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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. Dezember 2006, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte 'Goldener Hirsch', Renatastr. 35, 80634 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Anträge
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
Antrag Initiative Fotoaktion (Az.: 12/06 - 3.5.1): Zuschuss in Höhe von 220 € für ein Projekt zur Integration von Migranten/innen
2.4
Beschlussvorlagen
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 9 Neuhausen - Nymphenburg
Aufstufung einer Teilstrecke der Kriemhildenstraße (Az.: 09/06 - 3.1.3)
02-08 / V 09176
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass
Die Teilstrecke der Kriemhildenstraße (zwischen km 0,323
und km 0,340) ist in einer falschen Straßenklasse eingeordnet,
so dass sie zur Ortsstraße aufzustufen ist.
Inhalt
Darstellung der aufzustufenden Teilstrecke
der Kriemhildenstraße.
Entscheidungsvorschlag
Der Aufstufung zur Ortsstraße wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
Herderstraße
3
Berichte
3.1
Unterausschuss für Verkehr
1.
Bürgeranliegen: Schulwegsicherheit , Beschilderung Hirschbergschule Ecke Arnulf-/Renatastraße
2.
Bürgeranliegen: Radwege
3.
BA 17 Obergiesing: Einsatz eines Simulatorwagens bei Geschwindigkeitsüberschreitungen in Tempo 30 - Zonen
4.
KVR: Fernwärmearbeiten Pfänderstraße
5.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München im November
6.
Schulreferat: Interimscontainer Dom-Pedro-Str. 60, Einzug der Hausnummerierung
7.
Beschluss des Bauausschusses vom 05.12.06: Neues Wegweisungssystem für den Radverkehr; Systemdarstellung und weiteres Vorgehen
8.
Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.11.06: Entwicklung des öffentlichen Nahverkehrs in München
9.
Bürgeranliegen: Antrag auf Begrünung bzw. Bepflanzung der Klarastraße zwischen Rupprecht- und Weiglstraße (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.11.06)
10.
KVR: Bürgeranliegen: Gefahrenzone auf dem Schulweg Hirschgartenallee / Südl. Schlossrondell; Ersatz der vorhandenen Pfosten durch eine Umlaufsperre (Abgabenachricht)
11.
KVR: Bürgeranliegen Lichtzeichenanlage Dom-Pedro-Platz / Frundsbergstraße (Schreiben BA 9 vom 21.11.06)
12.
Beschlussvorlage: Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 9: Aufstufung einer Teilstrecke der Kriemhildenstraße
13.
Baureferat: Vermeidung unzumutbarer Belästigungen bei Straßenbauarbeiten (Antrag BA 9 Nr. 1471 vom 19.09.06)
14.
KVR: Feuerwehrzufahrt Therese-Danner-Platz
15.
Stadtwerke: Bürgeranliegen: Schaffung von zusätzlichem Parkraum in der Dachauer Straße in Fahrtrichtung stadteinwärts südöstlich Leonrodplatz ( Buchstabe b des Antrags)
(Schreiben BA 9 vom 17.10.06)
16.
Baureferat: Bürgeranliegen: Gehsteig für die Einfahrt zu Anlage Schachenmeierstr. 35 b - 35 f
17.
Antrag CSU: Bebauung Arnulfpark, Richelstraße, Birketweg, Winfriedstraße: Planung und Errichtung von quartiersbezogenen Straßen (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.11.06) / Bericht Herr Dalen
18.
Bürgeranliegen: Kurzzeitparkplätze Winthirstr. 2-8 beidseitig
19.
=> dazu: Schreiben KVR
20.
Anfrage CSU: Park & Radweg-Markierung Ecke Winthir-/Nibelungenstraße (vor Bücherei)
21.
KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung: Arnulfstr. 83-85, Erweiterung der Kurzparkzone
22.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.11.06: Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen in München
23.
Schallschutzwand Donnersbergerbrücke (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.11.06)
3.2
Unterausschuss für Bau und Planung
1.
Planungsreferat: Bautennachweise vom 06.11. - 12.11., 13.11. - 19.11., 20.11. - 26.11. und 27.11. - 03.12.06
2.
Planungsreferat: Errichtung einer Werbeanlage (1 Plakatsäule, hinterleuchtet, drehbar) in der Romanstr. 74
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.11.06: Münchner Wohnungsbaugesellschaften verpflichten sich dem Klimaschutz
4.
=> dazu: Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.11.06
5.
Interwerbung: Erstellung von Sammelinformationsanlagen
6.
Planungsreferat: Anforderung von Bauvorlagen (Schreiben BA 9 vom 21.11.06)
7.
Bauvorhaben Richildenstr. 21: Errichtung eines erdgeschossigen Anbaus
8.
Bauvorhaben Sophie-Stehle-Str. 6: Neubau einer Tiefgarage mit 12 Stellplätzen
9.
Bauvorhaben Wendl-Dietrich-Str. 21: Nutzungsänderung: ehemalige Geschäftsräume der Stadtsparkasse München (Teilbereich) zu Subway-Restaurant
10.
Bauvorhaben Birketweg: Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage
11.
Bauvorhaben Bernabeistr. 6: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Vorbescheid
12.
Planungsreferat: Anforderung von Bauvorlagen (Schreiben BA 9 vom 17.10.06)
13.
Bauvorhaben Kemnatenstr. 59: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
14.
=> dazu: Baumfällungen
15.
Planungsreferat: Bauvorhaben Volpinistr. 67, Neubau eines Wohngebäudes ( Schreiben BA 9 vom 21.11.06)
16.
Anfrage Stadträtin Frau Schosser: Bauvorhaben Romanstr. 41
17.
Hinweis / Ergänzung zum Beschluss der gemeinsamen Ausschüsse für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalausschusses, des Sozialausschusses und des Finanzausschusses vom 29.11.06: Wohnen in München IV - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007-2011
18.
Bürgeranliegen: Neubauanlage Richildenstr. 70
19.
Bauvorhaben Zuccalistr. 16: Umbau, Modernisierung und Erweiterung des ehemaligen Jesuitenklosters in ein Wohngebäude sowie Neubau einer Tiefgarage, Tektur
20.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.11.06: Schutz der Münchner Vorgärten
21.
Hauptbahnhof - Laim - Pasing
22.
Bürgeranliegen: Neues Güterverteilzentrum
23.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.11.06: Zentrale Bahnflächen München; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926 a Bereich Birketweg zwischen Hirschgarten, Arnulf-, Schäringer-, Richelstraße, Donnersbergerbrücke und südlich bis Gleisbereich; Satzungsbeschluss
24.
Realisierungswettbewerb Schlossviertel MK 1 / Bericht Frau Staudenmeyer (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.11.06)
25.
Bürgeranliegen: Barrierenfreiheit im Neubaugebiet an der Friedenheimer Brücke
26.
Planungsreferat: Plangenehmigung nach § 18 Abs. 2 AEG; ESTW München-Pasing, München Laim für die Bereiche Pasing, Westkreuz, Laim, Friedenheimer Brücke usw.
27.
Bauvorhaben Dom-Pedro-Platz 6: Generalsanierung eines Alten- und Pflegeheimes (Heilig Geist)
28.
Bürgeranliegen: Errichtung eines 2,50 m hohen Eisengitterzaunes um das Generalkonsulat der VR China in der Romanstr. 107
29.
Bauvorhaben Hubertusstr. 23: Ausbau eines Dachgeschosses, Tektur
30.
Zweckentfremdung:
31.
Kommunalreferat: Vorkaufsrecht nach dem BauGB; hier: Donnersbergerstraße
32.
Sozialreferat: Zweckentfremdung von Wohnraum; hier: Schwere-Reiter-Straße
3.3
Unterausschuss für Umweltfragen
1.
Lazarettstr. 62: Fällung von 1 Tanne
2.
Dantestr. 14: Fällung von 8 Hainbuchen
3.
Romanstr. 12: Fällung von 1 Kastanie
4.
Südliche Auffahrtsallee 18: Fällung von 1 Birke
5.
Böcklinstr. 14: Fällung von 1 Tanne, 1 Birke und 1 Ahorn
6.
Gerner Str. 36: Fällung von 1 Birke
7.
Nederlinger Str. 105: Fällung von 1 Tanne
8.
Richildenstr. 49: Fällung von 4 Rotbuchen, 1 Winterlinde und 1 Bergahorn und genehmigungspflichtige Baumveränderung an 9 Bäumen
9.
Richildenstr. 53: Fällung von 1 Buche
10.
Walhallastr. 5: Fällung von 1 Linde
11.
Bürgeranliegen: Verschmutzung der Kanalböschungen und Grünflächen am Nymphenburg-Biedersteiner-Kanal
12.
Bürgeranliegen: Verschmutzung der Wendl-Dietrich-Straße durch überfüllte Abfallkörbe
13.
Bürgeranliegen: Hundekotbehälter im Künstlerhof
14.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Wilhelm-Düll-Str. 5
15.
Direktorium / Planungsreferat: Förderprogramm "Bürger und Bürgerinnen gestalten ihre Stadt" - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.11.06)
3.4
Unterausschuss für Schule und Soziales
1.
Bürgeranliegen: Anfrage auf Zuschuss für die Renovierung der Jugendräume in der Pfarrei Christkönig
2.
Kleine Racker: "Die erfolgreiche Eltern-Kind-Initiative stellt sich vor"
3.
Lernpartnerschaften der Kaufhof Warenhaus AG
4.
Schulreferat: Sprengeländerungen im Bereich der Grundschulen Maria-Ward-Straße, Südliche Auffahrtsallee, Winthirplatz / Runder Tisch am 24.11.06 / Bericht Frau Marc
5.
Einladung zum Beiratstreffen vom Jugendtreff Neuhausen und Abenteuerspielplatz am 28.11.06
6.
Vorlage für die Bezirksausschuss-Satzungskommission: Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse bei Standortfragen und Baumaßnahmen für Kindertagesstätten
7.
=> dazu: Schreiben BA 15 Trudering-Riem
8.
Schulreferat: Stadtteilbezogenes Verzeichnis der städtischen Kindergärten, Horte und Kooperationseinrichtungen
9.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 28.11.06: Investitionskostenförderung für die Kinderkrippe Leonrodstr. 46 ("Le Jardin") mit 24 Krippenplätzen, Umbau bestehender Räume
10.
Veranstaltung "Net(t) Working am 29.11.06 in der Katholischen Stiftungsfachhochschule München / Bericht Frau Marc
11.
Mitgliederversammlung Clean Projekt Neuhausen am 28.11.06 / Bericht Frau Marc
12.
Sitzung der ÖAG / FAK "Alte Menschen" am 30.11.06 / Bericht Frau Marc
13.
Sozialreferat / Planungsreferat: Dokumentation zum Fachtag „Wohnen und Leben im Alter im Quartier, Projektbeispiele, Lösungsansätze“ am 19.09.06 in München (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.11.06)
14.
KJR: "The Tent" während der Wiesn (Schreiben BA 9 vom 21.11.06)
15.
Einladung zur REGSAM Vollversammlung am 07.12.06
16.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 10.10.06: Haushaltskonsolidierung; Feinkonzept 2006, Sonderkonsolidierung 2006, Grob- und Feinkonzept 2007-2011
17.
Sozialreferat: Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 30.11.06 / Bericht
18.
Sozialreferat: Änderung der Krippensatzung und der Kindertagesein-
richtungsgebührensatzung (Antrag BA 9 Nr. 1276 vom 20.06.06)
(Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.11.06)
19.
Planungsreferat: Planungsgebiet H-L-P / Schulwettbewerb Schulzentrum Nymphenburg Süd (Schreiben BA 9 vom 18.07.06) Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.11.06
20.
Bürgeranliegen: Hortproblematik Dom-Pedro-Schule / St. Theresia im Schuljahr 2007
21.
Direktorium: Zuschuss aus dem Budget des BA 9; hier: Verein zur Beseitigung des Hortplatznotstands
22.
Initiative im 9. Stadtbezirk für neue Kinderkrippen in Öffentlich-Privaten-Partnerschaften (Schreiben BA 9 vom 19.10.06); hier: Antwort Krankenhaus Barmherzige Brüder (Bericht Frau Staudenmeyer)
23.
Baureferat: evtl. Aufstellung von 4F-Circle-Bewegungsinseln / Finanzierung durch den BA
24.
Referat für Arbeit und Wirtschaft: Haushaltsplanentwurf 2007 (Schreiben BA 9 vom 20.12.05)
25.
Oberbürgermeister Ude: Keine Versetzung der für Neuhausen zuständigen Streetworker und keine Verlegung des Streetworkbusses (Empfehlung Nr. 25 der Bürgerversammlung vom 09.11.2004)
26.
Sozialreferat: Verlängerung des Mietvertrages des Streetworkbüros in der Schulstraße
27.
Planungsreferat: Radlwerkstatt in der Laimer Umweltverbundröhre ( Antrag BA 9 Nr. 1360 vom 18.07.06)
Verweisung aus dem UA Verkehr zur evtl. Entwicklung weiterer Initiativen
28.
=> dazu: Schreiben BA 25 Laim
29.
Altenheim Heilig Geist - Bebauung durch die GEWOFAG / Gespräch mit der GEWOFAG
30.
Schulzentrum Nymphenburg Süd / Neuerrichtung eines ASZ
31.
Schulreferat: Errichtung einer 3-zügigen Grundschule mit 6-gruppigem Tagesheim, Einfachsporthalle und Freisportanlage am Arnulfpark im 9. Stadtbezirk; Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
3.5
Unterausschuss für Integration
1.
Beschlussvorlage Direktorium: Antrag Initiative Fotoaktion: Zuschuss in Höhe von 220 € für ein Projekt zur Integration von Migranten/innen
2.
Beschluss der Vollversammlung am 23.11.06: Grundsätze und Strukturen der Integrationspolitik der LHSt München
3.6
Unterausschuss für Kultur
1.
Stadtteilsommer 2007 (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.11.06)
2.
Direktorium: Zuschuss aus dem Budget des BA 9; „kul_türen“
3.
Diskussionsvorlage "Projekt Bürger gestalten ihre Stadt" (Vertrag unterschreiben)
4.
=> dazu: Schreiben BA 9 vom 10.11.06
5.
=> dazu: Informationen an interessierte Bürger
6.
Direktorium / Planungsreferat: Förderprogramm „Bürger und Bürgerinnen gestalten ihre Stadt“ – Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln (Anträge für Maßnahmen im Jahr 2007)
Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.11.06
7.
Ersatzräume für Trafo / Ergebnis Besprechnung mit Kulturreferat am 22.11.06 und Entscheidung bzgl. Anmietung Saal im alten Heizkraftwerk 1. OG
4.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
1.
KVR: Kundgebung der Ostturkistanischen Union in Europa e.V. am 27.11.06 in der Hirschgartenallee gegenüber dem Chinesischen Konsulat
2.
KVR: 23. Silvesterlauf des MRRC am 31.12.06 im Olympiapark mit Ackermannstraße
3.
KVR: Bücherflohmarkt des Vereins Kindernothilfe e.V. am 28.04., 26.05., 16.06., 30.06., 21.07., 10.08., 01.09., 22.09. und 06.10.2007 auf dem Rotkreuzplatz
4.
KVR: Gaststätte "Bar Don Camillo - Caffe Divino", Schulstr. 2; Pächterwechsel
5.
Wiedereröffnung von öffentlichen Toilettenanlagen ? / Vorstellung eines Firmenkonzepts
6.
BA 3 Maxvorstadt: Berichterstattung der Süddeutschen Zeitung über Bürgerversammlungen: "Professionelle Zeitdiebe" vom 10.11.06
7.
=> dazu: Schreiben BA 13 Bogenhausen
8.
Oberbürgermeister Ude: Ablauf von Bürgerversammlungen
9.
KVR: Gaststätte "Cafe Neuhausen", Blutenburgstr. 106; Pächterwechsel
10.
Belegung Rotkreuzplatz (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.11.06)
5.
Verschiedenes
1.
=> Antrag Innere Mission: Zuschuss i.H.v. 2973, 68 € für die Ausstattung der Gruppen- und Nebenräume in der Therapeutischen WG Barellistraße
2.
=> Antrag Faschingsclub Neuhausen: Zuschuss i.H.v. 500 € für das Faschingstreiben 2007 am Rotkreuzplatz