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Anlass Der Stadtrat hat mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.5.2019 die Erarbeitung eines neuen Stadtentwicklungsplanes beauftragt. Mit dem Stadtentwicklungsplan STEP2040 sollen die Ziele und Strategien zur räumlichen Entwicklung gebündelt, konkretisiert und visualisiert werden. Der Entwurf des STEP2040 wurde dem Stadtrat am 28.07.2021 bekannt gegeben (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03346). In der Zeit von Herbst 2021 bis Sommer 2022 wurde ein umfassendes, crossmediales Beteiligungsangebot für verschiedene Zielgruppen durchgeführt. Die Ergebnisse sind in die Überarbeitung des STEP eingeflossen, die nun vorgelegt wird. Inhalt Der STEP2040 wird als informelles Planwerk mit seiner Funktion als räumliches Leitbild und strategischer Orientierungsrahmen beschrieben. Die wesentlichen Ziele und Inhalte für die Handlungsfelder Freiraum, Mobilität, Wohnquartiere, Wirtschaft, Klimaanpassung, Klimaschutz und Region werden aufgezeigt; Änderungen im Rahmen der Überarbeitung werden komprimiert dargestellt. Die Möglichkeiten einer Weiterentwicklung des digitalen STEP werden aufgezeigt. Der Beteiligungsprozess zum STEP 2040 hat vielfältige Anregungen, Hinweise und Forderungen ergeben. Diese werden zusammengefasst und eingeordnet. Weiter siehe Vorlage

Anlass Mit Ablauf des 31.12.2024 endet die 4-jährige, satzungsgemäße Amtszeit des Heimatpflegers und seines Stellvertreters. Die Amtszeit soll um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028 verlängert werden. Inhalt Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München. Berufung von Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des stellvertretenden Heimatpflegers. Die Amtsperiode dauert gem. Heimatpflegersatzung vier Jahre, somit bis Ablauf des 31.12.2028. (Jeweils Verlängerung um eine weitere Amtsperiode). Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Herr Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht wird gemäß § 2 Abs. 2 der Satzung für den Heimatpfleger der Landeshauptstadt München (Heimatpflegersatzung) auf die Dauer von vier Jahren, bis Ablauf des 31.12.2028, in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München berufen. Herr Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper wird gemäß § 2 Abs. 5 der Heimatpflegersatzung auf die Dauer von vier Jahren, bis Ablauf des 31.12.2028, in das kommunale Ehrenamt des Stellvertreters des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München berufen Gesucht werden kann im RIS auch unter Heimatpfleger Ortsangabe ohne

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Veranstaltungsreihe: "Wem gehört hier eigentlich was?" vom 01.12.2024 bis 01.04.2025 des Kritische Nachhaltigkeit in Theorie und Praxis e.V. in Höhe von 3.950,00 Euro.

Anlass Die Straßenreinigungssatzung wurde zuletzt zum 01.05.2019 geändert (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 10.04.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12769). Zwischenzeitlich hat sich Anpassungsbedarf für das Anschlussverzeichnis ergeben, in dem die Straßen aufgeführt sind, die von der Stadt gereinigt werden. Inhalt Darstellung und Erläuterung von Änderungen der Straßenreinigungssatzung. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Landeshauptstadt München (Straßenreinigungssatzung) wird gemäß Anlage 1 beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Reinigungsklasse - Vollanschlussgebiet - Günter-Behnisch-Straße - Frei-Otto-Straße - Fritz-Schuster-Straße - August-Everding-Straße - Heßstraße - Georg-Lindau-Straße - Franziska-Schmitz-Straße - Josef-Obenhin-Straße - Hanne-Hiob-Straße - Ludwig-Jung-Straße - Grafinger Straße - Erika-Köth-Straße - Helmut-Dietl-Straße - Gisela-Stein-Straße - Maistraße - Heckenstallerstraße - De-Gasperi-Bogen Ortsangabe - Günter-Behnisch-Straße - Frei-Otto-Straße - Fritz-Schuster-Straße - August-Everding-Straße - Heßstraße - Georg-Lindau-Straße - Franziska-Schmitz-Straße - Josef-Obenhin-Straße - Hanne-Hiob-Straße - Ludwig-Jung-Straße - Grafinger Straße - Erika-Köth-Straße - Helmut-Dietl-Straße - Gisela-Stein-Straße - Maistraße - Heckenstallerstraße - Heckenstallertunnel - De-Gasperi-Bogen - Stadtbezirk 4 Schwabing-West - Stadtbezirk 9 Neuhausen - Nymphenburg - Stadtbezirk 14 Berg am Laim - Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt - Stadtbezirk 7 Sendling - Westpark - Stadtbezirk 15 Trudering - Riem

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: „Neuhauser Kultur-Sommer in der Stadt“ im Backstage/Backyard beim free&easy Festival 2024 der Backstage Real Estate gGmbH in Höhe von 8.160,00 Euro.

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme: Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 01.01. bis 31.12.2025 des BIKU e.V. - Verein für Bildung und Kultur in Höhe von 10.080,00 Euro.

Anlass: Antrag Nr. 20-26 / A 02858 vom 28.06.2022 sowie Antrag Nr. 20-26 / B 05461 vom 16.05.2023. Inhalt: Darstellung des Ergebnisses der mit den Anträgen beauftragten Prüfung zum Ausbau der Städtischen Schulartunabhängigen Orientierungsstufe. Gesamtkosten / Gesamterlöse: -/- Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben. Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme des negativen Prüfungsergebnisses zum Ausbau der Städtischen Schulartunabhängigen Orientierungsstufe sowie damit verbunden Behandlung der beiden Anträge. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtische schulartunabhängige Orientierungsstufe, ORI, Schule besonderer Art Ortsangabe: -/-