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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 31. Januar 2024, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München, Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über die frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Protokoll der Sitzung 12/23
1.3
Bestimmung Beauftragte infolge Mitgliederwechsel
1.
Bestimmung eines/einer neuen Beirats/Beirätin beim Trägerverein KH Milbertshofen sowie dessen/deren Stellvertretung
2.
Berichte der Polizei
3.
Berichte aus dem Stadtrat
4.
Bericht des/der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
(N) [421] Grünzug Schliemannweg – wann kommt er?
4.3
Soziales, Bildung und Kultur
4.4
Verkehr und Mobilität
1.
[441] Fahrradfriedhof Frankfurter Ring - Rostige Räder in Radrecycling-Werkstatt bringen
2.
[442] Gehwegbehinderungen durch E-Scooter, E-Bikes und E-Roller
4.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
4.6
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürger*innen haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
1.
[611] Stadtbezirksbudget
Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur
Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 11 Milbertshofen am Hart vom 01.01. - 31.12.2024
7.980,00€ / AZ 0262.0-11-0551
Hinweis:
vertagt aus 12/23
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für die Maßnahme "Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 11 Milbertshofen am Hart vom 01.01. - 31.12.2024" in Höhe von 7.980,00€ vom 11.10.2023.
2.
[612] Stadtbezirksbudget
Stadtteilarbeit e.V.
„Offene Nachbarschaftswerkstätten und Kunstwerkstätten in den Ferien vom 11.01.2024 – 31.12.2024“
12.000,00 € / AZ: 0262.0-11-0556
Hinweis:
vertagt aus 12/23
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Stadtteilarbeit e.V. für die Maßnahme „Offene Nachbarschaftswerkstätten und Kunstwerkstätten in den Ferien vom 11.01.2024 – 31.12.2024“ in Höhe von 12.000,00 € vom 20.11.2023.
3.
[613] Stadtbezirksbudget
Verein zur Förderung der Teilhabe von alten Menschen und Menschen mit Einschränkungen am gemeinsamen Leben e.V.
„Sozialraumkarte vom 01.01.2024 – 30.06.2024“
6.475,00 € / AZ: 0262.0-11-0555
Hinweis:
vertagt aus 12/23
Antragsteller hat Antrag vor der Sitzung zurückgezogen.
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Statdbezirksbudget des BA 11 des Verein zur Förderung der Teilhabe von alten Menschen und Menschen mit Einschränkungen am gemeinsamen Leben e.V. für die Maßnahme „Sozialraumkarte vom 01.01.2024 – 30.06.2024“ in Höhe von 6.475,00 € vom 30.10.2023.
4.
[614] Stadtbezirksbudget
Mörderische Schwester e.V., Regiogruppe Bayern
„Ladies‘ Crime Night im Rahmen des Krimifestivals München 2024 am 17.05.2024“
850,00 € / AZ: 0262.0-11-0557
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Mörderische Schwester e.V., Regiogruppe Bayern für die Maßnahme „Ladies‘ Crime Night im Rahmen des Krimifestivals München 2024 am 17.05.2024“ in Höhe von 500,50 € vom 04.12.2023.
5.
[615] Stadtbezirksbudget
Theatergruppe Heidekraut e.V.
„Theateraufführung „Helges Lebel“ von Sibylle Berg vom 08.02.2024 – 10.02.2024“
450,00 € / AZ: 0262.0-11-0558
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Theatergruppe Heidekraut e.V. für die Maßnahme „Theateraufführung „Helges Lebel“ von Sibylle Berg vom 08.02.2024 – 10.02.2024“ in Höhe von 450,00 € vom 16.12.2023.
6.
[616] Stadtbezirksbudget
Münchner Filmwerkstatt e.V.
Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 01. - 05.04.24 oder 27. - 31.05.24 oder 02. - 06.09.24 oder 28.10. - 01.11.24
5.857,00 Euro / Az. 0262.0-11-0561
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Münchner Filmwerkstatt e.V. für die Maßnahme "Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 01. - 05.04.24 oder 27. - 31.05.24 oder 02. - 06.09.24 oder 28.10. - 01.11.24" in Höhe von 5.857,00 Euro vom 20.12.2023
7.
[617] Stadtbezirksbudget
VdK-Ortsverband Hart-Harthof-Hasenbergl - Sozialverband Bayern e.V.
öffentliche Veranstaltung: Vortrag "Die elektronische Patientenakte" vom 29.02.2024
714,00 Euro / Az. 0262.0-11-0560
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des VdK-Ortsverband Hart-Harthof-Hasenbergl - Sozialverband Bayern e.V. für die Maßnahme "öffentliche Veranstaltung: Vortrag "Die elektronische Patientenakte" vom 29.02.2024" in Höhe von 714,00 Euro vom 20.12.2023
8.
[618] Stadtbezirksbudget
HIDALGO gGmbH
Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz!") am 14.09.2024“
1.800,00 € / AZ: 0262.0-11-0559
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 der HIDALGO gGmbH für die Maßnahme „Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz!") am 14.09.2024“ in Höhe von 1.800,00 € vom 15.12.2023.
9.
(N) [619] Stadtbezirksbudget
TiO – Theater im Olympiadorf
„Dracula vom 11.02.2024 – 02.06.2024“
352,00 € / AZ: 0262.0-11-0562
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des TiO – Theater im Olympiadorf für die Maßnahme „Dracula vom 11.02.2024 – 02.06.2024“ in Höhe von 352,00 € vom 01.01.2024.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
[621] Permanente Verstöße gegen das Halteverbot / Verdacht auf illegale Geschäfte
-
20-26 / E 01332 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Permanente Verstöße gegen das Halteverbot / Verdacht auf illegale Geschäfte
2.
[622] Radarkontrollen und Gehwegskontrollen der Rad- und Rollerfahrer
-
20-26 / E 01335 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Radarkontrollen und Gehwegskontrollen der Rad- und Rollerfahrer
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau und Stadtgestaltung
7.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
[731] Milbertshofener Platz: Unterstand für Jugendliche statt verwaistem Maibaumständer
7.4
Verkehr und Mobilität
1.
[741] Prüfung einer erweiterten Linienführung für Bus 174
7.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
[811] MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder
8.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
[821] Bauvorhaben Feuchtwangerstr. 6
Hinweis:
vertagt aus 12/23
2.
[822] Bauvorhaben Knorrstr. 23
3.
[823] Bauvorhaben Spiridon-Louis-Ring 25
4.
[824] Bauvorhaben Troppauer Str. 10
8.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
[831] Sicherheitsdienst Geflüchtetenunterkunft Frankfurter Ring
2.
(N) [832] Veranstaltung: Temporäre Kunstaktion „KunstKiosk – Kunst geht auf die Plätze" vom 17.06. bis 22.06.24, Curt-Mezger-Platz
8.4
Verkehr und Mobilität
8.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
[851] Baumfällungen Baumschutz Feuchtwangerstr. 6
Hinweis:
vertagt aus 12/23
2.
[852] Baumfällungen Baumschutz Knorrstr. 23
3.
[853] Baumfällungen Baumschutz Spiridon-Louis-Ring 25
4.
(N) [854] Baumfällungen Baumschutz Knorrstr. 30
5.
(N) [855] Festsetzung Überschwemmungsgebiet Würm
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
[911] Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 - 2027
Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates
Programmentwurf
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Inhalt
Investitionsvorhaben im Bereich des Kommunalreferates (KR)
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
2.251.888.000 Euro Auszahlungen
343.617.000 Euro Einzahlungen im Programmzeitraum
Entscheidungsvorschlag
1. Der Kommunalausschuss nimmt die Vorhaben aus dem Bereich
des Kommunalreferates zum Mehrjahresinvestitionsprogramm
mit der beigefügten Anlage zur Kenntnis
2. Den Anregungen der Bezirksausschüsse kann soweit entspro-
chen werden, wie sie bereits im Entwurf des Mehrjahresinves-
titionsprogrammes 2023 - 2027 enthalten sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Maßnahmen im Bereich des KR
Ortsangabe
-/-
2.
[912] Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
(Bezirksausschuss-Satzung) und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse
der Landeshauptstadt München
1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 13.11.2023
a) Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01091 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirks 21 – Pasing-Obermenzing am 15.03.2023
b) Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04834 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach vom 08.12.2022
c) Marktveranstaltungen als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04816 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirks 06 – Sendling vom 05.12.2022
d) Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05899 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirks 15 – Trudering-Riem vom 21.09.2023
e) Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung
2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die
Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
-
20-26 / B 04816 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 04834 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01091 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05899 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04476 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 13.11.2023
verschiedene Anträge bzw. eine Bürgerversammlungsempfehlung zur Änderung der BA-Satzung und der BA-Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse vorberaten.
Inhalt:
Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen
vorgelegt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
Kostensteigerung bei der Erstattung von Betreuungskosten; die Mehrkosten werden aus dem vorhandenen Referatsbudget gezahlt.
Entscheidungsvorschlag:
Die als Anlage 6 beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) sowie die Änderungen der Geschäftsordnung der Bezirksausschüsse werden beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Geschäftsordnung, BA-Satzungskommission
Ortsangabe:
-/-
9.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
[921] Beteiligung der Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.06.2023
-
20-26 / E 01322 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 vom 15.06.2023 aus
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04, der die Beteiligung der
Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung beantragt.
Inhalt
Ausführungen zu bereits stattfindender Bürgerbeteiligung und
Planungsprozessen der Landeshauptstadt München:
- Bürgerbeteiligung und ihre Zielsetzung
- Formelle und informelle Bürgerbeteiligung, z.T. anhand von
Beispielen
- Bürgerbegehren
Bürger*innen können sich bereits jetzt auf unterschiedlichen Wegen an
politischen Entscheidungen, Planungen, Vorhaben und Zukunftsstrategien
beteiligen. Der o.g. Empfehlung kann nur nach Maßgabe der
vorstehenden Ausführungen entsprochen werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis
genommen, nach denen sich die Bürger*innen bereits jetzt auf
unterschiedlichen Wegen an politischen Entscheidungen, Planungen,
Vorhaben und Zukunftsstrategien beteiligen können und die
Landeshauptstadt München und ihre Referate dem bürgerschaftlichen
Dialog eine bedeutende Rolle zuschreiben.
2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.6.2023 ist damit gemäß
Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beteiligung Bevölkerung, Bürgerbeteiligung, Planungen
Stadtentwicklung
Ortsangabe -
2.
[922] Bauvorhaben Schleißheimer Str. 426
9.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
[931] Vollzug der Erhaltungssatzung Nietzschestraße
2.
[932] Änderung der Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München zur Förderung des Sports
-
20-26 / B 02556 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04129 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04128 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04340 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Änderung der Sportförderrichtlinien
Stadtrats-/Bezirksausschussanträge zur Sportförderung
Inhalt:
Ausgangslage
Entwicklung des Vereinssports / Förderbudget
Änderungen der Richtlinien
Behandlung der Stadtrats-/Bezirksausschussanträge
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zu den Änderungen der Sportförderrichtlinien
Erledigung der Stadtrats-/Bezirksausschussanträge
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sportförderrichtlinien
Ortsangabe:
München
3.
[933] Sportbauprogramm - Sachstandsbericht 2023
A Ausgangslage - Inhalt und Umfang des Sportbauprogramms
B Bericht zum Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen"
1. Fortschreibung der Projektliste 2023
2. Bericht zu den laufenden Projekten des 2., 3. Maßnahmenpakets un zum 4. Maßnahmenpaket
3. Evaluierung der Maßnahmenprojekte
4. Fortschreibung des Standardraumprogramms für die städtischen Freisportanlagen
C Bericht zum Sportbauprogramm - Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte"
1. Fortschreibung der Projektliste 2023
2. Bericht zu den lfd. Projekten
3. Finanzierung
D Bericht zum Sportbauprogramm - Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen"
1. Fortschreibung der Projektliste 2023
2. Bericht zu den lfd. Projekten
3. Finanzierung
E Personal- und Sachmittelbedarfe der beteiligten Dienststellen
1. Personal- und Sachmittelbedarfe im Referat für Bildung und Sport
2. Personal- und Sachmittelbedarfe im Baureferat
F Anträge und Empfehlungen
G Beteiligungen und Anhörungen
-
20-26 / B 05686 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01135 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Sportbauprogramm - Sachstandsbericht 2023
Inhalt:
Bericht zum Sportbauprogramm - Teil 1 „Neubau, Erweiterung
und Generalinstandsetzung bestehender städtischer
Freisportanlagen“, Teil 2 „Sportgroß- und Sonderprojekte“, Teil 3 „Förderung von Vereinsbaumaßnahmen“ sowie Darstellung der dafür notwendigen Personal- und Sachmittelbedarfe
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
10 VZÄ für das Baureferat zzgl. entsprechender Sachmittel (für Ausschreibung und Arbeitsplatzkosten)
Entscheidungsvorschläge:
1. Der Fortschreibung des Sportbauprogramms - Teil 1 und den dargestellten Änderungen im 2. und 3. Maßnahmenpaket wird zugestimmt. Die Gesamtprojektkosten in Höhe von
41,78 Mio. € bzw. 37,84 Mio. € (je inklusive Klimabudget) und das modifizierte Standardraumprogramm werden genehmigt. Die Verwaltung wird beauftragt, das Standardraumprogramm bei der Bedarfserhebung und Planung künftiger Projekte des Sportbauprogramms - Teil 1 (ab dem 4. Maßnahmenpaket) zu Grunde zu legen.
2. Der Fortschreibung des Sportbauprogramms - Teil 2 wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Planungen für den 2. Bauabschnitt des Actionsportzentrums wieder aufzunehmen.
3. Der Fortschreibung des Sportbauprogramms - Teil 3 wird zugestimmt.
4. Die Personal- und Sachmittelbedarfe des Baureferates werden genehmigt.
5. Der Behandlung und Erledigung der vorliegenden Anträge und Empfehlungen wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sportbauprogramm – Sachstandsbericht 2023
Ortsangabe:
stadtweit
9.4
Verkehr und Mobilität
1.
[941] Verkehrsrechtliche Anordnung - Einrichtung einer Hol- und Bringzone in der Rothpletzstraße
2.
[942] Verkehrsrechtliche Anordnung - Verlegung Schulbushaltestelle und Einrichtung einer Holund
Bringzone in der Rockefellerstraße
3.
[943] Ausnahmegenehmigung - Arbeiten im Straßenraum - Landshuter Allee (Begrünung)
4.
(N)[944] Mehr Verkehrssicherheit und höhere Aufenthaltsqualität für alle
Aktueller Stand und weiteres Vorgehen bei der Umsetzung des Radentscheids
Kurzinfo:
- siehe Kurzübersicht -
9.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
[951] Vollzug des BImSchG und BImSchV - Ausnahmezulassung für den Betrieb von Müllsammelfahrzeugen
2.
[952] Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen
10.
Verschiedenes