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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 14. Mai 2024, 19:30 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kultur im Trafo / Saal, Nymphenburger Str. 171 a, 80634 München, Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Protokolle (Entwürfe: öffentliche + nicht-öffentliche Sitzung) der Sitzung vom 23.04.2024

20-26 / T 061341 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Umbau 2 Parkplätze zu Radlabstellplatz im Bereich Olgastraße 1

20-26 / V 13129 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Im Kreuzungsbereich Olga-/Alfonsstraße wird ein Kfz-Parkplatz in ca. zehn Fahrradstellplätze umgewandelt.
3.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
Verkehrssituation in der Guntherstraße / Romanplatz

20-26 / T 060886 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Baustelle Walhallastraße / Mechthildenstraße

20-26 / T 061361 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Tempolimit an der Kreuzung Wotanstraße / Winfriedstraße

20-26 / T 061364 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Zusatzschild zu Halteverbotsschild De-la-Paz-Straße 16 - 18

20-26 / T 061365 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Frundsbergstraße - Gehwegparken & Außengastronomie oder Fußgänger & Außengastronomie

20-26 / T 061367 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Kreuzung Schulstraße / Nymphenburger Straße - keinerlei Sicherheit & Ordnung oder Aufenthaltsqualität

20-26 / T 061370 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Mobilität am Hirschgarten

20-26 / T 061371 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Parkende Autos in Grünanlage und auf Gehsteig

20-26 / T 061373 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
9.
Verkehrsanliegen Gabrielenstraße - Neuhausen

20-26 / T 061374 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
10.
Westliche Blutenburgstraße - Antrag auf Grenzmarkierung

20-26 / T 061377 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
11.
SPD-Fraktion: Antrag - Einrichtung eines Altfahrradmobils als Mittel gegen Fahrradruinen
3.3
Anhörungen
1.
BA-Anhörung: Beschlussentwurf - Fahrradstraßen - Pilotrouten Ergebnisse der Evaluation der Pilotrouten und Empfehlung zum weiteren Vorgehen bezüglich Fahrradstraßen (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10735) - Anhörungsersuchen des MOR bis zum 20.05.2024 -

20-26 / T 061318 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Planänderungsantrag (Tektur G), Tram-Westtangente, PFA 1 Romanplatz bis Wendeschleife am Waldfriedhof - Anhörungsersuchen des PLAN bis zum 15.05.2024 -

20-26 / T 061349 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.4
Antwortschreiben
1.
Antrag - Radlparken - Chaos im Hirschgarten vermeiden (BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05926) - Schriftliche Erwiderung des BAU auf ein Anschreiben des BA 9 - Bezug: TOP 3.4.7 aus 03/2024 - WV in 05/2024 -

20-26 / T 060651 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Winthirplatz - Eingangsbereich Jugendherberge

20-26 / B 01385 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Antrag - Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Leonrodstraße / Dachauer Straße durch Anpassung der Ampelphasen
4.
Antrag - Verkehrssicherheit für Fahrradfahrer*innen und Fußgänger*innen an der Kreuzung Nymphenburger Straße / Waisenhausstraße
5.
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zu den Themen "Frage zur Parksituation Rotkreuzplatz" sowie "Mobilitätspunkte - Car Sharing Parkplätze" - Antwortschreiben des MOR auf ein Anschreiben des BA 9 - Bezug: TOP 3.2.15 u. TOP 3.2.16 aus 02/2024 -

20-26 / T 061283 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Parksituation am Rotkreuzplatz" - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.2.15 aus 02/2024 -

20-26 / T 061286 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Mobilitätspunkte - Car Sharing Parkplätze" - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.2.16 aus 02/2024 -

20-26 / T 061287 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Schäringerstraße (Umbau des Straßenraums) vom 22.04.2024 bis 30.08.2024

20-26 / T 060684 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Friedenheimer Brücke (Einbau Gerüste für Austausch Übergangskonstruktionen) vom 06.05.2024 bis 14.05.2024

20-26 / T 060746 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Romanplatz / Wotanstraße / Arnulfstraße / Gaßnerstraße Spartenaußenphase Tram-Westtangente vom 17.04.2024 bis 14.06.2024

20-26 / T 060906 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Ladeinfrastruktur für Pkw in München – weiteres Vorgehen zur Umsetzung auf öffentlichem Grund


20-26 / V 12728 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
-siehe Kurzübersicht-
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Romanplatz / Wotanstraße / Arnulfstraße / Gaßnerstraße Bauphase 3.1 Tram-Westtangente vom 29.04.2024 bis 28.05.2024

20-26 / T 061312 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
(U) Ausstattung der Fußgängerzone und der Sommerstraßen Kein Tropfen auf den heißen Stein - 2: Coole Straßen (erneut), mehr Trinkwasserbrunnen, Kühlungsangebote und ein ‚Cool Places‘ Plan Antrag Nr. 20-26 / A 04101 der Stadtratsfraktion ÖDP/München-Liste vom 21.08.2023


20-26 / V 11934 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 10.08.2022 „Sitzgelegenheiten in der Fußgängerzone“ (SV Nr. 20-26 / V 07161), Beschluss der VV vom 20.12.2023: „Haushalt 2024 des Baureferates“, Beschlussziffer 3, StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04101 Inhalt Darstellung der Untersuchungen und Abstimmungen, Vorschläge zum weiteren Vorgehen und Stellungnahme zum Antrag Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausstattung von Sommerstraßen mit Möblierungselementen in einem Mietmodell erstmals für das Jahr 2025 in Abstimmung mit dem Mobilitätsreferat extern zu vergeben. 2. Die Ausstattung des öffentlichen Raumes mit temporären Trinkwasserspendern und Wassernebelspendern wird gemäß den Ausführungen im Vortrag derzeit nicht weiterverfolgt. 3. Die Realisierung von technischen Beschattungs- einrichtungen in den Fußgängerzonen der Altstadt, wie z. B. Sonnensegel, wird gemäß den Ausführungen im Vortrag nicht weiterverfolgt. 4. Die Ausstattung der Fußgängerzonen der Altstadt mit zusätzlichen Bäumen wird weiterverfolgt. Das Baureferat wird beauftragt, eine vertiefte Untersuchung für die Pflanzung von zusätzlichen Bäumen in den Fußgängerzonen der Altstadt zu erstellen und die Ergebnisse dem Stadtrat mit einem Vorschlag zur Umsetzung von Baumpflanzungen vorzulegen. 5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 04101 vom 21.08.2023 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Öffentlicher Raum - Möblierung Ortsangabe - Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel - Neuhauser Straße - Kaufingerstraße - Sendlinger Straße - Theatinerstraße - Marienplatz - Rindermarkt
7.
(U) Weiterentwicklung des Winterdienstes Finanzierung Schneechaos auf Münchens Straßen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04424 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss und Frau StRin Veronika Mirlach vom 06.12.2023 Winterdienst: Alternativen zu Streusalz prüfen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04581 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Winterdienst: Auswirkungen der Streusalznutzung in München StR-Anfrage Nr. 20-26 / F 00850 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Freie Wege – aber für alle! BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01636 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 21.01.2021 Barrierefreie Gehwege auch bei erheblichem Schneeaufkommen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06288 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 19.12.2023 Räumungspflicht der Gehwege durch Hausbesitzer und -besitzerinnen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06349 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 20 Hadern vom 05.02.2024


20-26 / V 12647 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufgrund der klimatischen Veränderungen ist mittel- und langfristig mit einem Anstieg von Extremwetterereignissen zu rechnen. In der Vollversammlung vom 20.12.2023 sowie 31.01.2024 wurden bereits erste Vorschläge des Baureferates vorgestellt, die den Winterdienst in München besser auf außergewöhnliche Ereignisse wie in der Winterperiode 2023/2024 vorbereiten sollen. Auf Wunsch des Stadtrates sollen kurzfristig weitere Optimierungsvorschläge insbesondere auch gemeinsam mit der SWM/MVG in den Stadtrat eingebracht werden. Inhalt Darstellung der rechtlichen Grundlagen und von Verbesserungsvorschlägen des Baureferates und der SWM/MVG für den Winterdienst Gesamtkosten / Gesamterlöse Kosten Baureferat Tiefbau: Die Kosten dieser Maßnahmen betragen 619.395 Euro im Jahr 2024, 3.163.490 Euro im Jahr 2025 und 3.933.870 Euro ab dem Jahr 2026. Darüber hinaus sind folgende Investitionen geplant: 420.000 Euro im Jahr 2024, 3.780.000 Euro im Jahr 2025 und 2.220.000 Euro im Jahr 2026 Gesamtkosten im Teilhaushalt des Referats für Arbeit und Wirtschaft: 4,8 Mio. Euro investiv in 2024 für einen Investitionsmittelzuschuss an die SWM/MVG zur Beschaffung von 12 Winterdienstfahrzeugen Die Finanzierung erfordert eine Ausweitung des Haushaltes. Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, Tendenz negativ Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat und die Stadtwerke München GmbH werden beauftragt, den Winterdienst in München wie in den Punkten 3 bis 5 beschrieben zu verbessern. 2.- 20. siehe Beschlussvorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Winterdienstfahrzeuge - Personalausweitung - Salzstreuung - Sole - Wetterprognosedienste Ortsangabe - Alle Stadtbezirke - Vollanschlussgebiet der Straßenreinigung und Außenbereiche
8.
Herstellung Schäringerstraße Westseite - Info zu Bauarbeiten zur Unterrichtung an den BA

20-26 / T 061342 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
4.3
Anhörungen
1.
Anhörungsverfahren und Information zur Neuausschreibung der City-Light-Säulen - Anhörungsersuchen des RAW -

20-26 / T 061345 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Hanfstaenglstraße 23 Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage

20-26 / T 061346 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Sophie-Stehle-Straße 7 ÄNDERUNGSANTRAG - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage

20-26 / T 061496 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.4
Antwortschreiben
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge zur Stärkung der Daseinsvorsorge mit Wohnungsbau B) Programm "Werkswohnungsbau / Daseinsvorsorge"


20-26 / V 13084 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag für eine Beschlussvorlage zum Thema Werkswohnungen, einschließlich Sonderregelungen (z.B. Staats- und Bundesbe- dienstete, Beschäftigte im Bereich der Daseinsvorsorge), aus dem Beschluss des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VII“ vom 21.12.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07705) Inhalt: Ausführungen zum neuen SoBoN-Modell Werkswohnungsbau- Daseinsvorsorge für Akteur*innen der Daseinsvorsorge Förderprogramm „Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge“ Gesamtkosten /Gesamterlöse: Zusätzliche Haushaltsmittel sind nicht erforderlich. Die vorgesehenen Haushaltmittel für das Förderprogramm Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge für die Programmjahre 2025 mit 2028 in Höhe von 217,371 Mio. € werden durch eine Reduzierung der MIP-Mittel von Darlehen + Zuschuss für MM- Miete und Genossenschaften dargestellt. Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag: Beschluss des SoBoN-Modells Werkswohnungsbau Beschluss des Förderprogramms Werkswohnungsbau- Daseinsvorsorge Gesucht werden kann im RIS auch unter: SoBoN, Werkswohnungsbau, Daseinsvorsorge Ortsangabe (-/-)
2.
"Wohnen in München VII! Erfahrungsbericht für das Jahr 2023 Programm "Bezahlbares Wohnen und Leben in München" Erfahrungsbericht für das Jahr 2023

20-26 / V 13054 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Efahrungsbericht zu „Wohnen in München VII“ für das Programmjahr 2023 auf Grundlage des Beschlusses der Vollversammlung zum wohnungspolitischen Handlungsprogramm „Wohnen in München VII“ vom 21.12.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07705) Inhalt: Erfahrungsbericht zu „Wohnen in München VII“ mit Kenndaten zu • Neubauten und Grundstücksvergaben • Wohnungssuchenden Haushalten und Wohnungsvergaben • Wohnungsbestand und • Klimaschutz und Qualitäten im Wohnungsbau Erfahrungsbericht zu dem Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“ Gesamtkosten /Gesamterlöse: (-/-) Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wohnen in München VII, Bezahlbares Wohnen und Leben in München, Erfahrungsbericht Ortsangabe: (-/-)
3.
(U) „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln


20-26 / V 05555 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 20-26 / A 01426 von der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste, SPD . / Volt – Fraktion vom 11.05.2021 „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln Inhalt: Stellungnahme zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen für das „Baulandmobili-sierungsgesetz" aus dem Deutschen Bundestag vom 07.05.2021. Vorstellung der bestehenden Förderung und Weiterentwicklung der Clubkultur in der Landeshauptstadt München. Darstellung der Auswirkungen der Beschlussempfehlung im Hinblick auf die Bedeutung für die Landeshauptstadt München. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben. Entscheidungs-vorschlag: Die Einschätzungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen, wonach den Punkten 1 bis 8 der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen vom 05. Mai 2021 und der nachfolgenden Entschließung des Deutschen Bundestags vom 07.05.2021 zur Bedeutung der Clubszene in Deutschland, uneingeschränkt und den Punkten 9 und 10 zur Änderung der BauNVO und der TA Lärm nur innerhalb der bundesrechtlich vorgegebenen bauplanungs- und immissionsschutzrechtlichen Grenzen und Rahmenbedingungen zugestimmt werden kann. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Clubkultur, Clubs, Kultur Ortsangabe: (-/-)
4.
Wiederinbetriebnahme des Brunnens am Rotkreuzplatz Empfehlung Nr. 20-26 / E 01696 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg am 28.11.2023 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12560 --> Rückmeldung des BAU auf das Anschreiben des BA 9 vom 20.03.2024

20-26 / T 061340 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
Südliche Auffahrtsallee 30 Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Tiefgarage - Stellungnahmeersuchen des PLAN bis zum 09.05.2024 -

20-26 / T 061348 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
1.
Nachtrag
(E) Stadtbezirksbudget Klimacafé e.V. Podiumsdiskussion „Europawahl-Klimawahl?“ am 04.06.2024 2.033,00 Euro; Az. 0262.0-9-0754

20-26 / V 13328 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: Podiumsdiskussion „Europawahl-Klimawahl?“ am 04.06.2024 des Klimacafé e.V. in Höhe von 2.033,00 Euro.
5.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
Müllberge an Mülleimern

20-26 / T 060652 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Parksituation am Hirschgarten-Parkplatz (Einfahrt über De-la-Paz-Straße)

20-26 / T 060653 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Antrag auf Neugestaltung des Rainer-Werner-Fassbinder-Platzes

20-26 / T 060728 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Baumlücke Volkartstraße 1-9

20-26 / T 061324 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Springbrunnen Rotkreuzplatz + noch immer defekter Mülleimer seit 2023

20-26 / T 061334 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Mülleimer an der Maria-Luiko-Straße / Ecke Pfänderstraße

20-26 / T 061431 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Grünen-Fraktion: Antrag - Hitzeknigge Neuauflage + Budget-Beschluss 1.600,00 €

20-26 / T 061427 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
8.
Grünen-Fraktion: Antrag - Arnulfpark zukunftsfähig umgestalten - mehr Schatten, Biodiversität, Schwammstadt und Aufenthaltsqualität

20-26 / T 061474 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
5.3
Anhörungen
1.
Anhörung zu Baumfällungsantrag: Richildenstraße 26

20-26 / T 061328 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Anhörung zu Baumfällungsantrag: Hofenfelsstraße 49

20-26 / T 061330 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Anhörung zu Baumfällungsantrag: Volkartstraße 42

20-26 / T 061331 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Anhörung zu Baumfällungsantrag: Wotanstraße 71

20-26 / T 061332 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Nachtrag
Dachauer Straße / Landshuter Allee

20-26 / T 062082 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.4
Antwortschreiben
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung für den Einsatz verschiedener Geräte und Maschinen im Rahmen des Umbaus der Trambahnhaltestelle Olympiapark West und weiterer Baumaßnahmen Kreuzungsbereich Dachauer Straße / Landshuter Allee

20-26 / T 061322 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
Nachtrag
(E) Stadtbezirksbudget Arbeitsgruppe Buhlstraße e.V., Treff Mosaik Containerfest am 12.07.2024 1.873,00 Euro; Az. 0262.0-9-0753

20-26 / V 13325 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: Containerfest am 12.07.2024 des Arbeitsgruppe Buhlstraße e.V., Treff Mosaik in Höhe von 1.873,00 Euro.
6.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
Zwei neue Bänke vor der Ladenzeile Leonrodplatz März 2024 - Bitte einer Bürgerin um Entfernung der Bänke von der jetzigen Position - Bezug: TOP 6.3.1 aus 02/2024 -

20-26 / T 061360 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.3
Anhörungen
1.
Nachtrag
Beschlussentwurf zur Behandlung in der Sitzung des Sozialausschusses am 20.06.2024 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13243): Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten • Gundermannstraße Ost FlstNr. 1070/106 • Stolzhofstraße 23 Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für ukrainische Geflüchtete am Standort • Dachauer Straße 122 (inkl. Rückgebäude) - Stellungnahmeersuchen des SOZ bis zum 15.05.2024 -

20-26 / T 061872 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Nachtrag
Schrankenanlage Hirschgarten-Parkplatz - Festlegung der konkreten Schließzeiten für die Schranke - Anhörungsersuchen des BAU -

20-26 / T 062021 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.4
Antwortschreiben
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
6.6
Verschiedenes
1.
Berichte der Beauftragten
2.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
3.
Der UA Soziales ist zu Gast im SBH Neuhausen / Moosach
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget Pathos München e.V. Sommerfest „Freundschaft im Hof“ vom 11. bis 22. Juli 2024 3.500,00 Euro; Az. 0262.0-9-0745

20-26 / V 13047 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: Sommerfest „Freundschaft im Hof“ vom 11. bis 22. Juli 2024 des Pathos München e.V. in Höhe von 3.500,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Kastner-Delphine GbR Ich legte mich dem Publikum zu Füßen. - eine deutsch-Französische Geschichte vom 09. - 30.06.2024 3.000,00 Euro / Az. 0262.0-9-0746

20-26 / V 13061 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 der Kastner-Delphine GbR für die Maßnahme "Ich legte mich dem Publikum zu Füßen. - eine deutsch-Französische Geschichte vom 09. - 30.06.2024" in Höhe von 3.000,00 Euro vom 04.04.2024
3.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Zarda Festival“ Zarda Festival by Cafi Chanta am 04.07., 05.07. und 06.07.2024 4.532,50 Euro; Az. 0262.0-9-0750

20-26 / V 13154 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: Zarda Festival by Cafi Chanta am 04.07., 05.07. und 06.07.2024 der Initiative „Zarda Festival“ in Höhe von 4.532,50 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Kammeroper München Orchester GbR Musikalische Kindergeschichte „Wolferl hat keine Zeit“ am 25.08., 01.09., 07.09. und 14.09.2024 5.790,00 Euro; Az. 0262.0-9-0748

20-26 / V 13070 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: Musikalische Kindergeschichte „Wolferl hat keine Zeit“ am 25.08., 01.09., 07.09. und 14.09.2024 der Kammeroper München Orchester GbR in Höhe von 5.790,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget MOM-MenschObjektMusik Theaterstück „Das kleine gelbe Haus“ vom 20.04. bis 06.07.2024 2.050,00 Euro; Az. 0262.0-9-0751

20-26 / V 13208 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: Theaterstück "Das kleine gelbe Haus" der MOM-MenschObjektMusik (Einzelunternehmen) in Höhe von 2.050,00 Euro.
6.
(E) Stadtbezirksbudget Pfarrkirchenstiftung St. Theresia Jubiläumsprojekt „Tractu Temporis“ vom 21.05. bis 01.06.2024 4.645,00 €; Az. 0262.0-9-0749

20-26 / V 13206 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: Jubiläumsprojekt „Tractu Temporis“ vom 21.05. bis 01.06.2024 der Pfarrkirchenstiftung St. Theresia in Höhe von 4.645,00 €.
7.
(E) Stadtbezirksbudget Stiftung Kulturator Festival be(p)art vom 19. bis 20.05.2024 5.417,08 Euro; Az. 0262.0-9-0737

20-26 / V 13037 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: Festival be(p)art der Stiftung Kulturator in Höhe von 5.417,08 Euro.
7.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
1.
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Antrag auf Aufstellung eines Christbaums am Romanplatz in der Mitte des Rondells" - Antwortschreiben des BAU (inklusive Info bezüglich Bestellung einer städtischen Leistung) - Bezug: TOP 7.4.1 aus 12/2023 - WV in 05/2024 -

20-26 / T 054329 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Gemeinsamer Antrag des BA 09: Antrag - Zwischennutzung in nicht verwendeten U-Bahnkiosken ermöglichen (BA-Antrags-Nr. 20-6 / B 06232) - Antwortschreiben der SWM auf ein Anschreiben des BA 9 - Bezug: TOP 7.4.1 aus 03/2024 -

20-26 / T 060779 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
7.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
Berichte Veranstaltungen
3.
Kulturempfang des BA --> WV für 05/2024 mit Arbeitsgemeinschaft (einstimmiger Beschluss) - Bezug: TOP 7.6.7 aus 02/2024 - WV in 05/2024 -
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis des Käthe-Kollwitz-Gymnasiums e.V. Theaterklasse am KKG für das Schuljahr 2024/25 plus Schnuppertag am 19.04.24 3.780,00 Euro; Az. 0262.0-9-0733

20-26 / V 13156 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: Theaterklasse am KKG für das Schuljahr 2024/25 plus Schnuppertag am 19.04.24 des Freundeskreis des Käthe-Kollwitz-Gymnasiums e.V. in Höhe von 3.780,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Skateschule München" Schallisolierung Skatehalle vom 10.04.2024 bis 17.04.2024 7.395,00 Euro; Az. 0262.0-9-0726

20-26 / V 12611 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget für die Maßnahme: Schallisolierung Skatehalle vom 10.04.2024 bis 17.04.2024 der Initiative "Skateschule München" in Höhe von 7.395,00 Euro.
8.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
Samuel-Heinicke-Realschule - Gebäudeerneuerung / Klimaanpassung - Bezug: TOP 8.2.1 aus 04/2024 - vertagt in 05/2024 -

20-26 / T 059722 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
Rotkreuzklinik München - Taxisstraße - Zukunft der Rotkreuzkliniken - Förderung von Investitionskosten, Nymphenburger Straße --> Antwortschreiben des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit, Pflege und Prävention vom 08.04.2024 auf ein Anschreiben des BA vom 08.03.2024 - Bezug: TOP 8.4.1 aus 02/2024 -

20-26 / T 060762 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Vollzug der Grünanlagensatzung - Ausnahmegenehmigung für Sportangebote gemäß § 3 Abs. 1 Grünanlagensatzung (Hirschgarten) z.K.

20-26 / T 060654 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien


20-26 / V 12748 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung und Schulbedarfsplanung bei den öff. Realschulen und Gymnasien aufgrund der zu erwartenden Raumbedarfe anhand der Einwohner- und Schülerprognose sowie bestehender Bestandsdefizite sowie erforderlicher Standortentscheidungen. Entscheidungsvorschlag: Die „Prognose der Schülerzahlen für allgemeinbildenden Schulen in München – Modellrechnung für die Landeshauptstadt bis 2040“, die „Datenblätter für die öff. Gymnasien in München“ sowie die „Datenblätter für die öff. Realschulen in München“ werden zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat stimmt dem Vorschlag zu, die maximale Variante des Planungskorridors und der sich daraus ergebenden Zielplanung und Flächensicherung, der jeweiligen Bedarfsprognose zugrunde zu legen. Der Bedarf eines neuen 6-zügigen Gymnasiums in Langwied (Dreilingsweg) im 21. Stadtbezirk wird bestätigt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten das bereits begonnene Bebauungsplanverfahren, weiter voranzubringen. Der Stadtrat stimmt zu, das Schulgebäude in der Elektrastraße im Stadtbereich Ost nach Umzug des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums in den Salzsenderweg und nach einer Zwischennutzung wie geplant für den Aufbau eines weiteren Gymnasiums im Stadtbereich Ost zu nutzen. Das RBS wird beauftragt, hierzu einen Antrag beim Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus zu stellen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird im Rahmen der städtebaulichen Entwicklung im Münchner Norden gebeten, einen Standort für ein Gymnasium zu sichern. Die in der AG Schul- und Kitabauoffensive vertretenen Referate werden gebeten, das RBS bei der Realisierung der benötigten Standorte zu unterstützen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulentwicklungsplanung, SEP, Bedarfsentwicklung, Realschule, Gymnasien, Schulbedarfsplanung
8.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
Der UA Bildung ist zu Gast im SBH Neuhausen / Moosach
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
9.3
Anhörungen
1.
Anhörung aller Bezirksausschüsse zu "Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse; hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung" (BA-Antrags-Nr. 20-26 / 05994) - Stellungnahmeersuchen des DIR -

20-26 / T 060892 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Anhörung Veranstaltung in einer Grünanlage hier: Sommer Tollwood Festival 2024 vom 21.06.2024 bis 21.07.2024 auf dem Theaterfestivalgelände (Spiridon-Louis-Ring) (Aufbau ab 09.05.2024; Abbau bis 11.08.2024) - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 27.05.2024 -

20-26 / T 060900 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Anhörung Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage hier: Gottesdienst am 09.06.2024 im Hirschgarten - Anhörungsersuchen des KVR bis zum 31.05.2024 -

20-26 / T 061308 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Anhörung Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage hier: Junior Skate Jam am 15.06.2024 in der Skateanlage im Hirschgarten - Anhörungsersuchen des KVR bis zum 31.05.2024 -

20-26 / T 061309 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund hier: Tag der Ersten Hilfe am 20.07.2024 auf dem Rotkreuzplatz - Anhörungsersuchen des KVR bis zum 31.05.2024 -

20-26 / T 061310 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Anhörung Markt auf öffentlichem Verkehrsgrund hier: Stadtmarkt Rotkreuzplatz vom 20.09.2024 bis 23.09.2024 - Anhörungsersuchen des KVR bis zum 31.05.2024 -

20-26 / T 061311 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Anhörung (bezirksübergreifend): Spielaktionen "Straße.Oase" von CultureClouds e.V. auf Straßen und Plätzen vom 02.07.2024 bis 07.09.2024 - Anhörungsersuchen des KVR bis zum 05.06.2024 -

20-26 / T 061354 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
9.6
Verschiedenes
10.
Nicht-öffentliche Sitzung