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(Download erfolgte am 14.11.2024 12:13:39)

Sitzungs-Informationen

Montag, 11. November 2024, 19:30 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München; Hinweis: barrierefrei, Bürgersprechstunde von 18.45-19.30 Uhr

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 21.10.2024
20-26 / T 069446 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Bürger*innen haben das Wort
1.
Nachtrag
Park- und Verkehrssituation Sapporobogen
20-26 / T 069650 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
1.
Karlingerstr. 52
20-26 / T 069398 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Triebstr. 44
20-26 / T 069399 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
3.3.3.
Sonstiges:
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Mittelschule München Moosach Ausbildung der neuen Streitschlichter vom 21.10. -25.10.2024 1.913,50€; Az. 0262.0-10-0399
20-26 / V 15022 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für die Ausbildung der neuen Streitschlichter vom 21.10. -25.10.2024 vom Förderverein der Mittelschule München Moosach i.H.v. 1.913,50€ am 06.03.2024.
6.
Anhörungen
1.
BA-Anhörung: Der Bezirksausschuss 20 Hadern bittet die Bezirksausschüsse um Unterstützung bezüglich seines interfraktionellen BA-Antrages Nr. 20-26 / B 07115: "Stadtweite Lösung für das Abstellen von E-Scootern"
20-26 / T 069115 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Bessere Erreichbarkeit des Parks am Oberwiesenfeld für Radfahrende - Versatz des Verkehrsschildes VZ 254 (Verbot für Radverkehr) mit Ausweisung eines Zweirichtungsradweges
20-26 / B 06765 (Typ: BA-Antrag) (Status: Antwortschreiben)
2.
Verwildertes Grundstück in der Quedlinburger Str. 18-20
20-26 / T 069394 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Anliegen zum Mieterschutz
20-26 / T 069395 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Nachtrag
Optische Aufwertung der Brücke zwischen Kleingartenanlage NW 12 und Amphionpark
20-26 / B 00957 (Typ: BA-Antrag) (Status: Antwortschreiben)
5.
Nachtrag
Zwischennutzung des Vorbehaltsgrundstücks zwischen Dachauer - und Leipziger Straße in der Zeit bis zur Bebauung als „Urban Gardening“- Fläche
20-26 / B 06645 (Typ: BA-Antrag) (Status: Antwortschreiben)
8.
Unterrichtungen
1.
Rückerstattung von Heizkosten
20-26 / V 14519 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass 3 Bürgerversammlungsempfehlungen der Stadtbezirke 04, 11 und 12 Inhalt Darlegung der Gründe, aus denen Tatbestände für eine Rückerstattung von Heizkosten nicht ersichtlich sind. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Es gibt keine Anhaltspunkte oder Tatbestände, die eine Entschädigung von Mietenden nach sich ziehen. Von der Rückerstattung der Hälfte der Heizkosten wird Abstand genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter Erstattung Münchner Wohnen, Gaspreis Ortsangabe - / -
2.
Vorkaufsrecht nähe Prochintalstraße - nicht-öffentlich -
20-26 / T 069393 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)