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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 19. März 2024, 19:30 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kultur im Trafo / Saal, Nymphenburger Str. 171 a, 80634 München, Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Protokolle (Entwürfe: öffentliche + nicht-öffentliche Sitzung) der Sitzung vom 27.02.2024
20-26 / T 059234 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 --> Antrag zur Aufstellung von Tischen und Stühlen auf Parkplätzen für die Sommermonate (Schanigarten; Ausdehnungsantrag) Gaststätte "An An", Elvirastraße 12, 80636 München
20-26 / T 058408 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
(E) Stadtterrasse auf dem Rainer-Werner-Fassbinder-Platz im Sommer 2023
20-26 / V 12606 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stadtterrasse auf dem Rainer-Werner-Fassbinder-Platz im Sommer 2023
3.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
Grünen-Fraktion: Anfrage - Ausbaupfad Ladesäulen für E-Mobilität in Neuhausen-Nymphenburg
20-26 / T 058404 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
2.
SPD-Fraktion: Antrag - Fragen zur mobilen Mittelspannungsanlage in der Volkartstraße
20-26 / T 058431 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
3.
Grünen-Fraktion: Antrag - Barrierefreie Tramhaltestellen in der Romanstraße
20-26 / T 058557 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
4.
Antrag auf Fahrrad- und / oder Lastenradabstellplätze
20-26 / T 058450 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Margarethe-Danzi-Straße - Kindergefährdung durch Wohnmobile und LKW
20-26 / T 058452 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Bordsteinabsenkung T-Kreuzung Klugstraße / Gerner Straße
20-26 / T 058453 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Parkplatzvernichtung – neue Idee?!
20-26 / T 058454 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.3
Anhörungen
1.
Erinnerungsverfahren Guntherstraße 2 - 24 - zwischen Königbauerstraße und Wotanstraße Radwegsanierung im Bestand - Rückmeldefrist an das BAU bis zum 29.03.2024 -
20-26 / T 058427 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Anhörung der Bezirksausschüsse zum Leistungsprogramm 2025 der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) - Stellungnahmeersuchen der MVG bis zum 19.04.2024 -
20-26 / T 058648 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.4
Antwortschreiben
1.
Antrag - Schulwegsicherheit Gertrud-Bäumer-Grundschule bzw. Kitas Lily-Braun-Weg 14 und 16
20-26 / B 06113 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Vereiste Gehwege in der Herderstraße" - Antwortschreiben des BAU - Bezug: TOP 3.2.16 aus 01/2024 -
20-26 / T 058084 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Maria-Luiko-Straße von 34 bis 36 --> Durchgangsweg zur Leonrodstraße / Bus- und Trambahn-Anbindung" - Antwortschreiben des BAU - Bezug: TOP 3.2.9 aus 01/2024 -
20-26 / T 058104 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Parken von großen Fahrzeugen entlang der Südlichen Auffahrtsallee" - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.2.14 aus 01/2024 -
20-26 / T 058105 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
BA 9: Antrag - Erneute Prüfung Tempo 50 auf der Dachauer Straße zwischen Leonrodstraße und Landshuter Allee
20-26 / B 06112 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Verkehrsberuhigter Bereich Palestrinastraße / Rheingoldstraße" - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.2.4 aus 07/2023 -
20-26 / T 058403 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Antrag - Radlparken - Chaos im Hirschgarten vermeiden Bezug: TOP 3.4.5 aus 02/2024 - WV in 03/2024 -
20-26 / B 05926 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Radverkehr - Nördliche Auffahrtsallee" - Antwortschreiben des BAU + schriftliche Erwiderung des Bürgers- - zur Info: Bürgeranliegen war nicht auf der TO, sondern wurde gleich zur weiteren Bearbeitung an das BAU weitergeleitet -
20-26 / T 058475 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung - Errichtung eines beidseitigen Halteverbots in der Margarethe-Danzi-Straße auf Höhe des Zugangs zu Hausnummer 28 zur Kenntnisnahme
20-26 / T 057835 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Landshuter Allee Tunnel - Mittlerer Ring (Wartungsarbeiten) (Vollsperrung beider Röhren) vom 13.03.2024 bis 14.03.2024 (Nachtarbeit von 22-5 h)
20-26 / T 057838 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Helmholtzstraße (SWM Verlegung Gas HD) vom 18.03.3024 bis 03.05.2024
20-26 / T 057900 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Planänderungsantrag (Tektur D), Tram-Westtangente, PFA 1 Romanplatz bis Wendeschleife am Waldfriedhof --> gesamtstädtische Stellungnahme zur Kenntnis (PLAN)
20-26 / T 058409 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Wiederinbetriebnahme des Brunnens am Rotkreuzplatz Empfehlung Nr. 20-26 / E 01696 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg am 28.11.2023
20-26 / V 12560 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung der Bürgerversammlung, alle möglichen Maßnahmen zu ergreifen, um den Brunnen "Steinernes Paar" am Rotkreuzplatz wieder in Betrieb zu nehmen, kann nach Maßgabe der Ausführungen entsprochen werden.
2.
(E) Verschönerung des Leonrodplatzes Empfehlung Nr. 20-26 / E 01727 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg am 28.11.2023
20-26 / V 12638 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung der Bürgerversammlung, wonach die Grünfläche am südlichen Quadranten am Leonrodplatz verschönert werden soll, kann nach Maßgabe der Ausführungen im Vortrag nachgekommen werden.
4.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
4.3
Anhörungen
1.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP2040 "München - Stadt im Gleichgewicht" Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10661 - Anhörung des BA zum Entwurf der Beschlussvorlage -
20-26 / T 058192 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Baumaßnahme "Schäringerstraße, BPlan 1926 A" - Anhörung gemäß § 9 der Satzung für die Bezirksausschüsse -
20-26 / T 058407 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Frundsbergstraße 30 Ausbau eines Dachgeschosses im Bestandsgebäude, Anbau eines Rückgebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID
20-26 / T 058385 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Frundsbergstraße 32 Anbau eines Rückgebäudes an ein Bestandshaus mit Tiefagarage - VORBESCHEID
20-26 / T 058387 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Dom-Pedro-Straße 19 Betoninstandsetzung der Tiefgarage
20-26 / T 058388 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Dachauer Straße 110 H Das große kleine Haus - Neubau im Kreativquartier MI mit Mischnutzung Wohnen (60 %), Gewerbe (40 %) und Tiefgarage - mit Mobilitätskonzept (Dachauer Straße 110 H / Heßstraße)
20-26 / T 058389 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Lierstraße 18 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID (+ Zuleitung wegen Baumschutzes)
20-26 / T 058390 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.4
Antwortschreiben
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
  • 14-20 / E 01300 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 12299 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit der Empfehlung wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und das Kommunalreferat der Landeshauptstadt München beauftragt, bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, dem zuständigen Bezirksausschuss bekannt zu geben und bei der Beurteilung der Bebaubarkeit desselben auch zu berücksichtigen. Inhalt Auf vielen Grundstücken in München lastet eine Grunddienstbarkeit. Nach Ansicht des Antragstellers könnte die Lokalbaukommission mit deren Hilfe Einfluss auf die zukünftige Bebauung nehmen. Die Durchsetzung einer angepassten und vernünftigen Nachverdichtung wäre dadurch auf vielen Grundstücken wesentlich einfacher. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach es nicht möglich bzw. nicht vorgesehen ist, dem zuständigen Bezirksausschuss bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, regelmäßig gesondert bekannt zu geben. Nachdem bei der Prüfung eines Bauantrags in der Regel auch ein Abgleich stattfindet, ob das Grundstück mit baurechtlich relevanten Dienstbarkeiten zugunsten der LHM belastet ist, ist gewährleistet, dass diese Dienstbarkeiten bei der Beurteilung der Bebauung im rechtlich erforderlichen Rahmen berücksichtigt werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Nutzung baubeschränkender Grunddienstbarkeiten, Anhörung/Unterrichtung des BA bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten. Ortsangabe -/-
2.
Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
20-26 / V 12214 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 20.03.2019 Fortschreibung des Zentrenkonzepts (Ziffer 5 des Beschlusses). Inhalt Darstellung der wesentlichen Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021. Die Ergebnisse werden dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vorgestellt. Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Turnusmäßige Erhebung 2021, Zentrenkonzept 2019
3.
Südliche Auffahrtsallee 51 Energetische Dachsanierung und Errichtung einer Dachgaube --> Abdruck des Anschreibens des PLAN (Durchführung des Genehmigungsverfahrens) zur Kenntnisnahme an den BA
20-26 / T 058460 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Brunhildenstraße 23 - Änderungsantrag (Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage) - Abdruck der Baugenehmigung zur Kenntnisnahme an den BA
20-26 / T 058461 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
Vorstellung "Leonrodplatz gestalten" in der UA-Sitzung durch das Baureferat / Gartenbau
3.
Nachtrag
(N) Jugendherberge
4.
Nachtrag
(N) Bauleitplanung Online München
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Grünpaten“ Anschaffung von Leihwerkzeugen für Grünpaten vom 12.04. bis 15.06.2024 219,36 Euro; Az. 0262.0-9-0727
20-26 / V 12624 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: "Anschaffung von Leihwerkzeugen für Grünpaten vom 12.04. bis 15.06.2024" der Initiative „Grünpaten“ in Höhe von 219,36 Euro.
5.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
Grünen-Fraktion: Antrag - Informationen zu Baumfällungen und Spielplatzsperrungen - "Bau(m)tafeln"
20-26 / T 058415 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
2.
SPD-Fraktion: Antrag - Laubhaufen im Straßenraum zeitnah abtransportieren und auf Grünflächen für Tiere belassen
20-26 / T 058436 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
3.
FDP-Fraktion: Antrag - Therese-Danner-Platz – Baumbestand und Umgestaltung
20-26 / T 058444 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
4.
Baumauswahl --> Vorschläge
20-26 / T 058195 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Mehr Abfalleimer in Gern
20-26 / T 058225 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Müllplatz Landshuter Allee 4
20-26 / T 058448 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.3
Anhörungen
1.
Anhörung zu Baumfällungsantrag: Nördliche Auffahrtsallee 19
20-26 / T 058391 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Anhörung zu Baumfällungsantrag: Altmühlstraße 1
20-26 / T 058392 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Anhörung zu Baumfällungsantrag: Merzbacherstraße 36
20-26 / T 058394 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Anhörung zu Baumfällungsantrag: Esebeckstraße 26
20-26 / T 058395 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Anhörung zu Baumfällungsantrag: Wilhelm-Düll-Straße 24
20-26 / T 058396 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Anhörung zu Baumfällungsantrag: Winthirstraße 35
20-26 / T 058397 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Anhörung zu Baumfällungsantrag: Aiblingerstraße 1
20-26 / T 058399 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Anhörung zu Baumfällungsantrag: Bothmerstraße 6
20-26 / T 058401 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Suchkreismeldungen zu Mobilfunkanlagen: Versorgungsziel Neuhausen-Nymphenburg - Stellungnahmeersuchen des RKU -
20-26 / T 058459 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.4
Antwortschreiben
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Trafohaus Laimer Straße / Richildenstraße" - Rückmeldung des Bürgers auf das Antwortschreiben des BAU - Bezug: TOP 5.2.1 aus 10/2023 -
20-26 / T 058593 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt K.d.ö.R. „Demokratie im Einsatz - Demokratiemobil München am 13.05.2024“ 800,00 Euro; Az. 0262.0-9-0722
20-26 / V 12489 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: „Demokratie im Einsatz - Demokratiemobil München am 13.05.2024“ des Kreisjugendring München-Stadt K.d.ö.R. in Höhe von 800,00 Euro.
6.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
Vorschlag zur Aufwertung des Stadtviertels: Modernisierung des Spielplatzes "Thorwaldsenstraße"
20-26 / T 057865 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Abgesetzt
Nachtrag
CSU-Fraktion, FDP-Fraktion, FREIE WÄHLER - Antrag: Einen Pflegestützpunkt für Neuhausen-Nymphenburg etablieren - Bezug: TOP 6.2.2 aus 02/2024 - WV in 03/2024 -
Hinweis:
Der Antrag wurde zurückgezogen!
20-26 / T 057073 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
3.
Fraktion DIE LINKE: Antrag - Wir brauchen ein größeres Bürgerbüro in Neuhausen-Nymphenburg!
20-26 / T 058650 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Vollzug der Erhaltungssatzung "St. Vinzenz-Viertel" Standort: Arnulfstraße
20-26 / T 057832 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Vollzug der Erhaltungssatzung "Ebenau" Standort: Ebenauer Straße
20-26 / T 058051 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Förderbescheid "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln --> Förderung des Projekts "MikroOase Neuhauser Platz" - Hinweis des PLAN, bei Mittelabruf die Auszahlung zu veranlassen - Bezug: TOP 6.2.5 aus 12/2023 -
20-26 / T 058421 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.6
Verschiedenes
1.
Berichte der Beauftragten
2.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
3.
Nachtrag
(N) Tagungsort für den UA
4.
Nachtrag
(N) Temporäre Spielstraße
5.
Nachtrag
(N) Info zum Jugendcontainer
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget Kaleidoskop Dance Project INSIDE KLSDKP - eine mehrdimensionelle Tanzperformance vom 01.04. - 15.12.2024 3.780,00 Euro / Az. 0262.0-9-0717
20-26 / V 12446 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 des Kaleidoskop Dance Project für die Maßnahme "INSIDE KLSDKP - eine mehrdimensionelle Tanzperformance vom 01.04. - 15.12.2024" in Höhe von 3.780,00 Euro vom 03.02.2024
7.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
1.
Gemeinsamer Antrag des BA 09: Antrag - Zwischennutzung in nicht verwendeten U-Bahnkiosken ermöglichen
20-26 / B 06232 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
7.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
Berichte Veranstaltungen
3.
(N) Projektvorstellung "Be(P)art"
20-26 / T 059369 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget Förderverein Dom-Pedro-Grundschule e.V. „Sozialkompetenztraining - Magische Fähigkeiten“ im Schuljahr 2023/24 468,00 Euro; Az. 0262.0-9-0718
20-26 / V 12485 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget für die Maßnahme: „Sozialkompetenztraining - Magische Fähigkeiten“ im Schuljahr 2023/24 des Förderverein Dom-Pedro-Grundschule e.V. in Höhe von 468,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Wunderbuch“ Theaterreise „Wunderbuch“ + ein Wunderbuch für jedes Kind 1.000,00 Euro; Az. 0262.0-9-0724
20-26 / V 12526 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: Theaterreise „Wunderbuch“ + ein Wunderbuch für jedes Kind der Initiative „Wunderbuch“ in Höhe von 1.000,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Grissinis e.V. Selbstbehauptungs- und Mobbingpräventionskurs vom 08.04. bis 11.04.2024 1.122,00 Euro; Az. 0262.0-9-0723
20-26 / V 12529 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: Selbstbehauptungs- und Mobbingpräventionskurs vom 08.04. bis 11.04.2024 des Grissinis e.V. in Höhe von 1.122,00 Euro.
8.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
Verbleib der Kindergärten auf dem Waisenhausgelände
20-26 / T 058041 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Bürgerbeschwerde zum Verkehr in der Sadelerstraße" - Bezug: TOP 3.2.13 aus 02/2024 - WV in 03/2024 im UA Bildung -
20-26 / T 058463 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Generalsanierung kath. Kindertagesstätte St. Theresia, Hanebergstraße 6
20-26 / T 058465 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Öffentlicher Fußballplatz in Neuhausen
20-26 / T 058492 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.3
Anhörungen
1.
Beschlussvorlage zur Stellungnahme - Fortschreibung der Münchner Stadtentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien - Stellungnahmeersuchen des RBS -
20-26 / T 058604 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
(N) Errichtung zweier Häuser für Kinder mit 3 Krippen- und Kindergartengruppen sowie 1 Hortgruppe am Südlichen Oberwiesenfeld MU in der Thusnelda-Lang-Brumann-Straße 3, Betriebsträger und mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen sowie 1 Hortgruppe am Südlichen Oberwiesenfeld WA 1 in der Thusnelda-Lang-Brumann-Straße 11, städtisch betrieben im 9. Stadtbezirk --> Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms - Beschlussvorlage des RBS zur Anhörung des BA 9 -
20-26 / T 059120 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.4
Antwortschreiben
1.
Antrag - Sanierung Basketballplatz Kapschstraße
20-26 / B 06230 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
Abgesetzt
Grünen-Fraktion: Antrag - Demokratischen Diskurs fördern: Prüfung der dauerhaften Nutzung städtischer Einrichtungen
Hinweis:
Antrag wurde vor der Plenum von der Grünen-Fraktion zurückgezogen
20-26 / T 058551 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
2.
Grünen-Fraktion: Antrag - BA-Fest der Demokratie --> + Budget-Beschluss: ca. 3.000,00 €
20-26 / T 058552 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
9.3
Anhörungen
1.
Anhörung der Bezirksausschüsse zu einem neuen Verfahren für die Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse - Stellungnahmeersuchen des DIR -
20-26 / T 058133 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Anhörung bezirksübergreifende Veranstaltung in Grünanlagen hier: Zirkus Pumpernudl vom 19.04.2024 bis 17.10.2024 --> Veranstaltung im Grünwaldpark (Neuhausen-Nymphenburg) vom 02.05.2024 bis 05.05.2025 - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 09.04.2024 -
20-26 / T 058221 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gemäß § 29 StVO hier: Bladenight 2024 ab dem 06.05.2024; Start / Ziel: Am Bavariapark (Bez. 8) --> siehe: Strecke West (Nymphenburg) 2024 (14,5 km) - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 10.04.2024 -
20-26 / T 058414 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
(N) Anhörung Veranstaltung im Freien auf Privatgrund in einer städtischen Grünanlage hier: Magdalenenfest vom 06.07.2024 bis 21.07.2024 - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 12.04.2024 -
20-26 / T 059032 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Anhörung Veranstaltung in einer Grünanlage hier: Nachbarschaftsflohmarkt Schloßschmidstraße am 15.06.2024 - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 15.03.2024 -
20-26 / T 058467 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.6
Verschiedenes
10.
Nicht-öffentliche Sitzung