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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 23. April 2024, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kultur im Trafo / Saal, Nymphenburger Str. 171 a, 80634 München, Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Protokolle (Entwürfe: öffentliche + nicht-öffentliche Sitzung) der Sitzung vom 19.03.2024
2.
Vorstellung "Wohnen im Viertel"
1.
Vorstellung "DAHEIM" im Vierteil (NICHT: Wohnen im Viertel)
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Verkehrsberuhigter Bereich in der Margarethe-Danzi-Straße
-
20-26 / E 00045 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Verkehrsberuhigter Bereich in der Margarethe-Danzi-Straße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00045 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 17.06.2021
2.
(E) + (U) Verkehrsschild behindert Fußweg an der Ecke Olgastr. ab 1 / Alfonsstraße
Hinweis:
TOP 3.1.2 wurde nach Rücksprache mit der Beschlussabteilung des BAU abgesetzt (vorauss. Wiedervorlage im Mai 2024); ein Stadtratsmitglied hat dem Beschlussentwurf nicht zugestimmt, derzeitige Überprüfung der abweichenden Stellungnahme
-
20-26 / E 01716 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Das Baureferat kann unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten und der Vorgaben aus der verkehrsrechtlichen Anordnung die Beschilderung nicht so versetzen, dass die gewünschte Verbesserung für die Fußgänger*innen erzielt werden kann.
3.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
FDP-Fraktion: Antrag - Verkehrschaos an der Landshuter Allee / Nymphenburger Straße beenden
- Bezug: TOP 3.2.1 aus 02/2024 - WV in 04/2024 -
2.
FDP-Fraktion: Antrag - Umgestaltung Leonrodstraße zwischen Leonrodplatz und Landshuter Allee
3.
SPD-Fraktion: Antrag - Fahrradweg markieren an der Arnulfstraße / Richelstraße und wenn möglich verbreitern
4.
SPD-Fraktion: Antrag - Kapazitäten der Tram 16 und 17 zur Rush-Hour erhöhen
5.
Wildparken Rosa-Bavarese-Straße / Termin CA Immo
6.
Parkplatzproblem Winthirplatz
- Bezug: TOP 2.1.2 aus 03/2024 - WV in 04/2024 -
7.
Parklet Gabrielenstraße 9
8.
Verkehrssituation (Wohngebiet zwischen Hirschgarten / Wilhelm-Hale-Straße / S-Bahn-Stammstrecke)
9.
Verkehrssicherung vor der Schule Hirschbergstraße
10.
Ausweitung der Tempo-30-Zone auf der Romanstraße
11.
Schulweg Verkehrssituation Menzinger Straße (Bereich Maria-Ward-Straße bis Nördliche Auffahrtsallee)
12.
Verkehrssituation 2024 im Rondell Neuwittelsbach
13.
Verwirrende Verkehrsschilder
14.
Erwiderung des Bürgers auf ein Antwortschreiben der SWM zum Anliegen "Öffentliche Ladestationen im Parklizenzgebiet Rotkreuzplatz Nord"
15.
Laimer Tunnel - Treppenanlage mit Grünflächen am NW-Eingang
16.
Verkehrssituation vor dem Rupprecht-Gymnasium
17.
Probleme mit der Großbaustelle im Arnulfpark? Wehe dem, der diese anspricht!
3.3
Anhörungen
1.
BA-Antrag "Lieferzonen für Neuhausen"
(Parklizenzgebiet Rotkreuzplatz Süd)
--> Stellungnahmeersuchen des MOR, ob mit der Einrichtung der genannten Lieferzonen seitens des BA Einverständnis besteht
- Bezug: TOP 3.2.9 aus 11/2023 -
3.4
Antwortschreiben
1.
Antrag - Knotenpunkt Fasolt- / Ginhardtstraße gestalten
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05927
--> schriftliche Rückmeldung des BAU vom 01.03.2024 auf das Anschreiben des BA 9 vom 02.02.2024
- Bezug: TOP 3.4.6 aus 01/2024 -
2.
FDP-Fraktion: Antrag - Verkehrsspiegel an der Landshuter Allee 134 anbringen
3.
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema: "Antrag zur Einschränkung des Durchgangsverkehrs Dom-Pedro-Straße über die Merianstraße zur Dachauer Straße" - Antwortschreiben des MOR
- Bezug: TOP 3.2.1 aus 11/2023 -
4.
Zeitungsständer an Radwegen gefahrenfrei positionieren
5.
Besserer Schutz für den Fußverkehr an den Kreuzungen Gern, Klugstraße - Antwortschreiben des MOR (BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05521)
- Bezug: TOP 3.4.2 aus 10/2023 -
6.
Margarethe-Danzi-Straße - Kindergefährdung durch Wohnmobile und LKW - Antwortschreiben der kommunalen Verkehrsüberwachung
- Bezug: TOP 3.2.5 aus 03/2024 -
7.
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Gefährliche und schlechte Situation für Fußgänger; Kreuzung Winthirstraße / Wendl-Dietrich-Straße" - Antwortschreiben des MOR
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Blutenburgstraße 59-65 / Blutenburgstraße 71 mit Seite Landshuter Allee (Kanalsanierung)
vom 08.04.2024 bis 10.05.2024
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Taxisstraße 33-41 (Neubau Fernwärme)
vom 13.05.2024 bis 18.07.2024 (50 Arbeitstage)
3.
Änderungsplanfeststellungsbeschluss (Tektur D), Tram-Westtangente, PFA 1 Romanplatz bis Wendeschleife am Waldfriedhof
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung - Errichtung von absoluten Halteverboten in der Fuetererstraße, zwischen Volkartstraße und Hübnerstraße, Nordostseite, zur Kenntnisnahme
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung - Errichtung eines Halteverbots in der Johann-Schmaus-Straße, ab der Einmündung in die Braganzastraße, auf der Westseite, zur Kenntnisnahme
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung - Aufhebung eines Standplatzes / einer Haltestelle für Streetworkerbus; Mettenstraße 28
7.
Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum;
Romanplatz / Wotanstraße / Arnulfstraße / Gaßnerstraße
Spartenaußenphase Tram-Westtangente
vom 26.03.2024 bis 19.04.2024
8.
Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum;
Birkerstraße / Arnulfstraße / Weiglstraße
(Austausch Rohrleitungen)
vom 13.05.2024 bis 25.07.2024
9.
Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Landshuter Allee (Begrünung) - Terminverschiebung
vom 08.04.2024 bis 31.05.2024
10.
Parklizenzgebiete in Neuhausen / Grenzstraßenregelung für den Winthirplatz - Informationsschreiben des MOR zur Kenntnisnahme
11.
Pilotprojekt Radwegeinfärbungen an Bushaltestellen - Informationsschreiben des MOR z.K.
12.
Abschluss Sommerstraße 2023 und Aufruf für 2024 - Informationsschreiben des MOR z.K.
13.
Tiefbauarbeiten Horemansstraße / Nymphenburger Straße - Stromprojekt Stadtbezirk 9 - Antwortschreiben der SWM auf ein Bürgeranliegen
3.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
Nachfrage bei MVG bezüglich U1 - Antwortschreiben der SWM z.K.
- Bezug: TOP 3.6.2 aus 02/2024 -
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028 (Anschreiben der Stadtkämmerei + Selektion für den Stadtbezirk 9)
- Rückmeldefrist bis zum 29.04.2024 -
4.
Wohnanlage Pandion Gardens zu Schäringer Straße (Ziffer 2 des Anliegens)
5.
BA 25: Ortstermin Laimer Unterführung
6.
Guntherstraße Sanierung Radweg (BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00765)
7.
Stellungnahme Ablehnung Streckenfahrverbot Landshuter Allee
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) + (U) Bebauung Leonrodplatz
-
20-26 / E 01694 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01695 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01722 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
s. Beschlussseite
4.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
4.3
Anhörungen
1.
Klarastraße 7
ABBRUCH / Neubau eines Geschoßwohnungsbaus mit Tiefgarage
2.
Südliche Auffahrtsallee 30
Neubau eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage
3.
Andréestraße 4
Hinterhofbebauung mit einem Wohngebäude - VORBESCHEID
4.
Frundsbergstraße 21
ÄNDERUNGSANTRAG - Neubau eines Rückgebäudes mit Teilrückbau des Bestandsrückgebäudes
5.
Frundsbergstraße 21
ÄNDERUNGSANTRAG - Nutzungsänderung Spitzboden von Speicher zu Wohnen, Errichtung eines Außenaufzugs, Errichtung einer neuen Heizungsanlage
6.
Sophie-Stehle-Straße 7
Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
7.
Palestrinastraße 19
Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage / Haus 1 - VORBESCHEID
8.
Palestrinastraße 19
Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage / Haus 2 - VORBESCHEID
4.4
Antwortschreiben
1.
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Baustelle an der Südlichen Auffahrtsallee / Ecke Montenstraße" sowie "Grundstück Arnulfstraße / Nibelungenstraße" - Antwortschreiben der LBK
- Bezug: TOP 4.2.1 aus 02/2024 -
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Keine neuen Bürohäuser
-
20-26 / E 00474 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00474 vom 05.10.2021 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24, die den Baustopp von Bürohäusern beantragt.
Inhalt
Die Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00474 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl vom 05.10.2021
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen im Vortrag der Referentin, welche aufzeigen,
dass das Gewerbeflächenentwicklungsprogramm mit den
Strategien zur Qualifizierung bestehender Gewerbegebiete neben
der Schaffung von Planungsvoraussetzungen für die
Neuausweisung eine ausgewogene gewerbliche Entwicklung
verfolgt und mit der Hochhausstudie eine Prüfung von geeigneten
Standorten für Hochhäuser einhergeht, werden zur Kenntnis
genommen.
Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00474 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl ist mit diesem Beschluss gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm
Hochhausstudie
Ortsangabe
gesamtes Stadtgebiet
2.
GI und Umbau der Jutier- und Tonnenhalle mit Neubau einer Tiefgarage - Informationsschreiben des BAU z.K.
4.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
Platzfläche Ambigon, Nymphenburg Süd
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028 (Anschreiben der Stadtkämmerei + Selektion für den Stadtbezirk 9)
- Rückmeldefrist bis zum 29.04.2024 -
4.
Elvirastraße 17: einstimmiger Beschluss: WV in 07/2025
5.
Radwegeverbindung unter der Donnersbergerbrücke
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Reduzierung der Straßenreinigung in der Maillingerstraße
-
20-26 / E 01693 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die Einstufung der Maillingerstraße orientiert sich vor allem an den
Reinigungserfordernissen. Aufgrund des Verschmutzungsgrades ist eine 5-malige
Reinigung (Reinigungsklasse 2) pro Woche erforderlich.
2.
(E) Einrichtung eines Spiel- und Auslaufplatzes für Hunde in Neuhausen
-
20-26 / E 01701 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Im Stadtbezirk 9 Neuhausen – Nymphenburg können keine eingezäunten Spiel- und Auslaufplätze für Hunde geschaffen werden.
3.
(E) Keine kommerziellen Veranstaltungen in Grünanlagen!
-
20-26 / E 01723 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Keine kommerziellen Veranstaltungen in Grünanlagen!
4.
(E) Übersicht über alle Ausnahmegenehmigungen für Veranstaltungen in Grünanlagen!
-
20-26 / E 01725 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Übersicht über alle Ausnahmegenehmigungen für Veranstaltungen in Grünanlagen!
5.
(E) Information des BA über jede Ausnahme vom Veranstaltungsverbot in Grünanlagen!
-
20-26 / E 01726 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Information des BA über jede Ausnahme vom Veranstaltungsverbot in Grünanlagen!
5.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
Hundeplage Arnulfpark / Kleinkindspielplatz
2.
Mehr Grün im Bereich "Hirschgarten" (westlich der Brücke) und im Bereich von der S-Bahnstation "Donnersbergerbrücke" in Richtung Arnulfstraße
3.
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Christbaumsammelstelle versetzen / Versauerung der Böden von Grünarealen"
4.
Leonrodplatz vor Edeka --> Mülleimer
5.
Kreislaufschrank für Neuhausen
6.
Herrenloses Fahrrad steht seit 2020 angekettet im Grünstreifen Höhe Waisenhausstraße 76 / 78 und zwei weitere Fahrräder sind seitdem dazugekommen
7.
Donnersbergerstraße 16 - "Schrott-Räder"
8.
Wohnanlage Pandion Gardens - Altglascontainer in der Josef-Obenhin-Straße (Ziffer 1 des Anliegens)
9.
Wohnanlage Pandion Gardens - Überwucherter Bürgersteig in der Sedlmayrstraße 1 (Ziffer 3 des Anliegens)
5.3
Anhörungen
1.
Suchkreismeldung zu Mobilfunkanlagen: Versorgungsziel Neuhausen-Nymphenburg
- Stellungnahmeersuchen des RKU -
2.
Anhörung zu Baumfällungsantrag:
Rheingoldstraße 10
3.
Anhörung zu Baumfällungsantrag:
Nördliche Auffahrtsallee 75
4.
Anhörung zu Baumfällungsantrag:
Romanstraße 88
5.
Anhörung zu Baumfällungsantrag:
Romanstraße 78 - 82
6.
Anhörung zu Baumfällungsantrag:
Zamboninistraße 7 A
7.
Anhörung zu Baumfällungsantrag:
Heßstraße 121
8.
Anhörung zu Baumfällungsantrag:
Mettenstraße 54 - 70
9.
Anhörung der Bezirksausschüsse zur Beschlussvorlage "Änderung der Straßenreinigungssatzung"
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12815
5.4
Antwortschreiben
1.
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Taubenfütterung im Bereich der Rosa-Bavarese-Straße 1-5" mit der Bitte an das KVR um Prüfung des Standortvorschlags am S-Bahnhof Laim - Antwortschreiben des KVR (Stadttaubenmanagement)
- Bezug: TOP 5.4.2 aus 01/2024 -
2.
Fernwärme Nymphenburg
- Bezug: TOP 5.4.1 aus 12/2023 - WV in 04/2024 -
3.
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Müllplatz Landshuter Allee 4" - Antwortschreiben des BAU
- Bezug: TOP 5.2.6 aus 03/2024 -
4.
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Baumpflanzung Volpinistraße" - Antwortschreiben des BAU
- Bezug: TOP 5.2.6 aus 01/2024 -
5.
Antrag - Solarbetriebene und intelligente Mülleimer für Neuhausen-Nymphenburg
6.
Sofortiger Stopp der Ausgabe von Green-City-Pflanzen an neue Grünpaten
--> Bürgeranliegen + Antwortschreiben des BAU z.K.
7.
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Display PV-Anlage Straßenreinigungsstützpunkt Arnulfstraße 288" - Antwortschreiben des BAU
- Bezug: TOP 5.2.9 (Ziffer 1) aus 02/2024 -
8.
Zustände Postwiese und Spielplatz - Antwortschreiben des BAU z.K.
- Bezug: TOP 5.2.6 aus 02/2024 -
9.
Antrag - Aufstellen von Containern für Leichtverpackungen an der Sedlmayrstraße / Arnulfstraße
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV);
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
--> Blutenburgstraße 61-65, 80636 München
Grabenlose Kanalsanierung in Nachtarbeit vom 15.04.2024 bis 18.04.2024
2.
Beschwerde Baustellenstraße zweite Stammstrecke
3.
Lärmbelastung Anwohner durch neue Station Laim
5.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
Luftreinhalteplan
Hinweis:
siehe TOP 5.6.4
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028 (Anschreiben der Stadtkämmerei + Selektion für den Stadtbezirk 9)
- Rückmeldefrist bis zum 29.04.2024 -
4.
Luftreinhalteplan
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Beratungsstelle für Natürliche Geburt und Elternsein e.V.
15-jähriges Jubiläum von wellcome München am 15.04.2024
1.154,00 Euro; Az. 0262.0-9-0729
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: 15-jähriges Jubiläum von wellcome München am 15.04.2024 des Beratungsstelle für Natürliche Geburt und Elternsein e.V. in Höhe von 1.154,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Arbeitsgruppe Buhlstraße e.V. Treff Mosaik
„Ferienprogramm Pfingstferien 2024 vom 21.05.2024 – 29.05.2024“
1.614,75 € / AZ: 0262.0-9-0740
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 der Arbeitsgruppe Buhlstraße e.V. Treff Mosaik für die Maßnahme „Ferienprogramm Pfingstferien 2024 vom 21.05.2024 – 29.05.2024“ in Höhe von 1.614,75 € vom 13.03.2024.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Verein für Stadtteilkultur Neuhausen-Nymphenburg e.V.
„Golden Age Disco“ vom 30.04.2024 bis 31.12.2024
3.396,10 Euro; Az. 0262.0-9-0736
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: „Golden Age Disco“ vom 30.04.2024 bis 31.12.2024 des Verein für Stadtteilkultur Neuhausen-Nymphenburg e.V. in Höhe von 3.396,10 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
AWO Begegnungszentrum Reinmarplatz
Begleitendes Projekt für Jugendliche zur Gewalt- und Konfliktprävention vom 02.05.2024 bis 02.05.2025
5.000,00 Euro; Az. 0262.0-9-0744
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: Begleitendes Projekt für Jugendliche zur Gewalt- und Konfliktprävention vom 02.05.2024 bis 02.05.2025 des AWO Begegnungszentrum Reinmarplatz in Höhe von 5.000,00 Euro.
6.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
Platzierung Dixi-Klo Grünwaldpark
2.
BA 9 Neuhausen-Nymphenburg: Antrag - Das Demokratiemobil stärken - Schaffung weiterer Stellen.
3.
Fraktion DIE LINKE: Antrag - Wir brauchen ein größeres Bürgerbüro in Neuhausen-Nymphenburg!
- Bezug: TOP 6.2.3 aus 03/2024 - WV in 04/2024 -
6.3
Anhörungen
1.
Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2025
2.
Fortschreibung Standortsicherung Bürgerbüros - Anhörung nach § 13 BA-Satzung
- Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 24.04.2024 -
6.4
Antwortschreiben
1.
CSU-Fraktion: Antrag - Adventszauber vorm Schloss Nymphenburg
Einrichtung eines Weihnachtsmarkts vorm Schloss Nymphenburg
--> Weitergeleitet an die Bayerische Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen - Antwortschreiben
- Bezug TOP 6.2.1 aus 02/2024 -
2.
Nachfrage des BA 9 - Flächen für GOROD - Antwortschreiben des KR
- Bezug: TOP 6.4.1 aus 09/2023 -
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Postbank-Filiale Winthirstraße 4-6;
Wegfall von Post- und DHL-Dienstleistungen - Informationsschreiben des RAW z.K.
2.
Vollzug der Erhaltungssatzung "Neuhausen"
6.6
Verschiedenes
1.
Berichte der Beauftragten
2.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
3.
AKIM in Neuhausen-Nymphenburg
4.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028 (Anschreiben der Stadtkämmerei + Selektion für den Stadtbezirk 9)
- Rückmeldefrist bis zum 29.04.2024 -
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Theater Perlach e.V.
Theaterstück „Wir wollten Wölfe sein“ von Mai bis September 2024
7.730,00 Euro; Az. 0262.0-9-0732
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: Theaterstück „Wir wollten Wölfe sein“ von Mai bis September 2024 des Theater Perlach e.V. in Höhe von 7.730,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Tradition in Transition“
Ausstellung „Tradition in Transition“ vom 13.05. bis 20.05.2024
3.540,00 Euro; Az. 0262.0-9-0725
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: Ausstellung „Tradition in Transition“ vom 13.05. bis 20.05.2024 der Initiative „Tradition in Transition“ in Höhe von 3.540,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Kunst und Kulturverein KulturBox e.V.
Kulturfestival „Piano Summer“ 2024
7.000,00 Euro; Az. 0262.0-9-0728
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: Kulturfestival "Piano Summer" 2024 des Kunst und Kulturverein KulturBox e.V. in Höhe von 7.000,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Mystic Choir Kollektiv“
„Walpurgisnacht 2024 – Wir erobern uns die Nacht zurück am 30.04.2024“
2.700,00 € / AZ: 0262.0-9-0739
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 der Initiative „Mystic Choir Kollektiv“ für die Maßnahme „Walpurgisnacht 2024 – Wir erobern uns die Nacht zurück am 30.04.2024“ in Höhe von 2.700,00 € vom 14.03.2024.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
You e.V.
Ausstellung „Was niemals stirbt. Das Leben von Takashi und Midori Nagai“
5.430,90 Euro; Az. 0262.0-9-0735
Hinweis:
Der Antragsteller hat seinen Antrag zurückgezogen!
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: Ausstellung „Was niemals stirbt. Das Leben von Takashi und Midori Nagai“ des You e.V. in Höhe von 5.430,90 Euro.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Alice im Wunderland“
Theaterstück „Alice im Wunderland“
4.184,00 Euro; Az. 0262.0-9-0741
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: Theaterstück „Alice im Wunderland“ der Initiative „Alice im Wunderland“ in Höhe von 4.184,00 Euro.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Matri Mandir Kulturverein e.V.
Durgapuja Fest 2024
7.127,00 Euro; Az. 0262.0-9-0743
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: Durgapuja Fest 2024 des Matri Mandir Kulturverein e.V. in Höhe von 7.127,00 Euro.
8.
(N)
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Paradiessucher“
Theaterprojekt mit Jugendlichen „Paradiessucher“ vom 01.07. bis 31.12.2024
3.650,00 Euro; Az. 0262.0-9-0742
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: Theaterprojekt mit Jugendlichen „Paradiessucher“ vom 01.07. bis 31.12.2024 der Initiative „Paradiessucher“ in Höhe von 3.650,00 Euro.
9.
Stadtbezirksbudget - Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für die Maßnahme "INSIDE KLSDKP" vom 01.04. bis 15.12.2024 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12446)
--> Entscheidung des BA, ob nach dem aktualisierten Kostenplan abgerechnet werden darf
- Bezug: TOP 7.1.1 aus 03/2024 -
7.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
Vorschlag aus dem UA Kultur BA 25 - Bemalung S-Bahnhof Hirschgarten
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
7.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
Berichte Veranstaltungen
3.
Bericht und Empfehlung der Initiative "Graffiti Rückwand Wertstoffhof"
4.
Vorstellung "Kreativlabor open" - Tag der offenen Tür am 13. und 14. Juli (Projektvorstellung durch die Produktionsleitung)
5.
Anschreiben des BA 9 zu "Das Vinzenz als freie Bühne" --> Antwortschreiben des KULT zur Kenntnisnahme
- Bezug: TOP 7.6.6 aus 02/2024 -
6.
Terminankündigung "Erinnerungszeichen in Neuhausen-Nymphenburg" am 17.05.2024
7.
Vorstellung Geschäftsführerin Neuhauser-Trafo
8.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028 (Anschreiben der Stadtkämmerei + Selektion für den Stadtbezirk 9)
- Rückmeldefrist bis zum 29.04.2024 -
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Freundeskreis der städt. Rudolf-Diesel-Realschule
Kulturwoche der städt. Rudolf-Diesel-Realschule vom 22.07. bis 24.07.2024
5.423,00 Euro; Az. 0262.0-9-0731
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: "Kulturwoche der städt. Rudolf-Diesel-Realschule vom 22.07. bis 24.07.2024" des Freundeskreis der städt. Rudolf-Diesel-Realschule in Höhe von 5.423,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
FC Teutonia München
Anschaffung einer Baumbank (Rundbank)
450,00 Euro; Az. 0262.0-9-0730
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: "Anschaffung einer Baumbank (Rundbank)" des FC Teutonia München in Höhe von 450,00 Euro.
8.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
Samuel-Heinicke-Realschule - Gebäudeerneuerung / Klimaanpassung
Hinweis:
TOP 8.2.1 soll in 05/2024 vertagt werden, da noch keine Rückmeldung der Antragstellerin
2.
Die FT Gern und die Sportlerinnen
3.
Öffentlicher Fußballplatz in Neuhausen
- Bezug: TOP 8.2.4 aus 03/2024 - WV in 04/2024 -
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
Zukunft Elterninitiativen des Waisenhaus-Geländes - Antwortschreiben des SOZ
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
Termin des BA mit dem RBS zum Thema "Schulhoföffnung"
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028 (Anschreiben der Stadtkämmerei + Selektion für den Stadtbezirk 9)
- Rückmeldefrist bis zum 29.04.2024 -
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
Dringlichkeitsantrag zu Händen des Oberbürgermeisters der LH München zum Thema „Erhalt der Filiale des Galeria Kaufhof am Rotkreuzplatz“ als fraktionsübergreifender BA-Antrag
9.3
Anhörungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028 (Anschreiben der Stadtkämmerei + Selektion für den Stadtbezirk 9)
- Rückmeldefrist bis zum 29.04.2024 -
2.
Anhörung Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage
hier: Frühling in Blau und Gelb am 18.05.2024 im Hirschgarten
- Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 25.04.2024 -
3.
Anhörung: Auf- und Abbau einer Veranstaltung in einer Grünanlage
hier: AUF- und ABBAU "Sommer Tollwood Festival 2024" (Aufbau ab 09.05.2024, Abbau bis 11.08.2024;
Veranstaltungszeit vom 21.06.2024 bis 21.07.2024;
Ort: Theaterfestivalgelände (Spiridon-Louis-Ring)
- Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 28.04.2024 -
4.
Anhörung Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage
hier: Himmelfahrtsgottesdienst im Grünwaldpark am 09.05.2024
- Anhörungsersuchen des KVR bis zum 25.04.2024 -
5.
Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund
hier: Temporäre Spielstraße Hanebergstraße ab dem 06.06.2024 und weitere Termine
- Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 08.05.2024 -
6.
Anhörung im Freien in einer städtischen Grünanlage
hier: Eröffnungsfest Spiellandschaft Stadt am 12.05.2024 am Wasserspielplatz im Hirschgarten
- Anhörungsersuchen des KVR bis zum 30.04.2024 -
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gemäß § 29 StVO
hier: Johanniter / LiLaLu Girls-Boys-Day am 28.04.2024 auf dem Rotkreuzplatz
- Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 11.04.2024 -
2.
Europawahl am 09.06.2024;
Einteilung der Wahlbezirke und Wahlräume im 9. Stadtbezirk
- Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 15.04.2024 -
3.
Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gemäß § 29 StVO
hier: Bürger*innenbeteiligung des BA 9 am 14.04.2024; Platz zwischen Volkartstraße 84 und Dom-Pedro-Straße 9 B
- Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 05.04.2024 -
4.
Anhörung Veranstaltung in städtischen Grünanlagen und auf öffentlichem Verkehrsgrund
hier: Spielaktionen der Arbeitsgemeinschaft Spiellandschaft Stadt, Mai 2024 bis Oktober 2024
- Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 22.04.2024 -
9.6
Verschiedenes
10.
Nicht-öffentliche Sitzung