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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 25. September 2024, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München, Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über die frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Protokoll der Sitzung 07/24

20-26 / T 067455 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
1.3
Mitgliederwechsel
1.
Amtsverlust von Frau Düdder, Amtseinführung von Frau Uhl

20-26 / T 067322 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Mitgliederwechsel UA Soziales, Bildung und Kultur

20-26 / T 067323 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Benennung eines/einer neuen stellv. Integrationsbeauftragten sowie Benennung eines/einer stellv. Beirats Trägerverein KH Milbertshofen

20-26 / T 067325 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Berichte der Polizei
3.
Berichte aus dem Stadtrat
4.
Bericht des/der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau und Stadtgestaltung
4.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
[431] Schutzräume für Bewohner*innen

20-26 / Q 00463 (Typ: BV-Anfrage) (Status: Erledigt)
2.
[432] Sauberkeit im Bereich Harthof

20-26 / Q 00458 (Typ: BV-Anfrage) (Status: Erledigt)
3.
[433] Sachstand Eröffnung Bad Georgenschwaige

20-26 / Q 00461 (Typ: BV-Anfrage) (Status: Erledigt)
4.
[434] BSL: Zusätzliche Toilette am Christoph-von-Gluck-Platz
4.4
Verkehr und Mobilität
1.
[441] Zeitnahe Abwicklung Bürgerversammlungsempfehlungen der letzten Jahre

20-26 / Q 00465 (Typ: BV-Anfrage) (Status: Erledigt)
2.
[442] Frankfurter Ring / Schleißheimer Straße: Bushalt Linie 50 von West- auf Ostseite verlegen
3.
[443] Fahrradabstellanlage in der Keferloherstraße östlich der Knorrstraße erweitern
4.
[444] Wegfall 6 Parkplätze Feuerwehrzufahrt Helene-Mayer-Ring Süd

20-26 / B 06819 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
[451] Biotopschutz Olympiaberg 3: „Willi-Gebhardt-Ufer“ artenschutzgerechter beleuchten

20-26 / B 06536 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
[452] Photovoltaik-Dach am Busbahnhof Olympiazentrum
3.
[453] Serpentinenweg Olympiaberg: Hangrutsch durch standortgerechte Bepflanzung stoppen

20-26 / B 06703 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.6
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürger*innen haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
1.
[611] Stadtbezirksbudget Euro-Trainings-Center, ETC gGmbH „iz art- Jugendkunstschule vom 01.09.2024 – 31.12.2024“ 4.875,00 € / AZ: 0262.0-11-0591
Hinweis:
vertagt aus 07/24

20-26 / V 13798 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 der Euro-Trainings-Center, ETC gGmbH für die Maßnahme „iz art- Jugendkunstschule vom 01.09.2024 – 31.12.2024“ in Höhe von 4.875,00 € vom 28.05.2024.
2.
[612] Stadtbezirksbudget AG Buhlstraße e.V., Nachbarschaftstreff in der Ingolstädter Straße „Herbstfest mit Flohmarkt im Hof des Nachbarschaftstreffs Ingolstädter Str. 93 am 05.10.2024“ 1.165,25 € / AZ: 0262.0-11-0594

20-26 / V 14141 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des AG Buhlstraße e.V., Nachbarschaftstreff in der Ingolstädter Straße für die Maßnahme: „Herbstfest mit Flohmarkt im Hof des Nachbarschaftstreffs Ingolstädter Str. 93 am 05.10.2024“ in Höhe von 1.165,25 € vom 04.06.2024.
3.
[613] Stadtbezirksbudget Männerchor Milbertshofen – Riesenfeld e.V. „Hoagart’n am 19.10.2024“ 575,00 € / AZ: 0262.0-11-0596

20-26 / V 14142 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Männerchor Milbertshofen – Riesenfeld e.V. für die Maßnahme: „Hoagart’n am 19.10.2024“ in Höhe von 575,00 € vom 17.07.2024.
4.
[614] Stadtbezirksbudget Pflegehof München e.V. „Pflegehof München Oktober 2023 mit der Fertigstellung und Bezug des ersten Hauses in Mü-Ludwigsfeld“ AZ: 0262.0-11-0590 / 1.062,64 €

20-26 / V 14174 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Pflegehof München e.V. für die Maßnahme: „Pflegehof München Oktober 2023 mit der Fertigstellung und Bezug des ersten Hauses in Mü-Ludwigsfeld“ In Höhe von 1.062,64 € vom 28.05.2024.
5.
[615] Stadtbezirksbudget Pflegehof München e.V. „Pflegehof München vom 18.09.2024 – 31.10.2024“ 1.062,64 € / AZ: 0262.0-11-0598

20-26 / V 14318 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Pflegehof München e.V. für die Maßnahme: „Pflegehof München vom 18.09.2024 – 31.10.2024“ in Höhe von 1.062,64 € vom 28.05.2024.
6.
[616] Stadtbezirksbudget Eltern-Kind-Initiative Kichererbsen e.V. „Hochebene für den Kindergarten vom 01.10.2024 – 30.12.2024“ 5.514,65 € / AZ: 0262.0-11-0599

20-26 / V 14405 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Eltern-Kind-Initiative Kichererbsen e.V. für die Maßnahme: „Hochebene für den Kindergarten vom 01.10.2024 – 30.12.2024“ in Höhe von 5.514,65 € vom 06.08.2024.
7.
[617] Stadtbezirksbudget Süddeutscher Tauchclub 1950 e.V. München „Tauchkurs für Menschen mit Benachteiligungen vom 01.11.2024 – 30.06.2025“ 9.307,80 € / AZ: 0262.0-11-0601

20-26 / V 14219 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Süddeutscher Tauchclub 1950 e.V. München für die Maßnahme: „Tauchkurs für Menschen mit Benachteiligungen vom 01.11.2024 – 30.06.2025“ In Höhe von 9.307,80 € vom 22.07.2024.
8.
[618] Stadtbezirksbudget Wannda e.V. kostenloses Kulturprogramm auf dem Märchenbazar vom 28.11. -29.12.2024 8.000,00€; Az. 0262.0-11-0600

20-26 / V 14504 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für das kostenlose Kulturprogramm auf dem Märchenbazar vom 28.11. -29.12.2024 vom Wannda e.V. i.H.v. 8.000,00€ am 14.08.2024.
9.
[619] Stadtbezirksbudget BIKU e.V. – Verein für Bildung und Kultur „Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 11 Milbertshofen – Am Hart vom 01.01.2025 – 31.12.2025“ 6.500,00 € / AZ: 0262.0-11-0602

20-26 / V 14580 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des BIKU e.V. – Verein für Bildung und Kultur für die Maßnahme: „Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 11 Milbertshofen – Am Hart vom 01.01.2025 – 31.12.2025“ in Höhe von 6.500,00 € vom 26.08.2024.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
[621] Müllbeseitigung im gesamten Stadtbezirk


20-26 / V 14167 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Stadtverwaltung engagiert sich vielseitig für das Thema Sauberkeit im öffentlichen Raum und ermöglicht und unterstützt beispielsweise mögliche Initiativen wie Ramadamas und Clean Up-Aktionen im Stadtgebiet.
2.
[622] Müllsituation Riesenfeldstraße - Maßnahmen, um Sauberkeit dauerhaft zu gewährleisten


20-26 / V 14310 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Bei einer außerturnusmäßigen Kontrolle konnten geringe Verunreinigungen festgestellt werden, weshalb die beauftragten Reinigungsfirmen zur Nachbesserung aufgefordert wurden, und in Zukunft der Bereich verstärkt kontrolliert wird.
3.
[623] Straßenbenennung im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Am Olympiacampus

20-26 / V 14229 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neugestaltung der Zufahrt zur Hochschulsportanlage am Olympia- gelände. Inhalt Die Zufahrtssituation zur Hochschulsportanlage wird im Zuge der Neubaumaßnahmen optimiert. Die vom Georg-Brauchle-Ring nach Norden führende Erschließungsstraße soll für eine bessere Auffind- barkeit der einzelnen Gebäude auf dem Gelände einen eigenen Na- men erhalten. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Erschließungsstraße des Sportgeländes wird „Am Olympiacampus“ benannt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Georg-Brauchle-Ring, Hochschulsportanlage, Conollystraße Ortsangabe 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
4.
[624] Anbringung eines Fußgängerschildes


20-26 / V 14357 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – wird Kenntnis genommen. Es handelt sich bei dem Wegeabschnitt um einen reinen Zweirichtungsradweg. Ein Fußgängerschild kann nicht angebracht werden, da für Fußgänger parallel eine reine Fußwegeverbindung innerhalb der Grünanlage besteht.
5.
[625] Forderung Postfiliale


20-26 / V 14149 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 02059 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen-Am Hart vom 02.07.2024 wird nicht entsprochen. 2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 02059 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen-Am Hart vom 02.07.2024 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
6.
[626] Maßnahmen zur Geschwindigkeitseinhaltung auf der Keferloherstraße


20-26 / V 14259 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Maßnahmen zur Geschwindigkeitseinhaltung auf der Keferloherstraße
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau und Stadtgestaltung
7.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
[731] Milbertshofener Platz: Unterstand für Jugendliche statt verwaistem Maibaumständer Bezug zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06335 vom 31.01.2024

20-26 / T 067410 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
7.4
Verkehr und Mobilität
1.
[741] BSL: Einrichtung Dialogdisplay Bernaysstraße

20-26 / T 067328 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
[742] Fahrradabstellanlagen U-Bahn-Station Olympiazentrum

20-26 / T 067329 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
3.
[743] Prüfung eines Standorts für Fahrradabstellplätze in der Knorrstraße 59 vor dem Drogerie-Markt

20-26 / T 067406 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
7.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
[811] Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021 bis 2024

20-26 / T 067330 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
[821] Hufelandstraße - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2116a (Verfahren gem. § 4 Abs. 2 BauGB)

20-26 / T 067331 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
[822] Beschlussentwurf: Perspektive München - Handlungsspielräume der Stadtentwicklung Sachstand und Weiterentwicklung

20-26 / T 067332 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
[823] Endausbau Jugendspiel Neuherbergstraße - Ergänzung mit Fitness-Parcour

20-26 / T 067333 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
[824] Bauvorhaben Graf-Konrad-Straße 20

20-26 / T 067334 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
[825] Bauvorhaben Max-Liebermann-Straße 6

20-26 / T 067335 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
[826] Bauvorhaben Riesenfeldstraße 41

20-26 / T 067337 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Nachtrag
[827] Bauvorhaben Frankfurter Ring 71

20-26 / T 067723 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Nachtrag
[828] Bauvorhaben Milbertshofener Straße 11

20-26 / T 067724 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
[831] Veranstaltung: "Mental Health Rocks Run" am 20.10.24, Olympiapark

20-26 / T 067338 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
[832] Veranstaltung: "10. Olympiaberg Cross München" am 20.10.24, Olympiaberg

20-26 / T 067339 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
[833] Veranstaltung: "München Marathon" am 13.10.24

20-26 / T 067341 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
[834] Verlagerung einer bestehenden Wertstoffinsel am Korbinianplatz

20-26 / T 067340 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
[835] Beschlussvorlage: Ausnahmegenehmigung nach Sondernutzungsrichtlinien - Pilotphase für Foodtrucks auf dezentralen, öffentlichen Plätzen

20-26 / T 067343 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
[836] Beschlussvorlage: Zeitgemäße Wohnformen Älterer, Bericht zum Stand der Umsetzung

20-26 / T 067344 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Nachtrag
[837] Beschlussvorlage: München offen und solidarisch

20-26 / T 067725 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.4
Verkehr und Mobilität
1.
[841] Informationen zum geplanten Parkraummanagement im Stadtbezirk 11

20-26 / T 067347 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
[842] U-Bahnhof Am Hart - Schaffung von Fahrradstellplätzen durch KFZ-Parkplatzumwandlung

20-26 / T 067348 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
[851] Lärmaktionsplan für München - Runde 4 Beteiligung der Bezirksausschüsse

20-26 / T 067349 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
[852] Baumfällungen Baumschutz Graf-Konrad-Straße 20

20-26 / T 067350 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
[853] Baumfällungen Baumschutz Max-Liebermann-Straße 6

20-26 / T 067351 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
[854] Baumfällungen Baumschutz Riesenfeldstraße 41

20-26 / T 067352 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Nachtrag
[855] Baumfällungen Baumschutz Frankfurter Ring 71

20-26 / T 067726 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
9.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
[921] Baubeginnsanzeige -Neuherbergstraße -Busspur Frankfurter Ring Teil A

20-26 / T 067413 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
[922] Sanierungsgebiet "Petuelring" a) Aufhebung der Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Petuelring" b) Treuhändertätigkeit der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH im Sanierungsgebiet "Petuelring" Stadtbezirk 11 - Milbertshofen-Am Hart

20-26 / V 13572 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet „Petuelring“ sind so umfänglich erreicht, dass die Sanierung insgesamt als durchgeführt betrachtet wird. Inhalt Die Ausgangslage, die wichtigen Sanierungsmaßnahmen und die im Rahmen der Sanierung erzielten Wirkungen im Sanierungsgebiet „Petuelring“ werden dargestellt. Der bestehende Treuhändervertrag mit der MGS wird beendet. Ein kurzes Resümee über den Abschluss und die Ergebnisse der Sanierung entsprechend der externen Abschlussevaluation ist enthalten. Gesamtkosten / Gesamterlöse-/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Die als Anlage 3 beigefügte Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Petuelring“ wird beschlossen. Damit wird die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes aufgehoben.
3.
[923] PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“ Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe

20-26 / V 10661 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Stadtrat hat mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.5.2019 die Erarbeitung eines neuen Stadtentwicklungsplanes beauftragt. Mit dem Stadtentwicklungsplan STEP2040 sollen die Ziele und Strategien zur räumlichen Entwicklung gebündelt, konkretisiert und visualisiert werden. Der Entwurf des STEP2040 wurde dem Stadtrat am 28.07.2021 bekannt gegeben (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03346). In der Zeit von Herbst 2021 bis Sommer 2022 wurde ein umfassendes, crossmediales Beteiligungsangebot für verschiedene Zielgruppen durchgeführt. Die Ergebnisse sind in die Überarbeitung des STEP eingeflossen, die nun vorgelegt wird. Inhalt Der STEP2040 wird als informelles Planwerk mit seiner Funktion als räumliches Leitbild und strategischer Orientierungsrahmen beschrieben. Die wesentlichen Ziele und Inhalte für die Handlungsfelder Freiraum, Mobilität, Wohnquartiere, Wirtschaft, Klimaanpassung, Klimaschutz und Region werden aufgezeigt; Änderungen im Rahmen der Überarbeitung werden komprimiert dargestellt. Die Möglichkeiten einer Weiterentwicklung des digitalen STEP werden aufgezeigt. Der Beteiligungsprozess zum STEP 2040 hat vielfältige Anregungen, Hinweise und Forderungen ergeben. Diese werden zusammengefasst und eingeordnet. Weiter siehe Vorlage
4.
[924] Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgung 2023-2027

20-26 / V 13334 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Infrastrukturversorgungskonzeptes Inhalt Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete für Wohnbauvorhaben lösen die aufgeführten Infrastrukturmaßnahmen aus. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaprüfung ist gegeben: Nein Es ist keine Klimaschutzrelevanz gegeben. Entscheidungsvorschlag 1. Dem Infrastrukturversorgungskonzept 2023-2027 (siehe Anlage 1.1) wird zugestimmt. Es wird künftig regelmäßig im Rahmen einer eigenständigen Sitzungsvorlage „Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept“ aktualisiert. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Infrastrukturversorgungskonzept, Siedlungsmaßnahmen, Wohnungsbau, Siedlungsentwicklung Ortsangabe -/-
5.
[925] Bestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Verlängerung um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028

20-26 / V 13841 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Ablauf des 31.12.2024 endet die 4-jährige, satzungsgemäße Amtszeit des Heimatpflegers und seines Stellvertreters. Die Amtszeit soll um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028 verlängert werden. Inhalt Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München. Berufung von Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des stellvertretenden Heimatpflegers. Die Amtsperiode dauert gem. Heimatpflegersatzung vier Jahre, somit bis Ablauf des 31.12.2028. (Jeweils Verlängerung um eine weitere Amtsperiode). Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Herr Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht wird gemäß § 2 Abs. 2 der Satzung für den Heimatpfleger der Landeshauptstadt München (Heimatpflegersatzung) auf die Dauer von vier Jahren, bis Ablauf des 31.12.2028, in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München berufen. Herr Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper wird gemäß § 2 Abs. 5 der Heimatpflegersatzung auf die Dauer von vier Jahren, bis Ablauf des 31.12.2028, in das kommunale Ehrenamt des Stellvertreters des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München berufen Gesucht werden kann im RIS auch unter Heimatpfleger Ortsangabe ohne
9.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
[931] Veranstaltung: "Sommerfestival Olympiapark" vom 09.08. bis 25.08.24, Olympiapark (Vorabstellungnahme Vorsitzender gem. §20 Abs. 1 BA-Satzung)

20-26 / T 067415 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
[932] Veranstaltung: "Informationsveranstaltung " am 09.09.24, Korbinianplatz (Vorabstellungnahme Vorsitzender gem. §20 Abs. 1 BA-Satzung)

20-26 / T 067417 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
[933] Veranstaltung: "Fahrradparcours" am 29.09.24, Curt-Mezger-Platz (Vorabstellungnahme Vorsitzender gem. §20 Abs. 1 BA-Satzung)

20-26 / T 067418 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
[934] Veranstaltung: "Zahnmobil" am 25.09.24, Curt-Mezger-Platz (Vorabstellungnahme Vorsitzender gem. §20 Abs. 1 BA-Satzung)

20-26 / T 067419 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
[935] Veranstaltung: "Laktatparty" am 13.09.24, Olympiapark (Vorabstellungnahme Vorsitzender gem. §20 Abs. 1 BA-Satzung)

20-26 / T 067420 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
[936] Veranstaltung: "Zahnmobil" am 25.09.24, Curt-Mezger-Platz (Vorabstellungnahme Vorsitzender gem. §20 Abs. 1 BA-Satzung)

20-26 / T 067422 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
[937] Neueröffnung einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter an dem Standort • Moosacher Straße 51 11. Stadtbezirk - Milbertshofen-Am Hart

20-26 / V 13943 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Erforderliche Maßnahme zur Unterstützung Geflüchteter • Schaffung von einer Unterkunft zur Unterbringung von Geflüchteten in dem Stadtbezirk 11 Inhalt • Neueröffnung von einem Standort zur Unterbringung Geflüchteter o Moosacher Straße 51 im Stadtbezirk 11 Gesamtkosten / Gesamterlöse (-/-) Klimaprüfung • Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, negativ Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Neueröffnung der Unterkunft an dem Standort o Moosacher Straße 51 im Stadtbezirk 11 Gesucht werden kann im RIS auch unter • dezentrale Unterbringung • Unterkünfte für Geflüchtete • Gemeinschaftsunterkünfte Ortsangabe 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart: Moosacher Straße 51
9.4
Verkehr und Mobilität
1.
[941] Vollzug der Straßenverkehrsordnung - Arbeiten im Straßenraum -Lerchenauer Straße -Neuherbergstraße/Rose-Pichler-Weg -Rockefellerstraße -Schleißheimer Straße/Frankfurter Ring

20-26 / T 067423 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
[942] Vollzug der Grünanlagensatzung - Baustelleneinrichtung Taunusstraße/Oberhofer Weg -Zufahrt Olympiapark -Baustelleneinrichtung; Verlängerung Ausnahmegenehmigung -Zufahrt Kolehmainenweg

20-26 / T 067425 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
[943] Verkehrsrechtliche Anordnungen -Änderung/Ergänzung bestehendes absolutes Halteverbot, Bad-Soden-Straße -Anordnung absolute Halteverbote, Schopenhauerstraße -2. Verkehrsfreigabe Neufreimann – Nordteil -Einrichtung Fußgängerüberweg Rockefellerstraße -Umwandlung Kfz-Stellplätze in Fahrradstellplätze, Königsteinstraße -Umwandlung Kfz-Stellplätze in Fahrradstellplätze, Helene-Mayer-Ring 12

20-26 / T 067426 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
[951] Genehmigung Baumfällungen, Straßbergerstraße 9

20-26 / T 067427 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
[952] Baumfällungen Baumschutz Humperdinckstr. 5 (Vorabstellungnahme Vorsitzender gem. §20 Abs. 1 BA-Satzung)

20-26 / T 067429 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Verschiedenes