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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. Januar 2024, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München; Hinweis: nicht barrierefrei
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Münchner Heldentheater e.V.
"Ich bin Sturm" vom 27.12.2023 -24.02.2024
2.368,33 €; Az. 0262.0-2-0539
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für das Theater "Ich bin Sturm" vom 27.12.2023 -24.02.2024 vom Münchner Heldentheater e.V. i.H.v. 2.368,33 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
HIDALGO gGmbH
Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz!") am 14.09.2024
1.600,00€; Az. 0262.0-2-0543
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für das Projekt "Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz!") am 14.09.2024" von der HIDALGO gGmbH i.H.v. 1.600,00€ am 15.12.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
mq18 kunstplatz/kulturraum e.V.
mq18 Suffizienz - Reigen der Möglichkeiten von Februar -August 2024
9.000,00€; Az. 0262.0-2-0542
Kurzinfo:
Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für das Projekt "mq18 Suffizienz - Reigen der Möglichkeiten von Februar -August 2024" vom mq18 kunstplatz/kulturraum e.V. i.H.v. 9.000,00€ am 27.11.2023.
3
Anhörungen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
Auslagerung der städtischen Kindertageseinrichtung in der Auenstr. 17 während des
Umbaus Wittelsbacherschule – Auenstr. 19; Bürger*innenanliegen aus der Nov. Sitzung, vertagt aus der Sitzung vom 12.12.23
2.
Verschönerung und Erneuerung des Spielplatzes an der Schmellerwiese; Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung vom 30.11.2023
3.
Erneuerung des Klettergerüsts und Fallschutz-Untergrund für das Klettergerüst an der Wittelsbacherschule; Anträge aus der Kinder- und Jugendversammlung vom 30.11.2023
4.
Ballfangnetz auf der Mauer der Wittelsbacherschule; Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung vom 30.11.2023
5.
Sitzung Kulturausschuss / Projektvorstellung CARETERIA
6.
Schulhoföffnung Tumblingerschule
Hinweis:
Nachtrag
7.
Umbau / Nutzung Schwanthalerschule
Hinweis:
Nachtrag
5
Unterrichtungen
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Aktualisierte Übersicht über Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen, Stand 30.09.2023
4.
Antwortschreiben von Herrn Stadtschulrat Kraus
5.
Anhörungsverfahren zur jahrgangsbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule
6.
Sachbericht Sommerfest 2023
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
Bessere Luft, mehr Verkehrssicherheit, weniger Stau und weniger Lärm in der
Papa-Schmid Klenzestrasse und Fraunhoferstrasse durch verbesserte Ampel-
schaltung Kreuzung Fraunhoferstrasse/Klenzestrasse
Hinweis:
Nachtrag
2.
Mehr Verkehrssicherheit in der Müllerstrasse: Tempo 30 vor der Städtischen
Einrichtung Haus für Kinder in der Müllerstrasse 5
Hinweis:
Nachtrag
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Betrieb "A Small Café ans Bar", Müllerstr. 17 - Beschlussvorlage Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
Beschlussvorlage für den Zuhörraum "momo hört zu" am Stephansplatz
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
Bestellung einer städtischen Leistung: Dialogdisplays für den Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt | BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05982
2.
(E) Fuß- und Radweg über die Braunauer Eisenbahnbrücke
Fußgängerüberweg Braunauer Eisenbahnbrücke
Mehr Querungsmöglichkeiten über die Isar schaffen
Planung und Bau des Klenzestegs
-
14-20 / E 02297 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03028 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00300 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01053 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Faschingsstraßenfest in der Reichenbachstraße am 13.02.2024 – Frist: 18.01.2024
3.2
Verkehr
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Baaderstraße 49 - personenbezogener Sonderparkplatz
2.
Anhörung: Frist: 29.01.2024, temporäre Kunstaktion "Isarlauf-Veränderungen des Flusslaufs der Isar im Stadtgebiet" vom 13.05.-05.07.2024, Erhardtstr. ggüber HsNr. 10
Hinweis:
Nachtrag
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
Lieferzonen und Radabstellanlagen im südlichen Bahnhofsviertel
2.
Lieferzone Pestalozzistrasse 23
3.
Zebrastreifen über die Wittelsbacherstraße/Kreuzung Klenzestraße; Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung vom 30.11.2023
Hinweis:
wird neu hochgeladen mit Dokumenten
4.
Zebrastreifen über die Wittelsbacherstraße/Kreuzung Klenzestraße; Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung vom 30.11.2023
5.
Beleuchtung LUISE
Hinweis:
Nachtrag
6.
Gemüsestand Hackerbrücke
Hinweis:
Nachtrag
5
Unterrichtungen
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
(U) Umgestaltung Holzplatz
im Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
-
20-26 / A 04412 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
hat am 08.11.2017 den Antrag Nr. 14-20 / B 04290 beschlossen, wonach
die Verwaltung Vorschläge zur Umgestaltung des Holzplatzes erarbeiten
solle.
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt
- Isarvorstadt hat am 07.11.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 03044
beschlossen, wonach der Holzplatz durch den Entfall bzw. die
Verlagerung aller dortigen Kfz-Parkplätze, durch die Sperrung der
Holzstraße für den Autoverkehr im Bereich des Holzplatzes und
gemäß dem Namen des Holzplatzes mit Holz neugestaltet werden soll.
Inhalt
Ein Bürgerbeteiligungsverfahren wurde durchgeführt und eine
Konzeptstudie erarbeitet. Die Ergebnisse und der Vorschlag
zum weiteren Vorgehen werden dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Das Baureferat wird beauftragt, aufgrund der großen Zustimmung im
Bürgerbeteiligungsverfahren die Entwurfsplanung für die Neugestaltung
des Holzplatzes auf Basis der Konzeptstudie mit der Variante 3
aufzunehmen und das Ergebnis dem Stadtrat zur Projektgenehmigung
vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Öffentlicher Raum
- Platzgestaltung
- Bürgerbeteiligung
- Holzstraße
- Pestalozzistraße
Ortsangabe
- 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
- Holzplatz
- Holzstraße
- Pestalozzistraße
7.
Unfallschwerpunkt Müllerstraße, Antwort auf Bürger*innenanliegen
8.
Beschluss zu On-Demand-Mobilität für die Landeshauptstadt München
Einstieg in flexible und nachfrageorientierte Mobilitätsangebote
Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung
Änderung des MIP 2023 - 2027
Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 - 2029
-
20-26 / A 02760 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02909 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04261 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04382 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04465 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
- siehe Kurzübersicht -
9.
Sammelbeschluss Ressourcenausweitungen
für 2024
Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung; 43122300 Straßenverkehr
Beschluss über die Finanzierung ab 2024
-
20-26 / A 01996 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04257 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04258 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04259 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04260 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04418 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04419 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04420 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04421 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04422 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04466 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04470 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
- siehe Kurzübersicht -
10.
Anhörung (Bez. 2) | Strandveranstaltung an der Corneliusbrücke (Bastion) | 01.05. - 09.09.2024 | Termin: 22.01.2024; Stellungnahme des Behindertenbeirats
11.
Information über Fahrschienenwechsel auf diversen Abschnitten der Linien U1/U2 zwischen 16.01. und 02.02.2024, 24.03. bis 09.04. sowie 22.04. bis 30.04.2024
12.
Plausch und Tausch Mobil, Ruppertstraße 5
13.
Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen Bearbeitung der offenen Anträge
14.
Abschluss Sommerstraße 2023 und Aufruf für 2024 mit der Bitte um neue Vorschläge
15.
Baldeplatz sicher queren mit dem Fahrrad.
16.
Antwort Baureferat auf BV-Anfrage Nr. 20-26 / Q 00370, Stand der Planungen der Umgestaltung des Zenettiplatzes
17.
Vorab-Info_Pink Christmas 2024 auf dem Stephansplatz 25.11.-23.12.2024
Hinweis:
Nachtrag
18.
2. Stammstrecke - Planfeststellungsbeschluss zum PFA 3 Ost
Hinweis:
Nachtrag
19.
Ausschöpfen der rechtlich möglichen Anzahl von reinen Bewohnerstellplätzen.
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
1.
Ausübung Vorkaufsrecht Dreimühlenstraße 17
Hinweis:
Nachtrag in Sitzung
2.
Verbesserung des Öffentlichen Raumes in der Schützenstraße –
Unterstützung des Einzelhandels; Interfraktioneller Antrag UA Planen und Bauen vom 16.01.2024
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Zenettistr. 48
Aufstockung und Erweiterung eines Boardinghauses zur Erstellung von neuen Appartements, teilweise Änderung der Grundrisse, Einbau eines Sicherheitstreppenraums, Anbau von Balkonen, Dachflächenfenstern und Gauben, Einbau von Dachterrassen, Errichtung einer eingeschossigen Wohnbebauung auf dem bestehenden Erdgeschoss
Hinweis:
Frist bis 22.01.2024
2.
Ringseisstr. 1
Nutzungsänderung eines ehemaligen Lagerraumes in einen Wohnraum einer Wohnung in einem denkmalgeschützen Mehrfamilienhaus
Hinweis:
Frist bis 17.01.2024
3.
Goethestr. 11
Neubau eines Bürogebäudes mit Einzelhandel, Gastronomie und Tiefgarage (125 Stpl.) (Goethestr. 11 / Schwanthalerstr. 36 - 38) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2022-15927-21 jetzt: erhöht auf 129 Stpl.
Hinweis:
Frist bis 22.01.2024
4.
Klenzestr. 39
Umnutzung eines Ladens mit kleingastronomischer Nutzung und Ausschank nichtalkoholischer Getränke in ein Tagescafe mit Abendbetrieb bis 24:00 Uhr und Ausschank alkoholischer Getränke
Hinweis:
Frist bis 21.01.2024
5.
Kapuzinerstr. 18
Neubau von Wohngebäuden mit Tiefgarage und eines Supermarkts mit Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2020-2621-21 hier: Vergrößerung der Verkaufsfläche und Entfall eines Backshops
Hinweis:
Frist bis 21.01.2024
6.
Bayerstr. 55
Erneuerung des Dachgeschosses (Bayerstr. 57 - 59) und (Paul-Heyse-Str. 4), Neubau des Eckgebäudes (Bayerstr. 55), Erneuerung des Dachgeschosses (Paul-Heyse-Str. 6) mit rückwärtiger Aufstockung - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 21.01.2024
7.
Bob-van-Benthem-Pl. 1
ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2022-19114-21 - Jetzt: Änderung von einer internen zu einer öffentlichen Dauerausstellung, eines Austellungscafes, einer Co-Working Zone eines Künstlerstudios mit insgesamt max. 200 Personen
Hinweis:
Frist bis 21.01.2024
8.
Thalkirchner Str. 12
Abbruch eines Wohn- und Gewerbegebäudes mit 3 WE, 1 Büro- und 2 Gastronomieeinheiten, Neubau eines Wohnhauses mit 9 WE, 1 Gastronomie im EG und 1 Bar im UG - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 21.01.2024
9.
St.-Pauls-Pl. 9,
Nutzungsänderung im Kellergeschoss zweier Lagereinheiten in zwei Wohnungen und im Obergeschoss einer Büroeinheit in 3 Büroeinheiten
Hinweis:
Frist bis 12.02.2024
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Planfeststellungsverfahren „Regionalzughalt Poccistraße, Neubau eines Mittelbahnsteiges einschl. Gleisanpassungen“
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
Gewerbetreibende in der Schützenstraße
Hinweis:
Nachtrag
5
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Bauprogramm
Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr
1. Sachstandsbericht
2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen:
aktueller Sachstand und Perspektiven
Antrag Nr. 20-26 / A 02592
von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär,
Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer
vom 30.03.2022
3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen
und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976
des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten
vom 10.05.2022
-
20-26 / A 02592 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 03976 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04219 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anlass und Grundlage des vorliegenden Beschlusses ist
der Beschluss des Bauausschusses vom 02.07.2019
„Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr“
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15344).
Inhalt
Das Baureferat legt dem Stadtrat die Fortschreibung des Bauprogramms
vor und berichtet dem Stadtrat über den Fortschritt der Umsetzung
sowie die weitere Entwicklung.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Rückbaumaßnahme der Unterführungen Ratzingerplatz:
2.500.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
1. Der Sachstandsbericht zum Bauprogramm „Barrierefreie Querungen
im Fuß- und Radverkehr“ wird zur Kenntnis genommen.
2. Die Maßnahmen Ostbahnhof Friedenstraße (Zweites
Maßnahmenpaket) und Fürstenrieder Straße / Waldfriedhof /
Höhe Hirnerstraße (Drittes Maßnahmenpaket) werden
aus dem Bauprogramm genommen.
3. Der präferierte Lösungsvorschlag auf der Nordseite Variante Nord A
und auf der Südseite Variante Süd A für den barrierefreien Ausbau der
Unterführung (Eisenbahnüberführung) Lehrer-Götz-Weg wird
genehmigt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die Machbarkeit eines Provisoriums
(Behelfsbrücke) für die Regerbrücke zu prüfen und, bei positivem
Ergebnis, das Provisorium zu realisieren.
Das Mobilitätsreferat wird gebeten, das Baureferat hinsichtlich
der verkehrskonzeptionellen Fragestellungen zu unterstützen.
5. und 6. Behandlung StR-Antrag Nr. 20-26 / A 02592 und BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976
Suchbegriffe:
- Barrierefreiheit
- Fußgängerunterführung
- Fuß- und Radwegbrücken
Ortsangabe
‒ / ‒
3.
Zweitschrift der Beschlussvorlage Sportbauprogramm - Sachstandsbericht 2023
4.
A) Sachstandsbericht zum Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (GEWI)
B) Anträge
-
20-26 / A 03448 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03449 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04310 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Beschlüsse der Fortschreibung
GEWI 2017/18
Inhalt
• Aktueller Sachstand in den 19 Maßnahmengebieten sowie
sieben weiteren Gebieten und bei den sechs thematischen
Strategien
• Zwischenergebnis zur Zielzahl für klassische Gewerbeflächen: 35
Hektar in 7 Jahren
• weitere Information zu Entwicklungen in Gewerbegebieten und
zu allgemeinen Trends
• Information zur Entwicklung weiterer Modelle für verdichtetes
klassisches Gewerbe (Produktiven Stadtquartiers)
• Behandlung des Antrages Nr. 20-26 / A 03448 der
Stadtratsfraktion CSU mit Freie Wähler vom 08.12.2022
• Behandlung des Antrages Nr. 20-26 / A 03449 der
Stadtratsfraktion CSU mit Freie Wähler vom 08.12.2022
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Der Vortrag der Referentin zum Sachstand des GEWI wird zur
Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und Referat für
Arbeit und Wirtschaft bleiben beauftragt, die
Gewerbeflächenentwicklung gemäß der Fortschreibung des
GEWI aus dem Jahr 2018 und der unter Punkt 4 beschriebenen
Vorgehensweise, der Weiterführung des
Gewerbegebietsmanagements, der Fortführung der
eingeführten Strategien zum Erhalt, Ausbau und zur
Qualifizierung von Gewerbeflächen sowie der Anpassung des
Konzepts des produktiven Stadtquartiers
weiter siehe Vorlage
5.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 - 2027
Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates
Programmentwurf
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Inhalt
Investitionsvorhaben im Bereich des Kommunalreferates (KR)
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
2.251.888.000 Euro Auszahlungen
343.617.000 Euro Einzahlungen im Programmzeitraum
Entscheidungsvorschlag
1. Der Kommunalausschuss nimmt die Vorhaben aus dem Bereich
des Kommunalreferates zum Mehrjahresinvestitionsprogramm
mit der beigefügten Anlage zur Kenntnis
2. Den Anregungen der Bezirksausschüsse kann soweit entspro-
chen werden, wie sie bereits im Entwurf des Mehrjahresinves-
titionsprogrammes 2023 - 2027 enthalten sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Maßnahmen im Bereich des KR
Ortsangabe
-/-
6.
Update zum Bohrprogramm U9
7.
(U) Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger;
Kindergarten an der Kapuzinerstr. 25 c
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der ServusKids gGmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Kapuzinerstr. 25c in 80337 München durch Umbau einen Kindergarten zu schaffen und dabei
50 neue Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt:
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
819.293 € Gesamtkosten des Projekts
500.814 € Baukostenzuschuss LHM
206.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag:
Für den Umbau der Kindertageseinrichtung an der Kapuzinerstr. 25c wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 500.814 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Kapuzinerstr. 25c in 80337 München
8.
(U) Beteiligung der Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.06.2023
-
20-26 / E 01322 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 vom 15.06.2023 aus
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04, der die Beteiligung der
Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung beantragt.
Inhalt
Ausführungen zu bereits stattfindender Bürgerbeteiligung und
Planungsprozessen der Landeshauptstadt München:
- Bürgerbeteiligung und ihre Zielsetzung
- Formelle und informelle Bürgerbeteiligung, z.T. anhand von
Beispielen
- Bürgerbegehren
Bürger*innen können sich bereits jetzt auf unterschiedlichen Wegen an
politischen Entscheidungen, Planungen, Vorhaben und Zukunftsstrategien
beteiligen. Der o.g. Empfehlung kann nur nach Maßgabe der
vorstehenden Ausführungen entsprochen werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis
genommen, nach denen sich die Bürger*innen bereits jetzt auf
unterschiedlichen Wegen an politischen Entscheidungen, Planungen,
Vorhaben und Zukunftsstrategien beteiligen können und die
Landeshauptstadt München und ihre Referate dem bürgerschaftlichen
Dialog eine bedeutende Rolle zuschreiben.
2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.6.2023 ist damit gemäß
Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beteiligung Bevölkerung, Bürgerbeteiligung, Planungen
Stadtentwicklung
Ortsangabe -
9.
ÖPNV-Bauprogramme
a) Sachstandsbericht zum 1. & 2. ÖPNV-Bauprogramm
b) Finanzierung
Fortschreibung der Kosten des 1. & 2. ÖPNV-Bauprogramms
Anmeldung des 3. ÖPNV-Bauprogrammes
-
20-26 / A 04469 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
- siehe Kurzübersicht -
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
Projekt "Biodiversität ins Quartier" - Zusage - und mögliche Ansprechpartner
2.
Erneute Lärmpegelmessung in der Dreimühlenstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00278 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
3.
(E) Erneute Lärmpegelmessung in der Dreimühlenstraße
-
20-26 / E 00278 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
-/-
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
Lärmbelästigung durch die Firma Attenberger fast jede Nacht
2.
Fußballplatz und Skatepark an der Isar/in Nähe der Wittelbacherschule; Anträge aus der Kinder- und Jugendversammlung vom 30.11.2023
3.
Müllproblem Landwehrstraße¸ Bürger*innenanliegen, vertagt aus der Sitzung vom 12.12.23
Hinweis:
Nachtrag
5
Unterrichtungen
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
(U) Grundsatzbeschluss III
Fortschreibung des Klimabudgets
-
20-26 / A 04428 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04323 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Grundlegende Beschlüsse des RKU Grundsatzbeschluss I und Finanzierungsrahmen für den Klimaschutz: Verabschiedung durch VV am 28.07.2021 der Leitsätze für eine Klimastrategie und einen Finanzierungsrahmen für den Klimaschutz.
Mit diesem Beschluss soll die zukünftige Verwendung des Klimabudgets ab dem Haushaltsjahr 2024 ff. und damit die Umsetzung weiterer 13 Maßnahmen beschlossen werden.
Inhalt:
Dieser Beschluss zeigt die zukünftige Verwendung des Klimabudgets ab dem Haushaltsjahr 2024 ff. und damit die Umsetzung weiterer 13 Maßnahmen auf.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Summe der zahlungswirksamen Kosten beträgt
im Jahr 2024 29.763.000 Euro, im Jahr 2025 137.415.000 Euro, im Jahr 2026 111.324.000 Euro, im Jahr 2027 264.860.000 Euro, im Jahr 2028 269.991.000 Euro und im Jahr 2029 21.078.000 Euro. Diese Kosten werden aus dem vom Stadtrat i.H.v. jährlich 170 Mio. Euro beschlossenen Klimabudget finanziert.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Umsetzung und Finanzierung weiterer 13 Maßnahmen unter Verwendung des investiven Klimabudgets.
Der Kofinanzierungsfonds wird ab dem Jahr 2025 dauerhaft etabliert, um die Akquise externen Fördermittel zu erleichtern und den nötigen Eigenanteil zu decken. Das RKU wird beauftragt, die dafür benötigten jährlichen Mittel i.H.v. jeweils jährlich 1 Mio. Euro konsumtiv und 1 Mio. Euro investiv im Eckdatenverfahren zum Haushalt 2025 anzumelden.
Das RKU wird ermächtigt, für die Erstellung und Umsetzung von Quartierskonzepten bis zur Unterzeichnung des Rahmenvertrages mit der Münchner Gesellschaft mbH (MGS) einzelne Dienstleistungsverträge abzuschließen. Die Finanzierung erfolgt jeweils aus dem Budget des RKU.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Klimabudget, Grundsatzbeschluss, Kofinanzierungsfonds
Ortsangabe:
München
4.
Ausnahmezulassung gem. 32. BImSchV
5.
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImschV
6.
Antwort Baureferat auf BV-Anfrage Nr. 20-26 / Q 00369, Schaffung Baumstandort und Fahrradabstellmöglichkeiten Hans-Sachs-Str.
7.
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
Amtsverlust von Frau Hannelore Rohrbach; Amtseinführung von Herrn Harald Gescher
2.
Besetzung der Funktion Beauftragter für den Schaukasten Holz-/ Westermühlstr.
3.
Besetzung der Plätze in den Unterausschüssen UKN und KJS
4.
Früherer Beginn der Einwohnerversammlung für Kinder und Jugendliche; Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung vom 30.11.2023
5.
Kassenbericht für das Jahr 2023
6.
MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder
Hinweis:
Nachtrag
7.
Ehrung Frau Bidjanbeg für 18 Jahre BA-Mitglied
Hinweis:
Nachtrag
8.
Änderung der BA2-Termine Nov. 24
Hinweis:
Nachtrag
9.
Benennung eines / einer Beauftragten für Angelegenheiten des Alten Südfriedhofs (siehe ÖRM Protokoll)
Hinweis:
Nachtrag
10.
Benennung eines / einer Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
Hinweis:
Nachtrag
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen
1.
Haushaltsbeschluss 2024 / Stadtbezirksbudgets 2024 / Konsolidierungsbeitrag in Höhe von 6,49 %
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung