit stadtkompatibleren Fahrzeugen
3.
Bürger*innenanliegen Duales Parken Müllerstraße, TOP 24.10 C 1.2
4.
Antrag der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen: Verschönerung Baucontainer
5.
Bürger*innenanliegen Zebrastreifens oder Fußgängerampel Kreuzung Hirschauer Str./Tivoli Str.
2
Entscheidungen
1.
(E) Verkehr, Fahrradparkplätze Supermärkte
-
20-26 / E 00820 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00820 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 - Altstadt-Lehel am 15.09.2022
2.
(E) Rutschgefahr in der U-Bahn-Station Sendlinger Tor
-
20-26 / E 01234 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01234 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 03.05.2023
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Blumenstraße: Anbringen von Gefahrzeichen
3.2
Sonstige
1.
Demokratiemobil 2025
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Glockenbachwerkstatt e.V.
Hör und Schau Geschichten vom 01.12. -30.11.2025
600,00€; Az. 0262.0-1-0381
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Hör und Schau Geschichten vom 01.12.2024 -30.11.2025 von der Glockenbachwerkstatt e.V. i.H.v. 600,00€ am 01.10.2024.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Bürgerhaus Glockenbachwerkstatt e. V.
Gender Salon, 30.04. - 26.11.2025
425,00 €; AZ 0262.0-1-0383
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Maßnahme "Gender Salon, 30.04. - 26.11.2025" des Bürgerhaus Glockenbachwerkstatt e. V. in Höhe von 425,00 € am 22.10.2024.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
foolpool GbR
VerWunderLand. Eine kleine Kunst-Kirmes mit Varieté, April bis November 2025
8.938,00€; Az. 0262.0-1-0382
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für das Projekt "VerWunderLand. Eine kleine Kunst-Kirmes mit Varieté, April bis November 2025" von der foolpool GbR i.H.v. 8.938,00€ am 21.10.2024.
2.2
Gaststättenangelegenheiten
1.
Sonnenstr. 23: Genehmigung einer Freischankfläche
2.3
Sonstiges
1.
St.-Anna-Straße - Dialog/ Öffentlichkeitsbeteiligung über die Neuverteilung des öffentlichen Raumes, TOP 23.11 A 5.1: Nachfinanzierung, TOP 24.08 A 5.1
3
Anhörungen
1.
St.-Jakobsplatz Chanukka-Feier am 25.12.2024 und Aufstellen eines Chanukka-Leuchters; Frist:10.12.2024
2.
Odeonsplatz, Infoveranstaltung mit Sammlung BRH Rettungshundestaffel am 24.11.2024; Frist: 15.11.2024
3.
Lenbachplatz, Wittelsbacher Brunnen „Fahrradsicherheitscheck“ am 03.12.2024; Frist: 15.11.2024
4.
Krampuslauf am 08.12.2024; Frist: 25.11.2024
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Informationsschreiben BA vom 30.10.2024; Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen Ladung / Beschlussfähigkeit des Bezirksausschusses
2.
(U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung)
1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 18.09.2024
a) BA-Satzung: BA-Anhörung in Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes
b) Änderung der BA-Satzung wegen mehr Mitentscheidungsbefugnissen
der Bezirksausschüsse u.a. beim Baumschutz, Schutz von Grünflächen, Frischluftschneisen
c) Änderung der BA-Satzung zur Stärkung der Entscheidungsrechte der
Bezirksausschüsse
d) Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse Hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung
e) Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen
f) MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder
g) Neues Verfahren zur Berechnung der Mitglieder der Bezirksausschüsse
2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung)
-
20-26 / E 02232 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 03393 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05994 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 06273 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 06405 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01779 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04745 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01885 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01928 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 06628 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01996 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 06800 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 02153 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 02202 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 02211 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 18.09.2024
verschiedene Anträge bzw. Bürgerversammlungsempfehlungen zur Änderung der BA-Satzung vorberaten.
Inhalt:
Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt.
Gesamtkosten /
Gesamterlöse:
Es wird ein neues Berechnungsverfahren für die Größe der
Bezirksausschüsse vorgeschlagen. Dieses kommt ab der Amtsperiode 2026-2032 zu Anwendung und bedeutet in der Prognose einen Zuwachs um insgesamt 22 BA-Mitglieder in der neuen Amtsperiode gegenüber der bisherigen Berechnung. In der Prognose ergeben sich dadurch ab 2026 Mehrkosten von rund 70.000€/Jahr. Diese werden in 2025 für den Haushalt 2026 angemeldet.
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag:
Die als Anlage 8 beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) wird beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Geschäftsordnung, BA-Satzungskommission
Ortsangabe:
(-/-)
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
Freiraumquartierskonzept Innenstadt:
REACT-EU Gutachten zur Integration von klimaresilienten Grün- und Freiraumstrukturen in die historische Münchner Altstadt
-
20-26 / A 00217 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / E 01048 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 05213 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Grundlage des Gutachtens bildet das Freiraumquartierskonzept Innenstadt, das mit dem Stadtratsbeschluss Nr. 20-26 / V 07388 am 17.05.2023 den Rahmen für alle weiteren Prozesse, Untersuchungen, Planungen und Konzepte in der Innenstadt vorgibt.
Zentraler Schlüsselfaktor für eine Umsetzung des Freiraumquartierskonzeptes ist die integrative Betrachtung von Denkmalpflege, Klimaanpassung und Mobilitätswende. Durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde deshalb ein freiraumplanerisches Gutachten im Rahmen der EU-Förderinitiative REACT-EU beauftragt, das in Zusammenarbeit mit den betroffenen Dienststellen untersucht, wie im besonders hitzebelasteten Altstadtensemble vor dem Hintergrund einer autoarmen Altstadt und unter Beachtung der besonderen denkmalpflegerischen Belange eine Anpassung an den Klimawandel erreicht werden kann, um mit individuellen und abgestuften Lösungen eine Bereicherung sowohl für Aufenthaltsqualität und Klimaanpassung als auch für das Stadtbild und das soziokulturelle Erbe zu erreichen.
weiter siehe Vorlage
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
(U) Erstattung von Heizkosten bei fehlendem Wärmemengenzähler
für Warmwasser
Antrag und Empfehlungen
-
20-26 / E 02026 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 02104 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 02061 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 05062 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 05214 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26/A 05062 sowie 3 Bürgerversammlungsempfehlungen
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes, nach dem in den Fällen, in denen die Anbringung eines Wärmemengenzählers für Warmwasser technisch nicht möglich oder nur mit übermäßigem Aufwand möglich ist, der Verbrauch des Warmwassers mittels einer Formel berechnet werden kann.
Gesamtkosten /
Gesamterlöse - / -
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
Von den Ausführungen, nach denen in den Fällen, in denen die Anbringung eines Wärmemengenzählers technisch nicht möglich oder mit zu hohem Aufwand verbunden ist, wird Kenntnis genommen. Von einer pauschalen Kürzung der Heizkostenabrechnung für die Jahre ab 2022 wird Abstand genommen. Der Antrag Nr. Nr. 20-26 / A 05062 von der Die Linke / Die PARTEI Stadtratsfraktion München vom 08.08.2024 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Die Bürgerversammlungsempfehlungen Nrn. 20-26 / E 02026, 20-26 / E 02061 und 20-26 / E 02104 sind geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht im RIS
Münchner Wohnen, Heizkostenverordnung, Wärmemengenzähler, Erstattung von Heizkosten
Ortsangabe - / -
5.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung
von Eisenbahnbrücken durch die DB
Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge
Gegenwärtiger Stand
1. Sachstandsbericht zum Programm der Erneuerung
von Eisenbahnüberführungen
2. Sachstandsbericht zur Beseitigung höhengleicher
Bahnübergänge
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des
Stadtrates vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840)
beauftragt, jährlich über den Fortschritt des Programms im Zuge
der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München
zu berichten.
Mit dem Beschluss „Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge“
des Bauausschusses vom 01.03.2011 (Sitzungsvorlage
Nr. 08-14 / V 03800) wurde das Baureferat beauftragt, künftig
im dreijährigen Turnus über den Stand zur Beseitigung der
höhengleichen Bahnübergänge zu berichten.
Inhalt
Sachstandsberichte zum Programm der Erneuerung von Eisen-
bahnüberführungen und zur Beseitigung der höhengleichen
Bahnübergänge in München
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Balanstraße
• Bodenseestraße
• Chiemgaustraße
• Dachauer Straße
• Lindwurmstraße
• Rosenheimer Straße
• Tumblingerstraße
• Werinherstraße
• Verkehrskonzept Münchner Norden
• Höhenfreimachung
Ortsangabe
• Gesamtes Stadtgebiet
6.
Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024
Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und
Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG
-
02-08 / B 00186 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
14-20 / B 07597 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / B 03808 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / B 04794 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / B 04891 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / B 05707 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 04172 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / E 01824 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 04819 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / B 06788 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / E 02175 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / E 02193 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 05202 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 05208 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung von sechs Maßnahmen für ein 6. Schulbauprogramm und fünf Maßnahmen für ein Kita-Bauprogramm 2024 inkl. Finanzierungsbedarfen; Naturnahe Pausenhöfe – Sachstandsbericht; Erläuterung der Modifizierung der Standardraumprogramme Schulsport; Behandlung von Stadtrats- und Bezirksausschussanträgen sowie Bürgerversammlungsempfehlungen zu Themen und Standorten der Schul- und Kitabauoffensive
Gesamtkosten /Gesamterlöse
6. Schulbauprogramm:
vorläufiges Gesamtfinanzierungsvolumen 310 Mio. Euro;
davon für das Haushaltsjahr 2025 erforderliche Haushaltsmittel in Höhe von 3,9 Mio. Euro sowie erforderliche Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 20,1 Mio. Euro für das Jahr 2026
Kita-Bauprogramm 2024:
vorläufiges Finanzierungsvolumen von 31,3 Mio. Euro;
davon für das Haushaltsjahr 2025 erforderliche Haushaltsmittel in Höhe von 400.000 Euro sowie erforderliche Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 750.000 Euro für das Jahr 2026;
inkl. der zwei aus dem Bauprogramm 2019 überführten Projekte beläuft sich die Gesamthöhe der Pauschale für das
Kita-Bauprogramm 2024 auf ca. 50,65 Mio. Euro
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, negativ
Die in der o.g. Beschlussvorlage beschriebenen stadteigenen Hochbauvorhaben sind hinsichtlich deren Herstellungs- und Betriebsenergie klimarelevant.
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des 6. Schulbauprogramms, des Kita-Bauprogramms 2024 und der zugehörigen vorläufigen Gesamtfinanzvolumina; Herauslösung des Projekts Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm wegen Errichtung durch die MRG und Erteilung des Vorplanungsauftrags an die MRG; Genehmigung der modifizierten Standardraumprogramme Schulsport
Gesucht werden kann im RIS auch unter
SBO, Schulbau, Kitabau, Bauprogramm, Standardraumprogramm, naturnahe Pausenhöfe
(Beschluss liegt noch nicht vor)
7.
(U) Neubau Hauptbahnhof -
Finanzierungsbedarf für den Bau der beiden Anlagen
Fahrradgarage im Neubau Empfangsgebäude,
Fahrradgarage im U1/U2-Bauwerk
-
20-26 / A 05114 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird zum einen der aktuelle Sachstand zu den Planungen der beiden vorgesehenen Fahrradgaragen im Neubau Empfangsgebäude und im U1/U2-Bauwerk dargestellt.
Zum anderen soll mit dieser Beschlussvorlage eine adäquate Finanzierung für Planung und Bau der Anlagen sichergestellt werden, die auf den derzeitigen Kostenstand abstellt. Die Finanzierungssicherung ist wiederum Voraussetzung für den endgültigen Abschluss der Bau- und Finanzierungsvereinbarungen mit der Deutschen Bahn AG (DB).
Inhalt
Auf Grundlage der aktualisierten Kostenschätzung im Rahmen der Entwurfsplanung zum Ersatzerschließungsbauwerk sowie den aktualisierten Kostenschätzungen der SWM sind für das Projekt Bike + Ride-Anlage im Bauwerk U1/U2 Kostenmehrungen i. H. v. ca. 8,15 Mio. EUR zu erwarten.
Zu den nach derzeitigem Stand angegebenen Kosten des Projekts Fahrradparken im Neubau Empfangsgebäude in Höhe von ca. 17 Mio. EUR ist noch anzumerken, dass die DB zusätzlich einen überschlägigen Risikozuschlag von 5,8 Mio. EUR angesetzt hat, zu dem gegebenenfalls zu einem späteren Zeitpunkt noch eine Entscheidung herbeizuführen ist.
Die Kostensteigerungen ergeben sich aus der Fortschreibung des Baukostenindexes sowie auf die Aktualisierung der Berechnungen bei den einzelnen Maßnahmen.
Das Mobilitätsreferat wird beauftragt, die Leistungsphasen 1 und 2 für die Planung zur Integration von Fahrradparken in das U-Bahn-Bauwerk U4/U5 am Hauptbahnhof zu veranlassen.
Weiteres siehe Vorlage
(Beschluss liegt noch nicht vor)
8.
Tal 38, TOP 24.10 B 3.1.2, Antwortschreiben Lokalbaukommission
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
Fahrradabstellanlagen Thomas-Wimmer-Ring
3.
Mehr Aufenthaltsqualität und mehr Grün - Einen Quartiersplatz für das südliche Lehel
4.
Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Widenmayerstraße
5.
Zustand Park hinter dem Vater-Rhein-Brunnen zum Wehrsteg
6.
Internetseite zum Melden von E-Tretroller-Firmen
7.
Fahrradständer Agnesstraße 58, Zwischennachricht
8.
Bürger*innenanliegen Abstellflächen Motorräder Lion-Feuchtwanger-Platz, TOP 24.07 A 3, Antwortschreiben Kreisverwaltungsreferat
9.
Interfraktioneller Antrag: Stadtweite Lösung für das Abstellen von E-Scootern
(BA-Antrag Nr. 20-26/ 07115 des BA 20 Hadern)
10.
Digitale Schaukästen für die Bezirksausschüsse (BA-Antrag Nr. 20-26 /B 07002 des BA 17)
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
Stadtbezirksbudget Nachweise und Berichte
2.
Veranstaltungsgenehmigungen
3.
Gaststättenfortführungen
4.
Christkindlmarkt am Sendlinger Tor Platz 25.11.-22.12.2024, Information Kreisverwaltungsreferat
5.
Aufbau Weihnachtsmarkthütte - Blindenleitlinie Sendlinger Str., Antwort Referat für Arbeit und Wirtschaft