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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 5. März 2024, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München; Hinweis: nicht barrierefrei

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Isarfestspiele" Isarfestspiele vom 11. - 13.05.2024 6.150,00 Euro / Az. 0262.0-2-0548

20-26 / V 12358 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 der Initiative "Isarfestspiele" für die Maßnahme "Isarfestspiele vom 11. - 13.05.2024" in Höhe von 6.150,00 Euro vom 22.01.2024
2.
(E) Stadtbezirksbudget Alte Utting GmbH Kinderkulturprogramm vom 07.03. - 31.12.2024 1.860,00 Euro / Az. 0262.0-2-0547

20-26 / V 12359 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 der Alte Utting GmbH für die Maßnahme "Kinderkulturprogramm vom 07.03. - 31.12.2024" in Höhe von 1.860,00 Euro vom 23.01.2024
3.
Aufstellung eines Jugendcontainers in der Grünanlage Hans-Fischer-Straße. Protokoll des Ortstermins mit Gartenbau und Kinder- und Jugendbeauftragten des BA2, BA6 und BA8

20-26 / T 057431 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
4.
Abgesetzt
(E) Stadtbezirksbudget Schamrock e.V. Schamrock-Salon der Dichterinnen #29 vom 28.03.2024 734,00 Euro / Az. 0262.0-2-0550
Hinweis:
betrifft BA 12
5.
(E) Stadtbezirksbudget MaxChor -Kirchenchor der Pfarrkirche St. Maximilian Kirchenkonzert Johannes Passion von J.S.Bach am 23.03.2024 3.549,00€; Az. 0262.0-2-0552

20-26 / V 12519 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für das Kirchenkonzert Johannes Passion von J.S.Bach am 23.03.2024 vom MaxChor -Kirchenchor der Pfarrkirche St. Maximilian i.H.v. 3.549,00€ am 10.02.2024.
3
Anhörungen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
Bürger*innenanliegen vom 03.02.2024 Geplantes Defizitmodell zur Förderung der Münchner Kitas

20-26 / T 057086 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Informationsschreiben von CultureClouds e.V. über kommende Aktionen
Hinweis:
Nennung eines Inklusionsbeauftragten

20-26 / T 057993 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Pilotbezirke Street Art und Graffiti; Anfrage des Kulturreferats
Hinweis:
Abfrage, ob grundsätzlich Interesse am Pilotprojekt besteht und wenn ja, ob geeignete Plätze/Stellen vorgeschlagen werden können

20-26 / T 057994 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürger*innenanliegen vom 19.02.2024: Aufstellen eines Bücherschrankes zum Austausch von genutzten Büchern

20-26 / T 057940 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Ortstermin Bücherschrank St. Pauls Platz
Hinweis:
Nachtrag
5
Unterrichtungen
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide

20-26 / T 056862 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte

20-26 / T 056863 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung


20-26 / V 11441 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung im Haushaltsjahr 2024 Inhalt • Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung • Aktuelle Verfahrensregelungen • Vertragsabschlüsse 2024 • Büroverfügungsgrenze • Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2024
4.
(U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes


20-26 / V 11392 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugend-amtes im Haushaltsjahr 2024 Inhalt • Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2024 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen, bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage (im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2024) • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenenfalls entstandenen Überschüssen • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß An-lage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2024 Ortsangabe -/-
5.
Schmellerwiese - Vereinfachtes schnelleres Beteiligungsverfahren zur Umgestaltung des Spielplatz-Teils für größere Kinder
6.
(U) Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung, Handlungs- und Planungsempfehlungen

20-26 / V 08937 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 08.05.2018 (SV Nr. 14-20 / V 11072): Die Kapitel 2 und 4 der „Handlungs- und Planungsempfehlungen für Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen" sind zur weiterführenden Diskussion wieder in die Spielraumkommission einzubringen und das Ergebnis ist wieder dem Stadtrat vorzulegen. Inhalt Darstellung des Ergebnisses der beiden Arbeitsgruppen zu den Kapiteln 2 und 4 sowie der auf geschlechtergerechte Sprache überarbeiteten Broschüre Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Das vorliegende Arbeitsergebnis der beiden Arbeitsgruppen zu den Kapiteln 2 und 4 der Handlungs- und Planungsempfehlungen „Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“ wird zur Kenntnis genommen. 2. Die vorgelegten Handlungs- und Planungsempfehlungen der Kapitel 2 und 4 „Spielangebote für ... junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“ werden beschlossen. 3. Das Baureferat übernimmt die Geschäftsführung des „Beratungskreises gendergerechter Spielraum“ und führt entsprechende Sitzungen, wie in Kapitel 2 beschrieben, durch. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die aktualisierte Broschüre der Handlungs- und Planungsempfehlungen „Spielangebote für ... junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“ inklusive der neuen und aktualisierten Kapitel 2 und 4 sowie der sprachlichen Überarbeitung im Internet zu veröffentlichen und in geeigneter Weise an alle tangierten Referate und Dienststellen mit der Bitte um Beachtung zu kommunizieren. Suchbegriffe im RIS: - Spielplatz - Spielplätze - Freiraum Ortsangabe - / -
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
Der Zugang von der Thalkirchnerstraße zum Regionalhalt Süd soll geöffnet werden
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 058474 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Mehr Platz für Fußgänger beim geplanten Umbau U-Bahn-Ausgang Fraunhoferstraße
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 058476 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Gaststätte in der Pestalozzistr. 24 - Beschlussvorlage Ausdehnung Freischankfläche und Schanigarten

20-26 / T 057199 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
(E) + (U) Parkgebiet/ Parkplätze Lindwurmstraße

  • 20-26 / E 01742 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

20-26 / V 12151 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Parkgebiet/ Parkplätze Lindwurmstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 01742 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 -Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt - am 23.11.23
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Festumzug mit Freibierausschank anlässlich der Eröffnung des 58. Münchner Frühlingsfest auf der Theresienwiese am 19.04.2024

20-26 / T 057744 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Flohmarkt auf der Theresienwiese am 20.04.2024
Hinweis:
Nachtrag, Frist bis 08.03.2024

20-26 / T 058233 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Anhörung § 29 StVO - Bladenight 2024 ab 06.05.2024, Start/Ziel: Am Bavariapark (Bez. 8) - Frist: 10.04.2024
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 058479 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2
Verkehr
1.
Anfrage wegen Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Gärtnerplatz

20-26 / T 056943 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Anfrage wegen Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Baader-/ Corneliusstr.

20-26 / T 057087 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Anfrage wegen Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Hermann-Lingg-/ Schwanthalerstr.

20-26 / T 057198 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Erinnerungsverfahren Fahrbahnsanierung-Asphaltneueinbau Geyerstraße zw. Kapuzinerstr. Und Auenstr.; Frist: 07.03.2024
Hinweis:
Frist 07.03.2024

20-26 / T 057429 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Erinnerungsverfahren Theresienwiese Straße 1 Asphaltarbeiten

20-26 / T 057567 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
Bürger*innenanliegen vom 01.02.2024: Lidl in der der Zweibrückenstraße vor dem Aus: Billig einkaufen - oder schnell radeln?

20-26 / T 057093 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürger*innenanliegen vom 12.02.2024: Vorschlag für „Pilotprojekt - Zukunft Stadt“ in der Müllerstrasse

20-26 / T 057627 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Bürger*innenanliegen vom 15.02.2024: Straßenfeste im Glockenbachviertel

20-26 / T 057831 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Bürger*innenanliegen vom 19.02.2024: Antrag auf Ausweitung der Radparker am Hbf Süd

20-26 / T 057898 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Bürger*innenanliegen vom 22.02.2024: Zerstörung und Sachschäden - Regenbogen Bank sowie am Rosa Stangerl Maibaum am Karl-Heinrich-Ulrichs Platz Einladung zur Ortsbesprechung
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 058273 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5
Unterrichtungen
1.
Versammlungen unter freiem Himmel

20-26 / T 056865 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund

20-26 / T 056866 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen

20-26 / T 056867 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen

20-26 / T 056868 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Erlaubnisbescheide Veranstaltungen

20-26 / T 056869 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen (TOP B 4.5 aus 11/23): Zugeparkte Hauseinfahrten

20-26 / T 057094 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen (TOP B 4.1 aus 12/23): Gestaltung Körnerstraße - Ecke Palmstraße

20-26 / T 057740 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Rückgabe Förderung Munich Central Park Tram – Budgetantrag aus 07/23

20-26 / T 057765 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen (TOP B 4.1 aus 01/24): Lieferzonen und Radabstellanlagen im südlichen Bahnhofsviertel

20-26 / T 057906 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
1.
Bezahlbares Wohnen durch sektoralen Bebauungsplan in der Klenze- und Rumfordstraße
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 058544 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Klenzestr. 15 Teilabbruch von 7 Bestandsgaragen, Abbruch aufgelassener Kanal und Neubau eines 4-geschossigen Bürogebäudes mit Nottreppe, Tiefgarage, Autoaufzug und PV Anlage auf den Dächern über EG und 3.OG; Erweiterung Aufzug Innenhof mit Halt in der Tiefgarage
Hinweis:
Frist bis 08.03.2024

20-26 / T 056949 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Müllerstr. 13 Umbau und Nutzungsänderung von Ladenflächen und 4 Räumen im EG zu einer Automatisierte Verkaufsfläche (E-Kiosk) mit Lager und Büro sowie der Einbau von Betonplatten in diesen Bereichen - Müllerstr. 15 - Umbau und Nutzungsänderung eines Stehimbisses im EG zu einer Automatisierte Verkaufsfläche (E-Kiosk) mit Lager sowie Ersatz der nicht mehr tragfähigen Betonrippendecke durch eine Stahlbetondecke
Hinweis:
Frist bis 08.03.2024

20-26 / T 056952 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Baaderstr. 57 Ausbau des Speichers im 2.DG als Wohnraumerweiterung zur darunter liegenden Wohnung im 1.DG, Atelierfenster hofseitig, 9 Dachflächenfenster straßenseitig
Hinweis:
Frist bis 06.03.2024

20-26 / T 056953 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Holzstr. 14 Zusammenlegung zweier Gaststätten
Hinweis:
Frist bis 08.03.2024

20-26 / T 056954 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Uhlandstr. 1 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2021-1754-21 - Hier: Änderungen von Raumhöhen im Nordflügel, Zugang Suiten 1 und 2 sowie Durchbruch für 2.Rettungsweg Raum 2.2 im UG, Umbau eines Frühstücksraums, Änderung Zugang zum Empfang im EG, Außenbereich Änderung von Vordach und Geländer
Hinweis:
Frist bis 08.03.2024

20-26 / T 056955 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Augsburgerstr. 14 Anbau Fluchttreppe, Verbreiterung Dachgauben, Umbau mit Nutzungsänderung Teilfläche Frühstücksraum in Gaststätte, Umbau von 117 auf 103 Hotelzimmer, Nutzungsänderung Gaststätte EG in Bäckerladen mit Cafe, Aufzugserweiterung in vorhandenem Schacht bis DG (Augsburgerstr. 14 / Lindwurmstr. 13) -ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2022-18971-21
Hinweis:
Frist bis 15.03.2024

20-26 / T 057802 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Bayerstr. 25 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2020-16826-21- hier: Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses mit Tiefgarage, Nutzungsänderung UG1-OG1
Hinweis:
Frist bis 15.03.2024

20-26 / T 057819 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Corneliusstr. 22 Aufstockung des Rückgebäudes und Errichtung eines Aufzugs - mit Mobilitätskonzept
Hinweis:
Frist bis 15.03.2024

20-26 / T 057820 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Holzstr. 19 Nutzungsänderung einer Ladenfläche zu einem Restaurant
Hinweis:
Frist bis 15.03.2024

20-26 / T 057821 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
10.
Beethovenstr. 1 Umbau Wohnung 3.OG links mit neuen Gauben im Mehrfamilienhaus
Hinweis:
Frist bis 15.03.2024

20-26 / T 057822 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
11.
Schillerstr. 38 Erweiterung RG einer betrieblichen Ausbildungsstätte durch Vergrößerung der OG 2-4 Richtung Osten, Richtung Westen im DG, Erhöhung des Treppenraumes, Errichtung eines Flachdaches, Erhöhung nördliche Dachgaube des VG - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 15.03.2024

20-26 / T 057823 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Anhörung des BA 02 - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11589: Bezahlbares Wohnen durch sektoralen Bebauungsplan (vertagt aus der Sitzung vom 06.02.24)

20-26 / T 057479 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
BA-Anhörung Beschlussvorlage STEP2040
Hinweis:
Nachtrag, Frist bis 09.04.2024

20-26 / T 058241 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Abgesetzt
STEP 2040
Hinweis:
Nachtrag
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
Bürger*innenanliegen vom 27.02.2024: Gaststättenerlaubnisse im Glockenbachviertel
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 058500 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5
Unterrichtungen
1.
Planfeststellungsbeschluss für das Bauvorhaben „6. Planänderung im PFA 1 der 2. S-Bahn-Stammstrecke (Erkundungs- und Rettungstollen)“

20-26 / T 056956 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München

20-26 / T 056957 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Sachstandsbericht zu den SIGNA-Baustellen in der Landeshauptstadt München


20-26 / V 12217 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Zuge des Bekanntwerdens der Insolvenz der SIGNA Holding GmbH sind in den letzten Wochen und Monaten Fragen in Form von Anträgen und Anfragen aus der Politik zum Umgang mit den Immobilien- und Bestandnutzungen der SIGNA, der Zukunftsperspektive einzelner Bauvorhaben sowie zu den bestehenden Kontakten zu der SIGNA an den Oberbürgermeister und die Verwaltung gestellt worden Inhalt Diese Beschlussvorlage bündelt die der Verwaltung zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage vorliegenden Informationen zum Stand der SIGNA Baustellen und der verbliebenen Standorte der Galeria Warenhäuser in der Landeshauptstadt München. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen zum aktuellen Sachstand der Projekte der Unternehmensgruppe Signa Holding GmbH (SIGNA) wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung geht weiterhin auf die verantwortlichen Maßnahmenträger der einzelnen Projekte zu, um auf Lösungen im Sinne der städtischen Planungsziele hinzuwirken. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird gebeten, auf die Eigentümer der bestehenden Warenhausstandorte zuzugehen und auf den Erhalt der Standorte hinzuwirken. Die Stadtratsanträge und der BA-Antrag sind geschäftsordnungsgemäß behandelt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Signa, Galeria Karstadt/Kaufhof, Bau-Stopp, Altstadt, Antrag Nr. 20-26 / A 03720, Antrag Nr. 20-26 / A 04346, Antrag Nr. 20-26 / A 04367, Antrag Nr. 20-26 / B 06225, Anfrage Nr. 20-26 / F 00793, Anfrage Nr. 20-26 / F 00819 Ortsangabe Stadtbezirk 01 - Altstadt-Lehel, Stadtbezirk 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, Stadtbezirk 09 - Neuhausen-Nymphenburg
4.
U9-Entlastungsspange: Aktuelles zur orientierenden Bohrkampagne Süd
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 058227 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
Baumfällungsantrag, Arnulfstr. 17 - 25
Hinweis:
Frist bis 08.03.2024?

20-26 / T 057492 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Anhörung zur Änderung des Aufstellzeitraums für das Plausch- und Tauschmobil (Kreislaufschrank) auf dem Gelände Ruppertstr. 5
Hinweis:
Frist: 08.03.2024

20-26 / T 057432 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
Bürger*innenanliegen vom 30.01.2024 Frage zur Begrünung

20-26 / T 056872 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürger*innenanliegen vom 31.01.2024: Fragen zu Isarufer (Baumbestand, Nutzungen)

20-26 / T 057561 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Bürger*innenanliegen vom 26.02.2024: Antrag auf Einrichtung eines Fairteiler für gerettete Lebensmittel
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 058223 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5
Unterrichtungen
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide

20-26 / T 056870 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte

20-26 / T 056871 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen (TOP D 4.4 aus 12/23): Nachpflanzung der Kastanie am Holzplatz

20-26 / T 057790 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Nußbaumpark – Kanalsanierung; Entfernung von 2 Eiben und einem Holler (Stammumfang kleiner 80 cm) und Forderung einer Nachpflanzung von Sträuchern

20-26 / T 057854 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen (TOP D 4.1 aus 02/24): Müllproblem Landwehrstraße

20-26 / T 057857 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Flussrunde - Aktualisierung Protokoll zum Auftakttermin 24.1. und Zusammenfassung Rückmeldungen

20-26 / T 057952 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Spielplatz Theresienwiese - Rodung der Hecke
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 058087 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
Benennung eines / einer Migrations-/Integrationsbeauftragte/n
Hinweis:
vertagt aus der letzten Sitzung
2.
Besetzung der Funktion Beauftragter für den Schaukasten Ehrengutstr.15
2
Kommende Sitzungstermine
1.
Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“, am Montag, 08.04.24, 19:00 Uhr Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“, am Dienstag, 09.04.24, 19:00 Uhr Unterausschuss „Planen, Bauen“, am Mittwoch, 10.04.24, 19:00 Uhr Unterausschuss „Umwelt, Klima, Naherholung“ am Donnerstag, 11.04.24, 19:00 Uhr Die nächste BA-Sitzung findet am Dienstag, 16.04.2024 um 19:00 Uhr, im Saal der Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München statt.
3
Termine / Veranstaltungen
1.
Digitale Informationsveranstaltung des Mobilitätsreferats: Vorstellung aktuelle Planungen Paul-Heyse-Str/ Ausblick Schwanthalerstraße am Dienstag 27.02.24, 17:00-18:30 Uhr
2.
Kulturtage Ludwigs-/ Isarvorstadt 2024 Zwischen 03.und 05.05.2024 an verschiedenen Spielorten im Stadtbezirk. Am Samstag, den 4. Mai findet im Nussbaumpark die große KulturDult statt.
3.
Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 26.11.2024 Turnhalle der Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße 27, 80469 München
4
Unterrichtungen
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung