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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 27. März 2024, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München, Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über die frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Protokolle der Sitzung 02/24
1.3
Mitgliederwechsel
1.
Amtsniederlegung von Frau Vorfa, Amtseinführung von Herrn Vej-Nielsen
2.
Mitgliederwechsel UA Soziales, Bildung und Kultur
3.
Benennung Integrationsbeauftragte/r, Gleichstellungsbeauftragte/r und Schaukastenbeauftragte/r
2.
Berichte der Polizei
3.
Berichte aus dem Stadtrat
4.
Bericht des/der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
[421] Antwort auf Stellungnahme BA zu "Neubau Grund- und Mittelschule an der Schleißheimer Straße - Erhalt des Hauptgebäudes aus 1899"
BV-Anfrage Nr. 20-26 / Q 00312
4.3
Soziales, Bildung und Kultur
4.4
Verkehr und Mobilität
4.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
4.6
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürger*innen haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
1.
[611] Stadtbezirksbudget
Mörderische Schwester e.V., Regiogruppe Bayern
„Ladies‘ Crime Night im Rahmen des Krimifestivals München 2024 am 17.05.2024“
500,50 € / AZ: 0262.0-11-0557
Hinweis:
vertagt aus 01/24
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Mörderische Schwester e.V., Regiogruppe Bayern für die Maßnahme „Ladies‘ Crime Night im Rahmen des Krimifestivals München 2024 am 17.05.2024“ in Höhe von 500,50 € vom 04.12.2023.
2.
[612] Stadtbezirksbudget
BEK e.V. München
Projekt Respekt II - Politische Bildung der Münchener Jugend vom 21. - 24.03.2024
8.163,50 Euro / Az. 0262.0-11-0566
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des BEK e.V. München für die Maßnahme "Projekt Respekt II - Politische Bildung der Münchener Jugend vom 21. - 24.03.2024" in Höhe von 8.163,50 Euro vom 06.02.2024
3.
[613] Stadtbezirksbudget
Siedlungsgemeinschaft Kaltherberge
Sommer-Straßenfest am 08.06.2024
2.541,32 Euro, Az.: 0262.0-11-0568
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für das Sommer-Straßenfest am 08.06.2024 von der Siedlungsgemeinschaft Kaltherberge in Höhe von 2.541,32 Euro.
4.
[614] Stadtbezirksbudget
Initiative "100 Portraits"
100 Portraits of Munich vom 15.05. - 14.07.2024
1.900,00 Euro, Az.: 0262.0-11-0596
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für die Maßnahme "100 Portraits of Munich vom 15.05. - 14.07.2024" von der Initiative "100 Portraits" in Höhe von 1.900,00 Euro.
5.
(N) [615] Stadtbezirksbudget
Initiative „Kreative Musik“
„schindler-NOID-Eric Zwang Eriksson, schindler-harald kimmig. Gunnar Geisse vom 18.04.2024 – 08.11.2024“
4.387,50 € / AZ: 0262.0-11-0570
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 der Initiative „Kreative Musik“ für die Maßnahme „schindler-NOID-Eric Zwang Eriksson, schindler-harald kimmig. Gunnar Geisse vom 18.04.2024 – 08.11.2024“ in Höhe von 4.387,50 € vom 29.02.2024
6.
(N) [616] Stadtbezirksbudget
Beratungsstelle für Natürliche Geburt und Elternsein e.V.
„15-jähriges Jubiläum von wellcome München am 15.04.2024“
1.154,00 € /AZ: 0262.0-11-0567
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 der Beratungsstelle für Natürliche Geburt und Elternsein e.V. für die Maßnahme „15-jähriges Jubiläum von wellcome München am 15.04.2024“ in Höhe von 1.154,00 € vom 26.02.2024.
7.
N [617] Stadtbezirksbudget
Elternbeirat städt. Integrationshort
„Ferienfahrt auf den Bauernhof vom 21.05.2024 – 25.05.2024“
3.528,00 € / AZ: 0262.0-11-0572
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Elternbeirat städt. Integrationshort für die Maßnahme „Ferienfahrt auf den Bauernhof vom 21.05.2024 – 25.05.2024“ in Höhe von 3.528,00 € vom 19.02.2024.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
[621] Installation einer öffentlichen Toilette am Christoph-von-
Gluck-Platz
Hinweis:
vertagt aus 09/23
-
20-26 / E 01349 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Am Christoph-von-Gluck-Platz kann bei Finanzierung durch den Bezirksausschuss
eine Mobiltoilette aufgestellt und die Situation beobachtet werden.
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau und Stadtgestaltung
7.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
[731] Runder Tisch zur Reform der Selbstverwaltung in Wohnheimen des Studierendenwerks im Stadtbezirk Milbertshofen – Am Hart
7.4
Verkehr und Mobilität
7.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
[751] Biotopschutz Olympiaberg 1: Fuß- und Radwege artenschutzgerechter beleuchten
2.
[752] Biotopschutz Olympiaberg 2: Fahrstraße zu verkehrsfreien Zeiten nicht beleuchten
3.
[753] Biotopschutz Olympiaberg 3: „Willi-Gebhardt-Ufer“ artenschutzgerechter beleuchten
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
[811] Anhörung der Bezirksausschüsse zu einem neuen Verfahren für die Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse
2.
(N) [812] Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028
8.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
[821] Perspektive München - Entwurf des Stadtentwicklungsplans Step 2040 - "München - Stadt im Gleichgewicht"
2.
[822] Bauvorhaben Frankfurter Ring 18a
Hinweis:
vertagt aus 02/24
3.
[823] Bauvorhaben Morsering 11
4.
[824] Bauvorhaben Morsering 14
5.
[825] Bauvorhaben Keferloherstraße 87
6.
[826] Bauvorhaben Frankfurter Ring 15
8.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
[831] Veranstaltung: "Wings for Life 2024" am 05.05.24, Olympiapark
2.
[832] Veranstaltung: "Zirkus Pumpernudl" vom 23.05.-25.05.24 und 22.09.-24.09.24, Harthofanger und Petuelring
3.
[833] Veranstaltung: "Halbmarathon München" am 20.04.24, Olympiapark
4.
[834] Veranstaltung: "B2Run" am 17.07.24, Olympiapark
5.
[835] Veranstaltung: "Spartan Race" am 13.04.24, Olympiapark
6.
[836] Veranstaltung: "Gottesdienst" am 20.04.24, Olympiaberg
7.
[837] Veranstaltung: "E-Bike Days" vom 26.04.-28.04.24, Olympiapark
8.
[838] Veranstaltung: "Heidetag" am 21.04. und 28.04.24, Panzerwiese und südl. Fröttmaninger Heide
9.
[839] Veranstaltung: "Sommerfest" am 08.06.24, Mettenleiterplatz
10.
[8310] Veranstaltung: "Flohmarkt" am 04.05.24, Nordhaide West
11.
[8311] Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
12.
(N) [8312] Veranstaltung: "Fit im Park" vom 01.04. – 30.09.24, Olympiapark
13.
(N) [8313] Veranstaltung: "München Marathon" am 13.10.24, Änderung Streckenführung, Olympiapark
14.
(N) [8314] Veranstaltung: "Pfarrfest (Pfarramt St. Georg)“ am 02.06.24, Milbertshofener Platz
8.4
Verkehr und Mobilität
1.
[841] MVG-Leistungsprogramm 2025
8.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
[851] Suchkreismeldung Mobilfunk
2.
[852] Suchkreismeldung Mobilfunk
3.
[853] Baumfällungen Baumschutz Frankfurter Ring 18a
Hinweis:
vertagt aus 02/24
4.
[854] Baumfällungen Baumschutz Morsering 11
5.
[855] Baumfällungen Baumschutz Keferloherstraße 87
6.
[856] Baumfällungen Baumschutz Frankfurter Ring 15
7.
(N) [857] Suchkreismeldung Mobilfunk
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
9.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
[921] Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 20.03.2019 Fortschreibung des Zentrenkonzepts (Ziffer 5 des Beschlusses).
Inhalt
Darstellung der wesentlichen Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021. Die Ergebnisse werden dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Turnusmäßige Erhebung 2021, Zentrenkonzept 2019
2.
[922] Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
-
14-20 / E 01300 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit der Empfehlung wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und das Kommunalreferat der Landeshauptstadt München beauftragt, bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, dem zuständigen Bezirksausschuss bekannt zu geben und bei der Beurteilung der Bebaubarkeit desselben auch zu berücksichtigen.
Inhalt
Auf vielen Grundstücken in München lastet eine Grunddienstbarkeit. Nach Ansicht des Antragstellers könnte die Lokalbaukommission mit deren Hilfe Einfluss auf die zukünftige Bebauung nehmen. Die Durchsetzung einer angepassten und vernünftigen Nachverdichtung wäre dadurch auf vielen Grundstücken wesentlich einfacher.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach es nicht möglich bzw. nicht vorgesehen ist, dem zuständigen Bezirksausschuss bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, regelmäßig gesondert bekannt zu geben. Nachdem bei der Prüfung eines Bauantrags in der Regel auch ein Abgleich stattfindet, ob das Grundstück mit baurechtlich relevanten Dienstbarkeiten zugunsten der LHM belastet ist, ist gewährleistet, dass diese Dienstbarkeiten bei der Beurteilung der Bebauung im rechtlich erforderlichen Rahmen berücksichtigt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Nutzung baubeschränkender Grunddienstbarkeiten, Anhörung/Unterrichtung des BA bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten.
Ortsangabe -/-
3.
[923] Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2166 a
DB-Nordring (südlich), Freimanner Bahnhofstr. (westlich), Frankfurter Ring (nördlich), Lilienthalallee (östlich)
A) Bekanntgabe des Ergebnisses des Ideen- und Realisierungswettbewerb
B) Weiteres Vorgehen
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss (RIS-Nr. 20-26/ V 07968) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, dem Stadtrat über das Ergebnis des Ideen- und Realisierungswettbewerbs zu berichten. Über dessen Ergebnis und das weitere Vorgehen wird der Stadtrat nunmehr informiert.
Inhalt
Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses und weiteres Vorgehen (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2166a)
Gesamtkosten/ Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2166a, Wettbewerb Ortsangabe Frankfurter Ring 227, Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann, München
4.
(N) [924] Bauvorhaben Frankfurter Ring 71
(→ Vorabstellungnahme Vorsitzender gem. §20 Abs. 1 BA-Satzung)
9.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
(N) [931] Neueröffnung einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter
am Standort
• Albert-Roßhaupter-Straße 65
Erweiterung einer bestehenden Unterkunft zur Unterbringung
Geflüchteter am Leichtbauhallen-Standort
• Gerty-Spies-Straße 9
Rückbau und Umsetzung der Leichtbauhallen am Standort
• Neuherbergstraße 24
7. Stadtbezirk – Sendling-Westpark
11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart
Kurzinfo:
Anlass
• Erforderliche Maßnahmen zur Unterbringung und Versorgung Geflüchteter aus
der Ukraine und anderen Herkunftsländern
• Bereitstellung dringend benötigter Bettplätze durch die Landeshauptstadt München
• Eröffnung eines neuen Standortes zur Unterbringung Geflüchteter
• Erweiterung eines bestehenden Leichtbauhallen-Standortes zur Unterbringung Geflüchteter
• Rückbau und Umsetzung bestehender Leichtbauhallen
Inhalt
• Planung und Bereitstellung von Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete
• Neueröffnung eines Standortes an der Albert-Roßhaupter-Straße 65
• Erweiterung des Leichtbauhallen-Standortes an der Gerty-Spies-Straße 9
• Rückbau der Leichtbauhallen am Standort Neuherbergstraße 24 und Umsetzung der Leichtbauhallen
• Kostenerstattung durch die Regierung von Oberbayern
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Neueröffnung einer Unterkunft am Standort Albert-Roßhaupter-Straße 65
• Zustimmung zur Erweiterung des Leichtbauhallen-Standortes Gerty-Spies-Straße 9
• Bekanntgabe zum Rückbau der Leichtbauhallen am Standort Neuherbergstraße 24 und deren Umsetzung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• dezentrale Unterbringung
• Unterkünfte für Geflüchtete
• Notunterkunft
• Geflüchtete
Ortsangabe
• 7. Stadtbezirk – Sendling-Westpark
(Albert-Roßhaupter-Straße 65 und
Gerty-Spies-Straße 9)
• 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart
(Neuherbergstraße 24)
9.4
Verkehr und Mobilität
1.
[941] Machbarkeitsstudie zur urbanen Seilbahn am Frankfurter Ring
Bekanntgabe der Ergebnisse des Förderprojekts
Abschließende Empfehlungen
-
14-20 / B 06938 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
- siehe Kurzübersicht -
2.
[942] Verkehrsrechtliche Anordnung - Halteverbot Hugo-Wolf-Straße nördl. Max-von-Laue-Straße
9.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
10.
Verschiedenes