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Änderung der Widderstraße zur Einbahnstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 01561 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 07.11.2023

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 für die Kunstausstellung "In Love" vom 16. - 31.07.2024 von der Initiative "Weiblichkeit" in Höhe von 760,00 Euro.

Antrag auf Zuwendungen aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 für das Projekt "Poetry & Musik Art Performance am 05.08.2024" der Initiative Poetry & Musik Art Performance i. H. v. 220,00 € am 28.07.2024

Antrag auf Zuwendungen aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 für das Projekt "NordOstMagazin 2025 vom 20.09. - 31.12.2024" vom Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e. V. i. H. v. 2.800,00€ am 21.07.2024

Antrag auf Zuwendungen aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 für das Projekt "Women Circle IN LOVE am 01.08.2024" der Init. "Women Circle IN LOVE" i. H. v. 220,00 € am 28.07.2024

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 für die Maßnahme "Gedenkfeier BA 13 in der Dreieinigkeitskirche, 08.11. und 09.11.2024" der Evangelischen Dreieinigkeitskirche Bogenhausen in Höhe von 500,00 € am 12.09.2024.

Anlass: Behandlung o.g. Bürgerversammlungsempfehlung Inhalt: Darstellung der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Projekten der Landeshauptstadt München sowie der aktuellen Maßnahmen und strukturellen Verankerung des Themas in der Stadtverwaltung Gesamtkosten / Gesamterlöse: - Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein. Entscheidungsvorschlag: 1.Die Landeshauptstadt München wird gebeten, die Öffentlichkeitsbeteiligung strukturell und prozessual, wie ausgeführt, weiter zu intensivieren und wie bisher die Öffentlichkeit auf unterschiedlichen Wegen an politischen Entscheidungen, Planungen und Vorhaben zu beteiligen. Dabei wird auch darauf geachtet, dass die Beteiligung qualitativ hochwertig und eine bestmögliche Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt. 2.Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01549 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 07.11.2023 ist damit satzungsgemäß behandelt. 3.Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Öffentlichkeitsbeteiligung, Bürgerbeteiligung, Beteiligungsprojekte, Beteiligung Ortsangabe: -/-

Anlass Mit Ablauf des 31.12.2024 endet die 4-jährige, satzungsgemäße Amtszeit des Heimatpflegers und seines Stellvertreters. Die Amtszeit soll um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028 verlängert werden. Inhalt Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München. Berufung von Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des stellvertretenden Heimatpflegers. Die Amtsperiode dauert gem. Heimatpflegersatzung vier Jahre, somit bis Ablauf des 31.12.2028. (Jeweils Verlängerung um eine weitere Amtsperiode). Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Herr Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht wird gemäß § 2 Abs. 2 der Satzung für den Heimatpfleger der Landeshauptstadt München (Heimatpflegersatzung) auf die Dauer von vier Jahren, bis Ablauf des 31.12.2028, in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München berufen. Herr Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper wird gemäß § 2 Abs. 5 der Heimatpflegersatzung auf die Dauer von vier Jahren, bis Ablauf des 31.12.2028, in das kommunale Ehrenamt des Stellvertreters des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München berufen Gesucht werden kann im RIS auch unter Heimatpfleger Ortsangabe ohne

Anlass Der Stadtrat hat mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.5.2019 die Erarbeitung eines neuen Stadtentwicklungsplanes beauftragt. Mit dem Stadtentwicklungsplan STEP2040 sollen die Ziele und Strategien zur räumlichen Entwicklung gebündelt, konkretisiert und visualisiert werden. Der Entwurf des STEP2040 wurde dem Stadtrat am 28.07.2021 bekannt gegeben (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03346). In der Zeit von Herbst 2021 bis Sommer 2022 wurde ein umfassendes, crossmediales Beteiligungsangebot für verschiedene Zielgruppen durchgeführt. Die Ergebnisse sind in die Überarbeitung des STEP eingeflossen, die nun vorgelegt wird. Inhalt Der STEP2040 wird als informelles Planwerk mit seiner Funktion als räumliches Leitbild und strategischer Orientierungsrahmen beschrieben. Die wesentlichen Ziele und Inhalte für die Handlungsfelder Freiraum, Mobilität, Wohnquartiere, Wirtschaft, Klimaanpassung, Klimaschutz und Region werden aufgezeigt; Änderungen im Rahmen der Überarbeitung werden komprimiert dargestellt. Die Möglichkeiten einer Weiterentwicklung des digitalen STEP werden aufgezeigt. Der Beteiligungsprozess zum STEP 2040 hat vielfältige Anregungen, Hinweise und Forderungen ergeben. Diese werden zusammengefasst und eingeordnet. Weiter siehe Vorlage

Anlass • Optimierungsbeschluss der Vollversammlung vom 16.03.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04459 • Kenntnisnahme der Evaluierung der OptimierungsbeschlussMaßnahmen durch die Vollversammlung vom 25.07.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11585 • Antrag Nr. 20-26 / A 03803 vom 20.04.2023 • Antrag Nr. 20-26 / A 03804 vom 20.04.2023 • Antrag Nr. 20-26 / A 04046 vom 27.07.2023 • Antrag Nr. 20-26 / A 04726 vom 25.03.2024 • Antrag Nr. 20-26 / A 04880 vom 23.05.2024 Inhalt • Diverse Maßnahmenfelder für Erleichterungen im Wohnungsbau • Maßnahmen zur Optimierung von Bebauungsplan- verfahren mit übergeordneten, verwaltungsinternen und externen Möglichkeiten der Beschleunigung • Bericht über die Maßnahmen aus den Jahren 2016 / 2018 und Sachstand im Jahr 2024 Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Es ist keine Klimaschutzprüfungsrelevanz gegeben, da es sich um einen Grundsatzbeschluss handelt. Entscheidungsvorschlag • Kenntnisnahme der Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Wohnungsbauoffensive für Erleichterungen im Wohnungsbau und der Optimierung von Bebauungsplanverfahren • Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung sowie Bitte an alle zuständigen Referate, dem Wohnungsbau in den kommenden Jahren höchste Priorität einzuräumen, insbesondere werden die Bauleitplanverfahren zur Schaffung von bezahlbarem Wohnungsbau priorisiert. • Zustimmung zu dem geplanten Vorgehen und zu der Beauftragung von verschiedenen Maßnahmen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

Anlass Anlass dieser Beschlussvorlage ist die Petition der Bürgerinitiative „Klima und Landschaftsschutz für Sollner Felder“ vom 11.12.2022, der Antrag des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen- Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln Nr. 20.26 / B 04979 vom 08.11.2022 sowie die Empfehlungen aus Bürgerversammlungen des 19. Stadtbezirkes. Inhalt -Darstellung der Ausgangslage und des Sachstands zu einem Gebiet innerhalb des Umgriffes des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 1433 „Muttenthalerstraße“ sowie zu den Flächen des Landschaftsschutzgebietes „Gebiet um das Kloster Warnberg“ -Behandlung der Petition, des Antrags des Bezirksausschusses und der Bürgerversammlungsempfehlungen. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben. Entscheidungsvorschlag s. Beschlussseite Gesucht werden kann im RIS auch nach Petition, Muttenthalerstraße, Reitverein Corona, Landschaftsschutzgebiet Kloster Warnberg Ortsangabe Stadtbezirk 19 – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried- Solln, Muttenthalerstraße, Solln, Warnberger Riedel

Anlass Empfehlungen Nr. 20-26 / E 00940, 20-26 / E 01528, 20-26 / E 01530, 20-26 / E 01554 und 20-26 / E 01556 der Bürgerversammlungen des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 20.10.2022 und 07.11.2023, Antrag des Bezirksausschusses 13 Nr. 20-26 / B 06116 vom 14.11.2023, Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 04779 vom 19.04.2024 Inhalt Behandlung der o. g. Anträge und Empfehlungen, Stellungnahmen der Bezirksausschüsse 13 und 15 Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben. Derzeit laufen die vorbereitenden Untersuchungen für eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme für den Bereich des Münchner Nordostens. Das Thema Klimaschutz wird in Abstimmung mit dem Referat für Klima- und Umweltschutz bereits mit untersucht und ist damit Grundlage für die weiteren Planungen weiter siehe Vorlage