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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 25. September 2024, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München, Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über die frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Protokoll der Sitzung 07/24
1.3
Mitgliederwechsel
1.
Amtsverlust von Frau Düdder,
Amtseinführung von Frau Uhl
2.
Mitgliederwechsel UA Soziales, Bildung und Kultur
3.
Benennung eines/einer neuen stellv. Integrationsbeauftragten sowie Benennung eines/einer stellv. Beirats Trägerverein KH Milbertshofen
2.
Berichte der Polizei
3.
Berichte aus dem Stadtrat
4.
Bericht des/der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau und Stadtgestaltung
4.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
[431] Schutzräume für Bewohner*innen
2.
[432] Sauberkeit im Bereich Harthof
3.
[433] Sachstand Eröffnung Bad Georgenschwaige
4.
[434] BSL: Zusätzliche Toilette am Christoph-von-Gluck-Platz
4.4
Verkehr und Mobilität
1.
[441] Zeitnahe Abwicklung Bürgerversammlungsempfehlungen der letzten Jahre
2.
[442] Frankfurter Ring / Schleißheimer Straße: Bushalt Linie 50 von West- auf Ostseite verlegen
3.
[443] Fahrradabstellanlage in der Keferloherstraße östlich der Knorrstraße erweitern
4.
[444] Wegfall 6 Parkplätze Feuerwehrzufahrt Helene-Mayer-Ring Süd
4.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
[451] Biotopschutz Olympiaberg 3: „Willi-Gebhardt-Ufer“ artenschutzgerechter beleuchten
2.
[452] Photovoltaik-Dach am Busbahnhof Olympiazentrum
3.
[453] Serpentinenweg Olympiaberg: Hangrutsch durch standortgerechte Bepflanzung stoppen
4.6
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürger*innen haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
1.
[611] Stadtbezirksbudget
Euro-Trainings-Center, ETC gGmbH
„iz art- Jugendkunstschule vom 01.09.2024 – 31.12.2024“
4.875,00 € / AZ: 0262.0-11-0591
Hinweis:
vertagt aus 07/24
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 der Euro-Trainings-Center, ETC gGmbH für die Maßnahme „iz art- Jugendkunstschule vom 01.09.2024 – 31.12.2024“ in Höhe von 4.875,00 € vom 28.05.2024.
2.
[612] Stadtbezirksbudget
AG Buhlstraße e.V., Nachbarschaftstreff in der Ingolstädter Straße
„Herbstfest mit Flohmarkt im Hof des Nachbarschaftstreffs Ingolstädter Str. 93 am 05.10.2024“
1.165,25 € / AZ: 0262.0-11-0594
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des AG Buhlstraße e.V., Nachbarschaftstreff in der Ingolstädter Straße für die Maßnahme: „Herbstfest mit Flohmarkt im Hof des Nachbarschaftstreffs Ingolstädter Str. 93 am 05.10.2024“ in Höhe von 1.165,25 € vom 04.06.2024.
3.
[613] Stadtbezirksbudget
Männerchor Milbertshofen – Riesenfeld e.V.
„Hoagart’n am 19.10.2024“
575,00 € / AZ: 0262.0-11-0596
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Männerchor Milbertshofen – Riesenfeld e.V.
für die Maßnahme: „Hoagart’n am 19.10.2024“ in Höhe von 575,00 € vom 17.07.2024.
4.
[614] Stadtbezirksbudget
Pflegehof München e.V.
„Pflegehof München Oktober 2023 mit der Fertigstellung und Bezug des ersten Hauses in Mü-Ludwigsfeld“
AZ: 0262.0-11-0590 / 1.062,64 €
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Pflegehof München e.V. für die Maßnahme: „Pflegehof München Oktober 2023 mit der Fertigstellung und Bezug des ersten Hauses in Mü-Ludwigsfeld“ In Höhe von 1.062,64 € vom 28.05.2024.
5.
[615] Stadtbezirksbudget
Pflegehof München e.V.
„Pflegehof München vom 18.09.2024 – 31.10.2024“
1.062,64 € / AZ: 0262.0-11-0598
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Pflegehof München e.V. für die Maßnahme: „Pflegehof München vom 18.09.2024 – 31.10.2024“ in Höhe von 1.062,64 € vom 28.05.2024.
6.
[616] Stadtbezirksbudget
Eltern-Kind-Initiative Kichererbsen e.V.
„Hochebene für den Kindergarten vom 01.10.2024 – 30.12.2024“
5.514,65 € / AZ: 0262.0-11-0599
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Eltern-Kind-Initiative Kichererbsen e.V. für die Maßnahme: „Hochebene für den Kindergarten vom 01.10.2024 – 30.12.2024“ in Höhe von 5.514,65 € vom 06.08.2024.
7.
[617] Stadtbezirksbudget
Süddeutscher Tauchclub 1950 e.V. München
„Tauchkurs für Menschen mit Benachteiligungen vom 01.11.2024 – 30.06.2025“
9.307,80 € / AZ: 0262.0-11-0601
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Süddeutscher Tauchclub 1950 e.V. München für die Maßnahme: „Tauchkurs für Menschen mit Benachteiligungen vom 01.11.2024 – 30.06.2025“ In Höhe von 9.307,80 € vom 22.07.2024.
8.
[618] Stadtbezirksbudget
Wannda e.V.
kostenloses Kulturprogramm auf dem Märchenbazar vom 28.11. -29.12.2024
8.000,00€; Az. 0262.0-11-0600
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für das kostenlose Kulturprogramm auf dem Märchenbazar vom 28.11. -29.12.2024 vom Wannda e.V. i.H.v. 8.000,00€ am 14.08.2024.
9.
[619] Stadtbezirksbudget
BIKU e.V. – Verein für Bildung und Kultur
„Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 11 Milbertshofen – Am Hart vom 01.01.2025 – 31.12.2025“
6.500,00 € / AZ: 0262.0-11-0602
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des BIKU e.V. – Verein für Bildung und Kultur für die Maßnahme: „Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 11 Milbertshofen – Am Hart vom 01.01.2025 – 31.12.2025“ in Höhe von 6.500,00 € vom 26.08.2024.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
[621] Müllbeseitigung im gesamten Stadtbezirk
-
20-26 / E 02058 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die Stadtverwaltung engagiert sich vielseitig für das Thema Sauberkeit im öffentlichen
Raum und ermöglicht und unterstützt beispielsweise mögliche Initiativen wie
Ramadamas und Clean Up-Aktionen im Stadtgebiet.
2.
[622] Müllsituation Riesenfeldstraße - Maßnahmen, um Sauberkeit
dauerhaft zu gewährleisten
-
20-26 / E 02076 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Bei einer außerturnusmäßigen Kontrolle konnten geringe Verunreinigungen festgestellt werden, weshalb die beauftragten Reinigungsfirmen zur Nachbesserung aufgefordert wurden, und in Zukunft der Bereich verstärkt kontrolliert wird.
3.
[623] Straßenbenennung im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
Am Olympiacampus
Kurzinfo:
Anlass
Neugestaltung der Zufahrt zur Hochschulsportanlage am Olympia-
gelände.
Inhalt
Die Zufahrtssituation zur Hochschulsportanlage wird im Zuge der
Neubaumaßnahmen optimiert. Die vom Georg-Brauchle-Ring nach
Norden führende Erschließungsstraße soll für eine bessere Auffind-
barkeit der einzelnen Gebäude auf dem Gelände einen eigenen Na-
men erhalten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Erschließungsstraße des Sportgeländes wird
„Am Olympiacampus“ benannt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Georg-Brauchle-Ring, Hochschulsportanlage, Conollystraße
Ortsangabe
11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
4.
[624] Anbringung eines Fußgängerschildes
-
20-26 / E 02079 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – wird Kenntnis genommen.
Es handelt sich bei dem Wegeabschnitt um einen reinen Zweirichtungsradweg. Ein Fußgängerschild kann nicht angebracht werden, da für Fußgänger parallel eine reine Fußwegeverbindung innerhalb der Grünanlage besteht.
5.
[625] Forderung Postfiliale
-
20-26 / E 02059 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: In Bearbeitung)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 02059 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen-Am Hart vom 02.07.2024 wird nicht entsprochen.
2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 02059 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen-Am Hart vom 02.07.2024 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
6.
[626] Maßnahmen zur Geschwindigkeitseinhaltung auf der Keferloherstraße
-
20-26 / E 02073 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Maßnahmen zur Geschwindigkeitseinhaltung auf der Keferloherstraße
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau und Stadtgestaltung
7.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
[731] Milbertshofener Platz: Unterstand für Jugendliche statt verwaistem Maibaumständer
Bezug zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06335 vom 31.01.2024
7.4
Verkehr und Mobilität
1.
[741] BSL: Einrichtung Dialogdisplay Bernaysstraße
2.
[742] Fahrradabstellanlagen U-Bahn-Station Olympiazentrum
3.
[743] Prüfung eines Standorts für Fahrradabstellplätze in der Knorrstraße 59 vor dem Drogerie-Markt
7.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
[811] Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021 bis 2024
8.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
[821] Hufelandstraße - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2116a (Verfahren gem. § 4 Abs. 2 BauGB)
2.
[822] Beschlussentwurf: Perspektive München - Handlungsspielräume der Stadtentwicklung
Sachstand und Weiterentwicklung
3.
[823] Endausbau Jugendspiel Neuherbergstraße - Ergänzung mit Fitness-Parcour
4.
[824] Bauvorhaben Graf-Konrad-Straße 20
5.
[825] Bauvorhaben Max-Liebermann-Straße 6
6.
[826] Bauvorhaben Riesenfeldstraße 41
7.
[827] Bauvorhaben Frankfurter Ring 71
8.
[828] Bauvorhaben Milbertshofener Straße 11
8.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
[831] Veranstaltung: "Mental Health Rocks Run" am 20.10.24, Olympiapark
2.
[832] Veranstaltung: "10. Olympiaberg Cross München" am 20.10.24, Olympiaberg
3.
[833] Veranstaltung: "München Marathon" am 13.10.24
4.
[834] Verlagerung einer bestehenden Wertstoffinsel am Korbinianplatz
5.
[835] Beschlussvorlage: Ausnahmegenehmigung nach Sondernutzungsrichtlinien - Pilotphase für Foodtrucks auf dezentralen, öffentlichen Plätzen
6.
[836] Beschlussvorlage: Zeitgemäße Wohnformen Älterer, Bericht zum Stand der Umsetzung
7.
[837] Beschlussvorlage: München offen und solidarisch
8.4
Verkehr und Mobilität
1.
[841] Informationen zum geplanten Parkraummanagement im Stadtbezirk 11
2.
[842] U-Bahnhof Am Hart - Schaffung von Fahrradstellplätzen durch KFZ-Parkplatzumwandlung
8.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
[851] Lärmaktionsplan für München - Runde 4
Beteiligung der Bezirksausschüsse
2.
[852] Baumfällungen Baumschutz Graf-Konrad-Straße 20
3.
[853] Baumfällungen Baumschutz Max-Liebermann-Straße 6
4.
[854] Baumfällungen Baumschutz Riesenfeldstraße 41
5.
[855] Baumfällungen Baumschutz Frankfurter Ring 71
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
9.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
[921] Baubeginnsanzeige
-Neuherbergstraße
-Busspur Frankfurter Ring Teil A
2.
[922] Sanierungsgebiet "Petuelring"
a) Aufhebung der Sanierungssatzung über die
förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes
"Petuelring"
b) Treuhändertätigkeit der
Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH
im Sanierungsgebiet "Petuelring"
Stadtbezirk 11 - Milbertshofen-Am Hart
Kurzinfo:
Anlass
Die Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet „Petuelring“ sind so umfänglich erreicht, dass die Sanierung insgesamt als durchgeführt betrachtet wird.
Inhalt
Die Ausgangslage, die wichtigen Sanierungsmaßnahmen und die im Rahmen der Sanierung erzielten Wirkungen im Sanierungsgebiet „Petuelring“ werden dargestellt. Der bestehende Treuhändervertrag mit der MGS wird beendet. Ein kurzes Resümee über den Abschluss und die Ergebnisse der Sanierung entsprechend der externen Abschlussevaluation ist enthalten.
Gesamtkosten /
Gesamterlöse-/-
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
Die als Anlage 3 beigefügte Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Petuelring“ wird beschlossen. Damit wird die Satzung über die förmliche
Festlegung des Sanierungsgebietes aufgehoben.
3.
[923] PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“
Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess
Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe
Kurzinfo:
Anlass
Der Stadtrat hat mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.5.2019 die Erarbeitung eines neuen Stadtentwicklungsplanes beauftragt. Mit dem Stadtentwicklungsplan STEP2040 sollen die Ziele und Strategien zur räumlichen Entwicklung gebündelt, konkretisiert und visualisiert werden. Der Entwurf des STEP2040 wurde dem Stadtrat am 28.07.2021 bekannt gegeben (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03346).
In der Zeit von Herbst 2021 bis Sommer 2022 wurde ein umfassendes, crossmediales Beteiligungsangebot für verschiedene Zielgruppen durchgeführt. Die Ergebnisse sind in die Überarbeitung des STEP eingeflossen, die nun vorgelegt wird.
Inhalt
Der STEP2040 wird als informelles Planwerk mit seiner Funktion als räumliches Leitbild und strategischer Orientierungsrahmen beschrieben.
Die wesentlichen Ziele und Inhalte für die Handlungsfelder Freiraum, Mobilität, Wohnquartiere, Wirtschaft, Klimaanpassung, Klimaschutz und Region werden aufgezeigt; Änderungen im Rahmen der Überarbeitung
werden komprimiert dargestellt. Die Möglichkeiten einer Weiterentwicklung des digitalen STEP werden aufgezeigt.
Der Beteiligungsprozess zum STEP 2040 hat vielfältige Anregungen, Hinweise und Forderungen ergeben. Diese werden zusammengefasst und eingeordnet.
Weiter siehe Vorlage
4.
[924] Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgung 2023-2027
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturversorgungskonzeptes
Inhalt
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete für Wohnbauvorhaben lösen die aufgeführten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse -/-
Klimaprüfung
Eine Klimaprüfung ist gegeben: Nein
Es ist keine Klimaschutzrelevanz gegeben.
Entscheidungsvorschlag
1. Dem Infrastrukturversorgungskonzept 2023-2027 (siehe Anlage 1.1) wird zugestimmt. Es wird künftig regelmäßig im Rahmen einer eigenständigen Sitzungsvorlage „Siedlungsentwicklung und
Infrastrukturversorgungskonzept“ aktualisiert.
2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Infrastrukturversorgungskonzept, Siedlungsmaßnahmen, Wohnungsbau, Siedlungsentwicklung
Ortsangabe -/-
5.
[925] Bestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters;
Verlängerung um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 31.12.2024 endet die 4-jährige, satzungsgemäße Amtszeit des Heimatpflegers und seines Stellvertreters. Die Amtszeit soll um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028 verlängert werden.
Inhalt
Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München. Berufung von Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des stellvertretenden Heimatpflegers. Die Amtsperiode dauert gem. Heimatpflegersatzung vier Jahre, somit bis Ablauf des 31.12.2028. (Jeweils Verlängerung um eine weitere Amtsperiode).
Gesamtkosten / Gesamterlöse -/-
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
Herr Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht wird gemäß § 2 Abs. 2 der Satzung für den Heimatpfleger der Landeshauptstadt München (Heimatpflegersatzung) auf die Dauer von vier Jahren, bis Ablauf des 31.12.2028, in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München berufen.
Herr Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper wird gemäß § 2 Abs. 5 der Heimatpflegersatzung auf die Dauer von vier Jahren, bis Ablauf des 31.12.2028, in das kommunale Ehrenamt des Stellvertreters des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München berufen
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Heimatpfleger
Ortsangabe
ohne
9.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
[931] Veranstaltung: "Sommerfestival Olympiapark" vom 09.08. bis 25.08.24, Olympiapark
(Vorabstellungnahme Vorsitzender gem. §20 Abs. 1 BA-Satzung)
2.
[932] Veranstaltung: "Informationsveranstaltung " am 09.09.24, Korbinianplatz
(Vorabstellungnahme Vorsitzender gem. §20 Abs. 1 BA-Satzung)
3.
[933] Veranstaltung: "Fahrradparcours" am 29.09.24, Curt-Mezger-Platz
(Vorabstellungnahme Vorsitzender gem. §20 Abs. 1 BA-Satzung)
4.
[934] Veranstaltung: "Zahnmobil" am 25.09.24, Curt-Mezger-Platz
(Vorabstellungnahme Vorsitzender gem. §20 Abs. 1 BA-Satzung)
5.
[935] Veranstaltung: "Laktatparty" am 13.09.24, Olympiapark
(Vorabstellungnahme Vorsitzender gem. §20 Abs. 1 BA-Satzung)
6.
[936] Veranstaltung: "Zahnmobil" am 25.09.24, Curt-Mezger-Platz
(Vorabstellungnahme Vorsitzender gem. §20 Abs. 1 BA-Satzung)
7.
[937] Neueröffnung einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter an dem Standort
• Moosacher Straße 51
11. Stadtbezirk - Milbertshofen-Am Hart
Kurzinfo:
Anlass
• Erforderliche Maßnahme zur Unterstützung Geflüchteter
• Schaffung von einer Unterkunft zur Unterbringung von Geflüchteten in dem Stadtbezirk 11
Inhalt
• Neueröffnung von einem Standort zur Unterbringung Geflüchteter
o Moosacher Straße 51 im Stadtbezirk 11
Gesamtkosten / Gesamterlöse
(-/-)
Klimaprüfung
• Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, negativ
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Neueröffnung der Unterkunft an dem Standort
o Moosacher Straße 51 im Stadtbezirk 11
Gesucht werden kann im RIS auch unter
• dezentrale Unterbringung
• Unterkünfte für Geflüchtete
• Gemeinschaftsunterkünfte
Ortsangabe
11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart:
Moosacher Straße 51
9.4
Verkehr und Mobilität
1.
[941] Vollzug der Straßenverkehrsordnung - Arbeiten im Straßenraum
-Lerchenauer Straße
-Neuherbergstraße/Rose-Pichler-Weg
-Rockefellerstraße
-Schleißheimer Straße/Frankfurter Ring
2.
[942] Vollzug der Grünanlagensatzung
- Baustelleneinrichtung Taunusstraße/Oberhofer Weg
-Zufahrt Olympiapark
-Baustelleneinrichtung; Verlängerung Ausnahmegenehmigung
-Zufahrt Kolehmainenweg
3.
[943] Verkehrsrechtliche Anordnungen
-Änderung/Ergänzung bestehendes absolutes Halteverbot, Bad-Soden-Straße
-Anordnung absolute Halteverbote, Schopenhauerstraße
-2. Verkehrsfreigabe Neufreimann – Nordteil
-Einrichtung Fußgängerüberweg Rockefellerstraße
-Umwandlung Kfz-Stellplätze in Fahrradstellplätze, Königsteinstraße
-Umwandlung Kfz-Stellplätze in Fahrradstellplätze, Helene-Mayer-Ring 12
9.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
[951] Genehmigung Baumfällungen, Straßbergerstraße 9
2.
[952] Baumfällungen Baumschutz Humperdinckstr. 5
(Vorabstellungnahme Vorsitzender gem. §20 Abs. 1 BA-Satzung)
10.
Verschiedenes