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Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem stadtbezirksbudget des BA 11 des Siedlervereinigung Neuherbege im Eigenheimerverband Bayern e.V. für die Maßnahme „Sommerfest Siedlung Neuherberge am 20.07.2024“ in Höhe von 1.810,00 € vom 15.04.2024.

Anlass Aufgrund der drohenden Energieknappheit wurde in der Referentinnen- und Referentenrunde am 06.09.2022 die Gründung der „Projektgruppe Energiemangel” unter Federführung des Baureferates zur Vorbereitung und Bearbeitung interner Maßnahmen beschlossen. Zudem werden kurz- und mittelfristige Maßnahmen gemäß der Beschlussvorlage „Sofortprogramm infolge der verschärften Energie- situation“ (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08869) umgesetzt. Die Arbeit der Projektgruppe wurde nach Wegfall der Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung durch kurzfristig wirksame Maßnahmen (EnSikuMaV) am 15.04.2023 verstetigt. Inhalt Mit der Bekanntgabe wird über die Ergebnisse aus der Projektgruppe Energiemangel sowie über die Ergebnisse des Sofortprogramms berichtet. Darüber hinaus wird ein kurzer Ausblick zu den verstetigten Maßnahmen der Projektgruppe Energieeinsparung und des Sofortprogramms des Baureferates aufgezeigt. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Es werden mit dieser Bekanntgabe keine neuen klimaschutzrelevanten Maßnahmen beschlossen. Die zuvor beschriebenen abgeschlossenen und verstetigten Maßnahmen der Projektgruppe Energiemangel / Energieeinsparung sowie die Maßnahmen gemäß Sofortprogramm infolge der verschärften Energiesituation hatten bzw. haben aufgrund der erzielten und weiterhin zu erzielenden Energieeinsparungen einen positiven Effekt auf den Klimaschutz. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Versorgungssicherheit - Klimaneutralität - Vorbildfunktion Ortsangabe -/-

Anlass • Optimierungsbeschluss der Vollversammlung vom 16.03.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04459 • Kenntnisnahme der Evaluierung der OptimierungsbeschlussMaßnahmen durch die Vollversammlung vom 25.07.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11585 • Antrag Nr. 20-26 / A 03803 vom 20.04.2023 • Antrag Nr. 20-26 / A 03804 vom 20.04.2023 • Antrag Nr. 20-26 / A 04046 vom 27.07.2023 • Antrag Nr. 20-26 / A 04726 vom 25.03.2024 • Antrag Nr. 20-26 / A 04880 vom 23.05.2024 Inhalt • Diverse Maßnahmenfelder für Erleichterungen im Wohnungsbau • Maßnahmen zur Optimierung von Bebauungsplan- verfahren mit übergeordneten, verwaltungsinternen und externen Möglichkeiten der Beschleunigung • Bericht über die Maßnahmen aus den Jahren 2016 / 2018 und Sachstand im Jahr 2024 Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Es ist keine Klimaschutzprüfungsrelevanz gegeben, da es sich um einen Grundsatzbeschluss handelt. Entscheidungsvorschlag • Kenntnisnahme der Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Wohnungsbauoffensive für Erleichterungen im Wohnungsbau und der Optimierung von Bebauungsplanverfahren • Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung sowie Bitte an alle zuständigen Referate, dem Wohnungsbau in den kommenden Jahren höchste Priorität einzuräumen, insbesondere werden die Bauleitplanverfahren zur Schaffung von bezahlbarem Wohnungsbau priorisiert. • Zustimmung zu dem geplanten Vorgehen und zu der Beauftragung von verschiedenen Maßnahmen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

Anlass Grundsatz der ausschließlichen Erbbaurechtsvergabe städtischer Wohnbaugrundstücke gemäß Wohnen in München VII. Zielstellung der Wohnraumschaffung durch Baugenossenschaften. Verbesserung der Konditionen vor dem Hintergrund bestehender wirtschaftlicher Herausforderungen im Bausektor. Inhalt Vorschlag zur temporären Wiedereinführung des Wahlrechtes bei der Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke an Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats Gesamtkosten /Gesamterlöse ./. Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Wiedereinführung des Wahlrechtes zwischen Erbbaurechtsnahme und dem Ankauf städtischer Wohnbaugrundstücke für Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats, befristet bis Ende 2026, unter Anwendung geeigneter Sicherungsinstrumente (Vorkaufsrecht) Anwendung des Wahlrechtes bei Grundstücksvergaben an Baugenossenschaften, für die bereits ein Ausschreibungsbeschluss ausschließlich im Erbbaurecht gefasst wurde. Dies betrifft die Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10075 vom 05.07.2023 und die Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 09785 vom 20.09.2023. Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, in Abstimmung mit dem Kommunalreferat, Vorschläge zur Verbesserung der Erbbaurechtskonditionen für den Wohnungsbau zu erarbeiten. Gesucht werden kann im RIS auch unter Wohnen in München VII, Erbbaurecht, Genossenschaften Ortsangabe (-/-)

Anlass: jährliche Berichterstattung zur Schul- und Kitabauoffensive (SBO);Ausblick auf weitere Standorte für kommende Schul- und Kita-Bauprogramme; mehrere Bezirksausschussanträge und Empfehlungen von Bürgerversammlungen mit Bezug zur Schul- und Kitabauoffensive; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 für den Bereich des Referates für Bildung und Sport Inhalt: Information des Münchner Stadtrates über den aktuellen Stand der Maßnahmen der fünf Schulbauprogramme und der Kita-Bauprogramme 2019 und 2022; Ausblick auf weitere Schul- und Kitabaumaßnahmen mit besonders dringenden Bedarfen; Behandlung von Bezirksausschussanträgen sowie Bürgerversammlungsempfehlungen zu Themen und Standorten der Schul- und Kitabauoffensive Gesamtkosten / Gesamterlöse: siehe Kurzübersicht Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: nein Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zum Konsolidierungskonzept für die investiven Ansätze des Referates für Bildung und Sport für die Jahre 2025 bis 2027; Zustimmung zu den Berichten der fünf Schulbauprogramme inkl. der aufgeführten Bedarfsänderungen und der Herausnahme von Maßnahmen bzw. Verschiebungen/ Zusammenfassungen in den Bauprogrammen; Zustimmung zu den Berichten zu den Kita-Bauprogrammen 2019 und 2022 inkl. der aufgeführten Bedarfsänderungen und der Herausnahme von Maßnahmen bzw. Verschiebungen/ Zusammenfassungen in den Bauprogrammen zustimmende Kenntnisnahme zum Ausblick auf weitere Schul- und Kitabaumaßnahmen Gesucht werden kann im RIS auch unter: SBO, Schulbau, Kitabau, Bauprogramm, Konsolidierung Ortsangabe: Im Rahmen der Schul- und Kitabauprogramme ist eine Vielzahl von Standorten im gesamten Stadtgebiet in allen Stadtbezirken betroffen.

- siehe Kurzübersicht -

Anlass Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerks, Ostbahnhof, Friedenstraße Stammstrecke Inhalt - Anlass und grundsätzliche Notwendigkeit des zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerks im Bereich Friedenstraße - Verhandlungen zur Realisierungs- und Finanzierungsvereinbarung mit Vereinbarungsinhalten - Darstellung der zu erwartenden Kosten - Erläuterung, dass aufgrund der Kostenhöhe derzeit der Abschluss einer Realisierungs- und Finanzierungsvereinbarung nicht in Betracht kommt - zwei Anträge und eine Empfehlung o Stammstrecke – Stopp: Co2-Bilanz? Kosten? o Stammstrecke – Verbesserungspotential ausschöpfen / S-Bahn-Südring! o Einstellung der 2.Stammstrecke Gesamtkosten - Realkosten für Planung und Bau der Maßnahme betragen zum Planungs- und Preisstand 31.12.2023 voraussichtlich 8,3 Mio EUR (inklusive Risikozuschlag) - Abrechnung mit der DB InfraGO AG auf Basis der tatsächlich anfallenden Kosten - laufende Betriebskosten voraussichtlich ab 2035, beziffern sich laut Angabe der DB InfraGO AG zum Preisstand 2022 auf ca. 150 T EUR pro Jahr - Kostenerhöhungen wegen Marktlage, Inflation etc. zu erwarten Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben. Entscheidungsvorschlag s.Beschlussseite Gesucht werden kann im RIS auch nach 2. Stammstrecke, Zugangsbauwerk Friedenstraße, Barrierefreiheit, Ostbahnhof, Fahrtreppen, Aufzug Ortsangabe München – Ostbahnhof, Werksviertel

Siehe Dokument Kurzübersicht.