RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 07.07.2024 08:22:43)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. März 2024, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Saal des Gehörlosenzentrums, Lohengrinstr. 11, 81925 München
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.
Protokoll der Sitzung vom 20.02.2024
2.
Jahresplanung 2025
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2.1
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2183
Marienburger Straße (östlich), Memeler Straße (nördlich), Bahnstrecke Nr. 5560 (westlich); Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
- Vorstellung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie Architekten -
2.
Flughafenanbindung – viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskirchen - Beschlussentwurf; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
- Vorstellung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung -
3.
Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
4.
Entwicklungskonzept Denninger Ortskern; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
5.
Mauerkircherstr. 113: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID - Variante 2
6.
Mauerkircherstr. 113: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID - Variante 1
7.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
8.
Verschiedenes, Termine
9.
Marienburger Str. 23 : Neubau eines Doppelhauses mit zwei Einzelgaragen und Abbruch des Bestandsgebäudes
2.2.2
Baumfällungen lt. Plan
1.
Mauerkircherstr. 113: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID - Variante 1
2.
Mauerkircherstr. 113: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID - Variante 2
3.
Marienburger Str. 23 : Neubau eines Doppelhauses mit zwei Einzelgaragen und Abbruch des Bestandsgebäudes
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
(E) + (U) Sicherheit für Kinder und Anwohner in der Hompeschstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00932
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen
am 20.10.20222
-
20-26 / E 00932 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Sicherheit für Kinder und Anwohner in der Hompeschstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00932
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen
am 20.10.20222
2.
Sicherheit für Kinder und Anwohner in der Hompeschstraße - Skizzen zum Wegfall der Parkplätze
3.
Kunihohstraße - Verlängerung Gehweg; Beschluss des BA 13
4.
Mauerkircherstraße: DSK Deckensanierung - Erinnerungsverfahren; Anhörung des Baureferats
5.
Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung: Baumpflanzungen im Straßenraum; Rückmeldung des Baureferats
- vertagt aus der Sitzung 03/24 -
6.
Ausstieg an der Tram-Endhaltestelle St. Emmeram; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
- vertagt aus der Sitzung 02/24 -
7.
Rad-Bus-Spur auf der Luitpoldbrücke; Antrag der SPD-Fraktion
- vertagt aus der Sitzung 02/24 -
8.
Prüfung von Grünen Rechtsabbiegepfeilen für den Radverkehr; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
9.
1. Umsetzung Tram Johanneskirchen
2. Einrichtung der Barlowstraße in eine Einbahnstraße
3. Parkverbot vor der Barlowstraße 11; Anliegen aus der Bürgerschaft
10.
Gesamte Oberföhringer Straße neu teeren; Bushalte-Stellen Odinstraße und Odinpark mit einer elektronische Anzeige versehen; schlechte Infrastruktur in dem Bereich um die Oberföhringer Straße und Effnerstraße; Benutzung der Radwege; Anliegen aus der Bürgerschaft
11.
Parksituation in der Knappertsbuschstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
12.
Parksituation in der Flensburger Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
13.
(E) Mehr Kontrollen von Fahrradfahrern auf Gehwegen
-
20-26 / E 01531 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Mehr Kontrollen von Fahrradfahrern auf Gehwegen
14.
(E) Überprüfung und Stilllegung von Fahrzeugen aus der Tuning- und PS-Szene zur Verringerung der Lärmbelästigung
-
20-26 / E 01562 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Überprüfung und Stilllegung von Fahrzeugen aus der Tuning- und PS-Szene zur Verringerung der Lärmbelästigung
15.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
16.
Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Barbos-Stiftung
Barbos bunt vom 06.01. - 31.12.2023
23.999,52€ / Az. 0262.0-13-0417
- vertagt aus der Sitzung 01/24 -
- Vorstellung durch die Antragsteller -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 der Barbos-Stiftung für die Maßnahme "Barbos bunt" in Höhe von 23.999,52 € vom 20.11.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Wave of Hope e.V.
Wave of Hope für Zukunftsperspektiven und Flüchtlinge vom 01.02. - 30.12.2024
3.500,00 Euro, Az.: 0262.0-13-0423
- vertagt aus der Sitzung 02/24 -
- Vorstellung durch die Antragsteller -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 für die Maßnahme "Wave of Hope für Zukunftsperspektiven und Flüchtlinge vom 01.02. - 30.12.2024" vom Verein Wave of Hope e.V. in Höhe von 3.500,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
REGSAM e.V.
Broschüre „Rund um die Geburt in der Au, Haidhausen und Bogenhausen“
2.791,50 € / Az. 0262.0-13-0514
- vertagt aus der Sitzung 02/24 -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 des REGSAM e.V. für die Maßnahme Broschüre „Rund um die Geburt in der Au, Haidhausen und Bogenhausen“ in Höhe von 2.761,50 € vom 15.11.2023.
4.
Zweitangebote zur Broschüre „Rund um die Geburt in der Au, Haidhausen und Bogenhausen“ des REGSAM e.V.
5.
Anhörung der Bezirksausschüsse zu einem neuen Verfahren für die Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse; Anhörung des Direktoriums
6.
Bewerbung des Max-Josef-Stifts für "Jetzt schägt's 13"
7.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
8.
Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
„Schimmelherde“ im Cosimabad“ -Verbesserung der Hygienebedingungen!; Antrag der CSU-Fraktion
2.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
3.
Verschiedenes, Termine
4.
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien; Anhörung des Referats für Bildung und Sport
2.6.1
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
Gestaltungskonzept Umfeld Bushaltestelle Herzogpark
2.
Gestaltungskonzept Umfeld Bushaltestelle Herzogpark
- Gestaltung der Lärmschutzwand -
Anhörung des Baureferats
3.
Tischtennisplatte für die Grünanlage Isabella-Braun-Weg; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
4.
Fertigstellung der Windrose im Denninger Anger; Antrag der CSU-Fraktion
5.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6.
Verschiedenes, Termine
2.6.2
Baumfällungen (Anhörungen)
1.
Effnerstr. 73
2.
Tannhäuserpl. 11
3.
Schönbergstr. 20
4.
Zur Deutschen Einheit 14
5.
Brombergerstr. 34
6.
Gotthelfstr. 18
7.
Beuthener Str. 21
8.
Richard-Strauss-Str. 73
9.
Keplerstr. 18
10.
Burgauerstr. 60
11.
Schönbergstr. 20
12.
Lüderitzstr. 45
13.
Libauer Str. 15
14.
Pienzenauerstr. 31a
15.
Gebelestr. 12
16.
Oberföhringer Str. 168
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
Pilotbezirke Street Art und Graffiti, Flächenpool (Stadtratsantrag Nr. 20-26 A03623) - Nennung von Plätzen; Anhörung des Kulturreferats
2.
Benefizlauf „Living free with HIV“ am 23.03.2024
Start und Ziel: Das Westin Grand Hotel in der Arabellastraße 6; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
3.
Circus Sorento von 04.04.2024 – 14.04.2024 auf dem Bichlhofweg; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
4.
Firmenaktivität/Gruppendynamik GSK am 14.03.2024 am Shakespeareplatz; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
5.
Zirkus Pumpernudl vom 19.04. - 17.10.2024 in verschiedenen Grünanlagen; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
6.
Soziale Projekte beim Spielplatz und Park Regina-Ullmann-Str./Isabella-von-Braun-Weg; Anliegen aus der Bürgerschaft
7.
Verschönerung der Haltestelle Herzogpark; Anliegen aus der Bürgerschaft
- vertagt aus der Sitzung 02/24 -
8.
Sanierung einer Gedenktafel; Antrag der CSU-Fraktion
- vertagt aus der Sitzung 02/24 -
9.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
10.
Verschiedenes, Termine
11.
Keine weiteren Flüchtlingsunterkünfte in Johanneskirchen errichten
Maximale Grenze der Flüchtlinge pro Stadtbezirk
Empfehlungen Nr. 20-26 / E 01522 und Nr. 20-26 / E 01523 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 07.11.2023 - Beschlussentwurf; Anhörung des Sozialreferats
12.
Flohmarkt für Kinder von Kindern im Bürgermeisterpark, Ismaninger Str. 95 am 27.04.2024; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
3
Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Anträge von Bürger*innen
1.
Hintergrund Fällungen Landschaftsschutzgebiet entlang der St.-Emmeram-Straße; Dittelantrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN und SPD-Fraktion
2.
Wiedererrichtung des Wartehäuschens an der Bushaltestelle Johanneskirchner Straße (Bus 50 stadteinwärts/Bus N72) und Entfernung von Absperrungen; Dittelantrag der CSU-Fraktion
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Überschwemmungen im Daglfinger Bahnhof
2.
Einwände gegen das Planfeststellungsverfahren Tram Johanneskirchen
3.
Lüderitzstraße 1: Versetzten der Wertstoffinsel
4.
Stellungnahme des BA 13 zur Unterkunft für Geflüchtete an der Brodersenstraße 34
5.
Absenkung Bordstein an der Ruth-Drexel-Str. 183
6.
Stolperfallen und Unfallgefahr durch E-Scooter - Anfrage zum aktuellen Sachstand beim Thema E-Scooter
7.
Einrichtung von Abstellplätzen für E-Roller und Mietfahrräder
8.
Wegbeleuchtung in der Englschalkinger Straße verbessern
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
1.
(U) Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen
für eine saubere Isar „Natürlich Isar“
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 04.07.2017
„Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar,
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen bis 2020“
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08833)
Inhalt
In der Sitzungsvorlage wird über die durchgeführte Isarkampagne
„Wahre Liebe ist ...“ berichtet und das weitere Vorgehen
dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Gesamtkosten der Isarkampagne belaufen sich auf
192.080 Euro jährlich.
Entscheidungsvorschlag
1. Die vorstehenden Ausführungen zur Öffentlichkeitskampagne
„Wahre Liebe ist ...“ und zu den vorgestellten Maßnahmen
für eine saubere Isar werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Öffentlichkeitskampagne
„Wahre Liebe ist …“ auch im Jahr 2024 durchzuführen.
3. Vorbehaltlich der dauerhaften Bereitstellung von zusätzlichen
Ressourcen ab dem Haushaltsjahr 2025 wird das Baureferat
beauftragt, die bisherigen Maßnahmen weiterzuführen, die
Kampagne anhand der jeweils aktuellen Geschehnisse und
Entwicklungen zu überprüfen und entsprechend anzupassen
(siehe Ziffer 5 des Vortrags).
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Isarkampagne
- Isar-App
- Saubere Isar
- KAD
- Kommunaler Außendienst
Ortsangabe
- Isar
- Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel
- Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
- Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen
- Stadtbezirk 6 Sendling
- Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
- Stadtbezirk 13 Bogenhausen
- Stadtbezirk 18 Untergiesing - Harlaching
- Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
7.3
Mobiliätsreferat
1.
Effnerstraße - Freigabe Fußweg Ostseite zwischen Englschalkinger Straße und Effnerplatz für den Radverkehr in Nord-Süd-Richtung
7.4
Kommunalreferat
7.5
Kreisverwaltungsreferat
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
1.
Brenner-Nordzulauf – Kernforderungen an den Bundestag;
Sachstand Anschlussprojekte der Deutschen Bahn im Münchner Osten
Anträge
-
14-20 / A 06198 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 00358 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03842 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04538 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04591 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anstehende parlamentarische Befassung des Deutschen Bundestages mit der Vorplanung zum Bau des Brenner-Nordzulaufs.
Inhalt
Vorstellung des aktuellen Sachstands beim Brenner-Nordzulauf und der von Vertretern*innen der/des Landeshauptstadt München, Landkreis München, Haar, Grasbrunn, Landkreis Ebersberg, Vaterstetten, Zorneding, Kirchseeon und Grafing gemeinsam formulierten Kernforderungen für übergesetzliche Maßnahmen an den Deutschen Bundestag. Des Weiteren erfolgt die Behandlung von Stadtratsanträgen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Die Vollversammlung des Stadtrats der Landeshauptstadt München beschließt und unterstützt nachdrücklich die von der Region des Planungsabschnitts 0 erarbeiteten Kernforderungen gem. Anlage 1.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Brenner-Nordzulauf, Daglfinger Kurve, Truderinger Kurve, zweigleisiger Ausbau Trudering-Daglfing, Güterverkehr, Johanneskirchen, Kernforderungen, Grafing
Ortsangabe
Gleisstrecke Trudering - Grafing
2.
Turfstr. 4a
3.
Bruno-Walter-Ring 8 - 20
4.
Schönbergstr. 9
5.
Putziger Str. 54
6.
Zur Deutschen Einheit 14
7.
Cosimastr. 44
8.
Flemingstr. 90
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
Informationen zur neuen freiwilligen Förderung der Kindertageseinrichtungen in München
2.
Protokoll des Ortstermins in der Bezirkssportanlage Westpreußenstraße 60, Modernisierung im Rahmen des Sportbauprogramms
7.9
Sozialreferat
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
1.
Suchkreismitteilung zu Mobilfunkanlagen:
- Effnerstraße
- Trabrennbahn Daglfing
- Mühlbaurstraße
- Prinzregentenstraße
- Josef-Thalhammer-Straße
- Galileiplatz
7.16
Gesundheitsreferat
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9
Nichtöffentlicher Teil