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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für das Kinderprogramm Kulturstrand vom 08.05. -09.09.2024 von der Init. "die urbanauten" i.H.v. 3.300,00€ am 15.03.2024.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für das Zirkus -Schulprojekt "Klenze-Roncalli" vom 08.07. -19.07.2024 vom Förderverein "Freunde der Grundschule an der Klenze 48 e.V." i.H.v. 4.740,00€ am 26.03.2024.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für das Bacherlfest 2024 - das Kinder- und Jugendstraßenfest im Glockenbachviertel am 15.06.2024 von der St. Josephsstiftung München i.H.v. 6.000,00€ am 08.03.2024.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die 30 Jahre Isarkiesel-Feier am 15.06.2024 vom Isarkiesel e.V. i.H.v. 800,00€ am 09.04.2024.

Anlass: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung und Schulbedarfsplanung bei den öff. Realschulen und Gymnasien aufgrund der zu erwartenden Raumbedarfe anhand der Einwohner- und Schülerprognose sowie bestehender Bestandsdefizite sowie erforderlicher Standortentscheidungen. Entscheidungsvorschlag: Die „Prognose der Schülerzahlen für allgemeinbildenden Schulen in München – Modellrechnung für die Landeshauptstadt bis 2040“, die „Datenblätter für die öff. Gymnasien in München“ sowie die „Datenblätter für die öff. Realschulen in München“ werden zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat stimmt dem Vorschlag zu, die maximale Variante des Planungskorridors und der sich daraus ergebenden Zielplanung und Flächensicherung, der jeweiligen Bedarfsprognose zugrunde zu legen. Der Bedarf eines neuen 6-zügigen Gymnasiums in Langwied (Dreilingsweg) im 21. Stadtbezirk wird bestätigt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten das bereits begonnene Bebauungsplanverfahren, weiter voranzubringen. Der Stadtrat stimmt zu, das Schulgebäude in der Elektrastraße im Stadtbereich Ost nach Umzug des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums in den Salzsenderweg und nach einer Zwischennutzung wie geplant für den Aufbau eines weiteren Gymnasiums im Stadtbereich Ost zu nutzen. Das RBS wird beauftragt, hierzu einen Antrag beim Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus zu stellen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird im Rahmen der städtebaulichen Entwicklung im Münchner Norden gebeten, einen Standort für ein Gymnasium zu sichern. Die in der AG Schul- und Kitabauoffensive vertretenen Referate werden gebeten, das RBS bei der Realisierung der benötigten Standorte zu unterstützen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulentwicklungsplanung, SEP, Bedarfsentwicklung, Realschule, Gymnasien, Schulbedarfsplanung

Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat wird im Rahmen der Bürgerversammlungsempfehlung (Nr. 20-26 / E 01708) „Klenzeplatz – Von einer Kreuzung für Autos zu einem Platz für Menschen“ die Verbesserung der Fußgängerquerung an der Westermühlstraße prüfen.

Gehwege für Fußgängerinnen und Fußgänger Empfehlung Nr. 20-26 / E 01766 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 - Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt am 23.11.2023

Parkplätze für E-Scooter Empfehlung Nr. 20-26 / E 01754 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 23.11.2023

Neue Parkplätze für das Dreimühlenviertel Empfehlung Nr. 20-26 / E 01714 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 – Ludwigsvorstadt- Isarvorstadt vom 23.11.2023

Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung der Bürgerversammlung, dass der Zenettiplatz dauerhaft umgestaltet wird, wird nach Maßgabe der Ausführungen entsprochen.

-siehe Kurzübersicht-

Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.

Anlass: Efahrungsbericht zu „Wohnen in München VII“ für das Programmjahr 2023 auf Grundlage des Beschlusses der Vollversammlung zum wohnungspolitischen Handlungsprogramm „Wohnen in München VII“ vom 21.12.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07705) Inhalt: Erfahrungsbericht zu „Wohnen in München VII“ mit Kenndaten zu • Neubauten und Grundstücksvergaben • Wohnungssuchenden Haushalten und Wohnungsvergaben • Wohnungsbestand und • Klimaschutz und Qualitäten im Wohnungsbau Erfahrungsbericht zu dem Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“ Gesamtkosten /Gesamterlöse: (-/-) Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wohnen in München VII, Bezahlbares Wohnen und Leben in München, Erfahrungsbericht Ortsangabe: (-/-)

Anlass Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 10.08.2022 „Sitzgelegenheiten in der Fußgängerzone“ (SV Nr. 20-26 / V 07161), Beschluss der VV vom 20.12.2023: „Haushalt 2024 des Baureferates“, Beschlussziffer 3, StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04101 Inhalt Darstellung der Untersuchungen und Abstimmungen, Vorschläge zum weiteren Vorgehen und Stellungnahme zum Antrag Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausstattung von Sommerstraßen mit Möblierungselementen in einem Mietmodell erstmals für das Jahr 2025 in Abstimmung mit dem Mobilitätsreferat extern zu vergeben. 2. Die Ausstattung des öffentlichen Raumes mit temporären Trinkwasserspendern und Wassernebelspendern wird gemäß den Ausführungen im Vortrag derzeit nicht weiterverfolgt. 3. Die Realisierung von technischen Beschattungs- einrichtungen in den Fußgängerzonen der Altstadt, wie z. B. Sonnensegel, wird gemäß den Ausführungen im Vortrag nicht weiterverfolgt. 4. Die Ausstattung der Fußgängerzonen der Altstadt mit zusätzlichen Bäumen wird weiterverfolgt. Das Baureferat wird beauftragt, eine vertiefte Untersuchung für die Pflanzung von zusätzlichen Bäumen in den Fußgängerzonen der Altstadt zu erstellen und die Ergebnisse dem Stadtrat mit einem Vorschlag zur Umsetzung von Baumpflanzungen vorzulegen. 5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 04101 vom 21.08.2023 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Öffentlicher Raum - Möblierung Ortsangabe - Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel - Neuhauser Straße - Kaufingerstraße - Sendlinger Straße - Theatinerstraße - Marienplatz - Rindermarkt

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Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen. Die Errichtung einer Toilettenanlage am Roecklplatz oder am Spielplatz Ehrengut- / Ecke Isartalstraße kann gemäß der Ausführungen im Vortrag nicht weiter verfolgt werden. Die Errichtung von Toilettenanlagen im Stadtbezirk 2 wird im Sinne des Vortrages jedoch weiter verfolgt.

Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – wird Kenntnis genommen. Im Rahmen der Umsetzung des Beschlusses „Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen, Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge“ wird geprüft, inwieweit die zusätzlichen Baumstandorte in der Dreimühlenstraße in das Projekt integriert werden können.