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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 28. Februar 2024, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Olympiapark München GmbH, Business Area, Spiridon-Louis-Ring 21, 80809 München, Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über die frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Protokoll der Sitzung 01/24
1.3
Bestimmung Beauftragte infolge Mitgliederwechsel
1.
[131] Benennung eines/einer stellvertretenden Beauftragten für Menschen mit Behinderung
1.4
Mieterbeirat
1.
[141] Mieterbeiratswahl 2024 - Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern
2.
Berichte der Polizei
3.
Berichte aus dem Stadtrat
4.
Bericht des/der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
[421] Stadtbibliothek Milbertshofen: Aufenthaltsqualität auf Vorplatz verbessern
2.
[422] Beleuchtung Fuß- und Fahrradweg zwischen Winzerer- und Ackermannstraße
4.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
[431] Unterstützung für Zonta Club Projekte: "Orangene Bänke" - hier: Bestellung einer städtischen Leistung
2.
(N) [432] Gewerbeband am Frankfurter Ring - Jugendzentrum und Halle für Livekonzerte und Kulturveranstaltungen
4.4
Verkehr und Mobilität
1.
[441] Curt-Mezger-Platz - Illegales Parken unterbinden durch bauliche Maßnahmen
2.
[442] Schaffung von legalen Park- und Haltemöglichkeiten an der Südseite des Curt-Mezger-Platzes
3.
[443] Fuß- und Radwegführung im Umfeld des künftigen Zugangs zum TUM Campus Olympiapark
4.
[444] Planungsstand Wendekreis von zwei Straßenbahnlinien in der Siedlung "Am Hart"
5.
(N) [445] Kreuzung Neuherbergstraße / Schleißheimer Straße -
Rechtsabbiegen ermöglichen auf der Mittelspur in nördlicher Richtung
4.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
4.6
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürger*innen haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
1.
[611] Stadtbezirksbudget
HIDALGO gGmbH
Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz!") am 14.09.2024“
1.800,00 € / AZ: 0262.0-11-0559
Hinweis:
vertagt aus 01/24
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 der HIDALGO gGmbH für die Maßnahme „Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz!") am 14.09.2024“ in Höhe von 1.800,00 € vom 15.12.2023.
2.
[612] Stadtbezirksbudget
Initiative „Tanztheater Zombie“
„Tanztheater Generation Zombie vom 26.02.2024 – 31.07.2024“
2.440,30 € / AZ: 0262.0-11-0563
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 der Initiative „Tanztheater Zombie“ für die Maßnahme „Tanztheater Generation Zombie vom 26.02.2024 – 31.07.2024“ in Höhe von 2.440,30 € vom 11.01.2024.
3.
[613] Stadtbezirksbudget
Heideflächenverein Münchner Norden e.V.
„Info-Postwurfsendung: Beginn der sensiblen Jahreszeit in den Naturschutzgebieten März 2024 & Quiz-Karte Heidetag“
1.000,00 € / AZ: 0262.0-11-0564
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Heideflächenverein Münchner Norden e.V. für die Maßnahme „Info-Postwurfsendung: Beginn der sensiblen Jahreszeit in den Naturschutzgebieten März 2024“ in Höhe von 1.000,00 € vom 28.01.2024.
4.
(N) [614] Stadtbezirksbudget
Stadtteilarbeit e.V.
„Färber-Workshop am 08.06.2024“
600,00 € / AZ: 0262.0-11-0565
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Stadtteilarbeit e.V. für die Maßnahme „Färber-Workshop am 08.06.2024“ in Höhe von 600,00 € vom 08.02.2024.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau und Stadtgestaltung
7.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
[731] Keine parteipolitische Benachteiligung bei der Vergabe von Räumen zur Anmietung in städt. Einrichtungen der LH München im Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
7.4
Verkehr und Mobilität
7.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
[821] Gemeinsame Stellungnahme Busbahnhof "Olympiastation"
2.
[822] Gemeinsame Stellungnahme Aufstellung Bebauungsplan Gewerbeband Nord
3.
[823] Bauvorhaben Frankfurter Ring 71
4.
[824] Bauvorhaben Knorrstraße 138
5.
[825] Bauvorhaben Motorstraße 56
6.
[826] Bauvorhaben Lerchenauer Straße 136a
7.
[827] Bauvorhaben Frankfurter Ring 18a
8.
[828] Bauvorhaben Taunusstraße 27
9.
[829] Bauvorhaben Starenweg 54
8.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
[831] Veranstaltung: "Mobilspiel am Zauneidechsenweg" und "Drachenfest" ab 12.04.24, Hildegard-von-Bingen-Anger
8.4
Verkehr und Mobilität
1.
[841] Gemeinsame Stellungnahme Erweiterung Parkleitsystem BMW Welt / Olympiapark / SAP Garden
8.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
[851] Baumfällungen Baumschutz Knorrstraße 138
2.
[852] Baumfällungen Baumschutz Lerchenauer Straße 136a
3.
[853] Baumfällungen Baumschutz Frankfurter Ring 18a
4.
[854] Baumfällungen Baumschutz Frankfurter Ring 1 / Schleißheimer Straße 382
5.
[855] Baumfällungen Baumschutz Starenweg 54
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
9.2
Bau und Stadtgestaltung
9.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
[931] Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungs-
konzepts in der Landeshauptstadt München
Einführung eines Einwohner*innenbudgets
-
14-20 / A 05455 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05457 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05459 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05460 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 01895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01944 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 02023 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 02121 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03381 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03388 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03783 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 04312 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04377 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04220 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsbeschluss vom 27.04.2022 („Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München; Vorstellung des Externen-Konzeptes für die systematische Weiterentwicklung“ - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05892). Bearbeitung div. Stadtratsanträge.
Inhalt:
Stand der Umsetzung und des weiteren Verfahrens zum o.g. Konzept.
Entscheidungsvorschlag über die Implementierung eines Beirates für Öffentlichkeitsbeteiligung und der Einführung eines gesamtstädtischen Einwohner*innenbudgets sowie weiterer Maßnahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung. Auf Basis von Stadtratsanträgen Information über organisatorische Änderungen bei der Kinder- und Jugendpartizipation in der Stadtverwaltung und Information über weitere diesbezügliche Maßnahmen (z.B. Erstellung eines Rahmenkonzepts zur Kinder- und Jugendpartizipation).
Gesamtkosten:
Die mit dieser Beschlussvorlage verbundenen zahlungswirksamen Kosten betragen für das Jahr 2024 einmalig 130.030.- Euro (Finanzierung durch Umschichtung des eigenen Budgets) und ab dem Jahr 2025 dauerhaft 330.030.- Euro (Anmeldung zu den jeweiligen Haushaltsverfahren).
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der Implementierung eines Beirates für Öffentlichkeitsbeteiligung entsprechend des vorgeschlagenen Besetzungsverfahrens zu.
Dem Stadtrat wird im Rhythmus von drei Jahren (erstmals 2026) über Tätigkeiten, Entwicklungen und Fortschritte im Bereich Öffentlichkeitsbeteiligung berichtet.
Der Stadtrat stimmt der Einführung eines Einwohner*innenbudgets zu.
Das Direktorium wird beauftragt, eine Evaluation des ersten Zyklus des Einwohner*innenbudgets vorzunehmen.
Das Direktorium wird beauftragt, erforderliche Haushaltsmittel anzumelden, Ausschreibungsverfahren und Stellenbesetzungen vorzunehmen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept, Einwohner*innenbudget, Beirat für Öffentlichkeitsbeteiligung
Ortsangabe:
--
9.4
Verkehr und Mobilität
1.
[941] Verkehrsrechtliche Anordnung - Kennzeichnung Halteverbot Königsteinstraße
2.
[942] Verkehrsrechtliche Anordnung - Halteverbote Lauchstädter Straße
3.
(N) [943] Verkehrsrechtliche Anordnung – Halteverbot Bad-Soden-Straße
9.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
10.
Verschiedenes