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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. April 2024, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Saal des Gehörlosenzentrums, Lohengrinstr. 11, 81925 München
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.
Protokoll der Sitzung vom 12.03.2024
2.
Jahresplanung 2025
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2.1
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
Mauerkircherstr. 199 - Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID
- Vorstellung durch die Antragsteller -
2.
Planfeststellungsverfahren "Tram Nordtangente PFA 3 - Tektur B"; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
3.
Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
- vertagt aus der Sitzung 03/24 -
4.
Gestaltung des Maria-Nindl-Platzes (B-Plan 2016 – Cosimastraße Prinz-Eugen-Kaserne); Anhörung des Baureferats
5.
Ortnitstr. 27 - Neubau eines Doppelhauses mit zwei Einzelgaragen (2 Stpl.)
6.
Johanneskirchner Str. 7 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
7.
Grosjeanstr. 4 - Neubau eines Wohngebäudes mit 5 Wohnungen und Tiefgarage mit 9 Stellplätzen
8.
Schumannstr. 1 - Aufstockung des bestehenden Innengebäudes mit 3 Wohnungen und Ladenerweiterung
9.
Montgelasstr. 4: Nachtrag in die Denkmalliste - Benehmungsverfahren; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
10.
Montgelasstr. 6: Nachtrag in die Denkmalliste - Benehmungsverfahren; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
11.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
12.
Verschiedenes, Termine
13.
Rennbahnstr. 32: Neubau eines Dreispänner mit Tiefgarage
14.
Mauerkircherstr. 73: Moderner Anbau an eine denkmalgeschützte Villa mit kleineren Bestandsänderungen sowie Errichtung einer Garage
2.2.2
Baumfällungen lt. Plan
1.
Cosimastr. 217 - 1 City-Star Werbeanlage auf Monofuß, einseitig, unbeleuchtet (der Plakatanschlag wechselt alle 10 Tage)
2.
Ortnitstr. 27 - Neubau eines Doppelhauses mit zwei Einzelgaragen (2 Stpl.)
3.
Johanneskirchner Str. 7 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
4.
Grosjeanstr. 4 - Neubau eines Wohngebäudes mit 5 Wohnungen und Tiefgarage mit 9 Stellplätzen
5.
Schumannstr. 1 - Aufstockung des bestehenden Innengebäudes mit 3 Wohnungen und Ladenerweiterung
6.
Mauerkircherstr. 199 - Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID
7.
Rennbahnstr. 32: Neubau eines Dreispänner mit Tiefgarage
8.
Mauerkircherstr. 73: Moderner Anbau an eine denkmalgeschützte Villa mit kleineren Bestandsänderungen sowie Errichtung einer Garage
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 13 Bogenhausen
Widmungen
der Gesamtstrecke des unbenannten Weges Nr. 44 sowie
der Gesamtstrecke des unbenannten Weges Nr. 45
Kurzinfo:
Den Widmungen
• der Gesamtstrecke des unbenannten Weges Nr. 44 zwischen der Cosimastraße (= km 0,000) und der Ruth-Drexel-Straße (= km
0,081) zu einem „beschränkt-öffentlichen Weg, Fußverkehr und Radverkehr“ sowie
• der Gesamtstrecke des unbenannten Weges Nr. 45 zwischen der Eugen-Jochum-Straße (= km 0,000) und 53 m östlich davon (= km
0,053) zu einem „beschränkt-öffentlichen Weg, Fußverkehr und Radverkehr“
wird zugestimmt.
2.
(E) Gehweg in der Hompeschstraße für Kinder und ältere Menschen freihalten
-
20-26 / E 01538 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Gehweg in der Hompeschstraße für Kinder und ältere Menschen freihalten
3.
Denninger Str. 4: Einrichtung einer Ladezone; Anhörung des Mobilitätsreferats
4.
MVG-Leistungsprogramm 2025; Anhörung der MVG
5.
Stellungnahme zum MVG-Leistungsprogramm 2025:
- Fahrgastverband PRO BAHN
- Arbeitskreis 'Attraktiver Nahverkehr' (AAN)
6.
Fahrbahnsanierung in der Mauerkircherstraße und Bürgerstraße - Erinnerungsverfahren; Anhörung des Baureferats
7.
Zamdorfer Str. 16: Maßnahme gegen Verkehrsbehinderung; Anhörung des Mobilitätsreferats
8.
Parkverbot vor Flüchtlingsunterkunft Klausenburger Str. 2-6; Anhörung des Mobilitätsreferats
9.
Einrichtung dieser Ladezone in der Mauerkircherstr. 4; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
10.
Verbesserung der Verkehrssituation in der Gotthelfstraße und angrenzende Nebenstraßen; Anliegen aus der Bürgerschaft
11.
Antrag zur Änderung der Gleise am Endbahnhof Johanniskirchner Bahnhof; Antrag der ÖDP-Fraktion
12.
Rad-Bus-Spur auf der Luitpoldbrücke; Antrag der SPD-Fraktion
13.
1. gemeinsames Nutzen des "Salzsenderwegs" von Fußgängern und Fahrrädern
2. Anbringung eines Gehwegs auf der Brodersenstraße Richtung Osten; Anliegen aus der Bürgerschaft
14.
Markierungen zum Längsparken am Parkplatz am Herkomerplatz; Anliegen aus der Bürgerschaft
15.
Sitzgelegenheit an der Ersatzhaltestelle Cosimabad für den X30 schaffen; Antrag der CSU-Fraktion
16.
Arabellapark: Sauberkeit und optische Aufwertung der U4-Eingänge; Antrag der CSU-Fraktion
17.
Wann sind die Bauarbeiten an der Vollmannstraße beendet?!; Antrag der CSU-Fraktion
18.
Für Sauberkeit am Effnerplatz sorgen – städtisches Straßenbegleitgrün Höhe Bülowstraße 31; Antrag der CSU-Fraktion
19.
Sauberkeit und Aufenthaltsqualität an der Bushaltestelle Rümelinstraße; Antrag der CSU-Fraktion
20.
Anbringung eines Verkehrsspiegel oder Halteverbot in der Brodersenstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
21.
Situation am Nachbargrundstück Musenbergstraße 40 (Theaterfabrik); Anliegen aus der Bürgerschaft
22.
Einhaltung der Tempo 30 auf der Johanneskirchner Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
23.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
24.
Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Ortsverband München-Oberföhring e.V.
Beschaffung eines neuen Gläserspülers in unserem Jugendraum im Sommer 2024
758,62 Euro / Az. 0262.0-13-0429
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 des Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Ortsverband München-Oberföhring e.V. für die Maßnahme "Beschaffung eines neuen Gläserspülers in unserem Jugendraum im Sommer 2024" in Höhe von 758,62 Euro vom 21.02.2024
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Remember Nature"
Remember Nature vom 02. - 05.05.2024
1.690,00 Euro / Az. 0262.0-13-0427
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 der Initiative "Remember Nature" für die Maßnahme "Remember Nature vom 02. - 05.05.2024" in Höhe von 1.690,00 Euro vom 16.01.2024
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Blütenring e.V.
Blütenring Theatertage 2024, Commedia im Park 22.06. - 07.07.2024
3.881,25 Euro / Az. 0262.0-13-0433
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 des Blütenring e.V. für die Maßnahme "Blütenring Theatertage 2024, Commedia im Park 22.06. - 07.07.2024" in Höhe von 3.881,25 Euro vom 10.03.2024
4.
(E) Stadtbezirksbudget
vox nova e.V.
Monumente vom 28.04. - 05.05.2024
1.000,00 Euro / Az. 0262.0-13-0431
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 des vox nova e.V. für die Maßnahme "Monumente vom 28.04. - 05.05.2024" in höhe von 1.000,00 Euro vom 11.03.2024
5.
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Gehörlose Bergfreunde München e.V. für die Maßnahme: Anschaffung e-sport Artikel; Entscheidung des BA 13
6.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren - Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028; Anhörung der Stadtkämmerei
7.
Europawahl am 09.06.2024: Einteilung der Wahlbezirke und Wahlräume; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
8.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2025; Anhörung des Sozialreferats
2.
Lärmbelästigung durch den Spielplatz vor der Gebeleschule / Herkomerplatz; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.
Neubau des Kindergartens und Jugendtreffs Muspillistraße endlich umsetzen; Antrag der CSU-Fraktion
4.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5.
Verschiedenes, Termine
2.6.1
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
(E) U-Bahnhof Böhmerwaldplatz: Anbringung Solarpanele auf dem
Dach des Fahrradstellplatzes
-
20-26 / E 01520 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Eine Nachrüstung von PV-Modulen auf den bestehenden
Fahrradständerüberdachungen kann aus statischen Gründen nicht erfolgen.
2.
Anbringung eines Spielfeldes für Schach oder Boccia im Odinpark; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.
Fernwärmeanschluss für Altbogenhausen; Antrag der CSU-Fraktion
4.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5.
Verschiedenes, Termine
2.6.2
Baumfällungen (Anhörungen)
1.
Johann-Straub-Weg 4
2.
Oberföhringer Str. 145
3.
Morgenrothstr. 24
4.
Möhlstr. 29
5.
Daglfinger Str. 16d
6.
Zamdorfer Str. 88
7.
Denninger Str. 211
8.
Cosimastr. 97
9.
Delpstr. 7
10.
Scheinerstr. 17
11.
Westerlandanger 17
12.
Gemingstr. 23
13.
Zoppoter Str. 7
14.
Düppeler Str. 10
Hinweis:
Antrag wurde von Antragsteller zurückgezogen
15.
Stefan-George-Ring 35
16.
Schichtlstr. 40
17.
Prinzregentenstr. 161
18.
Freda-Wuesthoff-Weg 10
19.
Rhönstr. 7
20.
Dehmelstr. 6
21.
Dehmelstr. 6
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
Vorstellung AKIM
2.
Maria-Nindl-Platz 1: Erlaubnisfreie Gaststätte und Speiseeisherstellung "Neis - Die Eismanufraktur"; Beschluss des BA 13
3.
Information zum Betriebskonzept für das Haus an der Ruth-Drexel-Straße; Anhörung des Kulturreferats
4.
Fit im Park der LHM ab 01.05.2024 bis 30.09.2024 im Prinz-Eugen-Park; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
5.
Porsche Club Deutschlandtreffen von 30.05.-02.06.2024; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
6.
Soziale Projekte beim Spielplatz und Park Regina-Ullmann-Str./Isabella-von-Braun-Weg; Anliegen aus der Bürgerschaft
- vertagt aus der Sitzung 03/24 -
7.
Baulicher Zustand des Höchl-Schlössls
- Organisation des Ortstermins -
8.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Anträge von Bürger*innen
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Sicherstellung des Ganztagsbetriebs an der Grundschule Ruth-Drexel-Straße mit geteilter Turnhalle
2.
Gesamtkonzept für die Grundschule an der Knappertsbuschstraße darstellen
3.
Automatisierte ÖPNV-Fahrzeuge im on-demand Betrieb: Berücksichtigung des Prinz-Eugen-Parks für den Probetrieb
4.
Schulsituation im 13. Stadtbezirk optimieren
5.
Bauplanung südlich der Eggenfeldener Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
6.
Antrag für eine oder mehrere Lastenradstationen im Stadtbezirk Bogenhausen, sobald ein Sharing-System verfügbar ist
7.
Informationen zu Shakespeare am Shakespeareplatz
8.
Sauna im Prinzregentenbad schnellstens wieder herrichten
9.
Bushaltestellen Odinstraße und Odinpark mit einer elektronische Anzeige versehen; Anliegen aus der Bürgerschaft
- Rückmeldung der MVG
10.
Errichtung eines Fahrradparkplatzes am Standort der Kreuzung Schumann- / Geibelstraße
11.
Voruntersuchungen für eine Geothermieanlage im SEM Gebiet Nordost
12.
Fernwärmeanschluss in der Denninger Straße
13.
Fernwärmeausbau im östlichen Teil des 13. Stadtbezirk
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
Hinweise zur Erledigung von BA-Anträgen / Vorgehen bei Rück- und Folgefragen
2.
Eingereichte Verwendungsnachweise
7.2
Baureferat
1.
(U) Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen
für eine saubere Isar „Natürlich Isar“
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 04.07.2017
„Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar,
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen bis 2020“
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08833)
Inhalt
In der Sitzungsvorlage wird über die durchgeführte Isarkampagne
„Wahre Liebe ist ...“ berichtet und das weitere Vorgehen
dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Gesamtkosten der Isarkampagne belaufen sich auf
192.080 Euro jährlich.
Entscheidungsvorschlag
1. Die vorstehenden Ausführungen zur Öffentlichkeitskampagne
„Wahre Liebe ist ...“ und zu den vorgestellten Maßnahmen
für eine saubere Isar werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Öffentlichkeitskampagne
„Wahre Liebe ist …“ auch im Jahr 2024 durchzuführen.
3. Vorbehaltlich der dauerhaften Bereitstellung von zusätzlichen
Ressourcen ab dem Haushaltsjahr 2025 wird das Baureferat
beauftragt, die bisherigen Maßnahmen weiterzuführen, die
Kampagne anhand der jeweils aktuellen Geschehnisse und
Entwicklungen zu überprüfen und entsprechend anzupassen
(siehe Ziffer 5 des Vortrags).
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Isarkampagne
- Isar-App
- Saubere Isar
- KAD
- Kommunaler Außendienst
Ortsangabe
- Isar
- Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel
- Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
- Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen
- Stadtbezirk 6 Sendling
- Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
- Stadtbezirk 13 Bogenhausen
- Stadtbezirk 18 Untergiesing - Harlaching
- Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
7.3
Mobiliätsreferat
1.
Ruth-Drexel-Str. 173: Einrichtung Haltverbot für Feuerwehranfahrt
- Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
2.
Einrichtung einer Fahrradstraße in der Stradellastraße
3.
Ausweisung der Stradellastraße zur Fahrradstraße
4.
Stradellastraße/ Hermannstraße: Haltverbot Innenkurve (Z. 283 StVO)
5.
Steinhauser Str. 33: Einrichtung eines Haltverbots für Feuerwehrzufahrt
- Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
7.4
Kommunalreferat
1.
(U) Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Vergrößerung der Einwurflöcher bei den Wertstoffinseln
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01548 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 07.11.2023
-
20-26 / E 01548 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01548 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 07.11.2023
Inhalt:
Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01548 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen fordert die Vergrößerung der Einwurföffnungen an den Containern zur Wertstofferfassung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag:
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01548 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen wird nicht gefolgt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Wertstoffinseln
Ortsangabe:
München
2.
Vorgehen bei BA-Anträgen zur Bestellung einer städtischen Leistung (Aufstellung eines oder mehrerer BA-Schaukästen)
7.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
Maibaumfest am 01.05.2024 in der Schnorr-von-Carolsfeld-Str. / Ecke Waffenschmiedstr.
- Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
2.
Streckenänderung München Marathon am 13.10.2024
- Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
3.
Tag der offenen Tür der Freiwilligen Feuerwehr Oberföhring am 04.05.2024 in der Muspillistr.
- Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
1.
Mauerkircherstraße/Pienzenauerstraße/ Poschingerstraße; Bebauungsplan aufstellen, Gartenflächen im Herzogpark erhalten!
Stadtbezirk 13 – Bogenhausen
-
20-26 / A 04682 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04679 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04079 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 04079 von Herrn StR Jens Luther, Herrn StR Fabian Ewald, Herrn StR Winfried Kaum vom 09.08.2023 einen Bebauungsplan aufzustellen für die Mauerkircherstraße/Pienzenauerstr/Poschingerstraße und Gartenflächen im Herzogpark zu erhalten.
Inhalt
Behandlung des Antrags,
Prüfung der Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für die
Mauerkircherstaße/Pienzenauerstraße/Poschingerstraße am Herzogpark
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
-Der Vortrag der Referentin wird zur Kenntnis genommen.
-Ein Bebauungsplanverfahren für die Mauerkircherstraße/
Pienzenauerstraße/ Poschingerstraße wird nicht eingeleitet.
-Der Antrag Nr. 20-26 / A 04079 von Herrn StR Jens Luther, Herrn StR
Fabian Ewald, Herrn StR Winfried Kaum ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Antrag Nr. 20-26 / A 04079, Mauerkircherstraße, Pienzenauerstraße, Poschingerstraße
Ortsangabe
Stadtbezirk 13 – Bogenhausen, Mauerkircherstraße
2.
Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
-
14-20 / E 01300 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit der Empfehlung wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und das Kommunalreferat der Landeshauptstadt München beauftragt, bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, dem zuständigen Bezirksausschuss bekannt zu geben und bei der Beurteilung der Bebaubarkeit desselben auch zu berücksichtigen.
Inhalt
Auf vielen Grundstücken in München lastet eine Grunddienstbarkeit. Nach Ansicht des Antragstellers könnte die Lokalbaukommission mit deren Hilfe Einfluss auf die zukünftige Bebauung nehmen. Die Durchsetzung einer angepassten und vernünftigen Nachverdichtung wäre dadurch auf vielen Grundstücken wesentlich einfacher.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach es nicht möglich bzw. nicht vorgesehen ist, dem zuständigen Bezirksausschuss bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, regelmäßig gesondert bekannt zu geben. Nachdem bei der Prüfung eines Bauantrags in der Regel auch ein Abgleich stattfindet, ob das Grundstück mit baurechtlich relevanten Dienstbarkeiten zugunsten der LHM belastet ist, ist gewährleistet, dass diese Dienstbarkeiten bei der Beurteilung der Bebauung im rechtlich erforderlichen Rahmen berücksichtigt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Nutzung baubeschränkender Grunddienstbarkeiten, Anhörung/Unterrichtung des BA bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten.
Ortsangabe -/-
3.
Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 20.03.2019 Fortschreibung des Zentrenkonzepts (Ziffer 5 des Beschlusses).
Inhalt
Darstellung der wesentlichen Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021. Die Ergebnisse werden dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Turnusmäßige Erhebung 2021, Zentrenkonzept 2019
4.
Möhlstr. 31
5.
Delpstr. 32
6.
Scheinerstr. 17
7.
Gotthelfstr. 40
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
Informationen zur neuen freiwilligen städtischen Förderung für Münchner Kindertageseinrichtungen
7.9
Sozialreferat
1.
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
2.
(U) Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter
an den Standorten
- Baierbrunner Str. 30,
- Savitsstraße (Flst. 792/1, Daglfing)
Verlängerung einer bestehenden Unterkunft zur Unterbringung
Geflüchteter am Standort
- Hans-Thonauer-Straße 3d
13. Stadtbezirk - Bogenhausen
19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
25. Stadtbezirk - Laim
Kurzinfo:
Anlass
• Erforderliche Maßnahmen zur Unterbringung und Versorgung Geflüchteter
aus der Ukraine und anderen Herkunftsländern
• Bereitstellung dringend benötigter Bettplätze durch die Landeshauptstadt München
• Eröffnung von zwei neuen Standorten zur Unterbringung Geflüchteter
• Verlängerung einer bestehenden Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter
Inhalt
• Planung und Bereitstellung von Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete
• Neueröffnung eines Standortes an der Baierbrunner Straße 30
• Neueröffnung eines Standortes an der Savitsstraße (Flst. 792/1, Daglfing)
• Verlängerung einer bestehenden Unterkunft am Standort Hans-Thonauer-Straße 3d
• Refinanzierung durch die Regierung von Oberbayern
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Neueröffnung einer Unterkunft am Standort Baierbrunner Straße 30
• Zustimmung zur Neueröffnung einer Unterkunft am Standort Savitsstraße (Flst. 792/1, Daglfing)
• Zustimmung zur Verlängerung der bestehenden Unterkunft am Standort Hans-Thonauer-Straße 3d
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• dezentrale Unterbringung
• Unterkünfte für Geflüchtete
• Notunterkunft
• Geflüchtete
Ortsangabe
• 13. Stadtbezirk – Bogenhausen
(Savitsstraße, Flst. 792/1, Daglfing)
• 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
(Baierbrunner Straße 30)
• 25. Stadtbezirk – Laim
(Hans-Thonauer-Straße 3d)
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
7.16
Gesundheitsreferat
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
1.
Aufstellung einer orangenen Bank - Kein Platz für Gewalt gegen Frauen im BA Bogenhausen
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9
Nichtöffentlicher Teil