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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. Juni 2024, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Saal des Gehörlosenzentrums, Lohengrinstr. 11, 81925 München
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.
Protokoll der Sitzung vom 14.05.2024
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2.1
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
Hofererweg 3 - Derzeit befinden sich auf dem Grundstück zwei Bestandsgebäude. Die bestehenden Gebäude auf dem Grundstück sollen abgerissen werden und durch einen Neubau - Wohnungsbau (Mietwohnungen) ersetzt werden. Das Gebäude soll in Holz- bzw. Holzhybridbauweise errichtet werden. Der Grad der Modularisierung ist im Planungsprozess zu definieren. Die Pkw-Stellplätze werden mit der Errichtung einer Tiefgarage sichergestellt - mit Mobilitätskonzept - VORBESCHEID
(vertagt)
- Vorstellung durch die Bauherrn -
2.
Osserstr. 22 - Neubau eines Wohngebäudes (2 WE) mit Carport
3.
Gotthelfstr. 40 - Abbruch des bestandsgebäudes und Neubau eines Doppelhauses mit je einer Einzelgarage
4.
Schichtlstr. 40 - Anbau eines unterkellerten Wintergartens sowie Neubau einer Garage an eine best. Doppelhaushälfte
5.
Zweibahniger Ausbau des Föhringer Rings - Feststellungsentwurf 3. Tektur; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
6.
Delpstr. 31: Nachtrag in die Denkmalliste - Benehmungsverfahren; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
7.
Mauerkircherstr. 17 - 19: Nachtrag in die Denkmalliste; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
8.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
Verschiedenes, Termine
2.2.2
Baumfällungen lt. Plan
1.
Osserstr. 22 - Neubau eines Wohngebäudes (2 WE) mit Carport
2.
Hofererweg 3 - Derzeit befinden sich auf dem Grundstück zwei Bestandsgebäude. Die bestehenden Gebäude auf dem Grundstück sollen abgerissen werden und durch einen Neubau - Wohnungsbau (Mietwohnungen) ersetzt werden. Das Gebäude soll in Holz- bzw. Holzhybridbauweise errichtet werden. Der Grad der Modularisierung ist im Planungsprozess zu definieren. Die Pkw-Stellplätze werden mit der Errichtung einer Tiefgarage sichergestellt - mit Mobilitätskonzept - VORBESCHEID
3.
Gotthelfstr. 40 - Abbruch des bestandsgebäudes und Neubau eines Doppelhauses mit je einer Einzelgarage
4.
Schichtlstr. 40 - Anbau eines unterkellerten Wintergartens sowie Neubau einer Garage an eine best. Doppelhaushälfte
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
Anstehende Tram-Baustellen in Bogenhausen
- Vorstellung durch Vertreter der MVG -
Hinweis:
Mail der MVG vom 31.5.24: Vorstellung findet nicht statt
2.
(E) Widerrechtliches Abstellen von E-Rollern
-
20-26 / E 01550 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Widerrechtliches Abstellen von E-Rollern
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01550 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 07.11.2023
3.
(E) Sichere Überquerung der Laplace- und Pixisstraße für Schulkinder gewährleisten
-
20-26 / E 01536 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Sichere Überquerung der Laplace- und Pixisstraße für Schulkinder gewährleisten
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01536
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen
am 07.11.2023
4.
(E) Unterbinden des Gehwegparkens in der Ismaninger Straße zwischen Sternwartstraße und Laplacestraße
-
20-26 / E 01541 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Unterbinden des Gehwegparkens in der Ismaninger Straße zwischen Sternwartstraße und Laplacestraße
5.
Abstimmung neues Radverkehrsnetz für München - IR III (Radvorrangrouten, RVR); Anhörung des Mobilitätsreferats
6.
Fahrradstraße in der Fideliostraße; Anhörung des Mobilitätsreferats
7.
Mobilitätsstrategie 2035, Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums; Anhörung des Mobilitätsreferats
8.
Bau/Austausch der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Englschalkinger-/ Westpreußenstr.; Anhörung des Mobilitätsreferats
9.
Törringstr. 4: Einführung Längsparken; Anhörung des Mobiliätsreferats
10.
Umverlegung eines Radspur-Teilabschnitts der Vollmannstraße; Antrag der SPD-Fraktion
11.
Anforderungszeit für die Fußgängerampel an der Taimerhofstraße reduzieren; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
12.
Radwegsanierung in der Cosimastraße; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
13.
Sichere Querung für den Radverkehr von der Friedrich-Eckart-Straße in die Hultschiner Straße; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
14.
Geibelstraße: Öffnung der Einbahnstraße für den Radverkehr und gleichzeitige Verbesserung der KFZ-Parksituation auf den Gehwegen durch ein einseitiges Parkverbot; Anliegen aus der Bürgerschaft
(vertagt)
15.
Verbesserung der Verkehrssituation in der Gotthelfstraße und angrenzende Nebenstraßen; Anliegen aus der Bürgerschaft
16.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
17.
Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Remember Nature"
Remember Nature vom 02. - 05.05.2024
1.690,00 Euro / Az. 0262.0-13-0427
(vertagt)
- Vorstellung durch die Antragsteller*in -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 der Initiative "Remember Nature" für die Maßnahme "Remember Nature vom 02. - 05.05.2024" in Höhe von 1.690,00 Euro vom 16.01.2024
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Theater des Hölzernen Gelächters
Sommertheaterproduktion 2024 im Amphitheater vom 20.06. - 31.10.2024
2.200,00 Euro, Az.: 0262.0-13-0445
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 für die Sommertheaterproduktion 2024 im Amphitheater vom 20.06. - 31.10.2024 vom Theater des Hölzernen Gelächters in Höhe von 2.200,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Young Life Deutschland gGmbH
Urban Surf Camp vom 19. - 21.07.2024
3.125,00 Euro, Az.: 0262.0-13-0443
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 für das Urban Surf Camp vom 19. - 21.07.2024 von der Young Life Deutschland gGmbH in Höhe von 3.125,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Wave of Hope e.V.
Kauf von Digitalkameras
700,00 Euro, Az.: 0262.0-13-0444
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 für den Kauf von Digitalkameras vom Verein Wave of Hope e.V. in Höhe von 700,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein der Städtischen Berufsschule zur Berufsvorbereitung in München e.V.
Sommerfest am 25.07.2024
650,00 Euro, Az.: 0262.0-13-0441
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 für das Sommerfest am 25.07.2024 vom Förderverein der Städtischen Berufsschule zur Berufsvorbereitung in München e.V. in Höhe von 650,00 Euro.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Condrobs e.V.
Erlebnispädagogische Männerfreizeit mit Klientel unserer therap. WG Inizio vom 29.07. - 02.08.2024
3.060,00 Euro / Az. 0262.0-13-0435
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 des Condrobs e.V. für die Maßnahme "Erlebnispädagogische Männerfreizeit mit Klientel unserer therap. WG Inizio vom 29.07. - 02.08.2024" in Höhe von 3.060,00 Euro vom 18.03.2024
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Community Kitchen gGmbH
Tetrap-Act-on-foodwaste vom 27.06. - 31.07.2024
2.322,90 Euro, Az.: 0262.0-13-0446
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 für die Maßnahme "Tetrap-Act-on-foodwaste vom 27.06. - 31.07.2024" von der Community Kitchen gGmbH in Höhe von 2.322,90 Euro.
8.
(E) Stadtbezirksbudget
GO! FV der Grundschule an der Oberföhringer Straße e.V.
MINT Förderung der Schülerinnen und Schüler in Kooperation mit dem FAB LAB München von 10.09.2024 – 31.07.2025
11.850,00 € / Az. 0262.0-13-0430
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 vom GO! FV der Grundschule an der Oberföhringer Straße e.V. für die Maßnahme "MINT Förderung der Schülerinnen und Schüler in Kooperation mit dem FAB LAB München von 10.09.24 – 31.07.2025" in Höhe von 11.850,00 € vom 21.02.2024
9.
(E) Stadtbezirksbudget
Gruppe Nachbarschaftsinitiative Unsere Parkstadt - Gemeinsam Gestalten
Sommerfest Parkstadt Bogenhausen am 29.06.2024
707,48 Euro, Az.: 0262.0-13-0449
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 für das Sommerfest Parkstadt Bogenhausen am 29.06.2024 von der Gruppe Nachbarschaftsinitiative Unsere Parkstadt - Gemeinsam Gestalten in Höhe von 707,48 Euro.
10.
(E) Stadtbezirksbudget
Kreisjugendring München-Stadt, SBZ Fideliopark
Stadtteilfest Bogenhausen am 29.06.2024
2.840,00 Euro, Az.: 0262.0-13-0451
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 für das Stadtteilfest Bogenhausen am 29.06.2024 vom Kreisjugendring München-Stadt, SBZ Fideliopark in Höhe von 2.840,00 Euro.
11.
(E) Stadtbezirksbudget
DEIN MÜNCHEN gGmbH
Jugendkunstprojekt „Misch mit! - Mut auf Zukunft“ vom 10.06. bis 14.06.24
2.000,00 Euro; Az. 0262.0-13-0456
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 für die Maßnahme: "Jugendkunstprojekt „Misch mit! - Mut auf Zukunft“ vom 10.06. bis 14.06.24" der DEIN MÜNCHEN gGmbH in Höhe von 2.000,00 Euro.
12.
Änderung der BA-Satzung zur Stärkung der Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse; Anhörung des Direktoriums
13.
Änderung der BA-Satzung wegen mehr Mitentscheidungsbefugnissen der Bezirksausschüsse (insbesondere für den BA 21) u.a. beim Baumschutz, Schutz von Grünflächen, Frischluftschneisen (Empfehlung Nr. 20-26 / E 01779 des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing);
Mehr Mitentscheidung der Bezirksausschüsse beim Klimaschutz (Empfehlung Nr. 20-26 / E 01928des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel); Anhörung des Direktoriums
14.
BA-Satzung: BA-Anhörung in Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes; Anhörung des Direktoriums
15.
Orangene städtische Bank: Kein Platz für Gewalt gegen Frauen; Anliegen aus der Bürgerschaft
16.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
17.
Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
Gesamtkonzept für die Grundschule an der Knappertsbuschstraße darstellen
(vertagt)
- Vorstellung durch Referatsvertreter*innen -
2.
Schulklassenprogramm im Stadion der Träume; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
4.
Verschiedenes, Termine
5.
Schließung der Einrichtung "KMK Kinderzimmer Brunnbach" in der Oberföhringer Str. 160 zum 31.08.2024; Anliegen aus der Bürgerschaft
2.6.1
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
(E) + (U) Fernwärme in der Westpreußenstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01543 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 07.11.2023
-
20-26 / E 01543 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Es ist grundsätzlich technisch möglich, Gebäude in der Westpreußen-straße an das SWM-Fernwärmenetz anzuschließen.
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01543 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 07.11.2023 wird nach obiger Maßnahme entsprochen.
2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01543 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 07.11.2023 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
2.
(E) U-Bahnhof Böhmerwaldplatz: Anbringung Solarpanele auf dem
Dach des Fahrradstellplatzes
-
20-26 / E 01520 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Eine Nachrüstung von PV-Modulen auf den bestehenden
Fahrradständerüberdachungen kann aus statischen Gründen nicht erfolgen.
3.
Erlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Landschaftsschutzgebiet „Moosgrund im Münchner Nordosten“ - Beschlussentwurf; Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz
4.
Fernwärmeanschluss für Altbogenhausen; Antrag der CSU-Fraktion
(vertagt)
5.
Standortvorschläge für die Installation von zusätzlichen Trinkwasserbrunnen in Bogenhausen; Antrag der CSU-Fraktion
(vertagt)
6.
U-Bahnhof Böhmerwaldplatz: Anbringung Solarpanele auf dem Dach des Fahrradstellplatzes; Rückmeldung des Baureferats
(vertagt)
7.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
8.
Verschiedenes, Termine
2.6.2
Baumfällungen (Anhörungen)
1.
Pienzenauerstr. 95
2.
Grimmeisenstr. 15
3.
Fritz-Meyer-Weg 55
4.
Fritz-Meyer-Weg 27
5.
Putziger Str. 41
6.
Muspillistr. 1
7.
Denninger Str. 194
8.
Ostpreußenstr. 57a
9.
Meistersingerstr. 30
10.
Mauerkircherstr. 86c
11.
Laplacestr. 28a
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
(E) Aufhebung der Kündigung des Bunker 5 im Bürgerpark Oberföhring
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01525 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 –
Bogenhausen am 07.11.2023
-
20-26 / E 01525 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01525 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 07.11.2023
Inhalt:
Die Empfehlung beinhaltet die Aufhebung der Kündigung des Bunkers 5 im Bürgerpark Oberföhring.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Von der Sachbehandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01525 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 13 - Bogenhausen am 07.11.2023 wird Kenntnis genommen. Dieser kann nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
-/-
Ortsangabe:
Stadtbezirk 13 - Bogenhausen, Oberföhringer Str. 156-160a
2.
Neueröffnung eines Wohnprojektes zur Unterbringung vulnerabler Geflüchteter am Standort Regina-Ullmann-Str. 5/7 - Beschlussentwurf; Anhörung des Sozialreferats
3.
Wiese am Cosimabad und Cosimasstraße (Sackgasse): Sommerfest am 05.07.2024; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
4.
Nachbarschaftstag des Abfallwirtschaftsbetriebs am 27.07.2024 in der Eugen-Jochum-Straße 1-22; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
5.
Baulicher Zustand des Höchl-Schlössls
- Organisation des Ortstermins -
6.
Kulturelle Ideen für Englschalking; Anliegen aus der Bürgerschaft
7.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
8.
Verschiedenes, Termine
9.
Beschlussentwurf Nr. 20-26 / V 12096, Geburtshilfe Neuperlach; Anhörung des Gesundheitsreferats
3
Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Anträge von Bürger*innen
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Markierungen zum Längsparken am Parkplatz am Herkomerplatz; Anliegen aus der Bürgerschaft
- Antwortschreiben des Baureferats -
2.
„Schimmelherde“ im Cosimabad“ -Verbesserung der Hygienebedingungen!
3.
Tempo 30 für das Gebiet des Kindergartens von Sankt Klara auf der Friedrich Eckart Straße
4.
Fertigstellung der Windrose im Denninger Anger
5.
Strukturkonzept für die öffentliche Ladeinfrastruktur der E-Mobilität in Bogenhausen
6.
Lärmbelästigung durch den Spielplatz vor der Gebeleschule / Herkomerplatz; Anliegen aus der Bürgerschaft
- Antwort des Baureferats -
7.
Prüfauftrag zur Einrichtung eines Zweirichtungsradwegs in der Cosimastraße zwischen Ruth-Drexel-/Wesendonkstraße und Salzsenderweg/An der Salzbrücke
8.
Tischtennisplatte für die Grünanlage Isabella-Braun-Weg
9.
Hintergrund Fällungen Landschaftsschutzgebiet entlang der St.-Emmeram-Straße
10.
Anfrage zu einer Straßenbenennung
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
Kurzbericht zum Budgetantrag „Winterspielraum vom 14.12.2023 - 22.02.2024"
7.2
Baureferat
1.
(U) Baumpflanzungen im öffentlichen Raum
gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen
Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung
für die Standortvorschläge
Sonderprogramm Klimaschutz 2021
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03895
Maßnahme 7: Mehr Grün und mehr Biodiversität III -
Baumpflanzungen im öffentlichen Raum
-
20-26 / A 04417 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04426 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Oktober 2020 wurden durch das Baureferat-Gartenbau alle
25 Bezirksausschüsse gebeten, Standortvorschläge für neue
Baumstandorte im öffentlichen Raum zu machen. Bis Mai 2021 lagen
rd. 1.300 Standortvorschläge für Baumneupflanzungen vor.
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28. Juli 2021
wurde das Baureferat beauftragt, für die eingegangenen
Standortvorschläge eine Machbarkeitsuntersuchung durchzuführen
(SV Nr. 20-26 / V 03895).
Die notwendigen Haushaltsmittel für die Machbarkeitsuntersuchung
wurden bereitgestellt.
Inhalt
Das Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung ergab, dass an den
von den Bezirksausschüssen vorgeschlagenen Orten über
3.500 Baumneupflanzungen möglich sind, die sich wie folgt verteilen:
öffentliche Grünanlagen: ca. 1.300 mögliche Baumpflanzungen
Straßenbegleitgrün ohne bauliche Anpassungen: ca. 700 mögliche Baumpflanzungen
bisher befestigter Straßenraum (asphaltiert oder gepflastert): ca. 1.570 mögliche Baumpflanzungen
150 Bäume an einfach zu realisierenden Standorten in Grünanlagen
wurden über das Sonderprogramm Klimaschutz aus Mitteln des
Referates für Klima- und Umweltschutz (RKU) bereits 2021 gepflanzt.
Das Baureferat beabsichtigt, die übrigen noch zu pflanzenden Bäume
ohne personelle Zuschaltung in den kommenden Jahren sukzessive zu realisieren.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Für die Realisierung der Baumstandorte werden Haushaltsmittel i. H. v. rd. 52 Mio. Euro benötigt.
Diese sollen über den Grundsatzbeschluss III des RKU bereitgestellt werden.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss nimmt die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Kenntnis.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die dargestellten ca. 3.500 Baumpflanzungen
vorbehaltlich der Bewilligung der finanziellen Mittel i. H. v. rd. 52 Mio. Euro,
wie im Vortrag dargestellt, zu realisieren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Baumstandorte
Ortsangabe
Alle Stadtbezirke
2.
Beschwerde bzgl. Grünfläche, Bolzplatz und Hundewiese in der Savitsstraße
- Antwort des Baureferats -
7.3
Mobiliätsreferat
1.
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
2.
Richard-Strauss-Straße – Ost, Tunnelausfahrt Höhe Widderstraße: Versetzen des Zeichens „Geradeaus“ und doppelte Sperrlinie
3.
Steinhauser Straße 33: Absolutes Haltverbot mit Zusatz Feuerwehrzufahrt
4.
Wendehammer Oberföhringer Str. 268-272: Absolutes Haltverbot mit Zusatz "Feuerwehranfahrtszone"
- Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
7.4
Kommunalreferat
7.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
Fortführung des Gaststättenbetriebes:
- "Akropolis", Fritz-Meyer-Weg
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
1.
Cosimastr. 97 - 99,
2.
Zur Deutschen Einheit 15
3.
Richard-Strauss-Str. 73 - 73a
4.
(U) „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln
-
20-26 / A 01426 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 04812 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 20-26 / A 01426 von der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste, SPD . / Volt – Fraktion vom 11.05.2021
„Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln
Inhalt:
Stellungnahme zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen für das „Baulandmobili-sierungsgesetz" aus dem Deutschen Bundestag vom 07.05.2021.
Vorstellung der bestehenden Förderung und Weiterentwicklung der Clubkultur in der Landeshauptstadt München.
Darstellung der Auswirkungen der Beschlussempfehlung im Hinblick auf die Bedeutung für die Landeshauptstadt München.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben.
Entscheidungs-vorschlag:
Die Einschätzungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen, wonach den Punkten 1 bis 8 der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen vom 05. Mai 2021 und der nachfolgenden Entschließung des Deutschen Bundestags vom 07.05.2021 zur Bedeutung der Clubszene in Deutschland, uneingeschränkt und den Punkten 9 und 10 zur Änderung der BauNVO und der TA Lärm nur innerhalb der bundesrechtlich vorgegebenen bauplanungs- und immissionsschutzrechtlichen Grenzen und Rahmenbedingungen zugestimmt werden kann.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Clubkultur, Clubs, Kultur
Ortsangabe:
(-/-)
5.
(U) Entwicklungskonzept Denninger Ortskern
Stadtbezirk 13 - Bogenhausen
-
20-26 / E 00941 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04810 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 -
Bogenhausen am 20.10.2022
Inhalt:
Ausführungen der Referentin zur folgenden Empfehlung:
Ein Konzept zum Denninger Ortskern soll entwickelt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben.
Entscheidungsvorschlag:
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00941 der Bürgerversammlung des
13. Stadtbezirkes – Bogenhausen wird aufgrund des mangelnden
Gestaltungsspielraumes im öffentlichen Raum der Ostpreußenstraße
nicht entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Denninger Ortskern, Ostpreußenstraße
Ortsangabe Stadtbezirk 13 Bogenhausen
6.
Marienburger Str. 23: Neubau eines Doppelhauses mit zwei Einzelgaragen und Abbruch des Bestandsgebäudes - Rückmeldung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
7.
Felix-Dahn-Str. 9: Abbruch eines Einfamilienhauses, Neubau zweier Dreifamilienhäuser mit gemeinsamer Tiefgarage - Rückmeldung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
8.
"Wohnen in München VII!
Erfahrungsbericht für das Jahr 2023
Programm "Bezahlbares Wohnen und Leben
in München"
Erfahrungsbericht für das Jahr 2023
Kurzinfo:
Anlass:
Efahrungsbericht zu „Wohnen in München VII“ für das Programmjahr 2023 auf Grundlage des Beschlusses der Vollversammlung zum wohnungspolitischen Handlungsprogramm „Wohnen in München VII“ vom 21.12.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07705)
Inhalt:
Erfahrungsbericht zu „Wohnen in München VII“ mit Kenndaten zu
• Neubauten und Grundstücksvergaben
• Wohnungssuchenden Haushalten und Wohnungsvergaben
• Wohnungsbestand und
• Klimaschutz und Qualitäten im Wohnungsbau
Erfahrungsbericht zu dem Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“
Gesamtkosten /Gesamterlöse:
(-/-)
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Wohnen in München VII, Bezahlbares Wohnen und Leben in München, Erfahrungsbericht
Ortsangabe:
(-/-)
9.
Wimmerstr. 25
10.
Asgardstr. 28
11.
Gröbenstr. 8
12.
STEP 2040
- Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
Rückantwort des Oberbürgermeisters
13.
Neubau ESTW München Ost, Beteiligung Träger öffentlicher Belange - Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Sozialreferat
1.
(U) Unterbringung von Geflüchteten
13. Stadtbezirk - Bogenhausen
-
20-26 / E 01522 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01523 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01522 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirks vom 07.11.2023
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01523 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirks vom 07.11.2023
Inhalt
Verteilung und Unterbringung von Geflüchteten in der Landeshauptstadt München
Planung und Bereitstellung dringend benötigter Bettplätze
Vorgehen bei Standortauswahl
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01522
der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirks vom 07.11.2023
Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01523
der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirks vom 07.11.2023
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Dezentrale Unterbringung
Unterkünfte für Geflüchtete
Ortsangabe
13. Stadtbezirk - Bogenhausen
2.
Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2025; Anhörung des Sozialreferats
- Stellungnahme des BA 13 -
3.
(U) Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung
von Wohnraum durch Nutzungsänderung des
Anwesens Jankstr. 13 zur Errichtung einer
Kindertageseinrichtung
13. Stadtbezirk - Bogenhausen
Kurzinfo:
Anlass
Nutzungsänderung eines Wohnhauses in eine Kindertageseinrichtung
für drei Kinderkrippengruppen auf dem Grundstück Jankstr. 13
Antrag der Eigentümer*innen vom 26.05.2023 auf Nutzungsänderung des
oben genannten Wohnraumes
Inhalt
Anwesen: Jankstr. 13
Stadtbezirk: 13 Bogenhausen
Betroffene Mietparteien: keine
Antragseingang: 01.06.2023
Öffentliches Interesse an der Nutzungsänderung des Wohnraumes
Jankstr. 13 für die Errichtung einer Kindertageseinrichtung für drei
Kinderkrippengruppen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Klimaprüfung
Eine Klimarelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung
des Wohnraumes Jankstr. 13 für die Errichtung einer Kindertageseinrichtung
für drei Kinderkrippengruppen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
ZwEWG
ZeS
Ortsangabe
13. Stadtbezirk Bogenhausen
Jankstr. 13
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
7.16
Gesundheitsreferat
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9
Nichtöffentlicher Teil