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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 30. Oktober 2024, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München, Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über die frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Protokolle der Sitzung 09/24
1.3
Mitgliederwechsel
1.
Amtsverlust von Frau Düdder,
Amtseinführung von Frau Uhl
Hinweis:
vertagt aus 09/24
2.
Mitgliederwechsel UA Soziales, Bildung & Kultur
Hinweis:
vertagt aus 09/24
3.
Benennung eines/einer neuen stellv. Integrationsbeauftragten sowie Benennung eines/einer stellv. Beirats Trägerverein KH Milbertshofen
Hinweis:
vertagt aus 09/24
2.
Berichte der Polizei
3.
Berichte aus dem Stadtrat
4.
Bericht des/der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
[411] Sitzungstermine 2025
2.
[412] Antwort des Herrn Oberbürgermeisters Reiter auf die Wahlraumvorschläge
4.2
Bau und Stadtgestaltung
4.3
Soziales, Bildung und Kultur
4.4
Verkehr und Mobilität
4.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
4.6
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürger*innen haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
1.
[611] Stadtbezirksbudget
Pflegehof München e.V.
„Pflegehof München vom 18.09.2024 – 31.10.2024“
1.062,64 € / AZ: 0262.0-11-0598
Hinweis:
vertagt aus 09/24
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Pflegehof München e.V. für die Maßnahme: „Pflegehof München vom 18.09.2024 – 31.10.2024“ in Höhe von 1.062,64 € vom 28.05.2024.
2.
[612] Stadtbezirksbudget
Wannda e.V.
kostenloses Kulturprogramm auf dem Märchenbazar vom 28.11. -29.12.2024
8.000,00€; Az. 0262.0-11-0600
Hinweis:
vertagt aus 09/24
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für das kostenlose Kulturprogramm auf dem Märchenbazar vom 28.11. -29.12.2024 vom Wannda e.V. i.H.v. 8.000,00€ am 14.08.2024.
3.
[613] Stadtbezirksbudget
Sozialverband VdK Bayern, OV München-Milbertshofen
„Gedenkfeier am Volkstrauertag am 17.11.2024“
275,00 € / AZ: 0262.0-11-0604
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Sozialverband VdK Bayern, OV München-Milbertshofen für die Maßnahme: „Gedenkfeier am Volkstrauertag am 17.11.2024“ in Höhe von 275,00 € vom 18.09.2024.
4.
[614] Stadtbezirksbudget
Kulturverein Olympiadorf e.V.
„Jazz Fest im forum 2 vom 26.10.2024 – 27.10.2024“
410,00 € / AZ: 0262.0-11-0603
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Kulturverein Olympiadorf e.V. für die Maßnahme: „Jazz Fest im forum 2 vom 26.10.2024 – 27.10.2024“ in Höhe von 410,00 € vom 12.09.2024.
5.
[615] Stadtbezirksbudget
Kath. Kirchenstiftung St. Georg
"Senti Voces goes … Folksongs (nationale und internationale Volkslieder) am 17.11.2024“
1.420,00 € / AZ: 0262.0-11-0606
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 der Kath. Kirchenstiftung St. Georg für die Maßnahme: "Senti Voces goes … Folksongs (nationale und internationale Volkslieder) am 17.11.2024" in Höhe von 1.420,00 e vom 01.10.2024.
6.
[616] Stadtbezirksbudget
Elternbeirat der Grundschule Hildegard-von-Bingen-Anger
"Der Nikolaus kommt in die Grundschule", Nikolaus- und Christbaumaktion am 06.12.2024
860,00 Euro; Az. 0262.0-11-0607
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für die Maßnahme: "Der Nikolaus kommt in die Grundschule", Nikolaus- und Christbaumaktion am 06.12.2024 des Elternbeirats der Grundschule Hildegard-von-Bingen-Anger in Höhe von 860,00 Euro.
7.
[617] Stadtbezirksbudget
Gesellschaft für Deutsch-Indische Zusammenarbeit e.V.
Indisches Lichterfest Diwali am 02.11.2024
3.665,00 Euro; Az. 0262.0-11-0605
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für die Maßnahme: Indisches Lichterfest Diwali am 02.11.2024 des Gesellschaft für Deutsch-Indische Zusammenarbeit e.V. in Höhe von 3.665,00 Euro.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
[621] Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Warenauslage) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018
2.
[622] Einführung Tempo 30 in ganz Milbertshofen
-
20-26 / E 02075 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Einführung Tempo 30 in ganz Milbertshofen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 02075 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart am 02.07.2024
3.
[623] Abhilfe für abgestellte Wohnwagen und Wohnanhänger
-
20-26 / E 02072 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Abhilfe für abgestellte Wohnwagen und Wohnanhänger
4.
[624] Fahrbahnerneuerung und Gehwegabsenkung an
Tiefgarageneinfahrten in der Dientzenhoferstraße
-
20-26 / E 02078 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die Fahrbahn der Dientzenhoferstraße wird im Zuge der Straßenbaumaßnahme
Endausbau der Dientzenhoferstraße erneuert und die Bordsteinabsenkungen an den
Tiefgaragenzufahrten durchgeführt.
5.
[625] Sicherheit in der Troppauerstraße
-
20-26 / E 02081 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 20-26 / E 02081
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 -
Milbertshofen-Am Hart am 02.07.2024
Inhalt
Maßnahmen der Gewaltprävention
Streetwork
SBZ Am Hart
AKIM
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit gem. § 22 Geschäftsordnung
des Stadtrates der Landeshauptstadt München - und der vorliegenden
Problematik im Gebiet der Troppauer Straße werden die Einschätzungen
und Maßnahmen des Sozialreferates sowie die Zuständigkeit der Polizei
bei gewaltsamen Konflikten im öffentlichen Raum, Autoaufbruch und
Ruhestörungen zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gewalttätige Auseinandersetzung
Gewaltprävention
Ortsangabe
Milbertshofen-Am Hart
Troppauer Straße, 80937 München
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau und Stadtgestaltung
7.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
[731] Straßennamenerläuterungsschild für Prälat-Summerer-Weg
7.4
Verkehr und Mobilität
1.
[741] Durchfahrtsverbot mit "Anlieger frei"
2.
[742] Änderung der Ampelschaltung Moosacher Straße / Am Oberwiesenfeld auf Bedarfsschaltung nach Ende der Regelschaltung
3.
[743] Prüfung eines Standorts für Fahrradabstellplätze in der Knorrstraße 59 vor dem Drogerie-Markt
Hinweis:
vertagt aus 09/24
7.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
[751] Kiesschüttung aus den Baum-Bepflanzungströgen im olympischen Studentendorf entfernen und wieder mit Erde befüllen
2.
[752] Fortführung Aktion "Einheitsbuddeln"
3.
[753] Aufwertung der Grünfläche vor dem neu entstandenen Parkplatz der ZHS
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
[811] Bestellungen städtischer Leistungen durch die Bezirksausschüsse
-Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021 bis 2024-
Hinweis:
vertagt aus 09/24
2.
[812] BA-Anhörung: Der Bezirksausschuss 17 Obergiesing-Fasangarten bittet die Bezirksausschüsse um Unterstützung bezüglich seines BA-Antrages Nr. 20-26 / B 07002:
"Digitale Schaukästen für die Bezirksausschüsse"
3.
[813] Aufruf des BA 6 - Sendling: „Gebt München wieder ein Vorkaufsrecht und senkt endlich die Kappungsgrenze!"
8.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
[821] Hufelandstraße - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2116a (Verfahren gem. § 4 Abs. 2 BauGB)
Hinweis:
vertagt aus 09/24
2.
[822] Beschlussentwurf: Güternordring
3.
[823] Bauvorhaben Anton-Ditt-Bogen 14
4.
[824] Bauvorhaben Am Olympiapark 1
8.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
[831] Beschlussentwurf: Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten
-Dillwächterstraße 5-7 / Tübinger Straße 11
-Lauchstädter Straße 5-11
-Auf den Schrederwiesen
2.
[832] Veranstaltung: "39. MRRC Silvesterlauf München 2024" am 31.12.24, Olympiapark
3.
[833] Beschlussentwurf: Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024
8.4
Verkehr und Mobilität
1.
[841] Verkehrsrechtliche Anordnung – Wallensteinstraße
2.
[842] Such- und Laufspiel "kreuz & quer"
8.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
[851] Baumfällungen Baumschutz Am Olympiapark 1
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
9.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
[921] Bauvorhaben Frankfurter Ring 71
(Vorabstellungnahme Vorsitzender gem. §20 Abs. 1 BA-Satzung)
9.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
[931] Endausbau der Jugendspielfläche an der Neuherbergstraße
im Geltungsbereich des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1779a
im Stadtbezirk 11 Milbertshofen - Am Hart
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 08.11.2022 wurde der
Projektauftrag erteilt (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07428).
Inhalt
- Sachstand
- Projektbeschreibung
- Bauablauf und Termine
- Kosten
- Finanzierung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 2.820.000 Euro.
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 2.820.000 Euro wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 - 2028
ist bei Maßnahme-Nr. 5800.8235 wie im Vortrag
unter Punkt 5 „Finanzierung“ dargestellt anzupassen.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition
5800.950.8235.1 ab 2025 erforderlichen Mittel termingerecht
zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2025 ff.
bei der Stadtkämmerei anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Neuherbergstraße
- Nordhaide
- Jugendspielfläche
Ortsangabe
- Stadtbezirk 11 Milbertshofen - Am Hart
- Neuherbergstraße
- Nordhaide
- Gemarkung Feldmoching, Flurstück 1346/0
2.
[932] Rückerstattung von Heizkosten
-
20-26 / E 02025 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 02089 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 02063 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 05167 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
3 Bürgerversammlungsempfehlungen der Stadtbezirke 04, 11 und 12
Inhalt
Darlegung der Gründe, aus denen Tatbestände für eine Rückerstattung von Heizkosten nicht ersichtlich sind.
Gesamtkosten / Gesamterlöse - / -
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
Es gibt keine Anhaltspunkte oder Tatbestände, die eine Entschädigung von Mietenden nach sich ziehen. Von der Rückerstattung der Hälfte der Heizkosten wird Abstand genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Erstattung Münchner Wohnen, Gaspreis
Ortsangabe - / -
9.4
Verkehr und Mobilität
1.
[941] Vollzug der Straßenverkehrsordnung - Arbeiten im Straßenraum
-Schleißheimer Straße, Frankfurter Ring
2.
[942] Vollzug der Grünanlagensatzung
-Baustelleneinrichtung Taunusstraße/Oberhofer Weg
9.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
[951] Vollzug Bundes-Immissionsschutzgesetz
-Kreuzungsbereich Schleißheimer Straße/Frankfurter Ring
10.
Verschiedenes